Prof. em. Dr. rer. pol. Norbert Konegen downloads: www.p8-management.de/universitaet [email protected] Europäische Geldpolitik auf dem Prüfstand: Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen Outright Monetary Transactions (OMT-Programm) vom Juni 2015: Chancen und Risiken für das Selbstverständnis des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und für die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Zum Widerstreit vom Primat der Politik (Zeit kaufen) und ökonomischer Ratio in der Euro-Zone (funktionsfähiger Ordnungsrahmen) WS 15/16, Di., 14:00 -16:00 Uhr, SCH 2, Beginn 2. Vorlesungswoche (27.10.2015) I. Einführung 1. 2. 3. 4. Globaler Strukturwandel + Euro-Zone: Können die Industrienationen den globalen Abschwung noch verhindern? zum Widerstreit vom Primat der Politik (Zeit kaufen) und ökonomischer Ratio in der Euro-Zone (funktionsfähiger Ordnungsrahmen) Agenda / Lerneinheiten Grundlegende Literaturhinweise Formalia Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 2 1. Globaler Strukturwandel + Euro-Zone: Können die Industrienationen den globalen Abschwung noch verhindern? - zum Widerstreit vom Primat der Politik (Zeit kaufen) und ökonomischer Ratio in der Euro-Zone (funktionsfähiger Ordnungsrahmen) Seit 15 Jahren wird die Wachstumsgeschichte der Weltwirtschaft von den Emerging Markets (Schwellenländer als Leitnationen (BRICS) wie Brasilien, Russland Indien, China ) bestimmt. Sie investieren in Fabriken, Flughäfen, Strom- Bahnnetze. Sie exportieren Rohstoffe, werden Werkbänke des Westens, entwickeln z.T. konkurrenzfähige Produkte. Parallel dazu wächst eine neue kaufkräftige Mittelschicht heran. Volkswirtschaften des Westens entdecken in den Schwellenländern ungesättigte Absatzmärkte + preisgünstige Produktionsstandorte, Wohlstandsgewinne, Exportwunder D. Ab 2003 nutzen Spekulanten niedrige Zinsen (USA, Japan, EuroZone), borgen sich billiges Geld + legen es zu hohen Renditen in kapitalhungrigen Schwellenländern an (Carry Trades). Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 20115/16 3 Quelle: DIE ZEIT 27.8.15 © konegen, ifpol uni münster, WS 2015/16 4 … und die Folgen für Schwellen- + Industrieländer Strukturelle Fehlentwicklungen werden durch Wachstumszahlen überdeckt: Schuldenberge teils finanziert von unregulierten, zwielichtigen Schattenbanken (VR China), Korruption (Indien, Brasilien), trotz hoher Rohstofferlöse entwickelt Russland nicht seine Industriestrukturen. Einbruch der Rohstoffpreise – Verkauf von Währungsreserven. Globale Konjunktureinbrüche in + Abwertungswettläufe der Schwellenländer – Lockerung der Geldpolitik. Unternehmen + Staaten haben sich stark verschuldet z.T. in Fremdwährungsanleihen (!) + über Carry Trades – Schuldentragfähigkeit? Börsenkräche, Kapitalabflüsse wegen Renditesuche. Globales Verschuldungsproblem. Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 5 … Kursverläufe ausgewählter Währungen je US-$ Quelle: Zeit, 27.8.15 © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 6 … Kursverluste je € Quelle: FAZ 30.9.2015 © konegen, ifpol uni münster, WS 2015/16 7 Quelle: a.a.O. © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 8 Quelle: a.a.O. © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 9 … und die Waffen der Zentralbanken – billiges Geld? Quelle: a.a.O. © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 10 … die Droge des billigen Geldes + die Volkswirtschaften werden davon abhängig - was tun? Die „gekaufte“ Zeit wird durch die politischen Entscheider nicht zur Korrektur struktureller Fehlentwicklungen genutzt. Der Befund: Billiges Geld - mehr Schulden - mehr Staatsausgaben? Investitionsschwäche der Firmen. Die Weltwirtschaft erholt sich nicht. „Zentralbanken können nicht mehr helfen – sie schaffen neue Gefahren“: Spekulationsblasen bei Aktien + Immobilien. Strukturelle Fehlentwicklungen bestimmen die aktuelle Situation in den Schwellen- und Industrieländern es fehlen: durchsetzungsfähige institutionelle Rahmenbedingungen, entwickelte Finanzmärkte, leistungsfähige marktwirtschaftliche Steuerungsinstrumente. Den Widerstreit zwischen dem Primat der Politik und ökonomischer Ratio verliert zunehmend die ökonomische Ratio! Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 11 2. Agenda / Lerneinheiten I. II. Einführung Sozio-ökonomische Fehlentscheidungen in den Krisenländern – ein Rückblick III. Rettungspolitiken im Verlauf der Eurokrise – eine Übersicht IV. Die Europäische Zentralbank im Grenzbereich von Geld- und Finanzpolitik – eine Bestandsaufnahme V. Das Bundesverfassungsgericht und die verfassungsrechtliche Position Deutschlands im Rahmen der EU-Verträge VI. Die aktuellen Grundsatzurteile des EuGH und des BVerfG VII. Der Fall Griechenland und die Stabilität der Währungsunion VIII. Der gegenwärtige vertragliche Ordnungsrahmen der Eurozone und sein Reformbedarf IX. Ergebnisorientierte Zusammenfassung Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 12 3. Grundlegende Literaturhinweise. Spezielle Literaturhinweise finden Sie im Anhang der jeweiligen Lerneinheit Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR). Konsequenzen aus der Griechenland-Krise für einen stabilen Euro-Raum. Sondergutachten Juli 2015. https://www.google.de/search?q=achverst%C3%A4ndigenrat+sondergutachten+Schmidt,+Fe ld,+Schnabel,+Wieland+2015&ie=utf-8&oe=utf8&rls={moz:distributionID}:{moz:locale}:{moz:official}&gws_rd=cr&ei=ZIm3VZi8MYf5Ur_du5g G Centrum für europäische Politik (cep), Freiburg http://www.cep.eu/eu-themen/eu-vertraegeinstitutionen.html Europarecht, Textausgabe, NomosTexte, neueste Auflage. Grundgesetz, neueste Auflage. Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels (Hrsg.), Europa von A bis Z, Nomos UTB, neueste Auflage. Ein Wirtschaftslexikon. Vorschlag: Gabler, Wirtschaftslexikon. Taschenbuchausgabe, neueste Auflage. http://www.crp-infotec.de/02euro/finanzen/_finanzen.html (Grafiken EU, Eurozone) Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 13 4. Formalia Termin der Klausur: 02.02.2016, Sch2, 14:00 – 16:00 Uhr s.t. Sie können max. 6 LP erwerben. Nachschreibetermine sind nicht vorgesehen. Sprechstunden im Semester: jeweils Di., 12:00 bis 13:00 Uhr, R 202. Sie können die Klausuren im jeweils folgenden Semester während der Sprechstunden mit mir besprechen und abholen. Meine home page: www.p8-management.de/universitaet E-mails: [email protected], [email protected] Quelle: © konegen, ifpol uni münster, WS 15/16 14
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