Stadtverwaltung Jena Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice Am Anger 28 07743 Jena Jena, 18.01.2016 Festlegungsprotokoll zur Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH) Datum: Montag, 11.01.2016 (18:00 – 19:40 Uhr) Ort: Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice; Am Anger 28; Beratungsraum 01.02_40 Teilnehmer: siehe Liste (Protokoll Seite 3) Frau Knips eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Ferge und Herr Berger entschuldigt. TOP 1 Tagesordnung Frau Knips nennt die Tagesordnung und fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen. Diese werden nicht geäußert, die Tagesordnung ist somit bestätigt. TOP 2 Protokollkontrolle Frau Knips stellt fest, dass gegen das Protokoll der Sitzung am 07.12.15 bisher und auch jetzt auf Nachfrage keine Einwände vorliegen. Das Protokoll ist somit bestätigt. TOP 3 Fragebogen 2016 Der Fragebogen wird als Tischvorlage in der am 07.12.15 überarbeiteten Version verteilt. In dieser Version wurden einige Anregungen eingefügt, die von den Mitgliedern des Finanzausschusses gegeben wurden. Die Sitzungsteilnehmer verständigen sich nach kurzer Diskussion darauf, den AG-Beschluss zum Fragebogen vom 02.11.15 nicht aufzuheben, sondern heute einen Änderungsbeschluss zu fassen. Der Fragebogen wird anschließend in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen und dient somit als Grundlage für die Erarbeitung der BHH-Broschüre 2016. Zudem enthält die Tischvorlage die wichtigsten Angaben zur Zeitschiene, die wie folgt aussieht: Was? Erarbeitung BHH-Broschüre vollständig Bestätigung BHH-Broschüre durch Beschluss Finanzausschuss Datenlieferung komplette BHH-Broschüre 2016 an Satz-/Druckstudio Druckfreigabe Broschüre an AN erteilen Lieferung Broschüren durch AN an AG Versand Broschüren an 15.000 Bürger Abstimmungsphase Fragebogen und online Öffentliche Präsentation der BBV-Ergebnisse Wann 2016 PLAN? bis Ende Februar Anfang/Mitte März Mitte März Mitte April Anfang Mai bis 31.05.16 01.-30.06.16 Anfang September TOP 4 Broschüre 2016 In einer sehr ausführlichen, konstruktiven Diskussion werden zu Verantwortlichkeiten, Struktur und Inhalt der BHH-Broschüre 2016 folgende Festlegungen getroffen. Umschlagseiten: - Titelseite U 1: Slogan oben „Bürgerhaushalt Jena 2016“; 2-3 Bilder passend zum Thema „Umwelt und Natur in Jena“; Slogan unten „Stimmen Sie mit ab!“ verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt - U 2: Inhaltsverzeichnis mit ansprechendem Layout verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt - U 3: Fragebogen verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt - U 4: Impressum verantwortlich: Gestaltung durch Satzstudio i. Z. m. Herrn Reinhardt Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt. Inhaltseiten: - I 1: Gemeinsames Vorwort von OB und AG-Sprechern verantwortlich: OB-Büro und AG-Sprecher i. Z. m. Herrn Reinhardt - I 2 + I 3: Allgemeine Informationen zum BHH Jena und zum Beteiligungsverfahren (2 Seiten) verantwortlich: Frau Knips - I 4 bis I 8: Informationen zu Fragestellungen 1.1 bis 1.4 des Fragebogens (5 Seiten) verantwortlich: Herr Reinhardt - I 9: Informationen zu Fragestellung 1.5 des Fragebogens (1 Seite) verantwortlich: Herr Cebulla - I 10 bis I 16: Informationen zu Fragestellungen 2.1 bis 2.4 des Fragebogens (7 Seiten) verantwortlich: Herr Reinhardt Es wird vereinbart, dass bis zur nächsten AG-Sitzung möglichst viele Inhaltseiten vorliegen. Ebenfalls wird festgelegt, dass im Februar mindestens zwei AG-Sitzungen stattfinden werden (genaue Termine siehe TOP 4). Um die Broschüre dem Finanzausschuss gemäß der o. g. Zeitschiene vorlegen zu können, wird ein eventuell dritter Februartermin vorbehalten. TOP 4 Sonstiges Abschließend werden die kommenden AG-Sitzungstermine festgelegt. Die nächste Sitzung wird am Montag, 08.02.16 um 18 Uhr sein, die übernächste Sitzung findet am Montag, 29.02.16 um 18 Uhr statt. Der Sitzungsort wird zukünftig in der Regel stets der Beratungsraum 01.02_40 im Gebäude Am Anger 28 sein. gez. Dörthe Knips Sprecherin AG BHH gez. Frank Cebulla Sprecher AG BHH gez. Ralf Reinhardt Koordinator BHH Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt. Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 07.02.2016 an den Koordinator Bürgerhaushalt.
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