Beschlussprotokoll_1oHV_SS16_20160317

Beschlussprotokoll
1. ordentliche Hochschulvertretungssitzung
Sommersemetser 2016
der Universität Graz
17.03.2016
Antragsnummer: 1
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Redner_Innenliste
Pro: 16
Enthaltungen: 3
Contra: 0
Inhalt:
Beauftragter für Redner_Innenliste ist Florian Lackner
Antragsnummer: 2
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Führung des Protokolls
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Führung des Protokolls wird an Michael Kaufmann übertragen
Antragsnummer: 3
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Abstimmung Tagesordnung
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Inhalt:
Tagesordnung in vorliegender Fassung zu beschließen.
Contra: 0
Antragsnummer: 4
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Genehmigung des Protokolls
Pro: 10
Enthaltungen: 2
Contra: 7
Inhalt:
Beschluss des Protokolls der HV vom 27.10.2015 unter Vorbehalt der binnen einer Wochenfrist
einlangenden Veränderungen.
Antragsnummer: 5
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: En Bloc Abstimmung der ReferentInnen
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Die zu wählenden ReferentInnen werden gemeinsam en Bloc abgestimmt.
Antragsnummer: 6
Antragssteller: Severin Kiehling
Betreff: Gebarungsordnung im Punkt 5.2.2 überarbeiten
Pro:Enthaltungen:-
Contra: -
Anmerkung: Gegenantrag angenommen (siehe Antrag 7)
Kurzinhalt*:
Die HV möge beschließen, der unter Punkt „5.2.2. Sätze“ der Gebahrungsordnung angeführte Satz
„Mautkosten werden nicht rückerstattet“ verstößt gegen das Prinzip der Wirtschaftlichkeit. Der
Finanzausschuss wird damit beauftragt betreffenden Punkt zu überarbeiten.
Antragsnummer: 7
Antragssteller: Christof Rechberger
Betreff: Gegenantrag Antrag Nr 6 (Gebarungsordnung im Punkt 5.2.2 überarbeiten)
Pro: 15
Enthaltungen: 4
Contra:
Kurzinhalt*:
Der Finanz- Ausschuss der ÖH Uni-Graz soll sich mit dem in Punkt 5.2.2 geregeltem Thema der
Mautgebühren beschäftigen und darüber diskutieren
Antragsnummer: 8
Antragssteller: Bernhard Umhauer
Betreff: Erstellung von Leitfäden für Zeitschriften der ÖH
Pro: 18
Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: eine Person abwesend
Kurzinhalt*:
Vorgelegter Leitfaden „Leitfaden für Zeitschriften der ÖH an der Uni Graz“ als Grundlage für die
Erstellung eines Leitfadens für ÖH Zeitschriften verwenden.
Antragsnummer: 9
Antragssteller: Bernhard Umhauer
Betreff: Transparenzantrag
Pro: Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: Antrag zurückgezogen (siehe Antrag 31)
Kurzinhalt*:
Funktionäre der ÖH (Vorsitz, ReferentInnen, SachbearbeiterInnen, Studierendenvertretung,
Fakultätsvertretung) die Mitglieder einer Fraktion sind, als solche in den ÖH Medien auszuweisen.
Antragsnummer: 10
Antragssteller: Bernhard Umhauer
Betreff: Zeitschriften an HV MandatarInnen
Pro: 8
Enthaltungen: 4
Contra: 4
Anmerkung: eine Person abwesend
Kurzinhalt*:
Zeitschriften der ÖH zumindest in digitaler Form an HV-MandatarInnen aussenden.
Antragsnummer: 11
Antragssteller: Bernhard Umhauer
Betreff: Entschuldigung Gewitter
Pro: 9
Enthaltungen: -
Contra: 10
Kurzinhalt*:
Der Vorsitzende der Gewi-Fakultätsvertretung soll per Post eine Gegendarstellung zum letzten
Gewitter an alle Gewi- Studierende aussenden, indem er sich im Namen der ÖH für die besagte
Gewiter Ausgabe entschuldigt.
Antragsnummer: 12
Antragssteller: Patrik Forster
Betreff: Sommergetränkestand
Pro: 19
Enthaltungen: -
Contra: -
Inhalt:
Die HV möge beschließen, dass der Vorsitz nach Ablauf der am 18. März endenden Bewerbungsfrist
mit der Auswahl eines kompetenten Organisationsteams für den Sommergetränkestand 2016
beauftragt wird.
Antragsnummer: 13
Antragssteller: Patrik Forster
Betreff: USW - Fest
Pro: 19
Enthaltungen: -
Contra: -
Inhalt:
Das USW-Fest am 25.5.2016 mit Ausgaben von 15.000€ unter Auflage eines vollständigen und
genehmigten Projektantrages zu genehmigen.
Antragsnummer: 14
Antragssteller: Patrik Forster
Betreff: BIO - Fest
Pro: 19
Enthaltungen: -
Contra: -
Inhalt:
Das BIO-Fest mit Ausgaben von 20.000€ unter Auflage eines vollständigen und genehmigten
Projektantrages zu genehmigen.
Antragsnummer: 15
Antragssteller: Gerhild Genzecker
Betreff: DÖW – Artikel in der nächsten Libelle
Pro:
Enthaltungen:
Contra:
Anmerkung: Antrag zurückgezogen
Kurzinhalt*:
In der folgenden Libelle Ausgabe einen zweiseitigen Artikel vom DÖW ermöglichen.
Antragsnummer: 16
Antragssteller: Tristan Ammerer
Betreff: Stellungnahme Gewitter
Pro: Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: Antragssteller hatte zum Zeitpunkt der Antragsstellung kein Rederecht
Kurzinhalt*:
Der Vorsitzende soll eine Inhaltliche Stellungnahme zur Gewitter Ausgabe an alle Studierende per
Mail senden.
Antragsnummer: 17
Antragssteller: Severin Kiehling
Betreff: Rederecht für Tristan Ammerer für Top 9
Pro: 19
Enthaltungen: -
Contra: -
Inhalt:
Tristan Ammerer bekommt für den Top 9 der Tagesordnung Rederecht.
Antragsnummer: 18
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Gegenantrag Antrag 16 (Stellungnahme GeWitter)
Pro: Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: Hauptantrag nicht gültig
Inhalt:
Der Vorsitzende soll eine Inhaltliche Stellungnahme zur Gewitter Ausgabe an alle Studierende per
Mail senden.
Antragsnummer: 19
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Gegenantrag Antrag 15 (DÖW – Artikel in der nächsten Libelle)
Pro: Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: Hauptantrag zurückgezogen
Kurzinhalt*:
Eine Arbeitsgruppe mit einer Person pro Fraktion soll in der nächsten Libellen Redaktionssitzung um
einen Artikel des DÖW bitten
Antragsnummer: 20
Antragssteller: Severin Kiehling
Betreff: Stellungnahme Gewitter
Pro: Enthaltungen: -
Contra: -
Anmerkung: Antrag zurückgezogen
Kurzinhalt*:
Der Vorsitzende soll eine Inhaltliche Stellungnahme zur Gewitter Ausgabe an alle Studierende per
Mail senden.
Antragsnummer: 21
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Artikel Libelle
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Kurzinhalt*:
Der Vorsitzende verfasst einen Artikel für die nächste Libelle Ausgabe mit einer inhaltlichen
Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus.
Antragsnummer: 22
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Richtigstellung im Newsletter
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Kurzinhalt*:
Der Vorsitzende wird damit beauftragt, im nächsten Newsletter eine Richtigstellung zur Gewitter
Ausgabe auszusenden.
Antragsnummer: 23
Antragssteller: Johannes Steiner
Betreff: Neue Verantwortliche Person für Zweckwidmungstopf
Pro: 8
Enthaltungen: 1
Contra: 10
Kurzinhalt*:
Es soll ein neuer Verantwortlicher für die Installierung des Zweckwidmungstopfes innerhalb von 2
Wochen gefunden werden.
Antragsnummer: 24
Antragssteller: Severin Kiehling
Betreff: Sopro als Zwischenlösung
Pro: 9
Enthaltungen: 0
Contra: 10
Kurzinhalt*:
Sopro wird ermächtigt im Budgetrahmen des Projektfonds Förderungen zu beschließen.
Antragsnummer: 25
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Finanzierung von Rechtsbeistand für Studierende in Hinblick auf die 50€ Aufnahmegebühr
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Die ÖH Uni-Graz unterstützt Studierende der Uni- Graz finanziell, so diese in Sachen Einhebung der
Aufnahmegebühren Rechtsbeistand benötigen.
Antragsnummer: 26
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Verfügung über die Rückerstattung der Aufnahmegebühren (10.000€)
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Dem Vorsitz der ÖH Uni-Graz obliegt die Verfügung und Rückerstattung der Aufnahmegebühren an
Erstsemestrige in Höhe von 10.000€
Antragsnummer: 27
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Unterstützung bei doppeltem Studienbeitrag
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Kurzinhalt*:
Ausländische Studierende, die den doppelten Studienbeitrag zahlen müssen und unter die im Antrag
genannten Kriterien fallen, haben die Möglichkeit um eine einmalige Förderung in Höhe des halben
Semesterstudienbeitrages anzusuchen.
Antragsnummer: 28
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: 10.000€ für Monat der freien Bildung
Pro: 18
Enthaltungen: 1
Contra: 0
Inhalt:
Für die Abwicklung des „Monats Freier Bildung“ werden von der ÖH Uni-Graz 10.000€ zu Verfügung
gestellt.
Antragsnummer: 29
Antragssteller: Paul Ziermann
Betreff: Gegenantrag Antrag 23 (Neue Verantwortliche Person für Zweckwidmungstopf)
Pro: 9
Enthaltungen: 0
Contra: 10
Kurzinhalt*:
Es soll ein neuer Verantwortlicher für die Installierung des Zweckwidmungstopfes innerhalb von 7
Wochen gefunden werden.
Antragsnummer: 30
Antragssteller: Paul Ziermann, Alexander Melinz, Johannes Steiner
Betreff: Antrag gegen soziale Selektion
Pro: 14
Enthaltungen: 2
Contra: 3
Kurzinhalt*:
Die Öh Uni Graz spricht sich gegen Selektion von Studierenden durch Zugangsbeschränkungen und
andere Maßnahmen aus.
Die ÖH verurteilt den Vorstoß der Uni Graz bezgl. einer Prüfungsgebühr aufs Schärfste.
Antragsnummer: 31
Antragssteller: Bernhard Umhauer
Betreff: Transparenzantrag
Pro: 7
Enthaltungen: 0
Contra: 12
Kurzinhalt*:
Funktionäre der ÖH (Vorsitz, ReferentInnen, SachbearbeiterInnen, Studierendenvertretung,
Fakultätsvertretung) die Mitglieder einer Fraktion sind, als solche in den ÖH Medien auszuweisen.
Antragsnummer: 32
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Senatsnominierungen
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Gerhild Genzecker (Gras): Ordentliches Mitglied des Senates
Erwin (VSSTÖ): Ersatzmitglied des Senates
Antragsnummer: 33
Antragssteller: Markus Trebuch
Betreff: Genehmigung Dienstvertrag
Pro: 19
Enthaltungen: 0
Contra: 0
Inhalt:
Der Dienstvertrag mit Maga Bernadette Rumpl wird genehmigt.
* Antrag wurde nicht digital zur Verfügung gestellt, deshalb ist im Beschlussprotokoll nur der
zusammengefasste Inhalt angegeben.

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