information - Land Oberösterreich

INFORMATION
zur Pressekonferenz
mit
Landesrat Max Hiegelsberger
am
2. Mai 2016
zum Thema
„Gemeindefinanzen mit Verantwortung und Weitblick
Bilanz 2015 und Prognose 2016“
Weiterer Gesprächsteilnehmer:
OAR Peter Pramberger, Leiter Referat Haushaltswesen, Direktion für Inneres
und Kommunales
LR Hiegelsberger
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„Der positive Trend hat sich im vergangenen Jahr fortgesetzt:
Die Zahl der oberösterreichischen Abgangsgemeinden ist weiter
gesunken. Die Kommunen schauen auf ihre finanzielle
Ausstattung, sie arbeiten verantwortungsvoll, mit Weitblick und
effizient für die Bürgerinnen und Bürger. Die entsprechenden
Rahmenbedingungen werden auch künftig vom Land modern
und nachhaltig sichergestellt“, betont der zuständige Landesrat
Max Hiegelsberger.
Zahl der Abgangsgemeinden weiter reduziert
Strukturhilfe in Höhe von 12 Mio. Euro
„Die Zahl der Kommunen mit einem Abgang konnte weiter reduziert
werden“, berichtet Landesrat Hiegelsberger. 112 Kommunen konnten
den ordentlichen Haushalt 2015 aus eigener finanzieller Kraft nicht
ausgleichen. Im Jahr davor waren es noch 116. „Laut den
Voranschlägen – diese werden traditionell sehr defensiv erstellt, das
Ergebnis fällt in den meisten Fällen aber deutlich positiver aus –
haben für heuer 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert“,
berichtet der Landesrat.
Die Summe der Abgänge hat sich 2015 gegenüber 2014 leicht – um
rund 0,4 Mio. Euro – erhöht. „Aufgrund der Tatsache, dass das
Rechnungsabschlussergebnis 2014 das beste seit vielen Jahren war,
stellt das Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres aber keinen
gravierenden Grund zur Sorge dar“, erklärt Hiegelsberger.
Dass
Gemeinden
verzeichnen,
hat
einen
oftmals
Abgang
im
strukturelle
ordentlichen
Gründe.
Haushalt
Um
die
finanzschwachen Kommunen bei ihren Aufgaben zu unterstützen,
Pressekonferenz am 2. Mai 2016
LR Hiegelsberger
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hat die Landesregierung auch für 2016 die Gewährung einer
Strukturhilfe in Höhe von 12 Mio. Euro beschlossen.
Steuerungsmaßnahmen haben sich bewährt
Haushaltssituation weiter stabilisiert
Die Steuerungsmaßnahmen des Landes und vor allem die
Einführung des kommunalen Benchmark-Systems BENKO haben
gewirkt.
Hiegelsberger:
„Die
Haushaltssituation
der
oberösterreichischen Gemeinden konnte mit unserer Unterstützung
weiter stabilisiert werden.“ Der Landesrat ist als Referent in der
Landesregierung für 350 (ÖVP, FPÖ, BZÖ und Bürgerlisten) der
insgesamt 442 Kommunen zuständig.
Quelle: Land OÖ; Direktion für Inneres und Kommunales
Pressekonferenz am 2. Mai 2016
LR Hiegelsberger
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Oberösterreich steht im Ländervergleich weiter gut da: „Laut
österreichischem
Gemeindefinanzbericht
Abgangsgemeinden
als
der
haben
wir
Bundesdurchschnitt“,
weniger
berichtet
Hiegelsberger.
Das Land Oberösterreich handelt:
Reformen und Maßnahmen
Seit 2011, nach den Krisenjahren, hat sich die finanzielle Situation
nach und nach sehr deutlich verbessert. „Das Land Oberösterreich
hat mit Reformen im Gesundheitsbereich, der Einführung des
Pflegefonds,
der
Strukturhilfe
und
verschiedenen
Konsolidierungsmaßnahmen, aber auch durch den Erlass von
Darlehen die Gemeinden dabei unterstützt, wieder aus den roten
Zahlen zu kommen und die Haushalte auf einem hohen Niveau
nachhaltig zu stabilisieren“, betont Hiegelsberger. Die in den
vergangenen Jahren stetig gestiegenen Ertragsanteile haben zu
dieser Entwicklung ebenfalls wesentlich beigetragen.
Maastricht-Ergebnis 2015 positiv
Gemeinden wirtschaften verantwortungsvoll
Die
oberösterreichischen
Gemeinden
haben
(inkl.
der
ausgegliederten Gesellschaften) auch im abgelaufenen Jahr ein
positives Maastricht-Ergebnis in der Höhe von rund 30 Mio. Euro
erreicht (Anm.: Zum vollständigen Ergebnis fehlen noch die Daten
der ausgegliederten Gesellschaften der Stadt Linz).
Pressekonferenz am 2. Mai 2016
LR Hiegelsberger
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„Unsere Gemeinden investieren für ihre Bürgerinnen und Bürger
hohe Summen in Infrastruktur und Lebensqualität. Sie wirtschaften
dennoch verantwortungsvoll und leisten dadurch einen wertvollen
Beitrag zur Erfüllung des österreichischen Stabilitätspaktes und
damit auch zur Stabilität unserer Währung“, stellt der Landesrat
zufrieden fest.
Schulden weiter abgebaut
Budgets der Gemeinden deutlich entlastet
Die oberösterreichischen Gemeinden haben auch 2015 ihren
Schuldenstand weiter verringert und damit die Konsolidierung ihrer
Haushalte fortgesetzt. Rund 84 Prozent (zirka 1,45 Mrd. Euro) der
Gesamtverschuldung der Kommunen – etwa 1,73 Mrd. Euro –
betreffen den betrieblichen Bereich (Kanal, Wasser etc.) und werden
langfristig durch Gebühren refinanziert.
„Die Gemeindegebühren machen in Oberösterreich pro Einwohner/in
240 Euro aus“, erklärt Hiegelsberger. Noch niedriger sind sie nur im
Burgenland (177 Euro pro Kopf).
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LR Hiegelsberger
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Der Gesamtstand der Haftungen sank im Vorjahr verglichen mit 2014
um rund 43,7 Mio. auf etwa 754 Mio. Euro. „Die guten finanziellen
Rahmenbedingungen
der
vergangenen
Jahre
und
die
unterstützenden Maßnahmen des Landes haben dazu geführt, dass
die Gemeinden ihre Schulden und Haftungen sukzessive abbauen
und damit ihre Budgets entlasten“, erklärt Hiegelsberger.
Rege Investitionstätigkeit
Oberösterreich mit zweitgrößtem Zuwachs
Besonders positiv stimmt den Landesrat auch die Investitionstätigkeit
der Kommunen: Laut Gemeindefinanzbericht hatte Oberösterreich
2014 nach der Steiermark von allen Bundesändern den größten
prozentuellen Zuwachs (plus 25,07 auf 405,2 Mio. Euro). „Beim ProKopf-Zuwachs sind wir ebenfalls hinter der Steiermark auf dem 2.
Platz gelandet: plus 24,61 Prozent auf 286 Euro“, berichtet
Hiegelsberger.
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Vergangene Jahre schlagen sich positiv nieder
Aktuelle Entwicklung genau beobachten
„Die vergangenen Jahre schlagen sich positiv nieder“, resümiert der
Landesrat. „Das zeigt sich sowohl bei der Entwicklung der
Bundesabgaben-Ertragsanteile
als
auch
bei
den
Konsolidierungsmaßnahmen der Gemeinden.“ Die finanzielle Lage
hat sich deutlich verbessert und konnte 2015 stabilisiert werden.
Verglichen mit 2014 wurden von den Kommunen Mehreinnahmen
aus den Ertragsanteilen von 3,84 Prozent (entspricht einem Plus von
55,6 Mio. Euro) verbucht.
Pressekonferenz am 2. Mai 2016
LR Hiegelsberger
Entgegen
dieser
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Prognose
lagen
die
Einnahmen
der
oberösterreichischen Gemeinden aus den Ertragsanteilen in den
Monaten Jänner bis April 2016 um 8 Prozent besser als im
Vergleichszeitraum des Jahres 2015.
„Es
ist
erfreulich
ist,
dass
sich
die
Einnahmen
aus
den
Ertragsanteilen im vergangenen Jahr deutlich besser entwickelt
haben als ursprünglich angenommen. Die aktuelle Entwicklung gibt
aber Anlass zur Sorge“, sagt Hiegelsberger. Der Mai hat verglichen
mit dem Monat des Vorjahres einen deutlichen Einbruch der
Einnahmen um rund 11 Prozent erbracht. Die Mehreinnahmen liegen
daher nur mehr bei rund 4,8 Prozent.
Gemeinden in ihrer Autonomie stärken
Qualität auf kurzen Wegen
„Wir sind dabei, die Rahmenbedingungen für die Gemeinden
entsprechend weiterzuentwickeln, um auch in Zukunft für ein
positives
Umfeld
zu
sorgen“,
sagt
Landesrat
Hiegelsberger.
Essenziell ist, eine Finanzierung am Puls der Zeit sicherzustellen, die
es den Kommunen erleichtert, eigenständig zu handeln. „Das
erklärte Ziel lautet, den notwendigen Handlungsspielraum zu geben
und sie so in ihrer Autonomie und Verantwortung zu stärken“, betont
Hiegelsberger.
Im Fokus steht dabei ganz klar die Servicequalität für die
Bürgerinnen und Bürger der oberösterreichischen Gemeinden. „Das
Leitmotto lautet stets: Qualität auf kurzen Wegen“, erläutert der
Landesrat.
Pressekonferenz am 2. Mai 2016

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