Protokoll 08.02.2016

Stadtverwaltung Jena
Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice
Am Anger 28
07743 Jena
Jena, 11.02.2016
Festlegungsprotokoll zur Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH)
Datum: Montag, 08.02.2016 (18:00 – 20:50 Uhr)
Ort: Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice; Am Anger 28; Beratungsraum 01.02_40
Teilnehmer: siehe Liste (Protokoll Seite 2)
Frau Knips eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer.
Für die heutige Sitzung hat sich Frau Egge entschuldigt.
TOP 1 Tagesordnung
Frau Knips nennt die Tagesordnung und fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen.
Diese werden nicht geäußert, die Tagesordnung ist somit bestätigt.
TOP 2 Protokollkontrolle
Frau Knips stellt fest, dass gegen das Protokoll der Sitzung am 11.01.16 bisher und auch jetzt auf Nachfrage keine
Einwände vorliegen. Das Protokoll ist somit bestätigt.
TOP 3 Erster Entwurf Broschüre 2016
Aktuell liegen Textentwürfe für die Inhaltseiten 4 bis 16 vor. Die jeweiligen Autoren stellen zunächst die Seiten vor.
Herr D. Schmidt für die Seiten 4 bis 8, Herr Cebulla für die Seite 9 und Herr Reinhardt für die Seiten 10 bis 16
erläutern die Inhalte.
Es schließt sich eine sehr ausführliche Diskussion an, in der jede Seite einzeln insbesondere aus inhaltlicher Sicht
überarbeitet wird mit folgenden Ergebnissen:
- Seite 4: textlich abschließend bearbeitet; ebenso die zwei ersten Absätze auf Seite 5, die noch zur Frage 1.1
gehören
- Seite 5: textliche Änderungen zur Frage 1.2 vorgenommen; noch zu ergänzen sind die KSJ-Leistungen mit vier
Positionen und den zugehörigen Beträgen; die Zahlen sollen für den Wirtschaftsplan des Jahres 2016 aufgeführt
werden; zudem sollen noch die Zahlen für die Pflege der Landschaftsschutzgebiete eingefügt werden;
verantwortlich: Herr D. Schmidt und Herr Reinhardt
- Seite 6: textliche Änderungen zur Frage 1.3 vorgenommen; in der Diskussion wird herausgestellt, dass noch
klarer darzulegen ist, was bedeutet „Bebauungsgrenze“ eigentlich und was ist die Zielrichtung der Fragestellung;
eventuell sollen Grafiken/Karten zur Verdeutlichung eingefügt werden; verantwortlich: Herr D. Schmidt und
Herr Reinhardt
- Seite 7: textlich abschließend bearbeitet
- Seite 8: freie Platzkapazität für Textergänzungen, Bilder, Grafiken
- Seite 9: textlich abschließend bearbeitet
Frau Knips schlägt vor, aufgrund der bereits fast dreistündigen Sitzung an dieser Stelle zu unterbrechen und sich
den Frageblock 2 in der nächsten Sitzung vorzunehmen.
Dem stimmen alle Teilnehmer zu und es wird eine Sondersitzung für Montag, dem 15.02.16 vereinbart.
TOP 4 Sonstiges
Abschließend wird die weitere Zeitschiene festgelegt:
- Sondersitzung AG BHH am Montag, 15.02.16 im Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28
(Beachte: Sitzungsbeginn bereits 17:00 Uhr!)
- Reguläre Sitzung AG BHH am Montag, 29.02.16 im Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28
- Sitzung Finanzausschuss mit TOP Beschluss BHH-Broschüre für Dienstag, 08.03.16 geplant
gez. Dörthe Knips
Sprecherin AG BHH
gez. Frank Cebulla
Sprecher AG BHH
gez. Ralf Reinhardt
Koordinator BHH
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 15.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 15.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.

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