Terroranschläge in Paris: „Effektive Kontrollen sind das Gebot der

Terroranschläge in Paris: „Effektive Kontrollen sind das Gebot der Stunde!“
Nach der erschütternden Anschlagsserie von Paris sieht BDZ-Bundesvorsitzender Dieter
Dewes auch auf den Zoll verstärkte Kontrollen zukommen. Die Terrorakte in Frankreich
seien verabscheuungswürdige Verbrechen. In Zusammenarbeit mit der Bundespolizei seien die Zöllnerinnen und Zöller von der angespannten Sicherheitslage ebenfalls betroffen
und in erhöhtem Maß gefordert. Die Gefährdungssituation müsse in Deutschland neu beurteilt werden. Zugleich mahnte Dewes zur Besonnenheit und warnte vor vorschnellen Reaktionen und Panikmache. Dennoch stellten sich auch für den Zoll eine Reihe von Fragen, da
dieser in die Sicherheitskonzeption eingebunden sei.
Zuvor hatte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer
Wendt eine professionelle Analyse gefordert und
überlegtes Handeln angemahnt. Derzeit deute
allerdings nichts darauf hin, dass es in Deutschland eine akute Anschlagsgefahr gebe. AntiTerror-Maßnahmen nach französischem Vorbild
sind daher abzulehnen. Wie Wendt zeigte sich
auch Dewes überzeugt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden, zu denen der Zoll gehöre,
jetzt die richtigen und notwendigen Schritte gehen und grundsätzlich sehr gut aufgestellt seien.
Der Zoll greife unter anderem ein, wenn gefährliche Waren, Waffen und Munition unbemerkt nach
Europa gelangen. Es ist offenkundig geworden, dass diese Anstrengungen insbesondere an den
EU-Außengrenzen verstärkt werden müssten. In der Europäischen Union sind jährlich rund 300
Millionen Zollanmeldungen über einen Warenwert von ca. 3,5 Billionen Euro zu verzeichnen. Die
EU-Kommission will, dass Zollkontrollen möglichst früh an den Lieferketten ansetzen. Die Forderung nach einer optimierten Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden gelte deshalb
auch für den Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden, so Dewes.
Vor diesem Hintergrund müsse die Sicherheit in der Luftfracht an den Abflughäfen sowie bei Zwischenstopps mit Zu- und Umladungen gewährleistet werden. Dewes erinnerte an das auf europäischer Ebene vom BDZ vorgetragene Anliegen einer noch wirksameren Risikoanalyse. Neben der
kompatiblen Ausstattung mit Informationstechnik in allen EU-Mitgliedsstaaten bedarf es zur Optimierung der Kontrolltätigkeit auf allen Frachtflughäfen.
Im letzten Jahr hatte die EU-Kommission einen Aktionsplan für das Zollrisikomanagement vorgestellt, um die Sicherheit zu erhöhen. In einer Reaktion auf die Mitteilung der EU-Kommission hatte
Dewes wirksame Maßnahmen zur Verringerung der Risiken bei der Warenbeschau gefordert.
Zollrisikomanagement bedeute, Gefahren entlang der Lieferketten zu erkennen und rechtzeitig zu
begegnen. Diese Feststellung gelte vor dem Hintergrund der wachsenden Gefahr terroristischer
Anschläge jetzt erst recht. Dewes: „Effektive Kontrollen sind das Gebot der Stunde!“
BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft Friedrichstr. 169/170 10117 Berlin, V.i.S.d.P.: Dieter Dewes, Bundesvorsitzender

Download Report