PDF,34 KB - Niedersächsischer Landtag

HINWEIS:
Niedersächsischer Landtag
17. Wahlperiode
Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und der zeitliche Ablauf
sind nicht verbindlich und können sich ändern!
- Stand: 03.05.2016 - 15.13 Uhr
Hinweis:
Zeitliche Differenzen zwischen der veranschlagten Dauer eines Beratungsgegenstandes und
dem Beginn des folgenden Beratungsgegenstandes sind Reservezeiten.
Für die Redezeiten ist die ausgewiesene Beratungszeit relevant.
Tagesordnung
mit aktualisierten Redezeiten
für den 35. Tagungsabschnitt
des Niedersächsischen Landtages
Beginn der 97. Sitzung am Mittwoch, dem 4. Mai 2016, 14.00 Uhr
_____________________________________________
Drucksache
Möglicher Ablauf
Beratungszeit
in Minuten
Mittwoch, den
04.05.2016
14.00 - 14.05
1.
Mitteilungen des Präsidenten
14.10 - 15.50
2.
Aktuelle Stunde
a)
– Drs. 17/5662
Enthüllungen zeigen: TTIP und CETA gefährden heimische
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
d)
– Drs. 17/5663
Zukunftsoffensive Bildung wirkt - das Land kommt voran:
Mehr und bessere Ganztagsschulen in Niedersachsen
Antrag der Fraktion der SPD
c)
80 + 20
Keine Sozialhilfe für EU-Ausländer!
Antrag der Fraktion der CDU
b)
5
– Drs. 17/5659
„Kalter Ausstieg“? - Wie ernst ist es der Landesregierung
mit den Islam-Verträgen?
Antrag der Fraktion der FDP
– Drs. 17/5660
–2–
Drucksache
16.00 - 16.38
3.
Abschließende Beratung
38
Einsetzung eines 23. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - „Mögliche Sicherheitslücken in der Abwehr islamistischer Bedrohungen in Niedersachsen“
Antrag der Abgeordneten Jens Nacke (CDU) und Christian Grascha (FDP) und 48
weiterer Mitglieder der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drs. 17/5502
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der
FDP
– Drs. 17/5562
Beschlussempfehlung des Ältestenrats
– Drs. 17/5639
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 94. Sitzung am 13.04.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
Redezeiten Berichterstatter, Fraktionen und LR
BE
CDU
12:00
SPD
12:00
GRÜNE
5:00
FDP
5:00
LR
4:00
16.48 - 18.38
4.
Dringliche Anfragen
a)
Unterrichtsversorgung: Reichen die angekündigten Lehrereinstellungen aus?
Anfrage der Fraktion der CDU
b)
110
– Drs. 17/5664
VW-Vorstandsvergütungen: Wie hätte das „erforderliche
Demutszeichen“ (Fraktionsvorsitzende Anja Piel, Bündnis
90/Die Grünen, „Hallo Niedersachsen“ vom 27. April 2016)
wirklich ausfallen müssen?
Anfrage der Fraktion der FDP
18.58 - 19.03
5.
Mündliche Anfragen
19.08 - 19.30
6.
Erste Beratung
– Drs. 17/5661
– Drs. 17/5645
22
TTIP: Niedersachsens Chancen nutzen - Europäische Standards
wahren
Antrag der Fraktion der CDU
AfWAuV
5
– Drs. 17/5634
–3–
Drucksache
Redezeiten Berichterstatter, Fraktionen und LR
BE
CDU
8:00
SPD
4:00
GRÜNE
3:00
FDP
3:00
LR
4:00
Festlegung von Zeit und Tagesordnung des nächsten Tagungsabschnitts
Hannover, den 27.04.2016
Der Präsident
des Niedersächsischen Landtages
Bernd Busemann

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