Die Tagesordnung im Detail

HINWEIS:
Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und der zeitliche Ablauf
sind nicht verbindlich und können sich ändern!
Niedersächsischer Landtag
17. Wahlperiode
Aufteilung vereinbarter Redezeiten
Antragsteller (bei 1. Beratung)
bzw.
Hinweis:
Zeitliche Differenzen zwischen der veranschlagten Dauer eines Beratungsgegenstandes und
dem Beginn des folgenden Beratungsgegenstandes sind Reservezeiten.
Für die Redezeiten ist die ausgewiesene Beratungszeit relevant.
Berichterstattung (bei 2. Beratung)
1/8
Landesregierung (Empfehlung)
1/8
CDU-Fraktion
2/8
SPD-Fraktion
2/8
GRÜNE-Fraktion
1/8
FDP-Fraktion
1/8
Tagesordnung
für den 42. Tagungsabschnitt
des Niedersächsischen Landtages
- 115. bis 118. Sitzung Beginn: Montag, 12. Dezember 2016, 13.30 Uhr
_____________________________________________
Drucksache
Möglicher Ablauf
Beratungszeit
in Minuten
Montag,
12.12.2016
13.30 - 13.35
1.
Mitteilungen des Präsidenten
5
13.40 - 13.45
2.
Wahl der niedersächsischen Mitglieder der
16. Bundesversammlung am 12.02.2017
5
Wahlvorschlag ...................................................................................... – Drs. 17/7053
13.50 - 13.55
3.
Wahl von Vertrauensleuten des Ausschusses für die Wahl
der ehrenamtlichen Richter des Senats für Flurbereinigung
(Flurbereinigungsgericht) und ihrer Stellvertreter
Wahlvorschlag ...................................................................................... – Drs. 17/7054
5
–2–
Drucksache
14.00 - 14.28
4.
Abschließende Beratung
28
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die
Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6560
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft,
Verbraucherschutz und Landesentwicklung......................................... – Drs. 17/7016
Berichterstattung: Abg. Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens (CDU)
(Es ist ein schriftlicher Bericht vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 23.09.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
Enthaltung
x
nicht anwesend
CDU 2x Zustimmung
14.38 - 15.06
5.
Abschließende Beratung
28
Entwurf eines Gesetzes über die Pflegekammer Niedersachsen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/5110
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7005
Berichterstattung: Abg. Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen)
(Es ist ein schriftlicher Bericht vorgesehen.)
(Erste Beratung: 88. Sitzung am 17.02.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
15.16 - 15.48
6.
Erste Beratung
Anklage des Landtages gegen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vor dem Staatsgerichtshof wegen der vorsätzlichen Verletzung von Verfassung und Gesetz gemäß Artikel 40 Abs. 1 der
Niedersächsischen Verfassung
Antrag des Abgeordneten Adasch und 53 weiterer Mitglieder der Fraktion der CDU –
Drs. 17/6993
AfRuV
32
–3–
Drucksache
15.58 - 16.26
Die folgenden zwei Punkte werden zusammen beraten:
7.
28
Abschließende Beratung
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das
Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP)
Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten – Drs. 17/5668
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft,
Verbraucherschutz und Landesentwicklung......................................... – Drs. 17/7069
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen)
(Ausschussempfehlung: Stellungnahme beschließen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
8.
Abschließende Beratung
Landesregierung muss für Deponiekapazitäten sorgen - Nichtstun
ist keine Lösung
Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/4363
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie
und Klimaschutz ................................................................................... – Drs. 17/7025
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 12.10.2015)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
16.36 - 16.50
9.
Abschließende Beratung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen
Rettungsdienstgesetzes und der Allgemeinen Gebührenordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6348
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport........... – Drs. 17/7059
Berichterstattung: Abg. Jan-Christoph Oetjen (FDP)
(Es ist ein schriftlicher Bericht vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 01.09.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
x
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
14
–4–
Drucksache
17.00 - 17.10
10. Abschließende Beratung
10
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen
Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6701
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7061
Berichterstattung: Abg. Dr. Max Matthiesen (CDU)
(Es ist ein mündlicher Bericht vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 25.10.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
x
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
17.20 - 17.30
11. Abschließende Beratung
10
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des
Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6689
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen ... – Drs.
17/7062
Berichterstattung: Abg. Wahlmann, Kathrin (SPD)
(Es ist ein mündlicher Bericht vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 08.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
x
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
17.40 - 18.12
12. Erste Beratung
Entwurf eines Gesetzes zur Verankerung der Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Niedersächsischen Schulgesetz
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP..................................................... – Drs. 17/7023
federführend: KultA; mitberatend: AfRuV
32
–5–
Drucksache
18.22 - 18.50
13. Abschließende Beratung
28
Förderprogramm kleine Museen wieder auflegen - Barrierefreiheit
in den Mittelpunkt stellen!
Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/5825
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und
Kultur.................................................................................................... – Drs. 17/7070
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 07.06.2016)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
Dienstag,
13.12.2016
9.00 - 9.05
14. Mitteilungen des Präsidenten
9.10 - 10.50
15. Aktuelle Stunde
11.00 - 11.10
Die folgenden zehn Punkte werden zusammen beraten:
16. Abschließende Beratung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans
für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018
- HG 2017/2018 -) und Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6060 neu
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7030
Berichterstattung: Abg. Siemer, Dr. Stephan (CDU)
(Es ist ein schriftlicher/mündlicher Bericht vorgesehen.)
(Erste Beratung: 105. Sitzung am 14.09.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
5
max.
80 + 20
10
–6–
Drucksache
Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und
Finanzen zu den Einzelplänen:
.......Epl. 01 Drs. 17/7031, Epl. 02 Drs. 17/7032, Epl. 03 Drs. 17/7033,
.......Epl. 04 Drs. 17/7034, Epl. 05 Drs. 17/7035, Epl. 06 Drs. 17/7036,
.......Epl. 07 Drs. 17/7037, Epl. 08 Drs. 17/7038, Epl. 09 Drs. 17/7039,
.......Epl. 11 Drs. 17/7040, Epl. 12 Drs. 17/7041, Epl. 13 Drs. 17/7042,
.......Epl. 14 Drs. 17/7043, Epl. 15 Drs. 17/7044, Epl. 17 Drs. 17/7045,
.......Epl. 20 Drs. 17/7046 , Epl. 03 und 07 Drs. 17/7047
Zu Epl. 01, 12, 14, 17:
Zustimmung
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
SPD
x
GRÜNE
x
CDU
x
FDP
x
GRÜNE
X
CDU
FDP
x
x
Zu Epl. 02 bis 11, 13, 15, 20, 03 und 07:
Zustimmung
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
SPD
x
dazu gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 GO LT:
Die Zukunft ist digital - gestalten wir sie!
Niedersachsen braucht und kann Zukunftsinvestitionen bei gleichzeitigem
Schuldenabbau
Antrag der Fraktion der FDP…………………….. – Drs. 17/7071
38. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen
Ausschüsse zu Eingaben (Eingaben zum Haushalt) .............. – Drs. 17/7056
17. Abschließende Beratung
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen – Drs. 17/6407
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7060
Berichterstattung: Abg. Siemer, Dr. Stephan (CDU)
(Es ist ein schriftlicher/mündlicher Bericht vorgesehen.)
(Erste Beratung: 105. Sitzung am 14.09.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
–7–
Drucksache
18. Abschließende Beratung
Entwurf eines Gesetzes zum Einstieg in die Tilgung von Landeskrediten 2016
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drs. 17/6891
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7058
(Erste Beratung: 112. Sitzung am 22.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
19. Abschließende Beratung
Einrichtung einer Muttermilchbank in Niedersachsen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/6257
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/6972
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 104. Sitzung am 19.08.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
Enthaltung
x
nicht anwesend
20. Abschließende Beratung
Sicherung der Qualität im ÖPNV - Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/6402
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr ......................................................................................... – Drs. 17/6973
dazu: Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen............................................................. – Drs. 17/7073
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 107. Sitzung am 16.09.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
–8–
Drucksache
21. Abschließende Beratung
Leistungsfähige, bürgernahe und humane Krankenhäuser in Trägervielfalt in Niedersachsen erhalten und fortentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/4402
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7065
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 12.10.2015)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
x
Enthaltung
nicht anwesend
22. Abschließende Beratung
Niedersachsen muss jetzt in seine Krankenhäuser investieren!
Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/5274
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7066
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 93. Sitzung am 10.03.2016)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
x
Enthaltung
nicht anwesend
23. Abschließende Beratung
a)
Hürden abbauen, Wohnungen aufbauen
Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 17/6235
b)
Jetzt bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen - den Bau familiengerechter Wohnungen fördern!
Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/6902
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7067
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Zu a: Direkt überwiesen am 12.08.2016)
(Zu b: Direkt überwiesen am 18.11.2016)
(Ausschussempfehlung zu a und b: Ablehnung)
Zu a:
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
x
Enthaltung
nicht anwesend
–9–
Drucksache
Zu b:
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
x
Ablehnung
x
Enthaltung
nicht anwesend
24. Abschließende Beratung
Chancen der Nordseekommission für Niedersachsen nutzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/6906
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten,
Medien und Regionalentwicklung......................................................... – Drs. 17/7068
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 113. Sitzung am 23.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
Enthaltung
x
x
nicht anwesend
25. Abschließende Beratung
Landesprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit - Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/6685
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen,
Familie, Gesundheit und Migration....................................................... – Drs. 17/7017
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 110. Sitzung am 28.10.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
Enthaltung
x
nicht anwesend
11.20 - 11.30
26. Berichterstattung zum
- Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2017/2018
- Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017
10
– 10 –
Drucksache
11.40 - 13.25
27. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Allgemeinpolitische Debatte
105
Redezeiten:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
13.35 - 15.00
15.00 - 16.23
30 Min.
30 Min.
15 Min.
15 Min.
15 Min.
105 Min.
Pause
85
28. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration
83
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
16.33 - 17.56
gesamt:
18 Min. + Sockel = 22 Min.
18 Min. + Sockel = 22 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
83 Min.
29. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Inneres und Sport
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
gesamt:
18 Min. + Sockel = 22 Min.
18 Min. + Sockel = 22 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
9 Min. + Sockel = 13 Min.
83 Min.
83
– 11 –
Drucksache
18.06 - 19.15
30. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Umwelt, Energie und Klimaschutz
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
19.25 - 20.34
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
31. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
Mittwoch,
14.12.2016
9.00 - 9.05
32. Mitteilungen des Präsidenten
9.10 - 11.00
33. Dringliche Anfragen
5
110
– 12 –
Drucksache
11.20 - 12.29
34. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Justiz
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
12.39 - 13.48
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
35. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
13.58 - 15.30
15.30 - 16.39
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
Pause
92
36. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Wissenschaft und Kultur
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
69
– 13 –
Drucksache
16.49 - 17.58
37. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Finanzen und Hochbau
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
18.08 - 19.17
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
38. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Kultus
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
19.27 - 20.36
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
39. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Haushaltsschwerpunkt
Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
69
Redezeiten:
Sockel: je Fraktion und LReg = 4 Min.
dazu:
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Landesregierung
gesamt:
14 Min. + Sockel = 18 Min.
14 Min. + Sockel = 18 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
7 Min. + Sockel = 11 Min.
69 Min.
Donnerstag,
15.12.2016
9.00 - 9.05
40. Mitteilungen des Präsidenten
5
– 14 –
Drucksache
9.10 - 10.10
41. Mündliche Anfragen
10.20 - 12.20
42. Haushaltsberatungen 2017/2018 - Abschluss
– Drs. 17/7050
60
120
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -) und Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung
des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Abstimmungen zu
- Tagesordnungspunkten 16 bis 25
- 38. Eingabenübersicht
- Antrag/ggf. Anträge nach § 23 Abs. 1 S. 2 GO LT
Schlusserklärungen (je Fraktion 10 Min.)
Schlussabstimmung
12.30 - 12.58
13.08 - 13.36
43. 37. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen
Ausschüsse zu Eingaben
28
– Drs. 17/7055
44. Abschließende Beratung
Radikalenerlass - ein unrühmliches Kapitel in der Geschichte
Niedersachsens - endlich Kommission zur Aufarbeitung der
Schicksale der von Berufsverboten betroffenen Personen einrichten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/1491
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport........... – Drs. 17/7064
(Es ist keine Berichterstattung vorgesehen.)
(Erste Beratung: 35. Sitzung am 15.05.2014)
(Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
28
– 15 –
Drucksache
13.46 - 14.00
45. Abschließende Beratung
14
Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien
Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg - Girozentrale Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6967
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7057
(Direkt überwiesen am 24.11.2016)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
Ablehnung
Enthaltung
nicht anwesend
14.10 - 14.38
Die folgenden zwei Punkte werden zusammen beraten:
28
46. Abschließende Beratung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts
sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 17/3512
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7012
Berichterstattung: Abg. Hilbers, Reinhold (CDU)
(Es ist ein schriftlicher Bericht vorgesehen.)
(Direkt überwiesen am 26.05.2015)
(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
47. Abschließende Beratung
Familienzuschlag umbauen, Kinder in den Mittelpunkt stellen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen – Drs. 17/6820
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen .. – Drs. 17/7063
(Direkt überwiesen am 02.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung)
Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss
SPD
GRÜNE
CDU
FDP
Zustimmung
x
x
Ablehnung
x
x
Enthaltung
nicht anwesend
Festlegung von Zeit und Tagesordnung des nächsten Tagungsabschnitts
Hannover, den 07.12.2016
Der Präsident
des Niedersächsischen Landtages
Bernd Busemann

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