Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der

Deutsche Botschaft Moskau
- Pressereferat Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien
20.04.2016
Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine
Auswahl von Artikeln aus in Deutschland, Österreich und der Schweiz erscheinenden Presseerzeugnissen, die aus
dem Internetangebot dieser Medien heruntergeladen werden, weshalb sich zeitliche Verschiebungen gegenüber der
Veröffentlichung im jeweiligen Druck-Medium ergeben können.
Ölpreis - Die saudische Ölpolitik ist eine Waffe –zeit.de ...........................................................1
Nadija Sawtschenko - "Die Ukraine braucht dich lebend!" –zeit.de ...........................................1
Nato-Russland-Rat Diplomaten warnen vor zu hohen Erwartungen –berliner-Zeitung.de ........2
Die Nato und Russland - Zeit für offene Worte –tagesspiegel.de ...............................................2
Nato-Russland-Rat -Ende der Eiszeit? –handelsblatt.com ..........................................................3
Schiedsgerichtsurteil -Überraschender Erfolg für Moskau im Yukos-Streit –faz.net .................3
Terroristen sollen zu Staatenlosen werden –derstandard.at.........................................................3
Österreich rutscht in Pressefreiheits-Ranking ab – diepresse.com ..............................................4
Klage von ehemaligen Aktionären - Überraschender Yukos-Erfolg für Moskau –nzz.ch ..........4
Symbolträchtiges Treffen in Brüssel - Die Nato und Moskau kommen ins Gespräch –nzz.ch ..5
Ölpreis - Die saudische Ölpolitik ist eine Waffe –zeit.de
19. April 2016 Von Martin Gehlen
Der Iran will nach dem Ende der Sanktionen dringend mehr Öl fördern, doch die Saudis
blockieren. Den Preisverfall nehmen sie im Machtkampf mit dem Erzrivalen in Kauf.
Eigentlich sollte der Ölgipfel in Doha ein Meilenstein werden. Zum ersten Mal seit 15 Jahren
saßen am Wochenende wieder Minister von Opec und Nicht-Opec zusammen, um den
katastrophalen Preisverfall durch eine Drosselung der Weltproduktion zu stoppen. Das Treffen
schien auf gutem Wege, bis der saudische Vizekronprinz Mohammed bin Salman kurz vorher
per Interview alles zunichte machte. Sollten sich die Ölstaaten auf eine Fixierung der
Fördermengen einigen, ließ der 30-jährige Verteidigungsminister wissen, müssten alle
unterschreiben – eine überraschende Bedingung, die vor allem auf den Erzrivalen Iran zielte.
"Einige Länder haben ihren Standpunkt in letzter Minute geändert, nachdem sie zuvor dem
Entwurf des Memorandums zugestimmt hatten", klagte enttäuscht Russlands Energieminister
Alexander Nowak. "Die saudische Ölpolitik ist extrem politisiert", sekundierte Amrita Sen von
der Londoner Analysefirma Energy Aspects. (...)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/oelpreis-opec-saudi-arabien-iran
Nadija Sawtschenko - "Die Ukraine braucht dich lebend!" –zeit.de
19. April 2016
Erstmals seit zwei Jahren hat der ukrainische Präsident mit der in Russland inhaftierten Pilotin
Sawtschenko telefoniert. Er sei zuversichtlich, dass sie bald freikomme.
Nadija Sawtschenko kann wieder hoffen: Erstmals seit zwei Jahren durfte die in Russland
inhaftierte ukrainische Pilotin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko telefonieren.
Die Ukraine werde alles tun, um ihre Gesundheit zu bewahren, versprach der Präsident.
Gleichzeitig habe Sawtschenko zugesagt, trotz ihres Hungerstreiks wieder Flüssigkeit zu sich zu
nehmen, schrieb die ukrainische Vizevorsitzende des Parlaments Irina Geraschtschenko auf ihrer
Facebook-Seite. (...)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/nadija-sawtschenko-ukraine-petroporoschenko-russland-wladimir-putin
Nato-Russland-Rat Diplomaten warnen vor zu hohen Erwartungen –
berliner-Zeitung.de
20.04.16
Vertreter der 28 Nato-Staaten und Russlands sind zum ersten Mal seit 2014 wieder zu offiziellen
Gesprächen zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Treffens in der Nato-Zentrale in
Brüssel stehen der Ukraine-Konflikt und die Lage in Afghanistan. Zudem soll es um mehr
Transparenz und Risikoreduzierung bei Militärmanövern gehen.
Zum Verlauf der am Mittwochvormittag begonnenen Gespräche gab es zunächst keine
Informationen. Diplomaten warnten allerdings bereits im Vorfeld vor allzu großen Erwartungen.
Es sei gut, dass man überhaupt wieder an einem Tisch sitze, hieß es. Konkrete Ergebnisse werde
es voraussichtlich nicht geben. (...)
http://www.berliner-zeitung.de/politik/nato-russland-rat-diplomaten-warnen-vor-zuhohen-erwartungen-23920444
Die Nato und Russland - Zeit für offene Worte –tagesspiegel.de
20.04.2016 von Claudia von Salzen
.
Wenn die Nato ihre Glaubwürdigkeit nicht verlieren will, muss sie im Dialog mit Russland die
Dinge endlich beim Namen nennen.
Besonders die Deutschen haben sich für dieses Treffen eingesetzt: Zum ersten Mal seit fast zwei
Jahren hat der Nato-Russland-Rat wieder getagt. Die Zwischenfälle, die sich in der vergangenen
Woche über der Ostsee ereigneten, schienen diejenigen zu bestätigen, die dringend die
Wiederaufnahme der Treffen angemahnt hatten, um die Gefahr einer militärischen Eskalation zu
verringern. Russische Kampfflugzeuge waren in viel zu kurzer Distanz an einem Schiff der USMarine und einem US-Aufklärungsflugzeug vorbeigeflogen. Damit wollte die russische Führung
offenbar nicht nur militärische Stärke demonstrieren, sondern auch deutlich machen, was sie von
einer verstärkten Nato-Präsenz in Osteuropa hält. Als die russischen Piloten den Befehl zu den
riskanten Manövern erhielten, stand allerdings längst fest, dass die Nato in dieser Woche den
Dialog mit Russland wieder aufnehmen wollte. Dass die russische Führung mit einer so
sinnlosen wie gefährlichen Machtdemonstration in die Gespräche ging, ist ein weiteres Zeichen
dafür, dass sie derzeit an einem echten Dialog kaum Interesse hat. (...)
http://www.tagesspiegel.de/politik/die-nato-und-russland-zeit-fuer-offeneworte/13473862.html
Nato-Russland-Rat -Ende der Eiszeit? –handelsblatt.com
20.04.2016
Fast zwei Jahre herrschte im Nato-Russland-Rat Funkstille. Seit heute wird wieder geredet. Kann
der Dialog helfen, die Spannungen wischen Moskau und dem Westen abzubauen?
Brüssel. Vertreter der 28 Nato-Staaten und Russlands sind zum ersten Mal seit 2014 wieder zu
offiziellen Gesprächen zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Treffens in der NatoZentrale in Brüssel stehen der Ukraine-Konflikt und die Lage in Afghanistan. Zudem soll es um
mehr Transparenz und Risikoreduzierung bei Militärmanövern gehen.
Zum Verlauf der am Mittwochvormittag begonnenen Gespräche gab es zunächst keine
Informationen. Diplomaten warnten allerdings bereits im Vorfeld vor allzu großen Erwartungen.
Es sei gut, dass man überhaupt wieder an einem Tisch sitze, hieß es. Konkrete Ergebnisse werde
es voraussichtlich nicht geben. (...)
http://www.handelsblatt.com/politik/international/nato-russland-rat-ende-dereiszeit/13474114.html
Schiedsgerichtsurteil -Überraschender Erfolg für Moskau im YukosStreit –faz.net
20.04.2016 von Benjamin Triebe, Moskau
Es war die höchste Entschädigung, die ein Schiedsgericht je beschlossen hatte. Doch nun soll
den Altaktionären des zerschlagenen Ölkonzerns nichts bleiben - Moskau wurde vorerst
freigesprochen.
Im juristischen Ringen um den zerschlagenen russischen Erdöl-Konzern Yukos hat Moskau
einen unerwarteten Erfolg errungen. Ein internationales Schiedsgericht hatte im Sommer 2014
geurteilt, dass Russland den Altaktionären des Konzerns die Rekordsumme von rund 50
Milliarden Dollar als Entschädigung zahlen muss. Jetzt hat ein niederländisches Zivilgericht in
Den Haag dem russischen Einspruch stattgegeben: Wie die Agentur Interfax mit Verweis auf
russische Anwälte berichtet, habe das Zivilgericht am Mittwoch befunden, dass das
Schiedsgericht damals für den Fall nicht zuständig gewesen sei. Die Yukos-Kläger werden wohl
ihrerseits in Berufung gehen. Auf ihren Druck hin waren in zahlreichen europäischen Ländern
russische Vermögenswerte eingefroren worden, um den Schadenersatzanspruch zu decken. (...)
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/moskau-muss-wegen-yukoszerschlagung-keinen-schadenersatz-zahlen-14189157.html
Terroristen sollen zu Staatenlosen werden –derstandard.at
20.04.2016 von André Ballin aus Moskau
Der russische Präsident Wladimir Putin wünscht sich eine Verschärfung der russischen Gesetze
zur Verfolgung von Terroristen
"Terrorismus hat keine Nationalität", hat Russlands Präsident Wladimir Putin einmal gesagt.
Was nach einem Terroranschlag als Mahnung gegen Xenophobie im Vielvölkerstaat Russland
gedacht war, könnte in der Duma uminterpretiert werden: Terroristen haben demnach kein
Anrecht mehr darauf, Russen zu sein. Ihnen soll einer neuen Gesetzesinitiative zufolge die
Staatsbürgerschaft aberkannt werden. (...)
http://derstandard.at/2000035203732/Terroristen-sollen-zu-Staatenlosen-werden
Österreich rutscht in Pressefreiheits-Ranking ab – diepresse.com
20.04.2016
Weltweit sieht es mit der Pressefreiheit schlechter aus, berichtet "Reporter ohne Grenzen".
Massive Verschlechterungen gab es in Polen und der Türkei.
Journalisten und unabhängige Medien stehen nach Angaben der Reporter ohne Grenzen (ROG)
weltweit unter zunehmendem Druck. Österreich fiel in der am Mittwoch für 2016 erscheinenden
Rangliste um vier Plätze auf den elften Rang zurück. Ebenso viele Plätze rutschte Deutschland
auf Rang 16 ab, massive Verschlechterungen gab es in Polen und der Türkei. Größter Gewinner
ist Tunesien. (...)
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4971137/Osterreich-rutscht-inPressefreiheitsRanking-ab?from=suche.intern.portal
Klage von ehemaligen Aktionären - Überraschender Yukos-Erfolg für
Moskau –nzz.ch
20.04.2016 von Benjamin Triebe, Moskau
Im juristischen Ringen um den zerschlagenen russischen Erdöl-Konzern Yukos hat Moskau
einen unerwarteten Erfolg errungen. Vorerst muss Russland die verlangte Entschädigung von 50
Mrd. Dollar nicht zahlen.
Ein internationales Schiedsgericht hatte im Sommer 2014 geurteilt, dass Russland den
Altaktionären des Konzerns die Rekordsumme von rund 50 Mrd. $ als Entschädigung zahlen
muss. Jetzt hat ein niederländisches Zivilgericht in Den Haag dem russischen Einspruch
stattgegeben: Wie die Agentur Interfax mit Verweis auf russische Anwälte berichtet, hat das
Zivilgericht am Mittwoch befunden, dass das Schiedsgericht damals für den Fall nicht zuständig
gewesen sei. Die Yukos-Kläger werden wohl ihrerseits in Berufung gehen. Auf ihren Druck hin
waren in zahlreichen europäischen Ländern russische Vermögenswerte eingefroren worden, um
den Schadenersatzanspruch zu decken.
http://www.nzz.ch/wirtschaft/kurzmeldungen/ueberraschender-yukos-erfolg-fuer-moskau1.18729163?reduced=true
Symbolträchtiges Treffen in Brüssel - Die Nato und Moskau kommen
ins Gespräch –nzz.ch
20.04.2016 von Niklaus Nuspliger, Brüssel
Erstmals seit 2014 findet am Mittwoch ein Nato-Russland-Rat statt. Der zaghafte Dialog allein
löst zwar noch kein Tauwetter aus. Doch versucht der Westen vermehrt, sich mit Moskau zu
arrangieren.
Seit der Annexion der Krim und dem Ausbruch der Ukraine-Krise herrscht zwischen der Nato
und Russland Eiszeit. Die Militärallianz hat die bedeutendste Stärkung ihrer kollektiven
Verteidigung seit dem Ende des Kalten Kriegs vollzogen, zwischen Brüssel und Moskau tobt
eine Propagandaschlacht. Das Verteidigungsbündnis legte die militärische Kooperation mit
Moskau auf Eis – ins Nato-Hauptgebäude in Brüssel hatten nur noch der russische Botschafter,
sein Chauffeur und die Chefsekretärin Zutritt. Die Tür für den politischen Dialog im NatoRussland-Rat auf Botschafter- oder Ministerebene schlug die Nato zwar nie zu. Doch seit Juni
2014 fand kein einziges Treffen mehr statt. (...)
http://www.nzz.ch/international/europa/symboltraechtiges-treffen-in-bruessel-die-natound-moskau-kommen-ins-gespraech-ld.14880?reduced=true

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