Vortrag Jäger

OHNE MOOS NIX LOS!
MENSCHEN IN PREKÄREN
LEBENSLAGEN
MACHT HARTZ IV KRANK?
GESUNDHEITLICHE EINSCHRÄNKUNGEN
VON LEISTUNGSBEZIEHENDEN
Frank Jäger, Wuppertal
ZAHLEN UND FAKTEN:
LANGZEITARBEITSLOSIGKEIT
 Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in den letzten 5
Jahren trotz stark zurückgehender Arbeitslosenzahlen
konstant geblieben. Sie liegt bei ca. 1 Mio. Personen.
 Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an den
Arbeitslosen hat sich insgesamt vergrößert.
 90 Prozent der Langzeitarbeitslosen beziehen
Hartz IV.
 Jeder dritte Arbeitslose ist mindestens seit einem
Jahr arbeitslos.
 Zwischen
Z i h 2010 und
d 2014 iistt der
d A
Anteil
t il der
d P
Personen
mit schlechten Chancen auf dem Arbeitsmarkt unter
den Langzeitarbeitslosen stetig angestiegen.
Quelle: IAB-Kurzbericht 20/2015
© Frank Jäger, 11/2015
ZAHLEN UND FAKTEN:
HARTZ-IV-LEISTUNGSBEZUG
 Von
V Januar
J
2005 bi
bis D
Dezember
b 2013 b
bezogen ca. 1,2
1 2 Mio.
Mi
Personen durchgehend Hartz-IV-Leistungen.
 6,1
6 1 Mio.
Mi Menschen
M
h beziehen
b i h Leistungen
L i t
nach
h dem
d
SGB II,
II
darunter 1,7 Millionen nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte,
etwa 96 Prozent davon sind Kinder unter 15 Jahren.
 4,4 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Beziehende, darunter
3,1 Mio. Langzeitleistungsbezieher,
g
g
die innerhalb von 24
Monaten mindestens 21 Monate auf Hartz IV angewiesen waren.
 Nur jjeder vierte Langzeitleistungsbeziehende
g
g
ist tatsächlich
Langzeitarbeitslos (nicht darunter: u.a. Maßnahmenteilnehmer,
„Aufstocker“, arbeitsunfähig Erkrankte, kinderbetreuende oder
pflegende Angehörige).
Quelle: IAB-Kurzbericht 20/2015
© Frank Jäger, 11/2015
ZAHLEN UND FAKTEN:
GESUNDHEITLICHE SELBSTEINSCHÄTZUNG
VON HARTZ-IV-BEZIEHENDEN
o Über 40 Prozent der erwerbsfähigen SGB-II-Leistungsberechtigten
weisen schwerwiegende gesundheitliche Einschränkungen auf.
o Gesundheitlich Einschränkungen
g sind nach Angaben
g
der Befragten
g
deutlich häufiger körperlicher Natur.
o Arbeitslose Hartz-IV-Beziehende schätzen ihre gesundheitlichen
Einschränkungen gravierender ein wie erwerbstätige „Aufstocker“
im SGB-II-Bezug. Noch größer ist der Unterschied zu erwerbtätigen
ohne Leistungsbezug.
g
g
o Nur ein geringer Anteil dieser unterschiedlichen Einschätzung kann
auf das Gesundheitsverhalten zurückgeführt werden
Arztbesuche in den letzten 3,7 bei Arbeitslosen
3 Monaten *
im SGB II
Krankenhausaufenthalt in
den letzten 12 Monaten*
21,5%
,
der Arbeitslose 18% der Aufstocker 11,5%
,
der Beschäftigg
im SGB II
im SGB II
ten, keine Leistungen
*Angaben für Männer und Frauen wurden zusammengefasst
© Frank Jäger, 11/2015
2,9 bei Aufstockern 2,3 bei Beschäftigten,
im SGB II
keine Leistungen
Quelle: IAB-Kurzbericht 23/2014
URSACHEN FÜR PSYCHISCHE
STÖRUNGEN
Ö
 dauerhaftes Erleben gesellschaftlicher Ausgrenzung,
Stigmatisierung und Entwertung
 Die Gesellschaft gibt den Arbeitslosen selbst die Schuld für ihr
Schicksal. Sie haben ein „Vermittlungshemmnis“, ein
„Qualifikationsdefizit“ oder strengen sich eben nicht genug an.
 Fehlende Chancen der Teilhabe am Arbeitsleben werden als
persönliches Scheitern erlebt.
 keine ernsthafte Förderung durch die Jobcenter: mangelhafte
Qualität der Eingliederungsmaßnahmen, Statistikbereinigung…
 Überforderung, z.B. durch Bewerbungsauflagen, „Organisieren“
von Frusterlebnissen durch aussichtsloses Bewerben und
provozieren von Sanktionen in ungeeigneten Maßnahmen
© Frank Jäger, 11/2015
URSACHEN FÜR PSYCHISCHE
STÖRUNGEN
 menschenunwürdiger Umgang in den Jobcentern:
 kein Umgang auf Augenhöhe, unfreundlicher Umgangston
 fehlende Aufklärung und Beratung
 mangelhafte telefonische oder persönliche Erreichbarkeit der
Behördenmitarbeiter
 generalisierter Missbrauchsverdacht, überzogene
N h i fli ht
Nachweispflichten…
 Verweis auf Tafeln usw.
 dauerhafte materielle Unterversorgung durch unterschreiten
des Existenzminimums
 Aufrechnungen von Darlehen und Überzahlungen mit der Leistung
 häufige Sanktionierung und Leistungsversagung
 Schuldenspirale bei Langzeitbezug
 Rückzug aus dem familiären und sozialen Umfeld
© Frank Jäger, 11/2015
URSACHEN FÜR KÖRPERLICHE
ERKRANKUNGEN BEI
LEISTUNGSBEZIEHENDEN
 Negativselektion des Arbeitsmarktes:
gesundheitliche Einschränkung ist oft eine
(Mit-)Ursache der Arbeitslosigkeit
 mangelndes Gesundheitsbewusstsein
 ungesunde Ernährung
 mangelhafte medizinische Versorgung
 körperliche Erkrankung aufgrund von
psychosomatischen Störungen
© Frank Jäger, 11/2015
URSACHEN FÜR MANGELHAFTE
GESUNDHEITSVERSORGUNG
• fehlende Ermessensspielräume der Behörden beim Umgang mit
krankheitsbedingten Bedarfslagen
•
•
Beschränkung auf Akutbehandlung bei Beitragsrückständen
•
zusätzliche Kosten chronischer Erkrankung
g werden nicht anerkannt
(z.B. Teststreifen für Diabetiker, Gesundheitsprävention…)
•
Fahrtkosten zur Behandlung / Substitution werden selten
Üb
Übernommen
((z.B.
B iim R
Rahmen
h
d
der Hä
Härtefallregelung)
t f ll
l
)
•
•
restriktive Bewilligungspraxis bei Ernährungsmehrbedarf
•
•
starres Leistungssystem
Leistungssystem, fiskalische Vorgaben…
Vorgaben
keine Kostenübernahme bei Bedarf an speziellen Präparaten/
Heilmitteln in Sonderfällen
Unterversorgung aufgrund
U
f
d von fehlendem
f hl d
KV S h
KV-Schutz
b i 100%
bei
100%Sanktionen und Leistungsversagung und -verschleppung
restriktive Einschränkung vorhandener Ermessenspielräume
© Frank Jäger, 11/2015
AUSWEGE AUS DEM DILEMMA ?
 materielle Absicherung, die gesellschaftliche Teilhabe
ermöglicht
 repressive Elemente aus dem Leistungssystem streichen
 Zugang zum gesetzlichen Krankenversicherungsschutz
erleichtern
 Schließung
S hli ß
d Versorgungslücken
der
V
lü k im
i G
Gesundheitsdh it
system, für alle Menschen, die hier leben
 Stärkung
Stä k
der
d Rechtsposition
R ht
iti
von Leistungsberechtigten
L i t
b
hti t
 niedrigschwellige Aufklärung, Beratung und Unterstützung von Menschen
Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen
sind, bei der Durchsetzung ihrer Rechte
 Interessenvertretung: Präsenz gesellschaftlich
benachteiligter Gruppen im öffentlichen Diskurs
© Frank Jäger, 11/2015
VIELEN
DANK FÜR
IHRE
AUFMERKSAMKEIT
© Frank Jäger, 11/2015
Frank Jäger
Referent für Sozialrecht und Politik
[email protected]
www.frank-jeager.info