Freitag, 11. Dezember 2015 | Fr. 3.– (inkl. MWSt) Nummer 289 | 173. Jahrgang Basler Zeitung | Aeschenplatz 7 | Postfach 2250 | 4002 Basel Tel. 061 639 11 11 | Fax 061 631 15 82 | E-Mail [email protected] Abonnements- und Zustelldienst: Postfach, 4002 Basel, Tel. 061 639 13 13 | E-Mail [email protected] Elsass/Deutschland € 2.80 Meinungen/Profile/Impressum 8–9 Region 11–18 Wetter 20 Kultur 21–30 Kino 24 Essen&Trinken 25 Notfälle 26 Bestattungen 26 Fernsehen/Radio 28–29 Wirtschaft 31–32 Börse 33–34 Sport 36–40 Schweiz Departementsverteilung. Heute werden im Bundesrat die Departemente verteilt. Die Amtsältesten dürfen zuerst wählen. Seite 4 International Fuchs und Hase wählen Le Pen. Die französische Provinz steht hinter dem Front National, obwohl die Bauern von der EU abhängig sind. Seite 6 Bruderholzspital-Initiative ritzt am Bundesgesetz Schwerer Schlag für Spitalretter nach neuen Bundesgerichtsurteilen Von Joël Hoffmann wollen im Spitalgesetz verankern, dass am Bruderholzspital – so wie es ist – festgehalten wird. Nun zeigen Recherchen der BaZ, dass ein Volks-Ja zur Initiative einerseits massive Kostenfolgen für den Steuerzahler nach sich ziehen würde. Andererseits müsste der Landrat die Initiative für ungültig erklären, weil diese am Bundesgesetz ritzt. desverwaltungsgericht in einem kürzlich gefällten Urteil: Es bestehe eine Pflicht zur regionalen Koordination. Folglich kann Baselland nicht einseitig, ohne den Segen der Stadt, an einem unnötigen stadtnahen Spital festhalten. Falls dennoch die Initiative vors Volk kommt und angenommen wird, dann folgt eine Kostenexplosion. Weil die Regierungsräte das Bruderholzspital abbauen wollen, bedeutet ein Ja zur Initiative, dass man Überkapazitäten behalten will. Das ist zwar legal. Doch das Bundesverwaltungsgericht hält ebenfalls in einem neuen Urteil fest, dass in dem Fall die Behandlungen im Spital nicht mehr zwischen Krankenkassen und Kanton aufgeteilt werden dürfen. Baselland müsste sämtliche Kosten alleine begleichen. Seite 11 Kultur Liestal. 4000 Unterschriften hat ein überparteiliches Initiativkomitee bereits gesammelt. Sie sollen verhindern, dass das Baselbieter Bruderholzspital in ein Ambulatorium umgewandelt wird. Das planen aber die Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (SVP, BL) und Lukas Engelberger (CVP, BS) im Zuge der gemeinsamen Spitalgruppe von Uni-Spital Basel und Kantonsspital Baselland. Mit dem Rückbau des Bruderholzspitals streichen die Gesundheitsdirektoren Spitalbetten, von denen es zu viele hat. Damit leisten sie einen Beitrag zu weniger stark steigenden Gesundheitskosten. Die Spital-Initiative ist im Baselbiet jedoch populär und könnte die Regierungspläne vereiteln. Die Initianten Teure Konzertickets. Wer morgen Abend Madonna in Zürich hören will, muss tief in die Tasche greifen. Die Preise werden immer höher. Seite 23 Sion tankt Moral für den FCB-Match Basel Pfyfferli. Die Vorfasnachtsveranstaltung am Spalenberg will nicht mehr nur leichte Kost bieten, sondern politischer werden. Seite 12 Wohnungsbau. Eine Baugenossenschaft soll auf dem Felix-Platter-Areal über 500 Wohnungen bauen. Doch ob das Areal frei wird, ist unklar. Seite 14 Steuern. Der Allschwiler Einwohnerrat entschied sich gegen eine Steuererhöhung, kürzt dafür aber dem gemeindepersonal den Lohn. Seite 16 Es droht eine Kostenexplosion «Die starre Initiative scheint mir eine Koordination der Kantone BaselStadt und Baselland bei der Ausarbeitung ihrer Spitalliste zu erschweren oder ganz zu verunmöglichen, weshalb diese Initiative nicht gesetzeskonform sein könnte», sagt Rechtsanwalt Daniel Staffelbach, Partner der Kanzlei Walder Wyss. Noch deutlicher wird das Bun- Wirtschaft Chemiefusion. Die beiden USChemiegiganten Dow Chemical und DuPont sprechen über eine mögliche Zusammenlegung. Seite 31 Sport Endlich Schnee. Biathlet Mario Dolder kehrt nach Verletzungen an beiden Knien zurück und freut sich aufs Training in der Loipe. Seite 36 Endlich Erfolg. Der Tessiner Danijel Milicevic ging zuletzt etwas vergessen, nun sorgt er in der Champions League mit gent für Furore. Seite 40 Online. Die 21. UNO-Klimakonferenz geht heute in Paris zu Ende. Wie üblich sind die Hoffnungen gross und die Erwartungen bescheiden. Kommt eine Kyoto-Protokoll-Nachfolge zustande? Gesundheit im Alter Standorte Basel / Riehen Tel. 061 266 99 11 www.adullam.ch Wirtschaft leidet nach Abschuss Putin und Erdogan streiten Moskau. Während sich die beiden Staatschefs Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan weiterhin undiplomatische Bosheiten an den Kopf werfen, beginnen die Wirtschaften der Türkei und Russlands zu leiden. Russische Touristen dürfen nicht mehr in die Türkei reisen, die Türkei will kein russisches Gas mehr kaufen und Russland will der Türkei kein Atomkraftwerk mehr bauen. Und bei jeder weiteren Runde streicht sich die eine oder andere Partei mehrere Milliarden Euro ans Bein. Beobachter gehen inzwischen davon aus, dass beide Seiten eine Möglichkeit suchen, um irgendwie aus der Sache rauszukommen, ohne das Gesicht zu verlieren. as Seite 7 «Wir lancieren vor allem eigene Projekte, dort wo wir Lücken schliessen können», sagt Hedy Graber, Leiterin Kultur und Soziales beim Migros-Genossenschafts-Bund in Zürich. Seit 2004 ist sie für die Verteilung des Kulturprozents verantwortlich. Vorher war die 54-jährige Luzernerin Geschäftsführerin der Kunsthalle Palazzo in Liestal und ab 1998 Beauftragte für Kulturojekte im Ressort Kultur des Erziehungsdepartementes. Kürzlich wurde sie in Berlin als Europäische Kulturmanagerin des Jahres 2015 ausgezeichnet. ras Seite 21 Zürich. www.baz.ch anzeIge Genf. Wegen einer Terrorwarnung fahndet die Genfer Polizei nach mehreren Verdächtigen. Sicherheitskräfte patrouillierten bei der UNO, am Flughafen und bei jüdischen Einrichtungen. Die Bundesanwaltschaft sprach von einer «möglichen Planung eines terroristischen Ereignisses». Der Tipp zu einer möglichen Gefährdung kam offenbar aus den USA. Oberstes Ziel sei es, ein terroristisches Ereignis zu verhindern, teilte die Bundesanwaltschaft gestern mit. Die Bundesbehörden hätten deshalb bereits am Mittwoch Informationen über eine mögliche Planung an ihre Genfer Kollegen übermittelt. Gemäss blick.ch hat die Polizei am Abend nach einem Bombenalarm den Bahnhof von Renens evakuiert. SDA Seite 10 Hedy Graber zum Kulturprozent Region. Der Hochnebel löst sich bis zum Mittag auf. Nach einem kühlen Morgen erreicht die Temperatur maximal zehn grad. Seite 20 9 771420 300001 Tipp kam offenbar aus den USA Migros Kultur schliesst Lücken Wetter 00289 Genf fahndet nach Terroristen Walliser überwintern europäisch. Es war ein aufregender Fussballabend im Tourbillon-Stadion: Einen Punkt brauchte der FC Sion gegen den FC Liverpool, um aus eigener Kraft in die Sechzehntelfinals der europa League vorzustossen. Das schaffte die Elf von Trainer Didier Tholot (auf dem Bild feiernd mit dem Team) mit einem 0:0. Damit tankten die Walliser Moral für den Cup-Viertelfinal, der am Sonntag gegen den FC Basel auf dem Programm steht. mr Foto Keystone Seiten 39, 40 Kinderschänder verurteilt Grenzen bleiben offen anzeIge Forderung nach systematischer Kontrolle chancenlos Strafgericht Baselland verhängt 7,5 Jahre Freiheitsstrafe Von Beni Gafner, Bern Liestal. Ein 72-jähriger Kinderschänder muss siebeneinhalb Jahre hinter Gitter. Das Baselbieter Strafgericht fällte diesen klaren Schuldspruch trotz erheblicher Beweisschwierigkeiten. Das Gericht sah es als erwiesen an, «dass sich der Angeklagte zwischen 1997 und 2002 regelmässig und bei jeder sich bietenden Gelegenheit an seiner Stieftochter vergriffen hat», erklärte Strafgerichtspräsidentin Jacqueline Kiss in der Urteilsverkündung. Das Opfer war damals 9 bis 14 Jahre alt. Der Mann hatte eine Frau aus Thailand geheiratet und liess später die beiden Töchter der Ehefrau aus Thailand in die Schweiz kommen. Er nahm eine Vaterrolle ein, überschritt aber schon bald gewisse Grenzen und verging sich jahrelang am älteren der beiden Mädchen. Gu Seite 19 Bern. Der Nationalrat ist gegen verstärkte Kontrollen an der Schweizer Grenze. Nach dem Ständerat hat gestern auch der Nationalrat einen Vorstoss der SVP abgelehnt, der «systematische Kontrollen zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten» verlangte. 111 sprachen sich gegen die Motion der SVP-Fraktion aus, 73 dafür. Die Schweiz kapituliere vor der illegalen Zuwanderung, sagte Adrian Amstutz (SVP, BE). Er kritisierte Justizministerin Simonetta Sommaruga, die Probleme würden in der Schweiz schöngeredet. «Wenn etwas funktioniert in Ihrem Departement, dann ist es die Propaganda-Abteilung», sagte Amstutz. Doch: Mit Ausnahme der SVP halten alle anderen Parteien die Forderung nach systematischen Grenzkontrollen für unrealistisch. Die Rede war von Blockade. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) sagte, mit solchen Forderungen werde der Bevölkerung etwas vorgemacht. Stattdessen gelte es, das zu tun, was man wirklich tun könne. Und das mache die Schweiz. So seien die Grenzkontrollen längst verstärkt worden. Eine Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee sei heute nicht erforderlich. «Wenn es nötig ist, machen wir das», stellte die Justizministerin in Aussicht. Der Nationalrat will demgegenüber Italien und Griechenland bei der Bewältigung der Herausforderungen direkt unterstützen. Er kam so einer Forderung der Grünen nach. Ja sagte der Rat auch zu einem Postulat der SP: Der Bundesrat soll in einem Bericht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Assoziierung an Schengen aufzeigen – mit Blick auf den Tourismus und die Vereinfachung von Abläufen. Seite 2 <wm>10CAsNsjY0MDQx0TW2sDQ0MgUADGYJsA8AAAA=</wm> <wm>10CFWKIQ6AMBAEX3TN7t2VtlSSOoIg-BqC5v-KgiOTUTPrWmPA59K2o-2VoLtYLtRYGXNIXjVb8MlHUyoYZ7pioOm3CwxIQH8fIUTZ6cIipt0mhPu8HtFfRQJxAAAA</wm> Institut für Radiologie Mammografie Tel. 061 315 22 77 · www.bethesda-spital.ch
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