Antikriegsinfo 2-2016

Antimilitaristische Informationen der Deutschen Kommunistischen Partei
Antikriegsinfo
Gemeinsam gegen Krieg & Faschismus – für antiimperialistische Solidarität!
Mai 2016
Weitere Infos & Kontakt: news.dkp.de • unsere-zeit.de
8. Mai 1945:
Befreiung vom
Faschismus –
der Kampf
geht weiter!
Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!
➜ Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der
Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend
die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.
Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen,
welchen die Welt bis dahin erlebt
hatte. Die Weltherrschaftspläne
der Führungsriege der NSDAP, der
Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und
Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht
gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945
eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der
Befreiung.
Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur
von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist:
„Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist
Leitschnur auch für die DKP.
Doch wie sieht es nach 71 Jahren
mit Krieg und Faschismus in der
Welt aus? Das herrschende Großkapital ruht nicht und versucht auf
neue Weise, die alten Ziele durchzusetzen. Deutschland ist seit dem
völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg wieder offen dabei, Krieg
zu führen und nennt dies „mehr
Verantwortung übernehmen in
der Welt“. Die aggressive Kriegstreiberei des Imperialismus wird
als angebliche Verteidigung von
Menschenrechten bemäntelt. Die
Ministerin von der Leyen erklärt,
130 Milliarden Euro sollen in den
nächsten Jahren in Rüstungsprojekte der Bundeswehr „investiert“
werden. Wer wird die Rendite auf
diese „Investition“ kassieren? Und
wer wird dafür bezahlen? Was,
wenn die Bevölkerung aufhört,
die Kosten widerstandslos zu tragen? Hier entsteht für die Herrschenden der Bedarf an rechter
Mobilisierung.
> Fortsetzung siehe Rückseite
DKP:
100 %
Antikriegspartei
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen
Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau
einer neuen Welt des Friedens und der
Freiheit ist unser Ziel.
> Fortsetzung Vorderseite
Im Interesse der Herrschenden:
Pegida, AfD & Co.
Ultrakonservative, Rechtsextreme
und Rassisten treten erfolgreich
in Gestalt von Pegida und AfD auf.
Sie können an einer weit verbreiteten antiislamischen Propaganda anknüpfen, können Einfluss im politischen Diskurs beanspruchen und
Stimmengewinne bei Wahlen erreichen. Wir sagen, dass diese Mobilisierung geduldet und gewünscht
wird, weil sie von den Herrschenden gebraucht wird, wenn die Rechnungen für die genannte und weitere „Investitionen“ des deutschen
Imperialismus präsentiert werden.
Wir sprechen aus, was auch schon
für den Hitler-Faschismus galt:
Nicht weil Faschisten die Regierung
stellen, wird Krieg geführt – sondern weil Krieg geführt werden soll,
gibt es ein Interesse an Faschismus.
Während dessen werden im Namen des Kampfs gegen den Terror
die Fähigkeiten des Staates zur
Überwachung und Kontrolle der
Bevölkerung ausgebaut. Die zuständigen Geheimdienste haben
durch ihre Duldung, Finanzierung
und Organisierung der Terrorbande mit Namen NSU ihre Unbrauchbarkeit für eine Demokratie nachgewiesen. Wenn sie dennoch
ausgebaut und mit erweiterten
Rechten ausgestattet werden,
dann weil die Herrschenden mit
diesen Staatsorganen Interessen
verfolgten, die mit dem Morden
und Bomben legen ihrer ehemaligen Schützlinge vom NSU nicht
im Konflikt stehen.
Der Schwur von Buchenwald, die
Forderung, nie wieder Krieg und
nie wieder Faschismus geschehen
zu lassen, bleibt aktuell. Das Versprechen, nicht zu ruhen, bis der
Faschismus mit seinen Wurzeln
vernichtet ist, ist in der Bundesrepublik noch nicht eingelöst.
Abzug aller
Atomwaffen – jetzt!
Mit der Zerschlagung des sozialistischen Lagers in Osteuropa vor 25 Jahren
ist eigentlich der sog. Kalte Krieg beendet – trotzdem sind nach wie vor
US-Atomwaffen in Deutschland stationiert, die im Ernstfall im Rahmen
der sog. atomaren Teilhabe durch deutsche Tornado-Piloten abgeworfen
werden. Doch damit nicht genug: Im Rahmen der NATO-Aggressionspolitik
gegen Russland werden diese Massenvernichtungswaffen in Deutschland
aufgerüstetet, wodurch sie eine vielfache Vernichtungskraft erhalten.
Verbunden mit der Forderung nach sofortigem Abzug der Atomwaffen
demonstrieren Friedenskräfte ab dem 26. März 20 Wochen vor dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz, wo 20 Atombomben stationiert sind.
Zusammen mit den Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und
den Niederladen ist auch die DKP vom 25. bis 28. Mai dabei!
Mehr Infos zur Aktion: www.buechel-atomwaffenfrei.de/aktionspraesenz
Gemeinsam kämpfen!
Die Flucht von Menschen nach
Europa ist selber eine Folge der
imperialistischen Ausbeutungsverhältnisse und der zu deren
Durchsetzung betriebenen Kriegspolitik der EU- und Nato-Staaten.
Doch hier wird diese Flucht benutzt, um mit antiislamischem
Rassismus die faschistische Mobilisierung anzufachen; wird benutzt,
um mit Entrechtung der Zuwanderer und Ausnutzung der Konkurrenzverhältnisse die Spaltung der
arbeitenden Menschen voranzutreiben und so den nötigen Widerstand gegen die Politik der Banken
und Konzerne zu schwächen. Dem
setzen wir entgegen: „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam
kämpfen!“
Es bleibt notwendig, uns im Kampf
gegen Sozialabbau, im Kampf für
demokratische Rechte, im Kampf
gegen imperialistische Kriege zu
organisieren. Jeder dieser Kämpfe ist ein Beitrag zum antifaschistischen Kampf und keinen dieser
Kämpfe können wir führen, wenn
wir ihn nicht auch gegen den Faschismus führen.
V.i.S.d.P.: W. Richter, c/o DKP-Parteivorstand, Hoffnungsstraße 18, Essen
Aus dem Schwur der Häftlinge von Buchenwald

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