Öffentliche VR-Sitzung am 18.12.2015 Aktuelles - DAK

Öffentliche VR-Sitzung am 18.12.2015
Aktuelles sozialpolitisches Geschehen
Statement des stellv. Verwaltungsratsvorsitzenden
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste,
die Welt am Sonntag betitelte den Bundesgesundheitsminister unlängst als den „40Milliarden-Mann“. Wie treffend, kann ich nur sagen! Zeichnet doch dieser Minister verantwortlich für den größten Kostenschub, den die GKV seit vielen Jahren erlebt hat und vor allem weiter erleben wird. Doch jetzt Herrn Gröhe alleine jede Schuld hierfür in die Schuhe zu
schieben, wäre mit Sicherheit zu kurz gegriffen. Er steht zwar als Aushängeschild für die
beschlossenen Gesetzesvorhaben, jedoch hat diese Entwicklung viele Mütter und Väter.
Erstens, sind hier die Koalitionäre der Großen Koalition CDU/CSU und SPD zu nennen. Im
Koalitionsvertrag sind die gesamten Vorhaben gelistet, die in der Folge durch das Bundesgesundheitsministerium in Gesetzesform gebracht und vom Parlament beschlossen wurden.
Da sind, zweitens, natürlich auch die Bundesländer. Seit vielen Jahren verweigern und vernachlässigen sie insbesondere ihre Verpflichtung, in ausreichendem Maße für Investitionen
im Krankenhausbereich zu sorgen. Und nicht zuletzt tummeln sich in der Gesundheitspolitik
die Lobbygruppen. Wir gehören natürlich auch zu dieser Gruppierung, aber wenn es darum
geht, Interessen in die aktuelle Gesetzgebung einzubringen, hat die Leistungserbringerseite
– und hier insbesondere die Vertreter des Krankenhausbereiches – einen sehr erfolgreichen
Job erledigt. In dieser gesamten Gemengelage befindet sich dann eben auch der Minister
Gröhe mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums und hat die
sicherlich nicht leichte Aufgabe, aus diesen Interessen und Einflüssen heraus die Gesetze zu
schmieden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
dem Minister und den handelnden Personen ist allerdings der Vorwurf zu machen, dass sie
es nicht vollbracht haben, diese Interessen und Einflüsse so zu bündeln, dass die Gesetze
auch noch das Prädikat „wirtschaftlich“ tragen. Im Gegenteil, es beschleicht einen das Gefühl, dass nahezu jede einflussreiche Lobbygruppe ihre Interessen hat durchsetzen können,
mit Ausnahme der Kassenärzteschaft, die aufgrund ihrer Zerrissenheit im Augenblick für die
Politik zur Persona non Grata erklärt worden ist, und auch der GKV, weil man ja jemanden
braucht, der alles bezahlen muss. Und das sind die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
nun mag man ja der Auffassung sein, dass ich hier Krokodilstränen vergieße, wenn ich als
Vertreter der Arbeitgeber in diesem Verwaltungsrat die Tatsache geißele, dass die Versicherten die Zeche für die politischen Beschlüsse der Großen Koalition zu zahlen haben. Insofern möchte ich vor allem für die Öffentlichkeit klarstellen, dass sich in diesem Verwaltungsrat die Vertreter der Versicherten und auch der Arbeitgeber vollends darüber einig sind,
dass es eine falsche politische Entscheidung war, den Beitrag der Arbeitgeber auf 7,3 Prozent festzuschreiben und die Kostensteigerungen alleine den Mitgliedern der GKV zu überlassen. Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Festschreibung die Arbeitgeberseite
noch teuer zu stehen kommen wird, da sie mittelfristig politisch nicht zu halten sein wird. Und
wenn es dann wieder zu einer, wie auch immer definierten Parität kommt, wird sie die Arbeitgeber wesentlich mehr kosten, als wenn der Arbeitgeberbeitrag erst gar nicht festgeschrieben oder die Parität bereits zeitnah wieder eingeführt worden wäre. Denn dann hätten
Seite 1 von 5
die Arbeitgeber ein wesentlich höheres Interesse daran, gemeinsam mit den Gesetzlichen
Krankenkassen, gemeinsam mit den Gewerkschaften, dafür zu kämpfen, dass die Reformen
aus dem Hause Gröhe nicht so kostenintensiv ausfallen, mehr Gelder aus den Steuereinnahmen in den, oder aber auch mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds in die Zuweisungen
der Krankenkassen fließen. So hat es diese Interessenpolitik – vor allem ihrer Verbände –
von Seiten der Arbeitgeber nicht in ausreichendem Maße gegeben und eine gewichtige
Stimme wurde nicht wahrgenommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auf der heutigen Agenda steht die Verabschiedung einer Resolution des Verwaltungsrates
zur Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Zur Verdeutlichung meiner Worte werden heute – so ist es unter den beiden Arbeitgebervertretern konsentiert - die Arbeitgeber in diesem Verwaltungsrat für diese Resolution
stimmen. Dies um unsere Auffassung als Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit in dieser Fragestellung zu manifestieren, aber auch um ein Signal an die Interessenvertretung der Arbeitgeber zu senden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Konsequenz aus den politischen Entscheidungen zur Leistungspolitik, den Kostensteigerungen im System und auch der Tatsache, dass der Bundesfinanzminister es für opportun
hält, zur Konsolidierung seines Haushaltes in die Kasse des Gesundheitsfonds zu greifen,
hat der Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt empfohlen, den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz um zwei Zehntel auf 1,1 Prozent anzuheben. Wie eingangs bereits angeführt, betrifft diese Steigerung alleine den Geldbeutel der Mitglieder der GKV und hätte vermieden werden können, wenn die Maßnahmen der Großen Koalition in der Gesundheitspolitik eine andere Gewichtung erhalten hätten. Alleine schon der Blick in den Gesundheitsfonds
hätte Möglichkeiten eröffnet, die Beitragssteigerung zu vermeiden bzw. abzumildern. In den
Jahren 2014 und 2015 hat der Bundesfinanzminister dem Gesundheitsfonds insgesamt 6
Milliarden zum Stopfen von Haushaltslöchern entzogen. Aber auch ohne dieses Geld verfügt
der Fonds nach Darstellung des Bundesgesundheitsministeriums noch über eine Liquiditätsreserve von über 10 Milliarden Euro. Würde hier in Richtung der Mindestreserve abgeschmolzen, die bei 20 Prozent einer durchschnittlichen Monatsausgabe, also bei gut 3 Milliarden Euro liegt, wäre ein erhebliches Potenzial gegeben, die Beitragssteigerung zumindest
abzumildern. Aber diese Möglichkeit will sich der Minister bzw. die Regierung sicherlich noch
aufsparen, denn im übernächsten Jahr 2017 sind Bundestagswahlen und dann machen sich
erhebliche Steigerungen der Zusatzbeiträge für die Versicherten nicht so gut, um es mal salopp auszudrücken. Auch wenn ich diese Vorgehensweise nachvollziehen vermag, akzeptieren und tolerieren kann ich sie dagegen nicht. Denn so verkommt der Gesundheitsfonds weiter zu einer Sparkasse, die noch nicht einmal Zinsen auf das milliardenschwere Guthaben
abwirft, und die Versicherten werden zur Kasse gebeten und verlieren dadurch Einkommen.
Stattdessen spricht der Minister von akzeptablen Kostensteigerungen auf der Beitragsseite
bei veritablen Leistungsausweitungen und Qualitätsverbesserungen, wohl wissend, dass
weder das eine noch in Teilen das andere, sprich die Versorgung von Interessengruppen
notwendig gewesen wäre. Er drückt es so aus: „Eine halbe Kinokarte für mehr Qualität oder
eine halbe Pizza für mehr Gesundheit.“ Ich denke, diese Beispiele sprechen Bände für die
Denkweise des Ministers.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
und für die Krankenkassen, die im abgelaufenen Jahr tatsächlich mit der finanziellen Entwicklung im Gesundheitswesen Probleme bekommen haben, hat der Minister auch noch
eine Lösung parat. Die könnten ja wirtschaftlicher werden und deren Versicherte hätten auch
noch die Möglichkeit, eine günstigere Krankenkasse zu wählen. Das ist die Ausrufung des
reinen Preiswettbewerbs, den diese Regierung ja eigentlich vermeiden wollte und lenkt wiederum von den Unzulänglichkeiten ab, die diese den Krankenkassen, und dazu gehören ja
auch wir, beschert haben. Nun mag man das ja wiederum rein menschlich nachvollziehen
können, aber ich denke, das geht nun doch zu weit. Vor allem, wenn man mit der WirtschaftSeite 2 von 5
lichkeit der einzelnen Krankenkasse argumentiert und das Dilemma mit einem Mehr an Wirtschaftlichkeit ganz einfach abstellen könnte. Eine der unwirtschaftlichsten Krankenkassen –
wenn man das an den Ausgaben einmal festmachen will, sowie es unsere Regierung ja auch
tut - ist die AOK Sachsen-Anhalt. Sie hat einem um nahezu 80 Euro höheren Verwaltungskostensatz als wir, die DAK-Gesundheit. Aber sie zählt mit einem Beitragssatz von 14,9 Prozent zu den günstigsten in ganz Deutschland und erhebt von ihren Mitgliedern damit derzeit
lediglich einen Zusatzbeitragssatz von 0,3 Prozent. Ähnlich sieht es bei der AOK Plus in
Sachsen und Thüringen aus. Solche Krankenkassen damit quasi zu einem Musterbeispiel für
Wirtschaftlichkeit zu erheben, ist ein Hohn und führt die Bemühungen anderer Krankenkassen, Kosten einzusparen ad absurdum.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,
das Hauptproblem für die Finanzgerechtigkeit im System der gesetzlichen Krankenkassen
bleibt der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich, kurz Morbi-RSA. Zugegeben, es hat
hier in den letzten Jahren schon richtige und wichtige Schritte gegeben, das System gerechter zu machen. Aber die reichen bei weitem nicht aus. Nach wie vor werden Krankenkassen,
wie unsere DAK-Gesundheit, die überdurchschnittlich viel ältere und kranke Versicherte in
ihren Reihen haben, nicht adäquat in diesem Finanzausgleich berücksichtigt. Und hier tut die
Politik bei Weitem zu wenig, um diesen Morbi-RSA gerechter zu gestalten. Hierzu ein Zitat
aus einem Artikel aus dem Handelsblatt vom 11.12.2015: „Schuld an der Misere der DAK
und den Problemen so mancher anderen großen oder kleinen Krankenkasse, … ist auch der
2009 eingeführte krankheitsorientierte Finanzausgleich. Sein Ziel war es, die Beitragseinnahmen der Krankenkassen über den damals neu gegründeten Gesundheitsfonds gerechter
unter die Krankenkassen zu verteilen. … Doch von Anfang an gab es Kritik an Fehlern im
Ausgleichssystem. Obwohl der Ausgleich mehrfach nachjustiert wurde, bestehen viele davon
bis heute. … Solange die Politik derlei Fehler im Finanzausgleich nicht kalkuliert, wird es
keinen fairen Wettbewerb unter den gesetzlichen Kassen geben.“ Zitat Ende, dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Leider ist es ja nun aber auch so, dass sich die Politik an dieser
Stelle gewissermaßen zurücklehnen kann, weil sich hier die Krankenkassen quer durch alle
Kassenarten nicht einig sind. So, wie die DAK-Gesundheit in dieser Systematik benachteiligt
wird, gibt es auf der anderen Seite Krankenkassen, die über Gebühr Vorteile daraus ziehen.
Siehe die bereits angesprochenen AOK´n in den neuen Bundesländern. Und solange in der
Politik oder auch einer kassenarteninternen Solidarität nichts Entscheidendes passiert, stehen wir vor der Situation, zu der dieser Verwaltungsrat heute Entscheidungen zu treffen hat.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben im Verlaufe der Sitzung noch einen Haushalt und einen Satzungsnachtrag zu beschließen, der uns einiges abverlangen wird. Ich habe versucht, für die Öffentlichkeit zu erläutern, dass wir durch eigenes Handeln unsere Situation nicht entscheidend verbessern
können. Ich wollte zudem dem Eindruck entgegentreten, dass die DAK-Gesundheit in diesem Markt unwirtschaftlich agiert. Im Gegenteil. In den vergangenen Jahren wurden massive
Leistungssteuerungsmaßnahmen angestoßen, sowie auch im Bereich der Verwaltungskosten erhebliche Anstrengungen unternommen, um zu sparen. Und dies werden wir auch noch
intensiver fortsetzen müssen. Aber, und das muss man auch sehen: wir sind eine Versorgerkasse und haben einen sozialpolitischen Auftrag, unseren Versicherten die Ihnen zustehenden Leistungen zu gewähren. Und diese Leistungen erhalten wir durch den Morbi-RSA nicht
refinanziert.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
somit schlägt uns der Vorstand vor, einen Haushalt zu beschließen, der nur mit einem deutlich über dem durchschnittlichen Beitragssatz liegenden individuellen Zusatzbeitragssatz zu
finanzieren ist. Vorstand und Verwaltung haben sehr viel dafür getan, den Versicherten erklären zu können, warum diese Maßnahmen notwendig sind und warum es für unsere Versicherten lohnend bleibt, sich weiter für unsere DAK-Gesundheit zu entscheiden. Unerheblich
davon werden uns, wenn wir dem Vorschlag des Vorstandes folgen, viele Versicherte verSeite 3 von 5
lassen, weil sie dem eigeschlagenen Weg des Preis- und nicht des Qualitätswettbewerbes
folgen und sich andere Krankenkassen suchen, auch wenn es in der Sache womöglich die
schlechtere Entscheidung sein mag. Ich hoffe sehr, dass die Argumente, mit denen wir unsere Versicherten überzeugen wollen, viele von einem Wechsel abhalten werden. Denn unsere
Krankenkasse hat es verdient, dass sich möglichst viele für sie entscheiden. Sie bietet die
Leistungen, die Versicherte benötigen und dass sie außerordentlich leistungsstark ist, haben
wir über viele Jahre bewiesen.
Liebe Gäste,
wir haben heute die Bundeswahlbeauftragte, Frau Rita Pawelski, und den stellvertretenden
Bundeswahlbeauftragten, Herrn Klaus Wiesehügel, zu Gast, die ja bereits zu Beginn der
Sitzung zu uns gesprochen haben. Unserem Verwaltungsratsvorsitzenden, Hans Bender,
wäre es ein großes Bedürfnis gewesen, Sie beide heute zu begrüßen und im Hinblick auf die
Rolle der Selbstverwaltung allgemein und die Sozialversicherungswahlen im Jahre 2017
einige Worte an Sie und die Öffentlichkeit zu richten. Da er heute nicht hier sein kann, hat er
mich gebeten, diesen Part zu übernehmen und einige Worte in seinem Sinne zu formulieren.
Die Bundeswahlbeauftragten haben in einer ersten nach außen sichtbaren Amtshandlung
den Wahltermin für die Sozialversicherungswahlen 2017 bekanntgegeben. Am 31. Mai 2017
werden die Selbstverwaltungsgremien in den Sozialversicherungszweigen neu bestimmt. Für
unsere DAK-Gesundheit wird es dabei selbstverständlich sein, wie bei allen Wahlen zuvor,
ihre Versicherten über ihre Vertreter im Verwaltungsrat per Urwahl abstimmen zu lassen.
Alle Listen der Versicherten der DAK-Gesundheit sind der Auffassung, dass die Wahl mit
Wahlhandlung die größte demokratische Legitimation darstellt, die Gremien der Selbstverwaltung zu bestimmen. Was die Regierungskoalition, im Gegensatz zu vielen anderen Vorhaben, bisher nicht vollbracht hat, ist, die Sozialversicherungswahlen entscheidend zu reformieren. Die bisherigen Bundeswahlbeauftragten habe in ihrer Amtszeit eine Reihe von
Vorschlägen unterbreitet, die nicht alle in unserem Sinne waren. Aber sehr viele davon hätten sicherlich dazu beigetragen, Sozialversicherungswahlen attraktiver zu gestalten. Zuvorderst sicherlich die Möglichkeit von Online-Wahlen. Ein Instrument, das auch bereits im Koalitionsvertrag niedergeschrieben wurde. Hierzu ist es bisher leider nicht gekommen. Wir setzen aber sehr wohl die Hoffnung darauf, dass Sie, sehr geehrte Bundeswahlbeauftragten,
nunmehr Ihren Einfluss geltend machen können, dass sich der Gesetzgeber in absehbarer
Zeit der Reform der Sozialversicherungswahlen annimmt und es zu echten Verbesserungen
kommt. Die DAK-Gesundheit wird Sie in diesem Vorhaben unterstützen und gerne mit Ihnen
in die Diskussion eintreten, welche Maßnahmen hilfreich und die Richtigen sein können, um
die Attraktivität der Sozialwahlen zu erhöhen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
abschließend möchte ich einen Artikel im Deutschen Ärzteblatt vom 4. Dezember zum Anlass nehmen, auf die Aktion „Bunt statt Blau“ hinzuweisen und den Vorstand und die Verwaltung für diese Aktion ausdrücklich beglückwünschen. Seit sechs Jahren gibt es nun „Bunt
statt Blau“ und viele, viele tausend Schüler haben sich bisher an diesem Malwettbewerb gegen „Komasaufen“ unter Jugendlichen beteiligt. Das Besondere ist meines Erachtens, dass
dieser Wettbewerb nicht mit erhobenen Zeigefinger daherkommt, sondern sich die Jugendlichen die Problematik und die Lösungen hierzu selber erarbeiten. Dies bringt einen wesentlich höheren Lerneffekt mit sich und die Erfolge sprechen für sich. Für 44 Prozent der Jugendlichen trägt „Bunt statt Blau“ nach eigener Einschätzung zu einem vernünftigeren Umgang mit Alkohol bei. Das sind beeindruckende Zahlen und Ergebnisse. Wenn ich vorhin
davon gesprochen habe, dass unsere Krankenkasse es verdient hat, dass sich möglichst
viele für sie entscheiden und sie außerordentlich leistungsstark ist, dann meine ich damit
auch Aktionen wie diese. Unsere DAK-Gesundheit kümmert sich mit ihren Präventionsmaßnahmen, ihren Aktionen und Studien – wie auch der aktuell zum Suchtpotenzial des Internets
- um die Gesundheit der Versicherten. Das bieten nicht viele Krankenkassen, schon gar nicht
solche, die lediglich den Preis in den Vordergrund stellen.
Deshalb lassen wir uns alle miteinander darum kämpfen, dass unsere DAK-Gesundheit auch
Seite 4 von 5
weiterhin erfolgreich bleibt. Alle müssen hierzu beitragen. Auch in der Klausurtagung des
erweiterten Führungskreises in der vorletzten Woche hat es eine entsprechende Aufbruchsstimmung gegeben. Wir alle müssen dazu beitragen, dass wie den Qualitätswettbewerb gewinnen. Wir haben es verdient.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Seite 5 von 5

Download Report