Pressemitteilung - ALFA Mülheim an der Ruhr

27. April 2016
Pressemitteilung
Rote Laterne
Neue Erkenntnisse in der Farbenlehre besagen: „Werden die Farben Rot und Grün vermischt entsteht
neuerdings Dunkelrot“. So Dr. Fritz, der wirtschaftspolitische Sprecher der ALFA Gruppe im Rat der
Stadt Mülheim. Dieses Dunkelrot steht für die Farbe der Laterne, die NRW beim
Wirtschaftswachstum im Verglich der Bundesländer inne hat, wie wir kürzlich offiziell erfahren
mussten. Darauf wies Fritz bei einer Diskussionsrunde in den neuen Geschäftsräumen der ALFA
Mülheims hin. Damit ist nun der Beweis erbracht, dass dieses Bündnis nichts Gutes für die Menschen
in NRW bringt. Da die Stadt Mülheim de facto seit der Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr
2016 von einer Rot-Grünen Koalition regiert wird, ist es kein Wunder, dass auch Mülheim seinen
Betrag zum landesweiten Niedergang des verarbeitenden Gewerbes leistet. Im Januar wurde durch
die Erkenntnisse der Grünen erneut die Chance für eine Wende in Mülheim verpasst. Diese
erinnerten sich, dass sie in den letzten Jahren ja nur „symbolisch“ die maroden Haushalte der Stadt
abgelehnt hatten. Die wirtschaftliche Entwicklung Mülheims ist geprägt von Zögerlichkeiten - wie
beim Flughafen - und einer andauernden Gutachteritis - MVG -, die durch die Stadtverwaltung und
das regierende Rot-Grüne Bündnis angestrengt wird. Dadurch werden wichtige anstehende
Entscheidungen in den Ausschüssen und im Rat verschleppt und auf die lange Bank geschoben. So
kommt zu dem gewaltigen Schuldenberg der Stadt noch eine über Jahre hinweg negative Entwicklung
bei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, der Gewerbesteuer. So stehen im Jahr 2016 trotz
Erhöhung des Steuersatzes lediglich 111 Mio. € an Einnahmen aus Gewerbesteuer zur Verfügung. "Im
Jahr 2007", so erinnerte Dr. Martin Fritz, " waren es 175 Mio. €." Die ALFA Mülheims kommt somit zu
dem Schluss: Es bedarf in Mülheim dringend einer Änderung in der Herangehensweise an
wirtschaftspolitische Entscheidungen.
Dr. Martin Fritz
0176-13757600

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