Öffentl. Gemeinderatssitzung Dez.2015

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates
U h l e r
am Samstag, dem 05. Dezember 2015
im Gasthaus Junkersmühle in Uhler
Beginn:
Ende:
17.00 Uhr
19.00 Uhr
Anwesend:
Ortsbürgermeister Hans-Herbert Laux als Vorsitzender;
die Ortsgemeinderatsmitglieder:
Arno Adams, Stefan Hartmann, Christian Konrad, Michael Müller, Willi Petry, Werner
Rippel
es fehlten:
a) entschuldigt:
Dieter Junker, Rolf Weber
b) nicht entschuldigt:
--/--
ferner anwesend: Revierleiter Martin Stauch zu Punkt 1-9, öffentlicher Teil
Der Vorsitzende begrüßt die Ratsmitglieder. und den Revierleiter
Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist.
Der Hinweis auf die Ratssitzung mit Bekanntmachung der Tagesordnung erfolgte in
der Ausgabe des Amtsblattes der Verbandsgemeinde Kastellaun am 27.11. 2015
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt,
7:
Kauf eines neuen Schleppersitzes für den Gemeindeschlepper, zu erweitern.
Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.
Ratsmitglied Rippel stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 8:
Gemarkungstausch mit Kastellaun, zu erweitern.
Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.
Tagesordnungspunkt Verschiedenes wird zum Punkt 9!
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zur Niederschrift vom 05. Dezember 2015
Der Sitzung ging ein Waldbegang voraus. Der Gemeinderat besichtigte zunächst die
geplante neue Gemarkungsgrenze zur Stadt Kastellaun. Im Bereich Bornich bis zum
Uhler Kreuz ist die von der Stadt Kastellaun vorgeschlagene Gemarkungsgrenze unstrittig. Lediglich im Bereich Trimmbachtal ist die vorgeschlagene Abgrenzung in der
letzten Gemeinderatssitzung auf Kritik gestoßen.
Bürgermeister Laux und Stadtbürgermeister Keimer haben am 03.12.2015 eine
Ortsbesichtigung durchgeführt. Bei diesem Termin hat der Ortsbürgermeister Herrn
Keimer eine Alternative vorgeschlagen.
Der Gemeinderat hat sich diesen Vorschlag vor Ort angeschaut.
Im Bereich Trimmbachtal kam unser Revierleiter Herr Stauch, zwecks Erläuterungen
von durchgeführten und geplanten Maßnahmen zum Waldbegang hinzu.
Herr Stauch erläuterte vor Ort die im Jahr 2015 durchgeführte Maßnahme im Uhler
Rehberg und führte aus, dass bedingt durch die Trockenheit im Sommer, ca. 2000
Jungpflanzen nicht angewachsen sind und nachgebessert werden müssen.
Im weiteren Verlauf des Waldbegangs, wurde der im Spätsommer ausgebesserte
Waldweg besichtigt.
Die Tagesordnung wird wie folgt abgewickelt:
Tagesordnung:
A.
2.
Öffentlicher Teil
Genehmigung der Niederschriften vom 14.09.2015 und
12.10.2015 -öffentlicher Teil-
Gegen die o.a. Niederschrift werden keine Einwendungen vorgebracht; sie gilt somit
gemäß § 41 GemO als bestätigt.
3.
Hauungs und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Auf der Einnahmenseite sieht der Plan einen Holzeinschlag von ca. 740 Festmetern
vor.
Auf der Ausgabenseite sind unter anderem Kulturmaßnahmen wie Freistellen von
Kulturen 5,2 ha, Nachpflanzung im Bereich Rehberg, sowie weitere Anpflanzungen
750 Bergahorn und 750 Lärche geplant
Die Finanzielle Seite sieht wie folgt aus:
Einnahmen Betriebsergebnis: 56.427 Euro
Ausgaben:
47.913 Euro
Ergebnis:
8.524 Euro
Dem Gemeinderat ist bei der Planberatung aufgefallen, dass die 3. Rate von ca.
27.000.- Euro (Ausgleichmaßnahme Rehberg) nicht verbucht ist. Herr Stauch will
beim Forstamt nachfragen, weshalb dies so ist. Durch die Zubuchung auf der Einnahmenseite, müsste sich der Betriebsgewinn um diesen Betrag erhöhen
Das eingeschlagene Brennholz soll am 11.01.2016 versteigert werden.
Der Gemeinderat beschließt den Vorgetragenen Plan einstimmig.
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4.
zur Niederschrift vom 05. Dezember 2015
Festlegung der Brennholzpreise
Bereits im vergangenen Jahr hat der Revierleiter um eine moderate Anhebung der
Brennholzpreise gebeten. Dies wurde vom Gemeinderat abgelehnt.
In einem Schreiben an den Bürgermeister hat Herr Stauch seine Gründe, die eine
Moderate Preisanpassung rechtfertigen, dargelegt. Ein wichtiger Grund ist die Möglichkeit, das aufgearbeitete Brennholz an die Industrie für ca. 44,- bis 46,- Euro pro
Festmeter zu verkaufen.
Daher sein Vorschlag, eine Erhöhung der Brennholzpreise für Laubholz auf 44,Euro/Festmeter.
Nach kontroverser Diskussion beschließt der Gemeinderat die Vorgeschlagene Erhöhung auf 44,- Euro
Beschluss: einstimmig
Der Termin für die Brennholzversteigerung wird auf den 11.01.2016 festgelegt.
5.
Bestätigung einer Eilentscheidung.
Der Vorsitzende teilt mit, dass er für den Gemeindebauhof einen Akkubetriebenen
Laubbläser zum Preis von 465,- Euro angeschafft hat
Der Rat bestätigt die Eilentscheidung.
Beschluss: einstimmig
In Diesem Zusammenhang kritisieren einige Ratsmitglieder, dass für solche Kleinbeträge immer eine nachträgliche Entscheidung des Rates erforderlich ist. Es wird
vorgeschlagen, dem Bürgermeister einen gewissen Spielraum einzuräumen.
Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass seiner Meinung nach dafür die Hauptsatzung geändert werden muss.
BIs zu nächsten Sitzung soll hierrüber eine Klärung erfolgen und zur Abstimmung
gelangen.
6.
Auftragsvergabe Liegenschaftsvermessung
Der Vorsitzende teilt dem Gemeinderat mit, dass die Bauabteilung eine Preisanfrage
an das Vermessungsbüro Friedhoff, zur Neuvermessung und Grenzabmarkung im
letzten Bauabschnitt „ Pfarrersbitz“ gemacht hat.
Die Anfrage ergab einen Gesamtpreis von 5.326,60 Euro incl. Mwst.
Der Rat beschließt Herrn Friedhoff den Auftrag zur Angebotssumme zu erteilen.
Beschluss: einstimmig
7.
Beschaffung Schleppersitz
Der Schleppersitz des Gemeindeschleppers ist defekt und muss erneuert werden.
Zwei Angebote liegen vor.
Der Vorsitzende schlägt vor das wirtschaftlich günstigste Angebot der Fa. Brust ausBell, für 595,- Euro Incl. Mwst. anzunehmen. Zu diesem Betrag kommt noch der Aufbau hinzu.
8.
Gemarkungstausch mit Kastellaun.
Der Gemeinderat hat sich vor Ort den Vorschlag des Bürgermeisters angeschaut und
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zur Niederschrift vom 05. Dezember 2015
ist der Meinung, dass es sich um einen vernünftigen Vorschlag handelt.
Die Gemeinde Uhler bittet die Stadt Kastellaun, den Vorschlag zu prüfen und anzunehmen.
Beschluss: einstimmig
9.
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt macht der Vorsitzende folgende Anmerkungen:
a- Termin nächste Ratssitzung: Mittwoch 13.01.2016 20.00 Uhr
Themen; Finanzplanung 2016/2017
Winterdienst für Privathaushalte
Änderung der Hauptsatzung
Flurbereinigung
b- Endabrechnung Wegebau zur Kläranlage: Der Vorsitzende informiert den
Rat über die Tatsächlich abgerechneten Kosten von 27.129,75 Euro für die
Gemeinde Uhler.
c- Der Vorsitzende berichtet dem Rat, dass die Verbandsgemeindeverwaltung
den Wunsch hat, dass das Versenden der Sitzungsniederschriften in Zukunft durch die Gemeinde an die Ratsmitglieder online erfolgen soll.
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass es zunächst bei der bisherigen Regelung bleiben soll. ( Versenden in Schriftform durch die Verwaltung )
Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
d- Der Gemeindetag 2016 findet am 09.01.2016 in der gewohnten Form statt.
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 14.09.2015 und
12.10.2015 nichtöffentlicher Teil-
Gegen die o.a. Niederschrift werden keine Einwendungen vorgebracht; sie gilt somit
gemäß § 41 GmO als bestätigt.
2.
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende (zgl. Schriftführer)
Die Ratsmitglieder

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