Protokoll 11.01.2016

Stadtverwaltung Jena
Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice
Am Anger 28
07743 Jena
Jena, 18.01.2016
Festlegungsprotokoll zur Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH)
Datum: Montag, 11.01.2016 (18:00 – 19:40 Uhr)
Ort: Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice; Am Anger 28; Beratungsraum 01.02_40
Teilnehmer: siehe Liste (Protokoll Seite 3)
Frau Knips eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer.
Für die heutige Sitzung haben sich Herr Ferge und Herr Berger entschuldigt.
TOP 1 Tagesordnung
Frau Knips nennt die Tagesordnung und fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen.
Diese werden nicht geäußert, die Tagesordnung ist somit bestätigt.
TOP 2 Protokollkontrolle
Frau Knips stellt fest, dass gegen das Protokoll der Sitzung am 07.12.15 bisher und auch jetzt auf Nachfrage keine
Einwände vorliegen. Das Protokoll ist somit bestätigt.
TOP 3 Fragebogen 2016
Der Fragebogen wird als Tischvorlage in der am 07.12.15 überarbeiteten Version verteilt. In dieser Version wurden
einige Anregungen eingefügt, die von den Mitgliedern des Finanzausschusses gegeben wurden.
Die Sitzungsteilnehmer verständigen sich nach kurzer Diskussion darauf, den AG-Beschluss zum Fragebogen vom
02.11.15 nicht aufzuheben, sondern heute einen Änderungsbeschluss zu fassen.
Der Fragebogen wird anschließend in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen und dient somit als
Grundlage für die Erarbeitung der BHH-Broschüre 2016.
Zudem enthält die Tischvorlage die wichtigsten Angaben zur Zeitschiene, die wie folgt aussieht:
Was?
Erarbeitung BHH-Broschüre vollständig
Bestätigung BHH-Broschüre durch Beschluss Finanzausschuss
Datenlieferung komplette BHH-Broschüre 2016 an Satz-/Druckstudio
Druckfreigabe Broschüre an AN erteilen
Lieferung Broschüren durch AN an AG
Versand Broschüren an 15.000 Bürger
Abstimmungsphase Fragebogen und online
Öffentliche Präsentation der BBV-Ergebnisse
Wann 2016 PLAN?
bis Ende Februar
Anfang/Mitte März
Mitte März
Mitte April
Anfang Mai
bis 31.05.16
01.-30.06.16
Anfang September
TOP 4 Broschüre 2016
In einer sehr ausführlichen, konstruktiven Diskussion werden zu Verantwortlichkeiten, Struktur und Inhalt der
BHH-Broschüre 2016 folgende Festlegungen getroffen.
Umschlagseiten:
- Titelseite U 1: Slogan oben „Bürgerhaushalt Jena 2016“; 2-3 Bilder passend zum Thema „Umwelt und Natur in
Jena“; Slogan unten „Stimmen Sie mit ab!“
verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt
- U 2: Inhaltsverzeichnis mit ansprechendem Layout
verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt
- U 3: Fragebogen
verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt
- U 4: Impressum
verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.
Inhaltseiten:
- I 1: Gemeinsames Vorwort von OB und AG-Sprechern
verantwortlich: OB-Büro und AG-Sprecher i. Z. m. Herrn Reinhardt
- I 2 + I 3: Allgemeine Informationen zum BHH Jena und zum Beteiligungsverfahren (2 Seiten)
verantwortlich: Frau Knips
- I 4 bis I 8: Informationen zu Fragestellungen 1.1 bis 1.4 des Fragebogens (5 Seiten)
verantwortlich: Herr Reinhardt
- I 9: Informationen zu Fragestellung 1.5 des Fragebogens (1 Seite)
verantwortlich: Herr Cebulla
- I 10 bis I 16: Informationen zu Fragestellungen 2.1 bis 2.4 des Fragebogens (7 Seiten)
verantwortlich: Herr Reinhardt
Es wird vereinbart, dass bis zur nächsten AG-Sitzung möglichst viele Inhaltseiten vorliegen. Ebenfalls wird
festgelegt, dass im Februar mindestens zwei AG-Sitzungen stattfinden werden (genaue Termine siehe TOP 4). Um
die Broschüre dem Finanzausschuss gemäß der o. g. Zeitschiene vorlegen zu können, wird ein eventuell dritter
Februartermin vorbehalten.
TOP 4 Sonstiges
Abschließend werden die kommenden AG-Sitzungstermine festgelegt.
Die nächste Sitzung wird am Montag, 08.02.16 um 18 Uhr sein, die übernächste Sitzung findet am Montag,
29.02.16 um 18 Uhr statt.
Der Sitzungsort wird zukünftig in der Regel stets der Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28 sein.
gez. Dörthe Knips
Sprecherin AG BHH
gez. Frank Cebulla
Sprecher AG BHH
gez. Ralf Reinhardt
Koordinator BHH
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.

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