Sitzung vom 19. November 2015

Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Protokoll über die konstituierende Sitzung d. Bezirksvertretung des
15. Bezirks
Datum / Uhrzeit: Donnerstag, 19. November 2015, 17.00 Uhr
Ort der Sitzung: BV 15 Gasgasse 8-10/Stiege 1/Festsaal
Anwesende Bezirksräte und Bezirksrätinnen:
Baurecht Dietmar, Biedermann Merja Mag.a, Biedermann Vera, Bösch Regina Mag.a,
Estfeller Peter K., Frasl Angelika Ing.in, Geets Marianne Mag.a, Gerstberger Renate,
Graf Gerhard, Hetlinger Sylvia, Hirn Elisabeth K. Mag.a Dr.in, Hirsch Sabrina,
Hofstadler Felix Mag., Janata Rosa, Kaiser Alexander Mag., Kocak Anita, Koch Verena,
Kowarik Dietmar Mag., Krbeczek Michael Ing., Leszkovsky Andreas, Liebert Erik, Lill
Markus, Mack Wolfram, Mansfeld Alfred Mag.phil., Moalla Haroun, Mück Günther Dr.,
Mula Dafine Mag.a, Nowotny Julia BA, Pawkowicz-Herbert Katharina, Rasinger
Christine, Schabauer Daniel, Schneider Catherina, Schroll Harald
Schweifer Herbert, Schwing Karl, Skopek Karl KommR, Steinbach Andreas Ing., Tesar
Christian, Tufegdzic Ilija, Van Rahden Eva Frauke, Weber Dominik, Wegleitner Erich
Wenger Wolfgang Mag., Wolf Andrea, Yaldiz Kemal Mag., Zach Dietmar Mag.,
Zimmerhakl Rosa
Entschuldigt: BR Volker Tomitsch und Ing. Dvorak Manfred
Tagesordnung
1.
Eröffnung und Begrüßung
2.
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Bezirksvertretung
3.
Angelobung der neu gewählten Mitglieder der Bezirksvertretung (§ 63 WStV)
4.
Festlegung des Wahlvorganges (Stimmzettel oder offene Abstimmung - § 20
GO-BV)
5.
Wahl der/des Vorsitzenden der Bezirksvertretung (§ 61b Abs. 3a WStV, § 1a GOBV)
6.
Wahl der StellvertreterInnen (§ 61b Abs. 3a WStV, § 1a GO-BV)
7.
Wahl der/des Bezirksvorsteherin/s (§ 61b Abs. 1 WStV, § 99 GWO 1996)
8.
Angelobung der/des Bezirksvorsteherin/s (§ 63 WStV)
9.
Wahl der Bezirksvorsteher-StellvertreterInnen (§ 61b Abs. 2 WStV, § 99 GWO
1996)
10.
Ansprachen
11.
Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen §§
66a, 66b, 66f WStV, § 96 GWO 1996)
12.
Festlegung der Kommissionen
13.
Allfälliges
14.
Schließung der Sitzung
Vorsitz Mag.a Merja Biedermann
Musikalische Einleitung
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
1. Eröffnung und Begrüßung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
Begrüßung der Gäste, Bezirksräte und Bezirksrätinnen und an den Musikverein
Rudolfsheim-Fünfhaus . Die Beschlussfähigkeit ist festgestellt. Die Vorsitzende
übergibt das Wort an die Klubobleute.
2. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Bezirksvertretung
Rede KO ÖVP Estfeller Peter K.
Rede KO GA Christian Tesar
Rede KO FPÖ Dietmar Kowarik Mag.
Rede KO SPÖ Skopek Karl KommRat.
Rede BV Zatlokal
Überreichung der Skulpturen durch Hrn. Bezirksvorsteher
MUSIK
3. Angelobung der neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung
Die bei der Wahl der Bezirksvertretung am 11. Oktober 2015 neugewählten
Mitglieder der Bezirksvertretung haben gemäß § 63 WStV das Gelöbnis
abzulegen.
Gegenüber der Verlautbarung der Bezirkswahlbehörde sind folgende
Änderungen vorzunehmen:
Bei der SPÖ:
•
Anstelle des gewählten Bewerbers Gerhard Zatlokal (1)
tritt Mag. Dietmar Baurecht (21)
Bei der FPÖ:
•
Anstelle des gewählten Bewerbers Mag. Martin Hobek (2)
tritt Harald Schroll (14)
•
Anstelle des gewählten Bewerbers Mag. Dietbert Kowarik (3)
tritt Erik Liebert (15)
Bei der GA:
•
Anstelle der gewählten Bewerberin Catharina Cazan (3)
tritt Mag. Wolfgang Wenger (12)
Der Vertreter des Bürgermeisters, Herr Stadtrat Dr. Michael Ludwig nimmt das
Gelöbnis entgegen.
Der Vertreter der MA 62:
Ich ersuche die Mitglieder der Bezirksvertretung sich von den Sitzen zu erheben
und nach Namensaufruf mit den Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis abzulegen.
Ich gelobe, der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue
zu halten, die Gesetze stets und voll zu beachten und meine Pflichten als
Bezirksrätin bzw. Bezirksrat des 15. Bezirkes gewissenhaft zu erfüllen.
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Schriftführerin: Ruft die Mitglieder der Bezirksvertretung in alphabetischer
Reihenfolge auf, diese bekunden mit den Worten „ich gelobe“ ihr Gelöbnis.
Folgende Personen leisten nach namentlichem Aufruf das Gelöbnis als
Bezirksrätin/rat:
Baurecht Dietmar
Biedermann Merja Mag.a
Biedermann Vera
Bösch Regina Mag.a
Estfeller Peter K.
Frasl Angelika Ing.in
Geets Marianne Mag.a
Gerstberger Renate
Graf Gerhard
Hetlinger Sylvia
Hirn Elisabeth K. Mag.a Dr.in
Hirsch Sabrina
Hofstadler Felix Mag.
Janata Rosa
Kaiser Alexander Mag.
Kocak Anita
Koch Verena
Kowarik Dietmar Mag.
Krbeczek Michael Ing.
Leszkovsky Andreas
Liebert Erik
Lill Markus
Mack Wolfram
Mansfeld Alfred Mag.phil.
Moalla Haroun
Mück Günther Dr.
Mula Dafine Mag.a
Nowotny Julia BA
Pawkowicz-Herbert Katharina
Rasinger Christine
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Schabauer Daniel
Schneider Catherina
Schroll Harald
Schweifer Herbert
Schwing Karl
Skopek Karl KommR
Steinbach Andreas Ing.
Tesar Christian
Tufegdzic Ilija
Van Rahden Eva Frauke
Weber Dominik
Wegleitner Erich
Wenger Wolfgang Mag.
Wolf Andrea
Yaldiz Kemal Mag.
Zach Dietmar Mag.
Zimmerhakl Rosa
Entschuldigt sind: Volker Tomitsch und Dvorak Manfred Ing.
Der Vertreter des Bürgermeisters, Stadtrat Dr. Michael Ludwig stellt fest, dass
alle anwesenden Bezirksrätinnen und Bezirksräte das in der Wiener Stadtverfassung vorgesehene Gelöbnis abgelegt haben.
Vorsitzende erklärt, Mitglieder die bei der heutigen Sitzung nicht angelobt
werden konnten, werden an einen späteren Termin angelobt.
4. Festlegung des Wahlvorganges
Gemäß § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen sind Wahlen
mittels Stimmzettels vorzunehmen, wenn die Bezirksvertretung nichts anderes
beschließt.
Herr Bezirksrat Skopek stellt den Antrag, die vorgesehenen Wahlen durch
Handerheben durchzuführen.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ und ÖVP
angenommen.
Vorsitzwechsel: Ing. Stanek
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
5. Wahl der neuen Vorsitzenden der Bezirksvertretung
Gemäß § 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung ist auf Vorschlag der
stärksten wahlwerbenden Partei eine Vorsitzende der Bezirksvertretung zu
wählen.
Der Wahlvorschlag der SPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf Frau
Mag.a Merja Biedermann.
Der Wahlvorschlag wird einstimmig angenommen.
Damit ist Frau Mag.a Merja Biedermann zur neuen Vorsitzenden der
Bezirksvertretung gewählt.
Frau Mag.a Merja Biedermann erklärt, die Wahl anzunehmen.
Vorsitzwechsel: Biedermann Merja Mag.a
6. Wahl der Stellvertreter der Vorsitzenden
Gemäß § 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung sind zwei StellvertreterInnen
der Vorsitzenden zu wählen, wovon die/der eine StellvertreterIn von der
stärksten, die/der andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der
Bezirksvertretung vorzuschlagen ist.
6.1. Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei (SPÖ) ist
ausreichend unterstützt ist und lautet auf Gerhard Graf.
Der Wahlvorschlag wird einstimmig angenommen.
Damit ist Herr BR Gerhard Graf zum Stellvertreter der Vorsitzenden der
Bezirksvertretung gewählt.
Herr Gerhard Graf erklärt die Wahl anzunehmen.
6.2. Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei (FPÖ) ist
ausreichend unterstützt und lautet auf Karl Schwing
Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ
und ÖVP angenommen.
Damit ist Herr Karl Schwing zum Stellvertreter der Vorsitzenden der
Bezirksvertretung gewählt.
Herr BV-Stv. Karl Schwing erklärt die Wahl anzunehmen.
7. Wahl des Bezirksvorstehers
Gemäß § 61 b Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung kommt das Vorschlagsrecht
für die/den BezirksvorsteherIn der stimmenstärksten wahlwerbenden Partei zu.
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Der Wahlvorschlag der SPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf
Gerhard Zatolkal.
Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ,
GA (6), ÖVP, NEOS und ANDAS angenommen.
Damit ist Herr Gerhard Zatlokal zum Bezirksvorsteher gewählt.
Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal erklärt die Wahl anzunehmen.
8. Angelobung des Bezirksvorstehers
Vorsitzführende: Nunmehr erfolgt die Angelobung des BV.
Ich ersuche alle Damen und Herren sich von den Sitzen zu erheben.
Stadtrat Dr. Michael Ludwig verliest die Gelöbnisformel.
Ich gelobe, der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue
zu halten, die Gesetze stets und voll zu beachten und meine Pflichten
Bezirksvorsteher des 15. Bezirkes gewissenhaft zu erfüllen.
Herr Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal leistet das Gelöbnis gemäß § 63 der
Wiener Stadtverfassung.
Vorsitzwechsel: Gerhard Graf
9. Wahl der neuen BezirksvorsteherIn-StellvertreterInnen
Gemäß § 61b Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind zwei StellvertreterInnen
des Bezirksvorstehers zu wählen, wovon die/der eine StellvertreterIn von der
stärksten, die/der andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der
Bezirksvertretung vorzuschlagen ist.
Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei (SPÖ) ist
ausreichend unterstützt ist und lautet auf Mag.a Merja Biedermann.
Der Wahlvorschlag mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ, GA,
ÖVP und NEOS angenommen.
Damit ist Frau Mag.a Merja Biedermann zur neuen BezirksvorsteherStellvertreterin gewählt.
Frau Mag.a Merja Biedermann erklärt die Wahl anzunehmen.
Vorsitzwechsel: Mag.a Merja Biedermann
Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei (FPÖ) ist
ausreichend unterstützt ist und lautet auf Karl Schwing
Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ
und ÖVP angenommen.
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Damit ist Herr Karl Schwing zum neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter gewählt.
Herrn Karl Schwing erklärt, die Wahl anzunehmen.
10. Ansprachen
Vorsitzende erklärt, dass die Nominierungen bzw. die Wahlergebnisse der Fraktionen
betreffend ihrer Klubobleute vorliegen:
SPÖ Karl Skopek, Vera Biedermann Stv.
FPÖ Dietmar Kowarik Mag., Herbert Schweifer Stv.
GA Christian Tesar, Julia Nowotny BA Stv.
ÖVP Peter K. Estfeller, Markus Lill Stv.
NEOS Andreas Leszkovsky, Andreas Schabauer Stv.
Vorsitzende ersucht um Kenntnisnahme:
Ansprachen:
Str. Dr. Michael Ludwig
BR Zach Mag./ANDAS
KO Leszkovsky/Neos
KO Estfeller/ÖVP
KO Tesar/GA, Brandstätter Mag.a
KO Kowarik Mag./FPÖ
KO Skopek KommRat/SPÖ
Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal
Willensdorfer KommR
11. Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen
Es liegen Anträge der Fraktionen ÖVP und SPÖ vor:
Antrag der Fraktion ÖVP:
Die Bezirksvertretung möge beschließen, alle Ausschüsse nach §25 GO-BV und alle
zu bildenden Kommissionen nach §25d GO-BV mit jeweils 15 Mitgliedern zu besetzen.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ und NEOS
abgelehnt.
Antrag der Fraktion GA:
Die unterfertigten BezirksrätInnen der Grünen Alternative Rudolfsheim-Fünfhaus
beantragen die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen und Kommissione der
Bezirksvertretung mit 11 (elf) festzusetzen.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ und ÖVP
abgelehnt.
Antrag der Fraktion SPÖ:
Die Bezirksvertretung möge beschließen, alle Bezirksausschüsse und –kommissionen
(nach §25 GO-BV) mit jeweils 10 Mitgliedern zu besetzen.
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 15 verantwortlich.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ und NEOS (1)
angenommen.
12. Festlegung der Kommissionen
Laut GO sind Finanzausschuss, Bauausschuss und Umweltausschuss festgelegt.
Es liegt der Antrag von der Fraktion der SPÖ auf folgende Kommissionen vor:
Wirtschaftskommission, Bezirksentwicklungskommission, Sozialkommission,
Kulturkommission und Verkehrskommission vor.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Antrag der GA:
Die unterfertigten BezirksrätInnen der Grünen Alternative Rudolfsheim-Fünfhaus
beantragen die Bestellung einer Kommission für Integration, Zusammenleben und
Teilhabe.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ und ÖVP
abgelehnt.
13. Allfälliges
Die nächste Bezirksvertretungssitzung findet am 17. Dezember 2015 statt.
14. Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.31 Uhr und bittet zum Buffet.
Ende der Sitzung um 19:31 Uhr
Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Der Vorsitzstellvertreter der Bezirksvertretung:
Merja Biedermann, Mag.a e.h.
Die Protokollführerin
Mirijana Paunkovic e.h.
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Bezirksvertretungssitzung vom 19. November 2015
Karl Schwing e.h.

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