Mitteilung Ministerin sieht gute finanzielle Rahmenbedingungen EMDEN Der Arbeitskreis Soziales der SPD- und Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag war am Mittwoch, 2. September, zu Gast im Klinikum Emden. Gesundheitsministerin Cornelia Rundt nahm dabei erneut Stellung zum geplanten gemeinsamen Krankenhaus der Stadt Emden und des Landkreises Aurich. „Das hier erarbeitete Modell ist für Niedersachsen eine hochinteressante musterhafte Variante”, erklärte sie am Rande einer viertägigen Klausurtagung in Emden und Hinte. Arbeitskreis-Sprecher Uwe Schwarz (SPD) aus Northeim bezeichnete die Klinik-Pläne ebenfalls als „ausgesprochen mutig und absolut beispielhaft”. Einerseits wolle die Landesregierung den von den Vorgängern „ererbten Investitionsstau” von 1,5 Milliarden Euro abarbeiten. Andererseits solle eine zukunftssichere Struktur für die Krankenhäuser im Land aufgebaut werden, sagte die Ministerin bei ihrem Besuch im Klinikum. Ihr Ziel sei eine flächendeckende Versorgung gerade im ländlichen Raum, ohne dass kommunale gegenüber spezialisierten privatisierten Kliniken ins Hintertreffen geraten. „Wir wollen das Beste flächendeckend in nicht zu kleinen Einheiten“, so die Ministerin. Sie bezeichnete das Zentralklinikum als „eine kluge Idee”. Besonders erfreulich war, dass die Ministerin konkretere Angaben zur möglichen Finanzierung machte. Nach ihrer Auffassung seien die finanziellen Rahmenbedingungen für ein derartiges Projekt sehr günstig. So sei ein Ein-Milliarden-Euro-Programm von Bund und Ländern zur Förderung von Umstrukturierungen im Krankenhaus-Bereich geplant. Das Land habe Aussicht auf fast 100 Millionen Euro, die Gegenfinanzierung sei mit dem Finanzminister bereits abgestimmt. Die 15 Personen umfassende Delegation wurde vor Ort begleitet vom Landtagsabgeordneten HansDieter Haase (SPD) und Ersten Stadtrat Horst Jahnke. Bei Besichtigungen der Psychiatrischen Klinik und der Technikanlagen/Versorgungsinfrastruktur erhielten die Besucher Einblicke in bekannte, aber auch sonst verborgene Bereiche des Klinikums, die mit viel Geld saniert werden müssten, ohne dass bessere Bedingungen für die Patientenversorgung und einen wirtschaftlicheren Betrieb geschaffen werden.
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