September - Innung des Berliner Taxigewerbes eV

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Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.
September 2015
Vorweg
Uber, Google, MyTaxi und Moovel – wer soll das Taxigewerbe noch retten?
Uber hat uns den Krieg erklärt. Für viele Kollegen ist das ein echter Kulturkampf: Gut gegen Böse, Mittelstand gegen
Globalisierung, Tradition gegen Innovation. Dabei müssen wir uns doch aber fragen: Sind technischer Fortschritt und daraus
resultierende neue Möglichkeiten überhaupt aufzuhalten? Können wir den Milliarden der Global-Player wie Google und Daimler,
die individuelle Mobilität innerhalb von Metropolregionen als lukratives Investment entdeckt haben, auf Dauer standhalten? Die
Bedrohung ausschließlich in illegalen Praktiken von Uber zu sehen, ist in jedem Fall deutlich zu kurz gegriffen.
Große Vordenker in unseren Reihen sehen bereits dann die Zeichen auf Sieg stehen, wenn Uber nicht mehr „Uberpop“, sondern
eine weitere Taxivermittlung ins Rennen schickt. Für den Vorsitzenden der Berliner Taxivereinigung e.V. ist „UberTaxi“ kein
Problem, weil es legal ist. Selbstbewusst, wie man ihn kennt, hat er „nichts gegen Konkurrenz einzuwenden“, die sich „an die
Regeln hält“. Ganz so, als hätte Uber sich plötzlich neu erfunden und sei damit zufrieden, künftig ein paar Fahraufträge zu
verkaufen.
Das sehen einige im Gewerbe ähnlich und nutzen MyTaxi und „Ubertaxi“ als zusätzliche Chance, Fahraufträge zu erhalten: „ist
doch egal, woher sie kommen, Hauptsache Umsatz. Das ist doch das Problem der Funkzentralen, nicht unseres. Im Gegenteil,
Konkurrenz belebt das Geschäft.“ So oder so ähnlich klingen die Kommentare.
Genau diese Einfalt nutzt jener Konzern, der die Vernichtung der Taxi-Branche proklamierte und diese als „Arschloch“
beschimpfte. „Ubertaxi“ ist alles andere als ein Einlenken: je mehr „Überläufer“ es aus unseren Reihen gibt, umso schneller wird
Uber die Daten unserer Kunden sammeln und im Firmeninteresse verwerten. Die lukrativen Kunden werden später mit dem
Chauffeurdienst „UberBlack“ gefahren, die Sparte „Taxi“ wird aufgegeben. Das Gleiche wird bei MyTaxi passieren, das ja nur ein
Segment in einem bunten Angebot von Mietfahrrädern, ÖPNV-Verbindungen, Mitfahrgelegenheiten, einer riesigen Carsharingflotte
und des Limousinendienstes „Blacklane“ ist.
Die Rede ist von der Plattform „Moovel“, einem 100-%igen Tochterunternehmen der Daimler AG: wer sich über Uber sorgt oder
auch schon den wahren Feind dahinter, Google, ausgemacht hat, der darf die Aktivitäten der Daimler Financial Services AG nicht
übersehen, die strategisch bereits deutlich besser aufgestellt ist als Uber.
Durch die Verknüpfung mit der Mobilitätsplattform „Flinkster“, einem Tochterunternehmen der Deutsche Bahn AG, entstand das
größte Netzwerk dieser Art deutschlandweit. Die Übernahme des US-amerikanischen Mobilitätsplattform-Anbieters „RideScout“
unterstreicht die globalen Interessen des Daimler-Konzerns.
Wir haben es hier tatsächlich nicht mit Gegnern der Vermittlungszentralen zu tun, sondern mit einem Angriff auf das gesamte Gewerbe.
Wir stehen am Anfang einer technologischen Umwälzung, die mit
Bestell-Apps, dem Verknüpfen verschiedener Beförderungsangebote
und Systemen für bargeldloses Zahlen anfing, mit dem sukzessiven
Vernichten sicherer und sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze
fortschreitet und beim autonom fahrenden Fahrzeug enden wird.
Passen wir nicht auf, wird es das Beförderungsmittel Taxi bald nicht
mehr geben. Haben sich die neuen Vermittler erst die Rosinen für
ihre Chauffeurdienste heraus gepickt, ist ein Taxi nicht mehr gewinnbringend zu betreiben. Preissicherheit und der Schutz unserer
Kunden durch das
Personenbeförderungsgesetz sind dann
Vergangenheit, ehemals ordentlich beschäftigte Taxifahrer werden
als Scheinselbständige ausgebeutet, Fahrten von Bedürftigen, Alten
und Kranken müssen fortan staatlich organisiert und subventioniert werden. Das Ende des Taxis bedeutet neben dem Schaden
für unsere Kunden, Beschäftigten und Unternehmen auch ein erheblicher gesellschaftlicher Schaden und eine enorme Belastung
unserer Sozialsysteme zugunsten der Gewinnmaximierung global agierender Konzerne.
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Ihr Recht - Aktuell
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Achtung, Kinder!
Spätsommerzeit ist Schulanfängerzeit. Das bedeutet, dass die Gehwege wieder stark bevölkert werden
von kleinen ABC-Schützen, die bekanntermaßen oftmals wild und unkontrolliert herumtoben – und sich
damit im Hinblick auf den Straßenverkehr in nicht unerhebliche Gefahren bringen können. Taxifahrer
sollten daher besonders vorsichtig sein! Denn zum einen wollen wir natürlich nicht, dass unsere „Kleinen“
zu Schaden kommen. Es sollte aber auch berücksichtigt werden, dass im Falle eines Unfalls mit einem
Schulanfänger die Haftungslage für den Taxifahrer eher ungünstig wäre. Kinder bis sechs Jahre haften
nämlich im Schadensfall nämlich generell nicht – selbst dann nicht, wenn sie geradezu vor das Taxi laufen.
Ein Anspruch gegen die Erziehungsberechtigten kommt zwar vereinzelt in Betracht. Die Verletzung der
sogenannten Aufsichtspflicht muss aber auch erstmal bewiesen werden, was für den Taxifahrer regelmäßig
schwer sein dürfte. Ungünstig ist die Lage auch bei Unfällen mit Kindern zwischen dem siebenten und
zehnten Lebensjahr. Insbesondere aufgrund der noch bestehenden Schwierigkeiten, die mit Motorkraft
möglichen Geschwindigkeiten einzuschätzen, begünstigt das Gesetz diese Altersgruppe haftungsrechtlich.
Nach der Rechtsprechung des BGH haftet der Taxifahrer nur dann nicht, wenn er beweisen kann, dass
keine Verkehrssituation bestanden hat, die für das verunfallte Kind eine Überforderung dargestellt hat. Eine
erfolgreiche Beweisführung ist jedoch nahezu unmöglich, wenn sich der Unfall im fließenden Verkehr
ereignet hat oder schlicht keine Zeugen vorhanden sind. Etwas günstiger sieht es für den Taxifahrer bei
Unfällen mit Kindern und Heranwachsenden ab dem zehnten Lebensjahr aus. Nach dem Willen des
Gesetzgebers soll nämlich mit fortschreitendem Alter auch die Verantwortlichkeit zunehmen. Dabei bleibt
freilich zu berücksichtigen, dass Kinder nicht quasi per Knopfdruck mit Erreichen des zehnten Lebensjahrs
plötzlich die geistige Reife eines Siebzehnjährigen erreichen. Im Falle eines Unfalls müsste aber vonseiten
des Heranwachsenden – möglicherweise durch Hinzuziehung eines Psychologen – nachgewiesen werden,
dass die erforderliche Reife noch nicht vorgelegen hat. Dies kann insbesondere aufgrund der Pubertät der
Fall sein, da diese oftmals von irrationalem Denken und Handeln geprägt ist. Besondere Vorsicht sollten
Taxifahrer in der Spätsommerzeit aber auch gerade deshalb walten lassen, weil die Verkehrsbehörden vor
dem Hintergrund der beginnenden Schulzeit wieder verstärkt gegen Verkehrssünder vorgehen dürften.
Daher sollten vor allem die vorgeschriebenen Tempolimits im Bereich von Schulen genauestens beachtet
werden, wenn man den Geldbeutel und das Punktekonto schonen möchte.
Allzeit gute und unfallfreie Fahrt!
Seit dem 02. September 2015 läuft die
Schulung
zur
Sachund
Fachkunde
(„Unternehmerschein“).
Vormerkungen können telefonisch unter:
030 236 27 204 vorgenommen werden.
Aktuell
Rollbergstraße
Wir haben im vorigen Jahr berichtet, dass das Kulturzentrum Schwuz vom Mehringdamm in die ehemalige
Kindlbrauerei – Zugang von der Rollbergstraße gegenüber der Hans-Schifftan-Straße – umgezogen ist.
Damals hatten wir schon Bedenken angemeldet, dass eine solche Location mitten in einem Wohngebiet
gestattet wird. Diese Bedenken konnten auch nicht zerstreut werden. Ganz im Gegenteil. Auf Grund der
zunehmenden Lärmbelästigungen durch die Besucher sowie das „Türengeschepper“ durch die dort
ankommenden bzw. abfahrenden Taxen, die Nebengeräusche der wartenden Taxen und die
Verschmutzung der Straße durch Müll und der Notdurft-Verrichtung Einzelner in den Ecken der
Hauseingänge haben die Anwohner der Straße auf dem Plan gerufen und sich beschwert. Aus diesen
Beschwerden heraus hat sich dann der Runde Tisch „Rollbergstraße“ unter der Leitung der BSG
(Brandenburgische Stadterneuerungsgesellschaft mbH) gebildet. In mehreren Treffen wurden Maßnahmen
besprochen und entsprechend umgesetzt. So wurde ein Taxihalteplatz durch die zuständige VLB sehr
kurzfristig in der Rollbergstr. vor dem Parkhaus, nicht direkt vor dem Schwuz, eingerichtet. Es soll dadurch
der o.g. Lärm reduziert werden.
Zwischenzeitlich sind durch die Betreiber des Kulturzentrums Schwuz mehrere Maßnahmen in Absprache
mit dem Runden Tisch initiiert worden. Dazu zählt auch der unten aufgeführte Flyer. Er soll den Besuchern,
aber auch den dort vor Ort stehenden Taxifahrern, eine kleine Richtlinie sein, wie man für alle Beteiligten
die Belästigungen verringern bzw. vermeiden
kann.
Wir möchten alle Kolleginnen und Kollegen dazu
aufrufen,
sich nicht vor dem Eingang des
Kulturzentrum Schwuz aufzustellen und die
Fahrgäste beim Bringen und Abholen am
Taxistand
in der Rollbergstraße aus- bzw.
einsteigen zu lassen. Auch die Rücksichtnahme
gegenüber
Anwohnern zählt zu
einer
guten Dienstleistung.
Die
Anwohner
der
Rollbergstraße
werden es dem
Berliner Taxigewerbe danken.
Bernd Dörendahl
2.Vorsitzender
Spendenaufruf!
Die Innung des Berliner Taxigewerbes e.V. engagiert sich zunehmend in sozialen Bereichen. Auf der kommenden
Mitgliederversammlung möchten wir zu einem Spendenaufruf für den Verein “Straßenkinder e.V.” einladen. Wir
würdigen damit die große Hilfe für die Schwächsten in unserer Gesellschaft.
Der Verein “Straßenkinder e.V.” wird durch Spenden finanziert. Letztes Jahr - zusammen mit TaxiDeutschland ist es uns gelungen, eine Spende in Höhe von 800,00 € zu überreichen. Dieses Jahr haben wir bereits in
Zusammenarbeit mit dem Unternehmen "haupstadttraining berlin" 450,00 € an Spenden erhalten. Unser Ziel ist,
die Summe von 2014 noch zu überbieten.
Leszek Nadolski
Impressum
Storkower Straße 101
10407 Berlin
Information an die Mitglieder
Erbitten Anruf um Parkmöglichkeit anzubieten!
Bürozeiten
Mo-Do 09:00 Uhr – bis 15:00 Uhr
Fr. geschlossen
Telefon:
Redaktion
Sekretariat: 030/23627201
Fax 030/3446069
Kasse: 030/23627204
Anita Melles
Stephan Berndt
E-Mail
[email protected]
Internet:
http://www.taxiinnung.org
http://www.taxiinnung.berlin
https://www.facebook.com/Taxiinnung
Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.
Vertretungsberechtigter Vorstand:
Leszek Nadolski, Bernd Dörendahl
Vereinsregister Nr.1098B Amtsgericht Charlottenburg Berlin
Sprechstunden und Beratung
Versicherung:
Berliner Taxiservice Dienstag 09.00 Uhr - 13.00 Uhr
Tel.: 030/23 62 72 05
Rechtsberatung:
RA Waldheim 2. und 4. Dienstag 13.00 Uhr - 14.30 Uhr
„Taxicom“ jeden 1. Mittwoch 13.00 Uhr - 15.00 Uhr
Bankverbindungen
Berliner Volksbank
IBAN – DE 02 1009 0000 5412 2080 23 BIC – BEVODEBBXXX
Postbank
IBAN – DE 47 1001 0010 0068 6371 00 BIC – PBNKDEFFXXX
So lädt Moovel-Chef Robert Henrich die etablierten Taxizentralen ausdrücklich zu einer „partnerschaftlichen
Zusammenarbeit“ ein, „die Integration von MyTaxi sowie unsere bestehende Beteiligung an der schnell
wachsenden Limousinenvermittlung Blacklane“ sei „nicht gegen (sie) gerichtet.“
Da hoffe ich nur, dass wir uns auch weiterhin auf unsere Zentralen verlassen können; mehr als je zuvor sind sie
die Hüter unserer Kundschaft und der Verteidigungswall unseres Gewerbes. Der Feind hingegen liegt in
unserem eigenen Bett.
Seit Jahren zerstört dieser Feind das Taxigewerbe. Eine neue Unternehmenskultur ließ sich durch nichts
aufhalten und prägte mehr und mehr das Gesicht einer gesamten Branche: Die Mentalität dieses neuen Unternehmertyps
unterscheidet sich von der des alten in erster Linie durch die Dreistigkeit, mit der gesetzliche Grenzen überschritten wurden. Wo
Ordnungsbehörde, Fiskus, Zoll und Arbeitsagenturen Spielraum ließen, wurde der gnadenlos genutzt. Deshalb sind diese
Institutionen zu einem großen Teil mitverantwortlich an den bestehenden Verhältnissen. Wenn beispielsweise illegale Verpachtung
und die sogenannten 2-Jahres-GmbHs funktionieren, wen wundert es da, dass diese Möglichkeiten auch genutzt werden?!
Ebenso bezeichnend für diesen neuen Unternehmertyp ist aber auch der fehlende Zusammenhalt, sobald die Aufgabe der
Solidarität einen persönlichen Vorteil bringen könnte. Diese Haltung hat schon mehrfach dazu geführt, dass unser Gewerbe
wichtige Positionen nicht durchsetzen oder aufgeben musste.
Das war so, als wir die Zufahrtsgebühren für den Nachrückplatz am Flughafen Tegel verhindern wollten: ein von den Verbänden
organisierter Widerstand hatte zunächst großen Erfolg und kaum ein Unternehmer machte mit Q-Park Verträge und kaufte den für
die Zufahrt notwendigen Transponder. Bis, sozusagen über Nacht, einige der wie oben beschrieben arbeitenden Großbetriebe den
Anfang machten, in der Annahme, die Flughafenabholungen exklusiv fahren zu können. Damit brachen alle Dämme, wer am
Flughafen weiter arbeiten wollte, musste Verträge machen. Die Gebühr war durch.
Und das wiederholte sich beim Gerangel mit den Kollegen aus Schönefeld um die jeweiligen Laderechte für uns am Flughafen
Schönefeld und für die LDS-Kollegen in Berlin. Nach zähen Verhandlungen schien eine für alle Beteiligten vernünftige Lösung
möglich, da waren es genau dieselben Berliner Taxibetriebe, die im Landkreis Briefkastenfirmen gründeten, die Anzahl der LDSTaxen verzehnfachten und die Berliner Verhandlungsposition damit radikal schwächten. Welche Auswirkungen das nach der
Eröffnung des Flughafens BER und der Schließung Tegels letztlich haben wird, kann heute noch nicht abschließend beantwortet
werden.
Jetzt prangt auf den Taxis genau dieses Unternehmerkreises Uber-Werbung. Christian Freese, der General Manager für Uber in
Berlin freut sich, dass jede Woche Neue hinzukommen. Mittlerweile fallen diese Wagen aufgrund ihrer Anzahl schon im Stadtbild
auf. Geht es so, wie mit den Transpondern und den LDS-Taxen? Es ist zu befürchten.
Manche nennen diese Unternehmer "Totengräber ihrer selbst". Der BTV-Chef findet das im Grunde o.k.. Sehen diese Unternehmer
denn nicht, dass sie sich mit den Werbeeinnahmen zunächst zwar kräftig die Taschen füllen, um sich dann aber mittelfristig selbst
zu entsorgen? Mit Sicherheit nicht – denen ist lediglich das Taxigewerbe schönegal. Somit nenne ich sie nicht "Totengräber ihrer
selbst", sondern treffender „Totengräber des Taxigewerbes“.
Bauen da Unternehmer nicht vielmehr schon für das Jahr 2017 vor, in dem das sogenannte Fiskaltaxameter eingeführt werden
soll? Können mit einer entsprechend großen Ubertaxi-Flotte nicht genügend Kunden eingesammelt werden, die dann mit
Mietwagen anstatt mit Taxis befördert werden können, um auf diese Weise der Kontrolle des Fiskaltaxameters zu entkommen? Der
Trend geht in diesen Betrieben schon heute zur Mietwagenkonzession.
Was soll das Klagen, könnten Sie sich jetzt fragen, davon wird es auch nicht besser. Was können wir schon dagegen tun, allein
gelassen von unseren Behörden und ohne die notwendige Solidarität untereinander?
Vielleicht sieht die Eine oder der Andere MyTaxi und „UberTaxi“ jetzt mit anderen Augen, eben nicht nur als zusätzliche Chance,
sondern - auf längere Sicht - als einen Teil des Systems, das unser Ende besiegeln könnte.
Vielleicht versuchen wir einmal alle gemeinsam, den Unternehmern mit Uber-Werbung
auf den Taxen den Spaß an ihren Werbeeinnahmen zu verderben. Haben Sie schon
einmal einen Fahrer in einem Uber-Taxi angesprochen, was er von dieser Werbung
hält? Machen Sie es doch einmal und Sie werden sehen, nicht viele sind davon
begeistert. Bieten Sie ihnen einen Job in Ihrem Unternehmen an. Machen Sie sich die
Mühe, dem Kollegen zu zeigen, was die Sicherheiten eines sozialversicherten Jobs
wert sind. Und dass sich der Lohn zusammen mit Sozialleistungen, Lohnfortzahlung im
Krankheitsfalle und Urlaubsentgelt durchaus mit anderen Lohnmodellen messen kann. Dass der Chef kein Diktator, sondern ein
Partner ist. Machen Sie sich bitte die Mühe, bevor Sie einfach nur Frust schieben. Nur wir selbst können uns helfen.
Stephan Berndt
Information zur Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V. findet am 09. November 2015
um 15:00 Uhr statt.
Ort: Mercedes-Benz-Center Marienfelde, Daimlerstraße 143 in 12277 Berlin (Kantine)
Der Vorstand

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