Flugblatt (PDF A4)

&Fakten
Mythen
zum Thema
1) Falsch ist: In Österreich gibt es überhaupt keine armen Menschen.
Fakt ist: Vier Prozent der Bevölkerung gelten als arm. Das
sind Personen, auf die mindestens vier der folgenden Merkmale zutreffen: Zahlungsrückstände liegen vor oder unerwartete
Ausgaben können nicht getätigt werden, Heizen, ausgewogene
Ernährung, Urlaub, PKW, Waschmaschine und TV, Festnetztelefon oder Handy sind nicht leistbar. Insgesamt sind 19,2 % der
Bevölkerung in Österreich und 24,5 % im EU-Durchschnitt von
Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdung betroffen.
2) Falsch ist: Die Mindestsicherung(BMS)
fördert Faule mit vielen Kindern.
Fakt ist: Hier wird versucht, eine Ausgrenzungspolitik auf dem
Rücken der Schwächsten zu machen. Der Vorstoß der angeblichen Familienpartei ÖVP, die Mindestsicherung für Familien
auf maximal 1.500 Euro zu deckeln, ist ein Signal in die gänzlich falsche Richtung. Bereits heute zählen Familien mit mehreren Kindern zu den am meisten armutsgefährdeten Gruppen
in ­Österreich. Über 70 % der BMS-beziehenden Haushalte mit
Kindern wären betroffen.
3) Falsch ist: Die Mindestsicherung ist eine
soziale Hängematte.
Fakt ist: Mit der BMS konnten bereits 103.000 Menschen in den
Arbeitsmarkt integriert werden. Selbst wenn Teile der ÖVP die
BMS immer wieder schlechtreden wollen, die Mindestsicherung
ist wesentlich missbrauchssicherer als die frühere Sozialhilfe.
Wer arbeitsfähig ist, sich aber nicht um Arbeit bemüht, muss mit
einer Kürzung bis hin zur Streichung der BMS rechnen. Durchschnittlich wird die BMS nicht einmal neun Monate lang bezogen.
Sie ist also eine echte Überbrückungshilfe für Menschen in Not.
4) Falsch ist: Trotz SPÖ-geführtem Sozial­
ressort werden die Armen immer mehr.
Fakt ist: Es gibt einen Rückgang der Armutsgefährdung.
­Österreich ist eines von wenigen Ländern in der EU, das positive Ergebnisse vorlegen kann. Seit 2008 ist die Zahl um 90.000
­Personen zurückgegangen.
5) Falsch ist: Deutschland zeigt mit Hartz
IV vor, wie man’s richtig macht.
Fakt ist: Hartz IV erzeugt Lohndumping und steigende
Sozial ­k osten. Dass die ÖVP immer wieder gerne Richtung Hartz IV schielt, hat keine sachlichen, sondern rein
politische Gründe. Hartz IV hat zu Lohndumping durch
Schaffung eines Billigarbeitsmarktes geführt. Unter den
erwerbsfähigen Hartz IV–BezieherInnen befinden sich
30 % working poor. Darüber hinaus steigen die Sozialausgaben durch Hartz IV an, da immer höhere Beihilfen ausbezahlt werden müssen, damit die BezieherInnen über die Runden kommen. Nicht zuletzt durch Hartz
IV ist mehr als jede/r Siebte nur Minijobber und beinahe
jede/r V
­ ierte NiedriglohnbezieherIn und kann kaum von
der ­
E rwerbsarbeit leben. Deutschland hat darüber hinaus mit 67,4 % die höchste Armutsgefährdungsrate bei
Arbeitslosen in Europa. Zum Vergleich: Rumänien 50,8 %;
­B ulgarien: 50,2 %; Griechenland 45,9 %, Österreich: 44,6 %.
Armut
Ein Service des SPÖ-Pressedienstes
6) Falsch ist: Viele flüchten sich in
Depressionen statt zu arbeiten.
­
Fakt ist: Depression ist eine Krankheit, die durch Armut ausgelöst wird, aber auch zu Armut führt. Depressionen und Armut
sind wie hässliche Zwillinge, die oft gemeinsam auftreten. Was
wozu führt, ist nicht in jedem Fall ganz klar. Wird man depressiv,
weil man sich Sorgen machen muss, ob man die nächste Miete bezahlen kann? Oder kann man Rechnungen nicht bezahlen,
weil man depressiv ist?
7) Falsch ist: Wer sich einen HD-Fernseher
leisten kann, ist nicht armutsgefährdet.
Fakt ist: HD-Fernseher und Smartphones sind heute keine
Luxusgegenstände mehr. Das liegt daran, dass die Kosten für
Elektrogeräte in den letzten Jahren massiv gefallen sind. Sicher:
Arme in Österreich sind im Vergleich zu Armen in Indien besser
dran. Aber entscheidend ist, dass um der Armut zu entkommen
gute Bildung und ein stabiles Umfeld helfen – möglichst in einer
guten Wohngegend.
8) Falsch ist: Die meisten BMS-BezieherInnen
gibt es in Wien.
Fakt ist: Wien hat den geringsten Anteil an VollbezieherInnen.
Nämlich rund 9 %. Österreichweit beträgt dieser Wert durchschnittlich etwa 25 %. Der Rest verfügt über irgendeine Art von
Einkommen und bezieht als sogenannter „Aufstocker“ teils nur
Kleinstbeträge aus dem Titel der BMS. Etwa ein Drittel der BMSBezieherInnen ist beim AMS gemeldet. Der Rest sind Kinder,
Ältere, Personen, die ihre Arbeitskraft nicht einsetzen können
(Erwerbsunfähige, Mütter mit Kleinstkindern, Pflegende) oder
Menschen, die einen Job haben, aber davon nicht leben können.
9) Falsch ist: Arme sind Asoziale, die sich
selbst in diese Lage gebracht haben.
Fakt ist: Es sind vor allem Alleinerziehende, die arm oder
armutsgefährdet sind. Frauen, Familien mit drei und mehr
­Kindern sowie Ein-Eltern-Haushalte weisen den höchsten Anteil
an niedrigen Einkommen auf. Oft genügt schon eine Scheidung
oder Trennung, um Frauen in eine prekäre finanzielle Situation zu bringen. Denn immer noch sind es vorwiegend Frauen,
die die niedrigeren Einkommen haben, aber die Hauptlast der
Erziehungsverantwortung tragen. Geringe Bildung, ausländi­
sche Staatsbürgerschaft und Arbeitslosigkeit gehen tendenziell
ebenfalls häufig mit niedrigem Lebensstandard einher.
10) Falsch ist: Das Arbeitslosengeld nützt
denjenigen, die nicht arbeiten wollen.
Fakt ist: Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung,
die nicht überhöht ist. Das Arbeitslosengeld beträgt im Allgemeinen 55 % des Nettoeinkommens des Vorjahres. Das AMS darf
nach Ablauf von 100 Tagen auch berufsfremde Beschäftigung
und nach vier Monaten sogar deutlich schlechter bezahlte Arbeit
vermitteln. Wenn man sich weigert, die angebotene Arbeit aufzunehmen, kommt es zum zeitweilig gänzlichen Verlust des Arbeitslosengeldes bzw. der Notstandshilfe. Die Behauptung, das
Arbeitslosengeld sei fast genauso hoch ist wie das Arbeitseinkommen und deshalb sei es für die Unternehmer schwer, Arbeitskräfte
zu finden (Finanzminister Schelling), ist also falsch und zynisch.
Mythen und Fakten zum Thema Armut | Sozialdemokratische Partei Österreichs