Bulletin Nr. 71: September 2015

ASSOCIATION ECOLOGIE ET POPULATION
VEREINIGUNG UMWELT UND BEVÖLKERUNG
ASSOCIAZIONE ECOLOGIA E POPOLAZIONE
Ecopop Bulletin Nr. 71 | September 2015 | www.ecopop.ch | Abdruck mit Quellenangabe erwünscht
ZWISCHEN NAIVER HILFE UND
HETZE – FLÜCHTLINGSSTRÖME IM
BRENNPUNKT
Hand auf’s Herz: wer von uns würde angesichts der Situation
in manchen Ländern (Arbeitslosigkeit, Armut, Hunger, Krieg)
nicht auch sein Glück in der Fremde suchen? Diese verzweifelten Menschen brauchen unsere Hilfe! ABER: die Lösung kann
nicht sein, dass alle nach Westeuropa kommen.
Ecopop fordert in ihrem Positionspapier «Entwicklung und Migration» eine grundsätzliche Änderung der Asyl- und Migrationspolitik sowie eine Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit.
ALARMSCHWELLE ÜBERSCHRITTEN
Massenexodus, ertrinkende Menschen, zynische Schlepper und Kriegsgewinnler auf der einen Seite, überfüllte
Auffanglager und ein überfordertes Asylwesen auf der
anderen. Die aktuelle Flüchtlingsmisere hat die Alarmschwelle längst überschritten. Die öffentliche Diskussion
bei uns pendelt zwischen naiver Hilfe und Hetze. Dabei
könnten wir in Europa mit den für das Asylwesen verwendeten Mittel den Menschen in den Ursprungsländern
weit effizienter helfen, damit diese dort ein besseres Leben führen können und gar nicht erst ihr Land verlassen
wollen. Die jetzige Asylpolitik lindert die Ursachen für
Elend, Armut und Flucht nicht, sie vertieft sie vielmehr
durch einen massiven Brain-Drain.
Mit dem Positionspapier «Entwicklung und Migration» will ECOPOP konstruktive Vorschläge für kurzfristige Massnahmen zur Linderung der Symptome und langfristige Massnahmen zur Bekämpfung der Ursachen der
zunehmenden Migration vorlegen. Wir rufen deshalb die
Politiker von links bis rechts auf, die gegenseitigen Diffamierungen zu stoppen und endlich eine dringend nötige
Sachdiskussion zu führen.
Der heutige Zustand, hinter dem das Leid von
Millionen Menschen steht, verdient eine ernsthafte und
differenzierte Herangehensweise statt politischem
Schlagabtausch. Denn die Problematik ist vielschichtig.
So haben wir es hierzulande oft weniger mit den wirklich Ärmsten und Bedrohten zu tun, sondern mit jungen
Menschen, die über etwas Geld verfügen. Zudem wird
der Fluchtstrom mit der Verbreitung von Internet und
Smartphones und einem zusehends besser funktionierenden Schleppertum, sowie den wachsenden Diasporagemeinden bei uns noch dramatisch anwachsen.
Flüchtlinge im Mittelmeer
VIELE URSACHEN
Die Ursachen für die gegenwärtigen Flüchtlingsströme
liegen teilweise weit zurück, in der kolonialen Vergangenheit, mit aufgezwungener Staaten- und Grenzbildung
durch die Kolonialherren, nach dem Prinzip «Teile und
Herrsche». Dazu kommen bis heute rücksichtslose Plünderung von Ressourcen, Schuldenfalle, Handelshemmnisse, Preismanipulation, Umweltzerstörung, Megaprojekte,
etc. Teil dieser machtpolitischen Faktoren ist auch bewusstes Konfliktschüren verbunden mit Waffenhandel
und Kriegstreiberei.
Die Schuld an der Migrationsmisere allein beim
«reichen Norden» zu suchen, greift allerdings zu kurz.
Korrupte Regierungen, mächtige Clans, brutale Diktaturen, Günstlingswirtschaft, Bequemlichkeit, Trägheit, Bestechlichkeit, andere Mentalitäten und viele weitere
Faktoren sind entscheidende Hindernisse für eine Verbesserung der Lebensumstände der einfachen Menschen
in den Entwicklungsländern. Dazu spielen auch geographische und klimatische Unterschiede eine wesentliche
Rolle.
1
Bulletin Nr. 71 | September 2015 | www.ecopop.ch
SCHWEIZ
VOR ORT VIEL GÜNSTIGER
Ohne fördernde Massnahmen auf die Lebensbedingungen
in den Ursprungsländern muss davon ausgegangen werden,
dass die Zahl der Migranten nach Europa weiter wächst.
Dies hat weitere Folgen. Da unsere Einwanderungsregeln
kaum die legale Immigration zulassen und nur via Asyl für
an Leib und Leben Bedrohte eine Einwanderung erlauben,
nötigen wir alle Migranten, eine asylgerechte Geschichte
bereitzuhalten. Damit werden diejenigen, die echt bedroht
sind, aber nicht die nötigen Mittel für die Flucht nach Europa haben, ihrem Schicksal überlassen.
Und: da Asylkosten im Wesentlichen aus dem
Staatsbudget für Entwicklungshilfe bezahlt werden, schmälern Asylanten in Europa die Hilfe für die Ärmsten, die in
ihren Ländern geblieben sind mehrfach: das Geld fliesst in
die hiesige Sozialindustrie statt in die Verbesserung der
Lebensbedingungen in den Ursprungsländern! Statt in den
Ursprungsländern möglichst vielen zu einer würdigen Perspektive zu verhelfen, versorgen wir eine kleine Gruppe
privilegierter Migranten zu teuren europäischen Kosten.
ECOPOP POSITIONSPAPIER
«ENTWICKLUNG UND MIGRATION»
FLÜCHTLINGSMISERE UND
ARBEITSMIGRATION – ECOPOP SCHLÄGT
RADIKALE NEUAUSRICHTUNG VOR
Statt einer europäischen Innensicht muss die Entwicklungsperspektive der Ursprungsländer im Zentrum stehen. Angesichts der akuten Situation gibt ECOPOP im
Positionspapier «Entwicklung und Migration» konstruktive Vorschläge zum Umgang mit dem Flüchtlingselend.
Langfristige Massnahmen mit Fokus auf die
strukturellen Ursachen von Armut und Gewalt:
1.
Aktive, kriegsmindernde Diplomatie.
2.
Umsetzung des Menschenrechts auf selbstbestimmte Familienplanung bei allen Programmen
der Entwicklungszusammenarbeit.
3.
Unterstützung der Interessen der Entwicklungsländer bei Freihandelsabkommen. Massnahmen
gegen Steuerflucht und verbindliche Sozial- und
Umweltstandards für multinationale Konzerne.
4.
Höherer materieller Standard im Süden erfordert einen Stopp des materiellen Wachstums
und Mässigung des Verbrauchs im Norden. Nur
das ist nachhaltig und ethisch vertretbar.
MEHR EIGENVERANTWORTUNG
ECOPOP fordert international koordinierte Massnahmen, die die Ursachen des Elends in den Ursprungsländern bekämpft und den tatsächlich Bedürftigen und Bedrohten zu besseren Lebensbedingungen verhilft. Die Massenflucht aus wirtschaftlichen Gründen muss wirkungsvoll eingedämmt werden. Dazu gehört eine Entwicklungszusammenarbeit (EZA), die ihre Mittel weniger auf die
Linderung der Symptome von Armut konzentriert, sondern mehr bei deren Ursachen ansetzt. Das erfordert
eine ganzheitliche, transparente Vorgehensweise, die auch
viel Eigenverantwortung seitens der betroffenen Länder
voraussetzt.
Angesichts der akuten und aktuellen Flüchtlingskrise braucht es allerdings auch Massnahmen, die kurzfristig greifen. Deshalb soll für die Dauer der Bedrohung
geschützt werden, wer an Leib und Leben bedroht ist.
Nach Ende der Bedrohung aber erlischt der Anspruch
auf Asyl und Schutz und damit das Aufenthaltsrecht in
der Schweiz oder in einem Flüchtlingslager. Durch die
Rückkehr ins Heimatland nach Ende der Bedrohungslage
wird wieder Aufnahmekapazität frei für neue Bedrohte.
Die während der Asyldauer Ausgebildeten und mit dem
Sozialmodell der Schweiz Vertrauten stärken so auch den
Wiederaufbau im eigenen Land.
Kurzfristige Massnahmen zu Migration und Asyl:
1.
Asylanträge müssen vor Ort gestellt werden
können. Oftmals sind die am meisten Schutzbedürftigen nicht in der Lage die gefährliche und
teure Flucht anzutreten.
2.
Die Flüchtlinge werden möglichst nahe an den
Ursprungsländern betreut und erhalten Bildungsangebote. Hilfe vor Ort ist weitaus effizienter
und kann so mehr Bedürftigen zu Gute kommen.
3.
Nach Ende der Bedrohung erlischt der Schutzanspruch. Damit stehen Mittel für Flüchtlinge anderer Konflikte zur Verfügung. Die Rückkehrer sind
wertvoll für den Wiederaufbau ihrer Heimat.
4.
Für Menschen ohne Flüchtlingsstatus soll eine legale aber massvolle Einwanderung möglich sein.
Das diskriminierende 2-Kreisemodell soll durch
ein für die EU und Drittstaaten einheitliches
Punktesystem abgelöst werden.
5.
Migranten haben kein Anrecht auf automatischen Familiennachzug, da dies unfaire Privilegien
schafft.
6.
Kreislaufmigration statt Einwegmigration eröffnet neue Perspektiven für beide Seiten. Ein ausgeglichener Wanderungssaldo ist die Voraussetzung für Gleichgewichtsgesellschaften.
STÄRKUNG DER FRAUENRECHTE
Zudem sollten Asyl- und Schutzanträge vor Ort gestellt
werden müssen und nur in speziellen Fällen in der Schweiz
akzeptiert werden. Die Bedrohten werden so nahe den
Ursprungsländern betreut und nur ausnahmsweise in die
Schweiz geholt. Die Kosten pro Asylant betragen lokal in
den betroffenen Regionen nur einen Bruchteil der Kosten
in der Schweiz. Entsprechend kann mit gleichen Mitteln
vor Ort weit mehr Leuten Schutz geboten werden. Ginge
die Schweiz in diesem Sinn der EU voran, würden wir als
Zielland schnell unattraktiv. Denn dank Handys und Internet bestehen heute gut funktionierende Verbindungen zwischen den Flüchtlingen, Diasporagemeinden und Zurück-
Mit dem Positionspapier schlägt Ecopop konstruktive, kurzfristig wirkende Massnahmen für eine
sachgerechte und humane Asyl- und Migrationspolitik
vor. Das ausführliche Positionspapier findet sich auf
www.ecopop.ch.
2
SCHWEIZ
Bulletin Nr. 71 | September 2015 | www.ecopop.ch
Hans Peter Roth arbeitet als Journalist,
Autor, Texter und ist Mitarbeiter der
Fondation Franz Weber. Er kandidiert
auf der Aargauer Ecopop-Liste für den
Nationalrat.
gebliebenen. Erhält ein Flüchtling nach seiner gefährlichen
und teuren Reise über das Mittelmeer keinen Platz in der
Schweiz, wird die Zahl der Asylsuchenden schnell abnehmen. Milliarden, welche die Flüchtlinge heute für Reise und
Schlepper bezahlen, könnten sinnvoller genutzt werden.
Die Schweiz und die EU könnten die eingesparten Mittel
weit wirkungsvoller in Hilfe vor Ort investieren.
Daran anknüpfend muss sich die Schweiz deutlich
stärker in langfristiger, nachhaltiger EZA mit gezielt ausgewählten Partnerländern engagieren. Voraussetzungen
dazu sind u.a. Stabilität in Staatsführung, Rechtsystem
und Sicherheitspolitik, eine angepasste Wirtschafts- und
Finanzpolitik, ein Minimum an Infrastruktur und Umweltschutz sowie ein ausbaufähiges Bildungs- und Gesundheitssystem.
Freiwillige Familienplanung (Aufklärung und Zugang zu modernen Verhütungsmitteln) ist zu integrieren.
Arme Länder haben oft eine hohe Geburtenrate, Armut
und hohe Kinderzahlen verstärken sich gegenseitig. Um
die Selbstbestimmung der Frauen zu heben, aber auch
um Bildung, Gesundheit und ökonomische Entwicklung
zu verbessern, müssen sich die Entwicklungspartnerländer verpflichten, Zugang zu freiwilliger Familienplanung
zu gewähren.
DIE UNO KORRIGIERT IHRE
BEVÖLKERUNGSPROGNOSE
ERNEUT NACH OBEN
IM JAHRE 2100 ERWARTET DIE UNO
11,2 MILLIARDEN MENSCHEN – ECOPOP
SIEHT SICH IN IHRER FORDERUNG NACH
MEHR FAMILIENPLANUNG BESTÄTIGT
Sowohl die Schweiz als auch global die UNO korrigieren
die Bevölkerungsprognosen laufend nach oben, weil der
Zuwachs seit langem unterschätzt wird. Skandalös daran
ist, dass in den meisten von starkem Bevölkerungswachstum betroffenen Ländern ein Hauptfaktor der unzureichende Zugang zu Aufklärung und Verhütung ist. Pro
Jahr gibt es weltweit 80 Millionen ungewollte Schwangerschaften. Daraus resultieren ca. 50 Millionen Abtreibungen. 30 Millionen «unerwünschte» Kinder tragen massiv
zum weltweiten Zuwachs von jährlich über 80 Millionen
Menschen bei.
KEINE ZEIT VERLIEREN
Als überparteiliche und gesellschaftspolitisch liberale Kraft
fordert ECOPOP von allen Parteien, ob links oder rechts,
bei den Themen Entwicklung und Migration mit emotionaler Hetze zu stoppen und eine sachliche, konstruktive Politik mitzutragen. Die Armutsmigration wächst schnell und
sie ist selbstverstärkend. Jeder Monat Untätigkeit kostet
Menschenleben und macht es schwieriger, gute Lösungen
umzusetzen. Die Politik ist deshalb dringend gefordert, Vogel-Strauss- und Schwarz-Peter-Politik zu beenden, sachbezogen zu arbeiten, und sowohl kurzfristig die Symptome
wie auch langfristig die Ursachen anzugehen.
Benno Büeler, Andreas Steiner,
bearbeitet und gekürzt von Hans Peter Roth
FAMILIENPLANUNG IST NÖTIGER DENN JE –
SCHWEIZ MISSACHTET MILLENNIUMSZIELE
Ecopop sieht sich einmal mehr bestätigt. Es ist dringender denn je nötig, dass die Schweiz und die Weltgemeinschaft das UNO-Menschenrecht auf selbstbestimmte
Fortpflanzung nicht nur verbal, sondern auch mit den
nötigen finanziellen Mitteln ernsthaft unterstützt. In vielen der ärmsten Länder kann damit für die betroffenen
Frauen eines ihrer grössten Probleme gelöst werden und
so der Weg zu Bildung, Gesundheit und ökonomischer
Verbesserung geebnet werden. Die von der Schweiz
mitunterzeichneten Millenniumsziele der UNO, welche
alle Staaten dazu auffordert, in ihren Ländern das Bevölkerungswachstum zu stoppen, werden von der Schweiz
willentlich missachtet.
Benno Büeler, Dr. Math. ETH, Dipl.
Ing.-Agr ETH, ist Mitglied des Vorstandes von Ecopop und Spitzenkandidat
auf der Zürcher Ecopop-Liste.
KAMPF UM RESSOURCEN WIRD SICH
DRAMATISCH ZUSPITZEN
Ecopop ist überzeugt, dass sich der Kampf um die lebensnotwendigen Ressourcen angesichts dieser Bevölkerungsprognosen künftig noch dramatisch zuspitzen wird.
Schon heute versuchen bevölkerungsreiche Staaten wie
China oder Indien ihre Nahrungsversorgung mit massiven Landkäufen – vorab in Afrika – abzusichern. In Afrika
wächst aber gleichzeitig die Bevölkerung am stärksten.
Bis 2050 soll sich, laut Prognose, in 28 Länder des afrikanischen Kontinents die Einwohnerzahl verdoppeln.
Andreas Steiner war über 20 Jahre lang
verantwortlicher Direktor von medizinischen Entwicklungsprojekten und
gleichzeitig Chefarzt (Chirurgie) u.a.
des Albert Schweitzer Spitals in Lambarene. Nach seiner Rückkehr in die
Schweiz studierte Steiner Philosophie
und deutsche Literatur und publizierte
mehrere philosophische und literarische Bücher, siehe auch
www.steiner-andreas.ch. Andreas Steiner kandidiert für den
Kanton Zürich auf der Ecopop-Liste.
3
Bulletin Nr. 71 | September 2015 | www.ecopop.ch
AUSL AND / SCHWEIZ
WELTWEITER MANGEL AN SÜSSWASSER
Weltweit ist der Wasserverbrauch in den vergangenen
50 Jahren etwa doppelt so schnell gestiegen wie die Weltbevölkerung. Schuld daran ist der massive Ausbau der
Bewässerungslandwirtschaft. Qualitativ und quantitativ
sind die Wasservorkommen vor allem im Nahen Osten
und Nordafrika, Zentralasien und Teilen von Australien
bereits heute an einem kritischen Punkt angekommen. In
Spanien entsteht die erste Wüste Europas. Viele Seen,
darunter der Aralsee- und Flüsse trocknen aus. Eine massive Zunahme der Wasserprobleme erwarten Experten
künftig ausserdem im südlichen Afrika, in Pakistan, sowie
in China und in Indien. Im Jahr 2025 werden 1,8 Milliarden Menschen nach Angaben der FAO in Ländern oder
gar Regionen mit absolutem Wassermangel leben.
ECOPOP-TAGUNG ENTWICKLUNGSPOLITIK UND MIGRATION
DIENSTAG, 15. SEPTEMBER 16 BIS 21 UHR – ZÜRICH, GLOCKENHOF, SIHLSTRASSE 33
Migration, Integration und gerechter Zugang zu den weltweiten Ressourcen, Dies sind wohl die Themen, welche die Politik
in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten dominieren
werden.
Angesichts der Migrationsströme und der Flüchtlingsdramen
auf dem Mittelmeer stellt sich die Frage : hat unsere Entwicklungspolitik versagt? Gibt es erfolgreiche Modelle? Lässt sich
der Migrationsdruck mit guter Entwicklungspolitik mindern?
Bürgerliche Politiker in der Schweiz fordern eine Kürzung der
Entwicklungshilfefonds, gewisse afrikanische Stimmen einen
totalen Stopp der Entwicklungszusammenarbeit im bisherigen Rahmen.
Ecopop stellt dem gegenüber die Erhöhung des finanziellen
Engagements der Schweiz zur Debatte. Stellt aber auch eine
bessere Effizienz und Fokussierung der eingesetzten Mittel
auf wenige Länder zur Diskussion.
Zusammen mit Experten möchten wir die aktuelle Situation
und die Zusammenhänge mit der Migration ausleuchten und
über die Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit diskutieren.
AB 16 UHR WORKSHOPS
AB 19.45 UHR PODIUMSDISKUSSION
Referat: Dr. Andreas Steiner
Entwicklungszusammenarbeit als gegenseitiger Austausch
von Ideen
Entwicklungspolitik und Migration – hat unsere
Entwicklungszusammenarbeit versagt?
>>
Jean- Daniel Clavel
>>
Vertreter Hilfswerk (noch offen)
>>
Jan Stiefel
>>
Benno Büeler
>>
Andreas Steiner
Referat: Andreas Thommen
Die Idee der Kreislaufmigration, Rechte und Pflichten
Offene Diskussion mit dem Publikum
Moderation: Cornelia Keller, Mediensprecherin Ecopop
Ab 17.30 Uhr: 1 Stunde Pause/Verpflegung (Stehlunch)
Fragen und Diskussion mit dem Publikum.
Ab 18.30 VORTRÄGE UND
PODIUMSDISKUSSION
Keynote-Speaker: Dr. Jean-Daniel Clavel
Von der Kolonialpolitik zu fairen Handelsbeziehungen
(Arbeitstitel)
Ende der Veranstaltung 21 Uhr
INFOS ZU DEN PODIUMS-TEILNEHMERN
Jean-Daniel Clavel – Ökonom, ehemaliger SECO-Diplomat, Lehrbeauftragter Uni Lausanne.
Keynote-Speaker: Jan Stiefel, IDEAS-aidrating
DEZA-Projektvergabekriterien und -Transparenz
Jan Stiefel – langjähriger Entwicklungshelfer, Experte
des Vereins IDEAS-aidrating. Infos: www.aidrating.ch.
Keynote-Speaker: Dr. Benno Büeler
Die Positionen von Ecopop. Zu Entwicklungspolitik und
Migration
Andreas Steiner – Philosoph, ehemaliger Leiter medizinischer Entwicklungsprojekte, längjähriger Chirurg/
Chefarzt im Albert Schweitzer Spital in Lambarene, Gabun. Infos: www.steiner-andreas.ch.
Diskussion und Fragen aus dem Publikum
I
M
P
R
E
S
S
U
M
Benno Büeler – Dr. Math. ETH, Dipl. Ing.-Agr ETH,
Vorstand von Ecopop und Spitzenkandidat der EcopopNationalratsliste im Kanton Zürich.
Präsident: Roland Schmutz, Epsach, BE
Redaktion: Andreas Thommen, Effingen AG
Adresse: ECOPOP Sekretariat, Postfach 14, 5078 Effingen
Telefon 062 876 22 26, Mobile 079 534 17 62
E-Mail: [email protected], Spenden: Postkonto 30-35461-7
4

Download Report