Pressemitteilung - Bündnis Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg

www.stoppt-ttip-und co.de
c/o Dr. Isolde Albrecht
Am Harzofen 12, 64297 Darmstadt
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06151/596913
mobil 0160-12 44 868
Pressemitteilung
Darmstadt, den 30.09.2015
TTIP, CETA & TiSA bedrohen die Kommunale Selbstverwaltung
Informations- und Diskussionsabend zum Thema Freihandelsabkommen und Kommunen
mit Dr. Harald Klimenta, Buchautor und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac
am Dienstag, den 06.10.2015 um 19.30 Uhr
im Foyer des Justus-Liebig-Hauses, 64283 Darmstadt
Die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das Abkommen zum Handel mit öffentlichen
Dienstleistungen TiSA sehen tiefe Eingriffe in demokratische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Strukturen vor. Neben Umwelt- und Kulturverbänden, Gewerkschaften und einer wachsenden Zahl von Berufsverbänden warnen zunehmend auch Organisationen kleiner und mittlerer Unternehmen vor den Auswirkungen. Immer mehr Städte und Landkreise beziehen Position gegen die Beschneidung kommunaler Selbstverwaltungsrechte, die sich mit dem massiven Liberalisierungsgebot dieser Abkommen verbindet.
Um die Beschneidung kommunaler Selbstverwaltungsrechte und daraus folgenden Kosequenzen für die
Strukturentwicklung in der Region Darmstadt wird es auch bei dem Informationsabend gehen, zu dem das
Bündnis Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg für den 06. Oktober 2015 ins Foyer des Justus Liebig Hauses
einlädt. Als Referenten haben wir Dr. Harald Klimenta, Buchautor und Mitglied des Wissenschaftlichen
Beirats von Attac Deutschland gewonnen.
Unter der Fragestellung: "Was haben Freihandelsverträge wie TTIP, CETA und TiSA, die auf EU-Ebene
verhandelt werden, mit der Kommunalwahl in der Region Darmstadt zu tun?", wird Dr. Harald Klimenta
über die geplanten Eingriffe in die grundgesetzlich garantierte Gestaltungshoheit der Kommunen informieren. Im Fokus der Diskussion soll die Frage stehen, was die Umsetzung dieser Verträge für die Qualität
der öffentlichen Daseinsvorsorge und für die Wirtschaftsentwicklung in der Region Darmstadt und
Darmstadt-Dieburg bedeuten würden: Welche Konsequenzen hätte dies beispielsweise für die Wasser-,
Abfall- und Energiewirtschaft? Was hieße es für die Kulturförderung, für die Wohnungspolitik und die
städtischen Krankenhäuser? Was würde es für die Beschäftigungssituation bedeuten und was für kleine und
mittlere Unternehmen aus der Region?
Mit Blick auf die Hessische Kommunalwahl im März 2016 sollen die Verantwortung der Parteien für die
Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung diskutiert und geeignete Protestmaßnahmen erwogen
werden.
Neben Vertreterinnen und Vertretern von Parteien haben wir Gäste eingeladen, die in städtischen Einrichtungen, kommunalen Eigenbetrieben und Kulturinstituten tätig sind bzw. kleine und mittlere Unternehmen
vertreten.
Der Informationsabend findet im Vorfeld der großen bundesweiten Demonstration gegen TTIP und CETA am
10.10.2015 in Berlin statt, zu der ein Trägerkreis von 38 Organisationen aufruft (vgl. http://ttipdemo.de/home/). Das Bündnis Stoppt TTIP & Co. schließt sich diesem Aufruf an und stellt Busse von
Darmtadt nach Berlin bereit. (Näheres auf unserer Homepage http://www.stoppt-ttip-und-co.de.)
Wir freuen uns über Ihre Berichterstattung und bitten Sie, die Veranstaltung im Terminkalender Ihres
Lokalteils aufzunehmen.
Nähere Informationen zum Thema finden Sie in beigelegtem Flyer.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Isolde Albrecht
Im Bündnis Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg arbeiten zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, freie
Buchläden, studentische Interessensvertretungen, Umwelt- und Kulturorganisationen, Parteien, Vereine sowie engagierte Einzelpersonen zusammen. Wir verstehen uns als Teil der europaweiten Protestbewegung gegen Handelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA und unterstützen die europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP". Auch wir fordern, die
Verhandlungen zu TTIP und TiSA zu stoppen und CETA nicht zu ratifizieren. Angesichts der Gefährdung der kommunalen
Selbstverwaltung durch diese Abkommen streben wir an, dass auch die Stadt Darmstadt und die Städte des Landkreises
Darmstadt-Dieburg symbolisch zu „TTIP-, CETA- und TiSA-freien Zonen“ erklärt werden.

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