Verantwortliche Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit – Routinegespräch 3. November 2015, Frankfurt am Main, Haus der Wirtschaft Hessen Arbeit und Ausbildung für Asylsuchende erleichtern – aber auch Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern in die Heimatländer durchsetzen 12-Punkte-Papier der VhU, Stand 07.10.2015 Dr. Stefan Hoehl, Geschäftsführer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 -1- Menschen weltweit auf der Flucht Nach Einschätzung der UN sind derzeit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht – jeder Dritte flieht ins Ausland. Täglich verlassen rund 43.000 Menschen ihr Zuhause. Die meisten Menschen fliehen derzeit aus Syrien (> 4 Mio.), aus dem Irak (rund 3,6 Mio.) und aus Afghanistan (rund 2,6 Mio.). Nach Einschätzung der UN werden bis Ende des Jahres eine weitere Millionen Syrer ihre Heimat verlassen. Etwa drei Millionen syrische Flüchtlinge sind in Camps in Nachbarländern untergebracht (Türkei, Jordanien, Libanon und Nordirak). Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 -2- Flüchtlinge in Deutschland und Hessen Im September 2015 wurden im EASY-System des BAMF 163.772 Zugänge von Asylsuchenden in Deutschland registriert.* Die Hauptherkunftsländer waren Syrien (85.455), Irak (19.192) und Afghanistan (18.387).* Die Zahl der tatsächlichen Einreisen von Asylsuchenden nach Deutschland lag im September 2015 deutlich höher, da die formale Asylantragstellung teilweise erst zeitlich verzögert möglich ist.* Hessen haben in den letzten Wochen (im Wochendurchschnitt) zwischen 500 – 1.000 Flüchtlinge täglich erreicht. *Quelle: BAMF Die meisten Flüchtlinge kommen aus Syrien Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 -5- Hessen: Fast die Hälfte der Flüchtlinge aus Syrien und Albanien Quelle: Hessische Staatskanzlei – Asylkonvent 2015 Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 -6- Hessen: Aufnahmekapazitäten am Limit Hessische Erstaufnahmeeinrichtung mit zwei Standorten in Gießen. Weitere Erstaufnahmeeinrichtungen wurden eingerichtet und zusätzlich über 21 Außenstellen in Betrieb genommen. Aktuell Notunterkünfte in vielen hessischen Landkreisen und kreisfreien Städten. Zurzeit befinden sich rund 24.000 Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften. Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 Quelle: Hessische Staatskanzlei – Asylkonvent 2015 -7- Schutz von Frauen vor Gewalt In den Einrichtungen befinden sich (Stand: Sept. 2015) 698 allein eingereiste Frauen. U.a. wurden folgende Maßnahmen zum Schutz der Frauen getroffen: In der Starkenburgkaserne in Darmstadt wurde eine Unterkunft für ca. 350 alleine reisende Frauen und Familien eingerichtet (Stand 18.9.15; 262 Frauen und 213 Kinder). Einsatz von zusätzlichem Wachpersonal. Regelmäßige Bestreifungen durch die Polizei in Gießen. spezielle „Frauen- bzw. Familienzelte“ wurden errichtet, z.B. in den Zeltunterkünften in Limburg und Wetzlar. Örtlich wird, soweit organisatorisch möglich, auf eine Trennung allgemein geachtet. Sozialbetreuung An allen Standorten gibt es eine Sozialbetreuung. Diese wird stetig auf die jeweiligen örtlichen Verhältnisse angepasst. Schwerpunkte sind oftmals Hinweise zur Hygiene (Benutzung Toilette und Dusche, Handhabung Waschmaschinen, Umgang mit Besteck und Müll etc.) sowie Unterstützung organisatorischer Art (Termine für Erstuntersuchung etc.). Der Betreuungsschlüssel besteht im Verhältnis von 1:200. Vor Ort sind eigene Mitarbeiter des Landes sowie Dienstleister wie z.B. european homecare, ASB, DRK und Johanniter beschäftigt. Ein einheitliches Betreuungskonzept ist in Planung und Abstimmung über die RPen. Die Sozialbetreuung und das Ehrenamt müssen intensiv zusammenarbeiten, die Vernetzung wird vorangetrieben. Maßnahmen des Gesamtsprachförderkonzeptes Vorlaufkurse vor der Einschulung Sprachkurse bei Zurückstellung Deutsch & PC an Grundschulen mit hohem Zuwandereranteil Deutsch-Förderkurse an allgemeinbildenden Schulen Intensivklassen an allgemeinbildenden Schulen Intensivkurse an allgemeinbildenden Schulen Alphabetisierungskurse (finden i.d.R. im Rahmen von Intensivmaßnahmen statt) Intensivklassen an beruflichen Schulen in Kooperation mit dem HMSI (Integration und Abschluss - InteA) Zahl der Seiteneinsteiger in Intensivmaßnahmen In den Intensivklassen können die Seiteneinsteiger an allgemeinbildenden Schulen i.d.R. bis zu 1 Jahr sprachlich intensiv gefördert werden. Die Klassenkonferenz entscheidet spätestens nach einem Jahr, ob die Zuordnung einer Regelklasse aus sprachlichen Gründen erfolgen kann. In den vergangenen Jahren ist die Anzahl der Intensivklassen deutlich gestiegen. Auch für das Schuljahr 2015/16 ist mit einem starken Anstieg im Vergleich zum Vorjahr zu rechnen. Für Toleranz in der Gesellschaft werben (11.) • Jeder Zuwanderer hat Anspruch auf ein faires Verfahren und menschenwürdige Versorgung • Gewalt gegen Menschen und ihre Unterkünfte ist niemals tolerabel • Die hessische Wirtschaft wirbt für Toleranz Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 12 - Anerkennung unserer Werte einfordern (12.) • Freiheitliche und demokratische Werte • Religiöse Toleranz • Gleichberechtigung von Mann und Frau • Weder Bibel noch Koran stehen über dem Grundgesetz • Der Erwerb der deutschen Sprache ist Grundbedingung für Integration Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 13 - Asylverfahren beschleunigen und Rückkehr abgelehnter Antragsteller durchsetzen (9. und 11.) • Asylverfahren von aktuell über 6 auf 3 Monate beschleunigen • Antragsteller ohne Bleibeperspektive sollten im Erstaufnahmelager verbleiben und lediglich Sachleistungen erhalten • Aufenthaltsbeendigungen sind notwendig, um Willkommenskultur aufrecht zu erhalten • Notwendigkeit von Abschiebungen muss gesellschaftlich anerkannt werden. Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 14 - Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen: Mehr als jeder Dritte ohne Berufsbildungsabschluss Quelle: Integrationsmonitor Hessen 2013 Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 15 - Ausländer in Hessen deutlich häufiger auf Leistungen nach SGB II angewiesen Quelle: Integrationsmonitor Hessen 2013 Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 16 - Sozialversicherungspflichtig beschäftigte und erwerbslose Flüchtlinge: Mehrheit ohne Berufsausbildung Asylherkunftsländer Kriegs‐ und Bürgerkriegsländer 6% 13% 19% 8% 8% 53% 22% 71% keine abgeschlossene Berufsausbildung betriebliche oder schulische Abschlüsse akademische Abschlüsse sonstiges / keine Angabe Quelle: Bundesagentur für Arbeit; IAB aktuelle Berichte 14/2015 Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 17 - Niedriges Alter der Flüchtlinge: Hohes Bildungspotential Alter der Flüchtlinge 2014 Älter als 35 19% 0 ‐ 15 28% 31 ‐ 35 11% 25 ‐ 30 15% 16 ‐ 24 27% Quelle: IAB aktuelle Berichte 14/2015 Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 18 - Ausbildung ist der beste Einstieg in das Erwerbsleben für (junge) Flüchtlinge (5. und 6) • Sicherer Aufenthaltsstatus während der Berufsausbildung und zwei Jahre danach • Humanitärer Ausbildungsaufenthalt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge • Sofortiger Zugang zu Förderinstrumenten der Berufsausbildung für junge Asylsuchende mit hoher Bleibeperspektive und junge Geduldete Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 19 - Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 Quelle: Bundesagentur für Arbeit - 20 - Quelle: Bundesagentur für Arbeit Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 21 - Sozialleistungen vermeiden durch schnelle Aufnahme einer Beschäftigung (3. und 4.) • Zugang zum Arbeitsmarkt (inkl. Zeitarbeit) • • • • • • Geduldete ohne Arbeitsverbot ab Erteilung der Duldung Asylsuchende nach drei Monaten Qualifikationen und Sprachkenntnisse schnell erfassen und für Vermittlung nutzen Sprachförderung weiter ausbauen Arbeitsmarkt nicht durch weitere Regulierungen belasten „Spurwechsel“ in die Arbeitsmigration öffnen Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 22 - Was macht die Wirtschaft? Sachspenden, Sprachunterricht Vorbereitung auf Arbeit und Ausbildung Maßnahmen des Bildungswerks Werben für Toleranz, Flüchtlinge als Chance: Probleme nicht kleinreden, aber auch keine Panikmache Ehrenamtliche Profiler aus Unternehmen zur Kompetenzfeststellung? Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 23 - Wie geht es weiter? Kapazitäten der Unterbringung, Beschulung, Betreuung erschöpft Diskussion um Begrenzung des Zuzugs Haushalt Land Hessen: Mehrere hundert Millionen Euro Mehrbelastung allein im nächsten Jahr Diskussion um Steuererhöhungen Arbeitslosenzahlen werden steigen Arbeitsmarktintegration: Müssen die Förderinstrumente und Rahmenbedingungen angepasst werden? Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 24 - Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Stefan Hoehl 03.11.2015 - 25 -
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