Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS Schweizer Armee Armeestab A Stab Leitfaden für in der Schweiz akkreditierte Verteidigungsattachés Manuel Pour les Attachés de Défense accrédités en Suisse Manual For Defence Attachés accredited to Switzerland Armeestab A Stab Internationale Beziehungen Verteidigung IB V Militärprotokoll Kasernenstrasse 7 3003 Bern November 2015 1/1 Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés DEUTSCH Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines 2. Akkreditierung und Ablösung 3. Rangreihenfolge (Ordre de préséance) 4. Attachékorps 5. Zusammenarbeit mit dem Militärprotokoll 6. Anfragen an das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS sowie an die Schweizer Armee 7. Jahresprogramm der Verteidigungsattachés 8. Uniform 9. Bewilligungen (Uniform, Material, Waffen, Fahrzeuge) 10. Besuche ausländischer Delegationen 11. Einladungen zu Empfängen und Anlässen 12. Nützliche Informationen FRANCAIS Sommaire 1. Généralités 2. Accréditation et relève 3. Ordre de préséance 4. Corps des Attachés de Défense 5. Coopération avec le Protocole militaire 6. Demandes adressées au Département de la défense, de la protection de la population et des sports DDPS et à l’Armée suisse 7. Programme annuel des Attachés de Défense 8. Uniforme 9. Autorisations (uniforme, matériel, armes, véhicules) 10. Visites de délégations étrangères 11. Invitations aux réceptions et aux manifestations 12. Informations utiles ENGLISH List of contents 1. General issues 2. Accreditation and replacement 3. Sequence of rank (order of precedence) 4. The Defence Attachés Corps 5. Collaboration with Military Protocol 6. Enquiries to the Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) and the Swiss Armed Forces 7. Annual defence attaché programme 8. Uniform 9. Permits (uniform, equipment, weapons, vehicles) 10. Visits of foreign delegations 11. Invitations to receptions and events 12. Useful information 2/2 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 1 Allgemeines 1.1 Rechtliche Grundlagen 1 Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen (SR 0.191.01) Eidgenössisches Protokollreglement vom 9. Dezember 2002 Verordnung über das Tragen ausländischer Uniformen in der Schweiz und schweizerischer Militäruniformen im Ausland (SR 125) vom 4. November 1970 Verordnung über internationale militärische Kontakte (VIMK) (SR 510.215) vom 24. Juni 2009 Geschäftsordnung Armeestab vom 1. Mai 2014 1.2 Verteidigungsattaché In der Schweiz wird der Begriff ‚Verteidigungsattaché‘ für Militärattachés und Attachés von Heer, Marine und Luftwaffe verwendet. Vorausgesetzt wird der militärische Rang eines Stabsoffiziers (ab Major). Die stellvertretenden Verteidigungsattachés werden grundsätzlich nach dem gleichen Status wie ein Verteidigungsattaché behandelt. Ausnahmen regelt das Militärprotokoll. Die Verwendung dieser Funktionen bedingt der Akkreditierung durch die Schweizerischen Behörden. 1.3 Verbindungsstelle Gemäss Schweizer Recht stellt das Militärprotokoll grundsätzlich die einzige offizielle Verbindungsstelle zwischen ausländischen Verteidigungsattachés, die in der Schweiz akkreditiert sind, und den Schweizer Behörden dar. Ausländische Verteidigungsattachés sind gehalten, diese Bestimmung einzuhalten und sich stets ans Militärprotokoll zu wenden. 1.4 Militärprotokoll (Mil Prot) Die Geschäftsordnung des Armeestabes beschreibt die Tätigkeiten des Militärprotokolls wie folgt: „Setzt die protokollarischen und zeremoniellen Verpflichtungen auf Stufe Departement und Armee um, betreut die in der Schweiz akkreditierten ausländischen Verteidigungsattachés und stellt das Bewilligungswesen sowie den formellen Verkehr mit ausländischen Behörden sicher.“ 2 Akkreditierung und Ablösung Ein Verteidigungsattaché eines ausländischen Staates kann in der Schweiz erst tätig werden, wenn er formell bei den zuständigen Behörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft akkreditiert ist. Die Akkreditierung erfolgt in drei Schritten: Ersuchen um das Agrément, Erteilung des Agréments, Antrittsbesuch beim Chef Militärprotokoll. 2.1 Agrément Um das Agrément der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu erhalten, ersucht die Botschaft des entsprechenden Landes beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA mittels einer diplomatischen Note um ein Agrément der neuen Person, die als Verteidigungsattaché ihren Staat vertreten soll. Dem Gesuch sind ein CV der Person sowie ein Passfoto in Farbe (ohne Kopfbedeckung) beizulegen. 2.2 Erteilung des Agrément Die Behörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft prüfen das Gesuch und lassen der Botschaft des ersuchenden Staates möglichst rasch eine Antwort zukommen. Wird das Agrément erteilt, so kann der Antrittsbesuch beim Chef des Militärprotokolls erfolgen. Der Termin ist mindestens einen Monat vor dem geplanten Besuch mit dem Militärprotokoll zu vereinbaren. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA stellt die Diplomatenkarte erst nach erfolgtem Antrittsbesuch auf Antrag der entsprechenden Botschaft aus. Das Gesuch muss mittels Verbalnote, Anmeldeformular, 2 Passfotos, Kopie des Passes und, falls der Verteidigungsattaché seine Residenz nicht in der Schweiz hat, einer Kopie der ministeriellen Karte seines Residenzlandes (Diplomaten- oder Legitimationskarte) beim EDA Protokoll, Bundesgasse 32, CH-3003 Bern, eingereicht werden. Link für Anmeldeformular: http://www.eda.admin.ch/protokoll 1 Die aktuell gültige Schweizer Gesetzgebung ist in der Systematischen Rechtssammlung (SR) stets verfügbar unter www.admin.ch/gov/de/start/bundesrecht/systematische-sammlung.html 3/3 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 2.3 Antrittsbesuch Mit dem Antrittsbesuch beim Chef des Militärprotokolls wird die Akkreditierung gültig. Der Besuch erfolgt in Uniform. Grundsätzlich umfasst der Antrittsbesuch: Empfang und Einführung durch den Chef Militärprotokoll. Einführung über die Schweizer Armee (Heer, Luftwaffe). Vorstellung und Fachgespräch mit dem zuständigen Deskofficer. Einführung durch einen Vertreter der Sicherheitspolitik VBS. Empfang beim Chef Internationale Beziehungen Verteidigung (C IB V). Zeremoniell: offizielles Foto und Eintrag in das Goldene Buch. Vorstellung des Doyens des Attachékorps. Gemeinsames Mittagessen mit dem Missionschef, auf Einladung eines Höheren Stabsoffiziers oder eines Vertreters der Sicherheitspolitik VBS. Bei der Akkreditierung von stellvertretenden Verteidigungsattachés kann der Inhalt und das Programm angepasst werden. 2.4 Ablösung Bei Ende der Akkreditierung in der Schweiz hat ein Besuch zur Abmeldung beim Chef des Militärprotokolls zu erfolgen. Wenn immer möglich soll die Ablösung des scheidenden Verteidigungsattachés mit dem Antrittsbesuch seines Nachfolgers gemeinsam erfolgen. Der abtretende Attaché notifiziert das Ende seiner Mission dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, mit Kopie an das Militärprotokoll, spätestens einen Monat vor der offiziellen Verabschiedung. 2.5 Separate Verabschiedung Wird nicht gleichzeitig ein Nachfolger vorgestellt, so erfolgt die offizielle Verabschiedung beim Chef Militärprotokoll. Ein Verabschiedungsprogramm kann erstellt werden. 2.6 Aufhebung der Akkreditierung Wird ein Verteidigungsattaché nicht mehr ersetzt, so ist dies dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA zu notifizieren, mit Kopie an das Militärprotokoll. 2.7 Abwesenheit Verlässt ein Verteidigungsattaché seinen Posten für mehr als 15 Kalendertage, ist dies dem Militärprotokoll schriftlich zu melden. 2.8 Administrative Regelungen Während Sommer- und Weihnachtsferien werden grundsätzlich keine Antrittsbesuche durchgeführt. Zwischen der Erteilung des Agréments und dem Antrittsbesuch sind dem Militärprotokoll der ausgefüllte Fragebogen mit einem elektronischen Passfoto zuzustellen (Kurzlebenslauf mit genauen Adressangaben für das Attaché-Verzeichnis). 3 Rangreihenfolge (Ordre de préséance) Die Rangreihenfolge der akkreditieren Verteidigungsattachés richtet sich nach dem Datum der Antrittsbesuche beim Chef Militärprotokoll. Die stellvertretenden Verteidigungsattachés werden gesondert aufgeführt. 4 Attachékorps Das Attachékorps vereinigt alle in der Schweiz akkreditierten Verteidigungsattachés. 4.1 Doyen Als Doyen des Attachékorps gilt grundsätzlich der amtsälteste Verteidigungsattaché mit Residenz in der Schweiz. Vizedoyen ist der in Bern residente Verteidigungsattaché mit der zweitlängsten Amtsdauer. Ausnahmen regelt das Militärprotokoll in Zusammenarbeit mit dem Attachékorps. Der Doyen vertritt das gesamte residente und nicht residente Attachékorps gegenüber dem Militärprotokoll. 4/4 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 5 Zusammenarbeit mit dem Militärprotokoll Das Militärprotokoll ist die offizielle Verbindungsstelle von Verwaltung und Schweizer Armee in militärischen Angelegenheiten zu den ausländischen Verteidigungsattachés. Diese haben sämtliche offiziellen Kontakte über das Militärprotokoll abzuwickeln. 5.1 Adresse Militärprotokoll Armeestab - IB V (Internationale Beziehungen Verteidigung) Militärprotokoll Papiermühlestrasse 20 3003 Bern Standort Postadresse Telefon Telefax E-Mail Internet Öffnungszeiten Kasernenstrasse 7, CH-3003 Bern Papiermühlestrasse 20, CH-3003 Bern +41 58 464 53 15 +41 58 463 04 17 [email protected] www.armee.ch Montag bis Donnerstag 08h00 – 12h00 13h30 – 17h00 Freitag 08h00 – 12h00 5.2 Deskofficer Jedem Verteidigungsattaché ist ein Deskofficer der Internationalen Beziehungen Verteidigung (IB V) zugewiesen. Dieser gilt als Kontaktperson in fachlichen und inhaltlichen Belangen. Die Kontaktaufnahme erfolgt grundsätzlich über das Militärprotokoll. 5.3 Sprachen Standortsprache der Stadt Bern ist Deutsch. Schriftstücke können in einer Amtssprache der Schweiz (Deutsch, Französisch, Italienisch) oder in Englisch eingereicht werden. Bei Truppenbesuchen wird die Landessprache der besuchten Truppe gesprochen. Bei Anlässen, die ausschliesslich für Verteidigungsattachés organisiert werden, legt das Militärprotokoll die zu gebrauchenden Sprachen fest. Es können dies Deutsch, Französisch oder Englisch sein. Das Militärprotokoll kann in besonderen Fällen Englisch als Arbeitssprache erklären. 6 Anfragen an das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS sowie an die Schweizer Armee 6.1 Form Offizielle Anfragen werden in Form eines Schreibens per Post oder E-Mail an das Militärprotokoll übermittelt. Bei einer Anfrage per E-Mail ist die offizielle Anfrage im pdf Format anzuhängen. Inoffizielle und kurze Anfragen können telefonisch oder per E-Mail gestellt werden. 6.2 Anfrage für Information (RFI) Der Verteidigungsattaché stellt eine schriftliche Anfrage an das Militärprotokoll für eine Auskunft zu einem bestimmten Thema. Pro Anfrage nur ein Thema behandeln. Das Militärprotokoll ist für eine rasche Beantwortung besorgt. Diese erfolgt grundsätzlich innert Monatsfrist. Bietet sich die Gelegenheit, ein Thema an einem Anlass des Jahresprogrammes anzusprechen, so hat der Verteidigungsattaché die entsprechenden Fragen mit erster Priorität vor Ort zu stellen. 6.3 Anfrage für Kontakt (RFC) Wo ein persönlicher Kontakt mit Personen des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS oder der Schweizer Armee gewünscht wird, hat eine Anfrage schriftlich oder per E-Mail an das Militärprotokoll zu erfolgen. Bei der Anfrage sind Thema und allenfalls der Fragenkatalog aufzuführen. Das Militärprotokoll wird einen fachkundigen Gesprächspartner vermitteln. 5/5 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 6.4 Anfrage für Besuch (RFV) 6.4.1 Besuchsbedürfnis des VA Wo aus zeitlichen Gründen ein Besuch nicht mit dem Jahresprogramm der Attachés zu vereinbaren ist, kann der Verteidigungsattaché beim Militärprotokoll um einen Besuch bei einer Behörde oder Truppe ersuchen. 6.4.2 Besuchsanfrage für ausländische Delegation Besuchsanfragen von ausländischen Delegationen in der Schweiz sind frühzeitig anzumelden, damit die Kontaktaufnahme und Koordination mit den involvierten Stellen sichergestellt werden kann. Die Anfrage ist über den Verteidigungsattaché an das Militärprotokoll einzureichen. 7 Jahresprogramm der Verteidigungsattachés Im Auftrage des Chefs der Armee erstellt das Militärprotokoll ein Jahresprogramm mit Truppenbesuchen, Vorträgen und Informationsanlässen. Der Doyen des Attachékorps trägt die Wünsche der Verteidigungsattachés dem Militärprotokoll vor. Die Verteidigungsattachés erhalten das neue Jahresprogramm nach Bewilligung durch den Chef der Armee gegen Ende des jeweils laufenden Jahres. Änderungen sind dem Militärprotokoll vorbehalten. Die Verteidigungsattachés sind gebeten, diese Anlässe nach Möglichkeit zu besuchen. 7.1 Einladungen, An- und Abmeldungen zu Attaché-Anlässen Die Verteidigungsattachés erhalten die Einladungen in der Regel einen Monat vor dem Anlass. Sie müssen sich bis zum genannten Termin (RSVP) beim Militärprotokoll an- oder abmelden. 7.2 Kosten Bei Tagesprogrammen übernimmt die Schweizer Armee die Kosten ab Bern. Während der Exkursion des Chefs der Armee (CdA) werden die Übernachtungskosten übernommen. Die Anreise in die Schweiz und die Übernachtungskosten in Bern sind durch den jeweiligen Verteidigungsattaché zu begleichen. 7.3 Ehepartnerprogramm Bei einzelnen bezeichneten Anlässen werden die Ehepartner der Verteidigungsattachés eingeladen. Wo nichts anderes vermerkt ist, nehmen die Ehepartner am selben Programm wie die Verteidigungsattachés teil. Der Chef des Militärprotokolls kann Begleitpersonen zulassen, wenn diese mit dem Verteidigungsattaché nicht verheiratet sind, jedoch in enger Partnerschaft im selben Haushalt leben. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. 7.4 Teilnahme von weiteren Personen, Familienanlässe Grundsätzlich sind die Anlässe auf die akkreditierten Verteidigungsattachés ausgerichtet. Nur besonders bezeichnete Anlässe stehen weiteren Personen offen. Ausnahmen regelt der Chef des Militärprotokolls. 7.5 Heure Diplomatique In Bern gilt 22.30 Uhr als „Heure Diplomatique“. 8 Uniform Bei Anlässen für die akkreditierten Verteidigungsattachés wird zwischen „Uniform“ (service dress) und „Felduniform“ (combat dress) unterschieden. Die Verteidigungsattachés verwenden die entsprechenden Uniformen gemäss ihren nationalen Bestimmungen. Bei Anlässen in den Bergen oder während den Wintermonaten ist warme Bekleidung inklusive Witterungsschutz notwendig. Die Schweizer Armee kennt grundsätzlich zwei Uniformen: Ausgangsuniform = für Verteidigungsattachés‚ „Uniform“: Uniform-Anzug grau mit hellblauem Hemd, grauer Krawatte und Veston. Bei Galaanlässen kann weisses Hemd befohlen werden. Leichte Version mit Kurzarmhemd auch ohne Krawatte möglich. Dienstanzug = für Verteidigungsattachés „Felduniform“: Tarnanzug, Felduniform, Kampfstiefel, dazu entsprechender Witterungsschutz. 6/6 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9 Bewilligungen (Uniform, Material, Waffen, Fahrzeuge) 9.1 Grundsatz 2 Gemäss der geltenden Rechtsordnung ist das Tragen ausländischer Uniformen in der Schweiz nur mit einer entsprechenden Bewilligung des Militärprotokolls erlaubt. Jedes Gesuch bezieht sich auf einen konkreten Anlass. 9.2 Uniform des Verteidigungsattachés Der Verteidigungsattaché erhält mit der Akkreditierung die Bewilligung zum Tragen der Uniform bis zu seiner Ablösung. 9.3 Uniform des uniformierten Personals der residenten Verteidigungsattachés Mit der persönlichen Vorstellung beim Militärprotokoll erhält die Person für seine Amtsdauer die Bewilligung zum Tragen der Uniform auf Schweizer Territorium. 9.4 Antrag für Bewilligung zum Tragen der Uniform Für ausländische Militärpersonen, die in der Schweiz Uniform zu tragen wünschen, ist ein Antrag bis 4 Wochen vor dem Anlass an das Militärprotokoll zu richten. Das betreffende Formular kann beim Militärprotokoll bezogen werden. 9.5 Antrag für das Mitführen von Waffen Für ausländische Militärpersonen, die in der Schweiz Waffen mitführen möchten, ist ein Antrag bis 4 Wochen vor dem Anlass an das Militärprotokoll zu richten. 9.6 Antrag für das Mitführen von militärischem Material Für ausländische Militärpersonen, die mit militärischem Material in Schweiz einreisen möchten, ist ein Antrag bis 4 Wochen vor dem Anlass an das Militärprotokoll zu richten. 9.7 Antrag für die Benutzung von militärischen Fahrzeugen Für ausländische Militärpersonen, die in der Schweiz ausländische Militärfahrzeuge benutzen möchten, ist ein Antrag bis 4 Wochen vor dem Anlass an das Militärprotokoll zu richten. Bewilligte Militärfahrzeuge sind grundsätzlich der Vignettenpflicht ausgenommen. 9.8 Einreise/Transit von Angehörigen ausländischer Streitkräfte in/durch die Schweiz Die Nutzung des Territoriums der Schweizerischen Eidgenossenschaft durch Angehörige ausländischer Streitkräfte ist grundsätzlich verboten. Ausnahmen für den Transit ausländischer Streitkräfte durch die Schweiz können vom Bundesrat (Landesregierung) im Einzelfall genehmigt werden. Ausnahmen für die Einreise ausländischer Streitkräfte in die Schweiz können vom Militärprotokoll gemäss gültiger Rechtslage genehmigt werden. 9.9 Anträge für Bewilligung von Überflügen (Diplomatic Clearance) Diese sind zu richten an: Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL Mühlestrasse 2 CH-3063 Ittigen Telefon +41 58 465 91 77 Telefax +41 58 465 80 60 E-Mail [email protected] 9.10 Anträge für Personen-Sicherheitsüberprüfungen, Anfragen für Facility Security Clearances von Unternehmen Die entsprechenden Anträge sind dem Militärprotokoll zur Weiterleitung an die zuständige Stelle einzureichen. Gesuche müssen mindestens vier Wochen vor dem Anlass eingereicht sein. Verspätet eingereichte Gesuche können nicht beschleunigt werden. 2 Verordnung über das Tragen ausländischer Uniformen in der Schweiz und schweizerischer Militäruniformen im Ausland (SR 125) vom 4. November 1970 7/7 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9.11 Anträge für Polizeibehörden Gemäss Schweizer Rechtsordnung liegt die Polizeihoheit grundsätzlich bei den Kantonen. Zur Erleichterung der Arbeiten gelten folgende Ansprechpartner: Bei Angelegenheiten, die die Schweizer Armee betreffen: Das Militärprotokoll. In den übrigen Polizeiangelegenheiten an: Bundesamt für Polizei (fedpol) Nussbaumstrasse 29 CH-3003 Bern Telefon +41 58 463 11 23 Telefax +41 58 462 53 04 E-Mail [email protected] 10 Besuche ausländischer Delegationen Besuche erfolgen auf Einladungen des Chefs des Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, der Generalsekretärin VBS, des Chefs der Armee oder des entsprechenden Höheren Stabsoffiziers (Generals) der Schweizer Armee. Grundsätzlich werden vier Arten von Besuchen unterschieden: 10.1 Stabsgespräche Stabsgespräche sind bilaterale Arbeitsbesuche. Sie werden von den Deskofficern der Internationalen Beziehungen Verteidigung koordiniert. Die Delegationen werden nach Vorabsprache zusammengesetzt. 10.2 Höflichkeitsbesuch Ein Höflichkeitsbesuch dauert max. 30 Minuten und beinhaltet kein Zeremoniell. An einem Höflichkeitsbesuch beim Chef VBS oder Chef der Armee nehmen grundsätzlich maximal drei Delegationsmitgliedern teil. Der Verteidigungsattaché kann in der Rolle des Vertreters der Botschaft oder als Begleitoffizier teilnehmen. 10.3 Arbeitsbesuch Dieser dauert max. drei Tage für eine Delegation, in der Regel mit bis zu vier Delegationsmitgliedern, ohne militärische Ehren, ohne Ehepartner. Gespräche oder Truppenbesuche stehen im Zentrum. Die Teilnahme des Verteidigungsattachés wird gewünscht. 10.4 Offizieller Besuch Dieser dauert max. drei Tage für eine Delegation mit bis zu vier Delegationsmitgliedern. Militärische Ehren stehen am Beginn des offiziellen Teils. Entsprechend der Einladung kann ein offizieller Besuch mit den Ehepartnern von Gast und Gastgeber stattfinden. Ein separates Ehepartnerprogramm wird erstellt. Die Teilnahme des Verteidigungsattachés als Ansprechpartner des Militärprotokolls wird erwartet. 11 Einladungen zu Empfängen und Anlässen Das Militärprotokoll stellt den Verteidigungsattachés die Rangreihenfolge des VBS als Hilfestellung bei Anlässen zur Verfügung. Für Einladungen der Verteidigungsattachés an Mitarbeitende des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS sowie Angehörige der Armee ist folgendes zu beachten: Offizielle Abendanlässe sind während der Woche von Montag bis Donnerstag durchzuführen. Einladungen an den Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS und den Chef der Armee sind dem Missionschef vorbehalten. Persönliche Einladungen an Höhere Stabsoffiziere (Generäle) der Schweizer Armee haben grundsätzlich durch das Militärprotokoll zugestellt zu werden. Im Ausnahmefall kann der Chef des Militärprotokolls eine direkte Zustellung autorisieren. Die Nichteinhaltung dieser Zustellungsordnung kann auf Grund der Schweizer Rechtslage zur Folge haben, dass Verzögerungen bei der Zustellung oder Absagen wegen fehlendem Einbezug des Militärprotokolls erfolgen. Grundsätzlich gilt die Gepflogenheit, dass der Verteidigungsattaché Gäste bis zum Range eines Divisionärs (Generalmajor) einlädt. Für Zivilpersonen und ehemalige Militärpersonen hat der Versand durch den Gastgeber zu erfolgen. Die Einladungen sind in unverschlossenen Kuverts bis spätestens drei Wochen vor Anlass zusammen mit einer Einladungsliste beim Militärprotokoll abzugeben. 8/8 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 12 Nützliche Informationen Homepage Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS www.vbs.admin.ch Homepage Schweizer Armee www.armee.ch Homepage Bibliothek am Guisanplatz (Militärbibliothek) www.guisanplatz.ch Homepage Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA www.eda.admin.ch Staatskalender Bundesverwaltung www.staatskalender.admin.ch Homepage Stadt Bern www.bern.ch Verteiler Ausländische VA EDA Protokoll GS VBS, C SIPOL C IB V C MVS C BSB C Ei VA IOS IB Koordinatoren DU CdA FEDPOL BAZL Beilagen Adressliste der akkreditierten Verteidigungsattachés, Rangreihenfolge des Korps der Verteidigungsattachés, Adressen Militärprotokoll Rangreihenfolge des Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS Jahresprogramm für akkreditierte Verteidigungsattachés ARMEESTAB – IB V Oberst Reto P. SENN Chef Militärprotokoll 9/9 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 1 Généralités 1.1 Bases légales 3 Convention de Vienne du 18 avril 1961 sur les relations diplomatiques (RS 0.191.01) Règlement protocolaire de la Confédération du 9 décembre 2002 Ordonnance du 4 novembre 1970 concernant le port d’uniformes étrangers en Suisse et de l’uniforme militaire suisse à l’étranger (RS 125) Ordonnance du 25 juin 2009 concernant les relations militaires internationales (ORMI) (RS 510.215) er Règlement de gestion de l’Etat-major de l’armée du 1 mai 2014 1.2 Attaché de Défense En Suisse, le terme ‚Attaché de Défense‘ est utilisé pour désigner les Attachés militaires ainsi que les Attachés de l’armée de terre, de l’armée de l’air et de la marine. Il s’agit en principe d’un officier d’état-major (à partir du grade de major). Les Attachés de Défense adjoints jouissent d’un statut équivalent, les exceptions étant réglées par le Protocole militaire. L’exercice de cette fonction présuppose d’être accrédité par les autorités suisses. 1.3 Organe de liaison Selon le droit suisse, le Protocole militaire est en principe l’unique organe de liaison officiel entre les Attachés de Défense étrangers accrédités en Suisse et les autorités suisses. Les Attachés de Défense étrangers sont tenus de respecter cette disposition et de s’adresser systématiquement au Protocole militaire. 1.4 Protocole militaire (Prot mil) Le Règlement de gestion de l’Etat-major de l’armée décrit les activités du Protocole militaire : Il organise les visites officielles et le cérémonial militaire à l’échelon du département et de l’armée, encadre les Attachés de Défense étrangers accrédités en Suisse et gère les autorisations ainsi que les contacts avec les autorités des pays étrangers. 2 Accréditation et relève Un Attaché de Défense d’un Etat étranger ne peut entrer en fonction en Suisse que lorsqu’il a été formellement accrédité par les autorités compétentes de la Confédération suisse. L’accréditation comporte trois étapes : demande d’agrément, accord de l’agrément, visite officielle d’accréditation au Chef du Protocole militaire. 2.1 Agrément Pour obtenir l’agrément de la Confédération suisse pour un nouvel Attaché de Défense représentant son pays, l’ambassade concernée soumet une demande d’agrément au Département fédéral des affaires étrangères (DFAE) sous forme de note diplomatique accompagnée du curriculum vitæ de la personne et d’une photo passeport de celle-ci en couleur (sans couvre-chef). 2.2 Accord de l’agrément Les autorités de la Confédération suisse vérifient la demande et informent au plus vite l’ambassade du pays concerné de leur décision. Si l’agrément est accordé, la visite officielle d’accréditation au Chef du Protocole militaire peut avoir lieu. Il faut prévoir un délai d’un mois au moins. Le DFAE ne délivre de carte diplomatique qu’après la visite officielle d’accréditation, à la demande de l’ambassade correspondante. La demande accompagnée d’une note verbale, d’un formulaire d’inscription, de deux photos passeport, de la copie du passeport et, si l’Attaché de Défense ne réside pas en Suisse, d’une copie de la carte ministérielle de son pays de résidence (carte diplomatique ou de légitimation) doit être envoyée à l’adresse suivante : Protocole du DFAE, Bundesgasse 32, CH-3003 Berne. Formulaire d’inscription (lien) : http://www.eda.admin.ch/protokoll 3 La législation suisse en vigueur est disponible dans le recueil systématique du droit fédéral (RS) à l’adresse suivante http://www.admin.ch/gov/fr/accueil/droit-federal/recueil-systematique.html 10/10 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 2.3 Visite officielle d’accréditation L’accréditation prend effet avec la visite officielle au Chef du Protocole militaire, qui se fait en uniforme. La visite comprend en principe les points suivants : Réception et introduction par le Chef du Protocole militaire Introduction à l’Armée suisse (Forces terrestres, Forces aériennes) Présentation au Desk officer compétent et discussion avec lui Introduction par un représentant de la Politique de sécurité suisse DDPS Réception par le Chef des Relations internationales Défense (C RI D) Cérémonial : photo officielle, inscription dans le livre d’or Présentation au Doyen du Corps des Attachés de Défense Déjeuner avec le Chef de mission, à l’invitation d’un officier général ou d’un représentant de la Politique de sécurité DDPS Le programme et son déroulement peuvent être modifiés en cas d’accréditation d’un Attaché de Défense adjoint. 2.4 Relève Au terme de l’accréditation en Suisse, une visite au Chef du Protocole militaire est prévue pour prendre congé. Dans la mesure du possible, la relève de l’Attaché de Défense partant doit coïncider avec la visite officielle d’accréditation de son successeur. Au plus tard un mois avant sa prise de congé officielle, l’Attaché de Défense partant notifie la fin de ses activités au DFAE par l’intermédiaire de sa mission en adressant une copie au Protocole militaire. 2.5 Congé séparé Si l’Attaché de Défense partant ne peut pas prendre congé du Chef du Protocole militaire lors de la visite officielle d’accréditation de son successeur, une visite séparée est organisée avec un éventuel programme ad hoc. 2.6 Suppression de l’accréditation Lorsqu’un Attaché de Défense n’est pas remplacé, il faut notifier l’absence de tout Attaché de Défense au DFAE en adressant une copie de cette notification au Protocole militaire. 2.7 Absence Lorsqu’un Attaché de Défense quitte son poste pour plus de 15 jours, il doit annoncer son absence par écrit au Protocole militaire. 2.8 Réglementations administratives En principe, aucune visite d’accréditation n’a lieu pendant les vacances d’été et de Noël. Entre l’accord de l’agrément et la visite officielle, le Protocole militaire doit recevoir le questionnaire dûment rempli avec une photo passeport électronique de l’Attaché (ainsi que son curriculum vitæ résumé et ses coordonnées exactes pour le registre des Attachés de Défense). 3 Ordre de préséance L’ordre de préséance des Attachés de Défense accrédités est établi en fonction des dates des visites officielles d’accréditation au Chef du Protocole militaire. Les Attachés de Défense adjoints sont listés séparément. 4 Corps des Attachés de Défense Le Corps des Attachés de Défense est l’ensemble des Attachés de Défense accrédités en Suisse. 4.1 Doyen En principe, l’Attaché de Défense résidant en Suisse avec la plus longue période d’accréditation est considéré comme le Doyen du Corps des Attachés. L’Attaché de Défense résidant à Berne avec la deuxième plus longue période en est le vice-doyen. Le Protocole militaire règle les exceptions en collaboration avec le Corps des Attachés. Le Doyen représente l’ensemble du Corps des Attachés de Défense accrédité en Suisse, résident ou non résident, auprès du Protocole militaire. 11/11 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 5 Coopération avec le Protocole militaire Le Protocole militaire est l’organe de liaison officiel, pour les affaires militaires, de l’administration et de l’Armée suisse avec les Attachés de Défense étrangers. Ces derniers doivent passer par le Protocole militaire pour tout contact officiel. 5.1 Coordonnées du Protocole militaire Etat-major de l’armée - RI D (Relations internationales Défense) Protocole militaire Papiermühlestrasse 20 3003 Berne Emplacement Adresse postale Téléphone Téléfax Courriel Site Internet Horaire Kasernenstrasse 7, CH-3003 Berne Papiermühlestrasse 20, CH-3003 Berne +41 58 464 53 15 +41 58 463 04 17 [email protected] www.armee.ch De lundi à jeudi 08h00 – 12h00 13h30 – 17h00 vendredi 08h00 – 12h00 5.2 Desk officer Chaque Attaché de Défense se voit attribuer un Desk officer des Relations internationales Défense (RI D) comme interlocuteur. Pour tout projet, les premiers contacts ont lieu en principe à travers le Protocole militaire. Puis le Desk officer s’occupe de tous les autres aspects. 5.3 Langues La langue parlée à Berne est l’allemand. Les documents peuvent être remis dans l’une des langues officielles de la Suisse (français, allemand ou italien) ou en anglais. Lors des visites à la troupe, les échanges se font dans la langue de la troupe. Le Protocole militaire choisit les langues utilisées à l’occasion des événements organisés exclusivement pour les Attachés de Défense. Il peut s’agir du français comme de l’allemand ou de l’anglais. Dans certains cas particuliers, le Protocole militaire peut déclarer l’anglais comme langue de travail. 6 Demandes adressées au Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports (DDPS) et à l’Armée suisse 6.1 Forme Les demandes officielles doivent être transmises au Protocole militaire sous la forme d’une lettre par voie postale ou électronique. Dans ce dernier cas, la demande officielle doit être annexée en format PDF. Toute autre demande peuvent être faites par téléphone ou par voie électroniques. 6.2 Demande d’information (RFI) L’Attaché de Défense peut faire parvenir au Protocole militaire une demande d’information écrite sur un sujet précis. La demande ne doit porter que sur un seul sujet. Le Protocole militaire s’efforce de fournir rapidement les réponses souhaitées, en principe dans le délai d’un mois. Lorsque le programme annuel permet d’aborder la question, l’Attaché de Défense est prié de poser celle-ci dans la mesure du possible à cette occasion. 6.3 Demande de contact (RFC) Les demandes pour rencontrer des représentants du DDPS ou de l’Armée suisse doivent être adressées par voie postale ou électronique au Protocole militaire, en indiquant le sujet et, le cas échéant, en fournissant une liste de questions. Le Protocole militaire propose ensuite un interlocuteur spécialisé. 12/12 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 6.4 Demande de visite (RFV) 6.4.1 Visite individuelle Lorsqu’une visite ne peut par coïncider avec le programme annuel pour des questions de calendrier, l’Attaché de Défense peut solliciter auprès du Protocole militaire une visite séparée d’une instance ou d’une troupe. 6.4.2 Demande de visite pour une délégation étrangère Toute visite d’une délégation étrangère doit être transmise par l’Attaché de Défense au Protocole militaire suffisamment à l’avance pour établir les contacts nécessaires avec les services concernés et pour coordonner la visite. 7 Programme annuel des Attachés de Défense Sur mandat du Chef de l’Armée, le Protocole militaire établit un programme annuel avec des visites à la troupe, des exposés et des séances d’information. Le Doyen du Corps des Attachés présente les souhaits des Attachés de Défense au Protocole militaire. Dès que le Chef de l’Armée a approuvé le nouveau programme annuel, soit en décembre de l’année précedente, les Attachés de Défense en reçoivent un exemplaire, sous réserve de modification par le Protocole militaire. Les Attachés de Défense sont priés d’assister à ces manifestations dans la mesure de leurs possibilités. 7.1 Invitations, inscriptions et désistements Les Attachés de Défense reçoivent l’invitation en principe un mois avant la manifestation. Ils sont priés de s’inscrire ou de se désister avant la date-limite fixée par le Protocole militaire (RSVP). 7.2 Frais Les frais des événements d’une journée sont pris en charge par l’Armée suisse dès le départ de Berne. Les frais d’hébergement pendant l’excursion du Chef de l’Armée sont également pris en charge. Les voyages en Suisse et les frais d’hébergement à Berne sont à la charge des Attachés de Défense. 7.3 Participation des conjoints Les conjoints des Attachés de Défense sont invités à certaines manifestations, indiquées comme telles. Sauf indication, le programme est le même pour tout le monde. Le Chef du Protocole militaire peut autoriser un Attaché de Défense à emmener aux manifestations pour les conjoints la personne avec laquelle celui-ci vit en partenariat (sans être marié). Ce droit n’est pas acquis. 7.4 Participation d’autres personnes, manifestations pour les familles En principe, les événements proposés sont réservés aux seuls Attachés de Défense accrédités. Il peut arriver qu’une manifestation soit ouverte à d’autres personnes, qui sont alors dûment précisées dans l’invitation. Le Chef du Protocole militaire règle les exceptions. 7.5 Heure diplomatique L’heure diplomatique à Berne est 22h30. 8 Uniforme Pour les manifestations à l’intention des Attachés de Défense accrédités, on distingue l’uniforme (service dress) de la tenue de combat (combat dress). Les Attachés de Défense revêtent la tenue qui correspond aux prescriptions de leur pays. Des vêtements chauds, y compris une protection contre les intempéries, sont recommandés pour les manifestations qui ont lieu en montagne ou en hiver. Deux uniformes sont portés en principe dans l’Armée suisse : la tenue de sortie, ou l’uniforme pour les Attachés de Défense uniforme complet gris, chemise bleu clair, cravate grise et veston tenue de gala (si prescrite) : chemise blanche tenue décontractée : version légère de l’uniforme avec chemise à manches courtes et sans cravate l’uniforme de service, ou la tenue de combat pour les Attachés de Défense tenue de camouflage, tenue de combat, bottes de combat et protections adéquates contre les intempéries 13/13 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9 Autorisations (uniforme, matériel, armes, véhicules) 9.1 Principe 4 Selon la législation en vigueur , le port d’uniformes étrangers est interdit en Suisse, sauf autorisation du Protocole militaire. Celle-ci ne peut être demandée que pour un événement à la fois. 9.2 Uniforme des Attachés de Défense Par son accréditation, l’Attaché de Défense obtient le droit de porter l’uniforme. Cette autorisation reste valable jusqu’à la fin de son accréditation. 9.3 Personnel en uniforme des Attachés de Défense résidents En se présentant personnellement au Protocole militaire, ledit personnel obtient l’autorisation de porter l’uniforme sur territoire suisse pour la durée de sa fonction. 9.4 Demande d’autorisation de port d’uniforme Les demandes de militaires étrangers qui souhaitent porter leur uniforme militaire en Suisse doivent être adressées au Protocole militaire 4 semaines au moins avant la manifestation. Le formulaire ad hoc peut être obtenu auprès du Protocole militaire. 9.5 Demande d’autorisation de transporter des armes Les demandes de militaires étrangers qui souhaitent entrer en Suisse avec des armes doivent être adressées au Protocole militaire 4 semaines au moins avant la manifestation. 9.6 Demande d’autorisation de transporter du matériel militaire Les demandes de militaires étrangers qui souhaitent entrer en Suisse avec du matériel militaire doivent être adressées au Protocole militaire 4 semaines au moins avant la manifestation. 9.7 Demande d’autorisation pour utiliser des véhicules militaires Les demandes de militaires étrangers qui veulent utiliser des véhicules militaires étrangers en Suisse doivent être adressées au Protocole militaire 4 semaines au moins avant la manifestation. Les véhicules militaires autorisés sont en principe exemptés de la redevance pour l'utilisation des autoroutes. 9.8 Entrée de membres des forces armées étrangères sur le territoire suisse ou transit par la Suisse Les membres des forces armées étrangères ont en principe l’interdiction d’utiliser le territoire suisse. Le Conseil fédéral (gouvernement suisse) peut autoriser des exceptions au transit de forces armées étrangères au cas par cas. Le Protocole militaire peut autoriser des exceptions à l’entrée de forces armées étrangères en Suisse en fonction de la législation en vigueur. 9.9 Demandes d’autorisation de survol de la Suisse (diplomatic clearance) Ces demandes doivent être adressées à l’adresse suivante : Office fédéral de l’aviation civile OFAC Mühlestrasse 2 CH-3063 Ittigen Tél. +41 58 465 91 77 Fax +41 58 465 80 60 Courriel [email protected] 9.10 Demandes de contrôle de sécurité relatif aux personnes, demandes de facility security clearances d’entreprises Les demandes correspondantes doivent être adressées 4 semaines au moins avant la manifestation au Protocole militaire pour transmission au service compétent. Il n’est pas possible d’accélérer le traitement des demandes transmises après le délai de 4 semaines. 4 Ordonnance du 4 novembre 1970 concernant le port d’uniformes étrangers en Suisse et de l’uniforme militaire suisse à l’étranger 14/14 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9.11 Demandes concernant les autorités de police Selon la législation suisse, la souveraineté policière est en principe cantonale. Les interlocuteurs suivants peuvent faciliter les démarches : Affaires concernant l’Armée suisse : le Protocole militaire Autres affaires de police : Office fédéral de la Police (fedpol) Nussbaumstrasse 29 CH-3003 Berne Tél. +41 58 463 11 23 Fax +41 58 462 53 04 Courriel [email protected] 10 Visites de délégations étrangères Les visites militaires ont lieu à l’invitation du Chef du DDPS, de la Secrétaire générale du DDPS, du Chef de l’Armée ou de l’officier général compétent de l’Armée suisse (général). En principe, il existe quatre types de visites : 10.1 Entretiens d’état-major Les entretiens d’état-major sont des visites bilatérales de travail coordonnées par les Desk officers des RI D. La composition des délégations est fixée après accord préalable. 10.2 Visites de courtoisie Une visite de courtoisie dure 30 minutes au plus et ne comporte aucun cérémonial particulier. Les membres de la délégation qui assistent aux visites de courtoisie au Chef du DDPS ou au Chef de l’Armée sont au nombre de trois au maximum. L’Attaché de Défense peut y assister en qualité de représentant de l’ambassade ou d’officier d’accompagnement. 10.3 Visites de travail Une visite de travail dure trois jours au plus pour une délégation composée normalement de quatre membres au maximum. Elle ne comporte pas d’honneurs militaires, se déroule sans les conjoints et se concentre sur des entretiens ou des visites à la troupe. La présence de l’Attaché de Défense y est souhaitée. 10.4 Visites officielles Une visite officielle dure trois jours au plus pour une délégation composée de quatre membres au maximum. Les honneurs militaires sont rendus au début de la partie officielle de la visite. Selon le type d’invitation, elle peut avoir lieu en présence des conjoints, pour lesquels un programme séparé est organisé. Il est attendu que l’Attaché de Défense y participe en qualité d’interlocuteur du Protocole militaire. 11 Invitations aux réceptions et aux manifestations En vue des manifestations, le Protocole militaire remet aux Attachés de Défense l’ordre de préséance du DDPS. Pour inviter des collaborateurs du DDPS ou des militaires, les Attachés de Défense doivent tenir compte des modalités suivantes : Les soirées officielles doivent être organisées en semaine, du lundi au jeudi soir. Seul le Chef de mission peut inviter le Chef du DDPS ou le Chef de l’Armée. Pour adresser une invitation personnelle à un officier général (général) de l’Armée suisse, il faut passer en principe par l’intermédiaire du Protocole militaire. Le Chef du Protocole militaire peut autoriser des exceptions à cette règle. Du fait de la législation suisse, le non-respect de cette règle peut entraîner un retard, voire un refus faute d’avoir intégré le Protocole militaire. Il est d’usage que l’Attaché de Défense convie les invités jusqu’au grade de divisionnaire. L’hôte se charge d’envoyer les invitations aux civils et aux anciens militaires. Les invitations doivent être remises dans une enveloppe non fermée au Protocole militaire au plus tard trois semaines avant la manifestation avec la liste des invités. 15/15 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 12 Informations utiles Site du DDPS http://www.vbs.admin.ch/internet/vbs/fr/home.html Site de l’Armée suisse http://www.vtg.admin.ch/internet/vtg/fr/home.html Site de la Bibliothèque Am Guisanplatz (Bibliothèque militaire) www.guisanplatz.ch Site du DFAE http://www.eda.admin.ch/eda/fr/home.html Accès à l’Annuaire fédéral http://www.staatskalender.admin.ch/welcome.html Site de la ville de Berne http://www.bern.ch/fr/ Distribution Attachés de Défense étrangers Protocole du DFAE SG DDPS, chef POLSEC Chef RI D Chef MVS Chef BSB Chef eng AD SIO Coordinateurs RI subord dir CdA FEDPOL OFAC Annexes Liste des adresses des Attachés de Défense accrédités, ordre de préséance du Corps des Attachés de Défense, adresses du Protocole militaire. Ordre de préséance du DDPS Programme annuel pour les Attachés militaires accrédités ÉTAT-MAJOR DE L’ARMÉE – RI D Colonel Reto P. SENN Chef du Protocole militaire 16/16 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 1 General issues 1.1 Relevant legislation 5 Vienna Convention on Diplomatic Relations of 18 April 1961 (SR 0.191.01) Federal Protocol Regulation of 9 December 2002 Ordinance of 4 November 1970 on Wearing Foreign Uniforms in Switzerland and Swiss Military Uniforms Abroad (SR 125) Ordinance of 25 June 2009 on International Military Contacts (SR 510.215) Agenda of Armed Forces Staff of 1 May 2014 1.2 Defence Attaché In Switzerland the term ‘Defence Attaché‘ is used for both military Attachés and Attachés of land, air and naval forces. The military rank of staff officer is required (major or higher). Deputy Defence Attachés are principally accorded the same status as a Defence Attaché. Exceptions are regulated by the Military Protocol. The use of this title requires accreditation by the Swiss authorities. 1.3 Point of contact Under Swiss Law, the Military Protocol is basically the only official point of contact between foreign Defence Attachés accredited to Switzerland and the Swiss authorities. Foreign Defence Attachés are obliged to observe this requirement and must always deal with the Military Protocol. 1.4 The Military Protocol (Mil Prot) The activities of the Military Protocol are described in the agenda of the International Relations Defence unit as follows: ‘Implements the protocol duties and ceremonial obligations at departmental and armed forces levels, assists the foreign Defence Attachés accredited to Switzerland, manages permit issues and cultivates formal contacts with foreign authorities.’ 2 Accreditation and replacement Foreign Defence Attachés can only work in Switzerland after they have been formally accredited by the Swiss Confederation. Accreditation involves three steps: request for the agreement, issue of the agreement, visit on assuming office to the Chief of Military Protocol. 2.1 Agreement To obtain an agreement from the Swiss Confederation, the embassy of the respective country sends a request by diplomatic note to the Federal Department of Foreign Affairs (FDFA) for an agreement for the new person who is to represent their state as military Attaché. The request must include a CV and a colour passport photograph (head uncovered) of the person. 2.2 Issue of agreement The Swiss federal authorities evaluate the request and send an answer to the embassy of the requesting state as quickly as possible. If the agreement is issued, the welcome visit to the Chief of Military Protocol can be made. An appointment should be arranged with the Military Protocol at least one month beforehand. The Federal Department of Foreign Affairs issues the diplomatic card following the visit on assuming office at the request of the respective embassy. The request must be handed in via verbal note, application form, 2 passport photographs, copy of passport and, if the Defence Attaché is not living in Switzerland, a copy of the ministerial card of his country of residence (card of diplomacy or legitimacy) must be handed in to FDFA Protocol, Bundesgasse 32, CH-3003 Bern. Link for registration form: http://www.eda.admin.ch/protokoll 5 Current Swiss law can always be downloaded from the Legal collection of the Swiss Confederation: (SR) at www.admin.ch/gov/de/start/bundesrecht/systematische-sammlung.html 17/17 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 2.3 The welcome visit The accreditation becomes valid with the welcome visit to the Chief of Military Protocol. The visit takes place in uniform. In principle, the visit comprises: Reception and introduction by the Chief of Military Protocol Introduction to the Swiss Armed Forces (Land forces, Air force). Introduction to and technical discussion with relevant Desk officer. Introduction by a representative from the Security Policy DDPS. Reception by the Chief of International Relations Defence (C IR D). Ceremonial act: official photograph and entry in the 'Golden Book'. Introduction to the Doyen of the Attaché corps. Lunch with the Head of mission, at the invitation of a senior staff officer or a representative from the Security Policy DDPS. The content and programme may be modified for the accreditation of deputy Defence Attachés. 2.4 Replacement When an Attaché's accreditation in Switzerland comes to an end, a farewell visit to the Chief of Military Protocol must be made. Whenever possible, replacement of the outgoing Defence Attaché should coincide with the welcome visit of his successor. The outgoing Defence Attaché notifies the FDFA of the end of his mission with a copy to the Military Protocol, at the latest one month prior to his official farewell. 2.5 Separate farewell If a successor is not introduced at the time of dismissal, the official farewell procedure is carried out with the Chief of Military Protocol. A separate farewell programme may be drawn up. 2.6 Cancellation of accreditation If it is not planned to replace a Defence Attaché, the FDFA must be notified and a copy sent to the Military Protocol. 2.7 Absence If a Defence Attaché leaves his post for more than 15 calendar days, a notice must be given to the Military Protocol in writing. 2.8 Administrative arrangements Normally no visits on assuming office will be carried out during the summer and Christmas holidays. Between the issue of the agreement and the visit on assuming office, the completed questionnaire must be sent to the Military Protocol with an electronic passport photograph (short CV with precise address for the register of Defence Attachés). 3 Sequence of rank (order of precedence) The order of precedence for the Defence Attachés corresponds to the date of their visits on assuming office to the Head of Military Protocol. The deputy Defence Attachés are listed separately. 4 The Defence Attachés Corps The Defence Attaché Corps comprises all Defence Attachés accredited to Switzerland. 4.1 Doyen In principle, the Defence Attaché with the longest accreditation period in Switzerland serves as doyen of the Attachés Corps. The Defence Attaché with the second-longest period in Berne is vice-Doyen. The Military Protocol arranges exceptions in cooperation with the Attachés Corps. The Doyen represents the entire resident and non-resident Corps of Attachés vis-a-vis the Military Protocol. 18/18 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 5 Collaboration with the Military Protocol The Military Protocol is the official point of contact with foreign Defence Attachés for the administration and the Swiss Armed Forces for military matters. They are obliged to carry out all official transactions via Military Protocol. 5.1 Address of the Military Protocol Armeestab - IB V ( Armed Forces Staff - International Relations Defence) Militärprotokoll (Military Protocol) Papiermühlestrasse 20 3003 Bern Location: Postal address: Telephone: Telefax: E-mail Internet Opening hours: Kasernenstrasse 7, CH-3003 Bern Papiermühlestrasse 20, CH-3003 Bern +41 58 464 53 15 +41 58 463 04 17 [email protected] www.armee.ch Monday to Thursday 08:00 – 12:00 13:30 – 17:00 Friday 08:00 – 12:00 5.2 Desk officer A Desk officer is assigned to each Defence Attaché by the International Relations Defence (IR D). He serves as contact for technical and substantial issues. Contact is sought principally via the Military Protocol. 5.3 Languages The language spoken in the city of Bern is German. Documents may be submitted in either in an official Swiss language (German, French, Italian) or in English. During troop visits, the national language of the troops is spoken. During events that have been exclusively organised for Defence Attachés, the Military Protocol defines which languages are to be used. They may be German, French, Italian or English. In special cases, the Military Protocol may declare the working language to be English. 6 Enquiries to the Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) and the Swiss Armed Forces 6.1 Form Official enquiries are made in writing and sent by post or e-mail to the Military Protocol. If e-mail is used, the official enquiry should be annexed in PDF format. Unofficial and short enquiries can be made by telephone or e-mail. 6.2 Request for information (RFI) The Defence Attaché may send a written request to the Military Protocol for information on a specific subject. Each request may only relate to one topic. The Military Protocol ensures that the enquiry is answered rapidly. A reply will normally be given within a month. If the opportunity arises to address a topic at an event in the annual programme, the Defence Attaché must ask the question with first priority at the event. 6.3 Request for contact (RFC) Where personal contact with personnel from the DDPS or the Swiss Armed Forces is wished, a request has to be sent in writing by e-mail to the Military Protocol. The request should include topic and, if applicable, the list of questions. The Military Protocol will assign a suitable partner. 19/19 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 6.4 Request for visit (RFV) 6.4.1 Visit requirement of Defence Attaché Where for reasons of time a visit is incompatible with the Attaché's annual programme, the latter may request the Military Protocol to arrange an individual visit with an authority or military unit. 6.4.2 Request for visit from a foreign delegation Requests for visits from foreign delegations to Switzerland must be submitted early so that contacts can be established in good time and coordination with the relevant authorities is assured. The request must be sent via Defence Attaché to the Military Protocol. 7 Annual Defence Attaché programme On behalf of the Chief of the Armed Forces, the Military Protocol compiles an annual programme with visits to military units, presentations and informative events. The Doyen of the Attaché Corps presents the wishes of the Defence Attachés to the Military Protocol. The Defence Attachés receive the new annual programme after its authorisation by the Chief of the Armed Forces in December of the preceding year. The Military Protocol reserves the right to alter the programme. The Defence Attachés are requested to visit these events if possible. 7.1 Invitations to Defence Attaché events, notice of participation or absence Usually, the Defence Attachés receive the invitations a month prior to the event. They are obliged to give notice of their participation or absence to the Military Protocol within the deadline indicated (RSVP). 7.2 Expenses The Swiss Armed Forces will bear the expenses from/to Bern during single day events. During the excursion of the Chief of the Armed Forces, the expenses will be paid for overnight stays. Expenses for travel to Switzerland and overnight stays in Bern must be paid by the respective Defence Attaché. 7.3 Spouses' programme Spouses of Defence Attachés are invited to certain events. Unless otherwise indicated, they participate in the same programme as the Defence Attachés. The Chief of Military Protocol may allow persons not married to, but who live in the same household as the Attaché to accompany the Attaché. Such partners have no claim right to attend. 7.4 Participation of other persons, family events In principle, the events are geared towards the accredited Defence Attachés. Only specially designated events are open to other persons. The Chief of Military Protocol lays down the exceptions. 7.5 Heure diplomatique In Berne, 'heure diplomatique' is 22:30 p.m. 8 Uniform During events for accredited Defence Attachés, a distinction is made between ‘uniform’ (service dress) and ‘field uniform’ (combat dress). The Defence Attachés wear each uniform according to their national regulations. For events held in the mountains or during the winter months, warm clothes are required that provide protection against wind, rain and snow. Basically, the Swiss Armed Forces have two uniforms: Service Dress = 'uniform' for Defence Attachés: Grey uniform with light blue shirt, grey tie and waistcoat. A white shirt may be required for gala events. Light version with short sleeved shirt without tie is also possible Combat Dress = 'field uniform' for Defence Attachés: camouflage dress, field uniform, combat boots and appropriate protection against wind, rain and snow. 20/20 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9 Permits (uniform, equipment, weapons, vehicles) 9.1 Principle 6 Under the current law , foreign uniforms may be worn in Switzerland only with a related permit from the Military Protocol. Every request refers to a definite event. 9.2 Uniform of Defence Attaché With his accreditation, the Defence Attaché is granted permission to wear his uniform until he is discharged from service. 9.3 Dress of uniformed personnel of the resident Defence Attaché After his personal introduction to the Military Protocol, the person concerned receives permission to wear his uniform on Swiss territory for the duration of his service. 9.4 Request for permission to wear a uniform For foreign military personnel who wish to wear their uniform in Switzerland, a request should be sent to the Military Protocol at least 4 weeks prior to the event. The respective form can be obtained from the Military Protocol. 9.5 Request for permission to carry arms For foreign military personnel who wish to carry arms in Switzerland, a request must be sent to the Military Protocol at least 4 weeks prior to the event. 9.6 Request for permission to carry military equipment For foreign military personnel who wish to enter Switzerland with military equipment, a request must be sent to the Military Protocol at least 4 weeks prior to the event. 9.7 Request for permission to use military vehicles For foreign military personnel who wish to drive military vehicles in Switzerland, a request must be sent to the Military Protocol at least 4 weeks prior to the event. Military vehicles with permits are in principle exempt paying motorway tax 9.8 Entry into /transit through Switzerland of foreign military personnel In principle, it is prohibited for foreign military personnel to use the territory of the Swiss Confederation. Exceptions may be granted in individual cases by the Federal Council (national government) for the transit of foreign armed forces through Switzerland. Exceptions for the entry of foreign armed forces personnel into Switzerland may be granted by the Military Protocol in accordance with current legislation. 9.9 Request for overflight permission (diplomatic clearance) These should be sent to: Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL (Federal Office of Civil Aviation) Mühlestrasse 2 CH-3063 Ittigen Telephone +41 58 465 91 77 Telefax +41 58 465 80 60 E-mail [email protected] 9.10 Requests for personnel security screening, requests for facility security clearance for commercial enterprises The respective requests should be submitted to the Military Protocol for transmission to the relevant authorities. Requests must be submitted at least 4 weeks prior to the event. The processing of requests that have been submitted late cannot be accelerated. 6 Ordinance on Wearing Foreign Uniforms in Switzerland and Swiss Military Uniforms Abroad (SR 125) 21/21 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 9.11 Requests for police authorities Swiss law principally allocates police sovereignty to the cantons. To simplify work, the following contacts should be used: For matters relating to the Swiss Armed Forces: the Military Protocol. For the remaining police issues: Federal Office of Police (fedpol) Nussbaumstrasse 29 CH-3003 Bern Telephone: +41 58 463 11 23 Telefax: +41 58 462 53 04 E-mail [email protected] 10 Visits of foreign delegations Military visits are carried out at the invitation of the Head of the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport, the Secretary general of the DDPS, the Chief of the Armed Forces or the respective senior staff officers (generals) of the Swiss Armed Forces. In principle, we distinguish between four types of visits: 10.1 Staff talks Staff talks are bilateral working visits. They are coordinated by the Desk officers of International Relations Defence. The delegations are organised by prior agreement. 10.2 Courtesy visit A courtesy visit lasts a maximum of 30 minutes and involves no ceremonies. In principle no more than three members of a delegation attend a formal visit to the Head of the DDPS or Chief of the Armed Forces. The Defence Attaché may participate in the visit as representative of the Embassy or as escort officer. 10.3 Working visit A working visit lasts a maximum of three days for a delegation, with usually up to four delegates, with no military honours and with no invitation for spouses. The focus is on talks or visits to military units. Participation of the Defence Attachés is desired. 10.4 Official visit An official visit lasts for three days at the most for a delegation, with up to four delegates, Military honours are held at the beginning of the official part. On an official visit, the spouses of guest and host may be invited. A separate programme will be provided for the spouses. The Defence Attaché is expected to participate as the contact for the Military Protocol. 11 Invitations to receptions and events To assist in events, the Military Protocol provides the Defence Attachés with the DDPS’s order of precedence. The following rules must be observed, when Defence Attachés invite employees of the DDPS and Swiss military personnel: Official evening events must be held on weekdays, from Monday to Thursday. Invitations to the Head of the DDPS and the Chief of the Armed Forces must be issued by the head of mission. Personal invitations to senior staff officers (Generals) in the Swiss Armed Forces must normally be sent via Military Protocol. In exceptional cases, the Chief of Military Protocol may authorise the invitation to be sent directly. Failure to comply with this regulation may, due to the legal position in Switzerland, result in the delayed arrival of the invitation or the invitation being declined because the Military Protocol's has not been involved. In principle, the custom applies that the Defence Attaché invites guests up to the rank of Major General. For civilians and former military personnel, invitations should be sent by the host. Invitations complete with guest list must be handed over to the Military Protocol in unsealed envelopes at least three weeks before the event. 22/22 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern Leitfaden für Verteidigungsattachés – Manuel pour les Attachés de Défense – Manual for Defence Attachés 12 Useful information Website of the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) www.vbs.admin.ch Website of the Swiss Armed Forces www.armee.ch Website of the Library Am Guisanplatz (military library) www.guisanplatz.ch Website of the Federal Department of Foreign Affairs (FDFA) www.eda.admin.ch Who’s who in the Federal Administration (Staatskalender Bundesverwaltung) www.staatskalender.admin.ch Website of the City of Bern www.bern.ch Recipients Foreign Defence Attachés FDFA Protocol GS DDPS, C Secpol C IR D C MVS C BSB Chief DA ops Information Security & Facility Protection IR coordinators reporting directly to CAF FEDPOL FOCA Annexes Address list of accredited Defence Attachés, order of precedence of the DA corps, address of the Military Protocol Order of precedence of the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport DDPS Annual programme for accredited Defence Attachés ARMED FORCES STAFF – IR D Colonel Reto P. SENN Chief of Military Protocol 23/23 Armeestab, Internationale Beziehungen Verteidigung, Militärprotokoll, 3003 Bern
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