Stadtverwaltung Jena Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice Am Anger 28 07743 Jena Jena, 11.02.2016 Festlegungsprotokoll zur Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH) Datum: Montag, 08.02.2016 (18:00 – 20:50 Uhr) Ort: Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice; Am Anger 28; Beratungsraum 01.02_40 Teilnehmer: siehe Liste (Protokoll Seite 2) Frau Knips eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Für die heutige Sitzung hat sich Frau Egge entschuldigt. TOP 1 Tagesordnung Frau Knips nennt die Tagesordnung und fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen. Diese werden nicht geäußert, die Tagesordnung ist somit bestätigt. TOP 2 Protokollkontrolle Frau Knips stellt fest, dass gegen das Protokoll der Sitzung am 11.01.16 bisher und auch jetzt auf Nachfrage keine Einwände vorliegen. Das Protokoll ist somit bestätigt. TOP 3 Erster Entwurf Broschüre 2016 Aktuell liegen Textentwürfe für die Inhaltseiten 4 bis 16 vor. Die jeweiligen Autoren stellen zunächst die Seiten vor. Herr D. Schmidt für die Seiten 4 bis 8, Herr Cebulla für die Seite 9 und Herr Reinhardt für die Seiten 10 bis 16 erläutern die Inhalte. Es schließt sich eine sehr ausführliche Diskussion an, in der jede Seite einzeln insbesondere aus inhaltlicher Sicht überarbeitet wird mit folgenden Ergebnissen: - Seite 4: textlich abschließend bearbeitet; ebenso die zwei ersten Absätze auf Seite 5, die noch zur Frage 1.1 gehören - Seite 5: textliche Änderungen zur Frage 1.2 vorgenommen; noch zu ergänzen sind die KSJ-Leistungen mit vier Positionen und den zugehörigen Beträgen; die Zahlen sollen für den Wirtschaftsplan des Jahres 2016 aufgeführt werden; zudem sollen noch die Zahlen für die Pflege der Landschaftsschutzgebiete eingefügt werden; verantwortlich: Herr D. Schmidt und Herr Reinhardt - Seite 6: textliche Änderungen zur Frage 1.3 vorgenommen; in der Diskussion wird herausgestellt, dass noch klarer darzulegen ist, was bedeutet „Bebauungsgrenze“ eigentlich und was ist die Zielrichtung der Fragestellung; eventuell sollen Grafiken/Karten zur Verdeutlichung eingefügt werden; verantwortlich: Herr D. Schmidt und Herr Reinhardt - Seite 7: textlich abschließend bearbeitet - Seite 8: freie Platzkapazität für Textergänzungen, Bilder, Grafiken - Seite 9: textlich abschließend bearbeitet Frau Knips schlägt vor, aufgrund der bereits fast dreistündigen Sitzung an dieser Stelle zu unterbrechen und sich den Frageblock 2 in der nächsten Sitzung vorzunehmen. Dem stimmen alle Teilnehmer zu und es wird eine Sondersitzung für Montag, dem 15.02.16 vereinbart. TOP 4 Sonstiges Abschließend wird die weitere Zeitschiene festgelegt: - Sondersitzung AG BHH am Montag, 15.02.16 im Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28 (Beachte: Sitzungsbeginn bereits 17:00 Uhr!) - Reguläre Sitzung AG BHH am Montag, 29.02.16 im Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28 - Sitzung Finanzausschuss mit TOP Beschluss BHH-Broschüre für Dienstag, 08.03.16 geplant gez. Dörthe Knips Sprecherin AG BHH gez. Frank Cebulla Sprecher AG BHH gez. Ralf Reinhardt Koordinator BHH Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 15.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt. Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 15.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.
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