Sitzung Nr. 02 vom 16.02.2016

Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.02.2016 (02/2016)
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A) Öffentliche Sitzung
0.
Tagesordnung
1.
Sitzungsniederschrift vom 12.01.2016
a)
Genehmigung des öffentlichen Teiles
Beschluss: Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände und genehmigt die
Sitzungsniederschrift vom 12.01.2016 wie vorgelegt.
b)
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht
Breitbandversorgung des Marktes Buchbach: Vorstellung Masterplan für weitere
Erschließung
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis und beschließt den Einstieg in ein neues Förderprogramm. Die Verwaltung wird beauftragt
hierzu entsprechende Angebote einzuholen.
3.
Behandlung von Bauanträgen
a)
Bauvoranfrage zum Neubau eines Bungalows mit Garage auf der Fl.Nr. 620 Gemarkung Felizenzell in Felizenzell
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt den Antrag zum Neubau eines Bungalows auf der Fl.Nr. 620 Gemarkung Felizenzell in Felizenzell zur Kenntnis. Das
gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
b)
Nutzungsänderung einer Holzlege und Garage in eine gewerbliche Lagerhalle
auf der Fl.Nr. 1307/2 Gemarkung Ranoldsberg in Ranoldsberg, Kienrathing 1
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt den Antrag auf Nutzungsänderung
einer Holzlege und Garage in eine gewerbliche Lagerhalle auf der Fl.Nr. 1307/2
Gemarkung Ranoldsberg in Kienrathing 1 zur Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
c)
Tekturantrag zum ländlichen Kulturhaus Buchbach: Umnutzung der Nebenräume und der ehemaligen Hausmeisterwohnung in Räume für schulische Zwecke
auf der Fl.Nr. 281 Gemarkung Buchbach in Buchbach, Schulstraße 4
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt den Tekturantrag zur Umnutzung der
Nebenräume und der ehemaligen Hausmeisterwohnung in Räume für schulische Zwecke auf der Fl.Nr. 281 Gemarkung Buchbach in Buchbach, Schulstraße
4 zur Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
d)
Neubau eines Einfamilienhauses und Einliegerwohnung mit zwei Stellplätzen und
einer Doppelgarage auf der Fl.Nr. 292/4 Gemarkung Buchbach in Buchbach, Graser Feld 19
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt den Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses und Einliegerwohnung mit zwei Stellplätzen und einer Doppelgarage
auf der Fl.Nr. 292/4 Gemarkung Buchbach, Graser Feld 19, samt beantragten
Befreiungen zur Kenntnis.
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.02.2016 (02/2016)
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Hinsichtlich der beantragten Befreiungen über das Maß der baulichen Nutzung
(Punkt A 1.2 BPlan Graser Feld), der Dacheindeckung (Punkt A 28.3 BPlan Graser
Feld) und der Überschreitung der Baugrenzen bei der Garage (Punkt A 2.2 und A
4.1 BPlan) stimmt der Marktgemeinderat den Befreiungen zu.
Der beantragten Befreiung bezüglich der Überschreitung der Baugrenze beim
Einfamilienhaus (Punkt A 2.2 und B 1.14 BPlan Graser Feld) wird seitens des
Marktgemeinderates nicht zugestimmt.
e)
Bauvoranfrage zum Neubau eines Biomassehof auf der Fl.Nr. 637 Gemarkung
Walkersaich in Buchbach, Ellaberg
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt die Bauvoranfrage zum Neubau eines
Biomassehofes auf der Fl.Nr. 637 Gemarkung Walkersaich in Buchbach, Ellaberg
zur Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Die Kosten für eine
evtl. notwendige Verlegung des Weges W3 sind durch den Antragsteller zu tragen.
f)
Brandschutzmaßnahmen und Umbauarbeiten am bestehenden Gastwirtschaftsgebäude und Übergangsnutzung von Gästezimmern auf der Fl.Nr. 1501 Gemarkung Ranoldsberg in Sterneck, Sterneck 1
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt von den Brandschutzmaßnahmen und
Umbauarbeiten am bestehenden Gastwirtschaftsgebäude und Übergangsnutzung
von Gästezimmern auf der Fl.Nr. 1501 Gemarkung Ranoldsberg in Sterneck,
Sterneck 1, Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
g)
Nutzungsänderung einer Maschinenhalle in eine Festhalle in der Zeit vom
01.07.2016 bis 04.07.2016 auf der Fl.Nr. 11 Gemarkung Ranoldsberg in Ranoldsberg, Ranoldsberg 1
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt die Nutzungsänderung einer Maschinenhalle in eine Festhalle in der Zeit vom 01.07.2016 bis 04.07.2016 auf der Fl.Nr.
11 Gemarkung Ranoldsberg in Ranoldsberg, Ranoldsberg 1, zur Kenntnis. Das
gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
4.
Bauleitplanung des Marktes Buchbach: 17. Änderung Flächennutzungsplan – Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise, Anregungen und Bedenken
zur Kenntnis und setzt sie entsprechend um.
5.
Bauleitplanungen der Gemeinde Taufkirchen (Vils): 58. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Änderung und Erweiterung der Campingplatz-Anlage in Lain, Bereich 3a und 3b“ – Beteiligung gemäß § 4
Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der im Vortrag genannten
Bauleitplanung der Gemeinde Taufkirchen (Vils) und erhebt dagegen keine Einwände.
6.
Bauleitplanung der Stadt Dorfen: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Dorfen – Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der im Vortrag genannten
Bauleitplanung der Stadt Dorfen und erhebt dagegen keine Einwände.
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.02.2016 (02/2016)
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7.
Dorferneuerung Ranoldsberg
a)
Vorstellung der Planung für den Bauabschnitt „Denkmalstraße und südlicher
Kirchenaufgang
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis und
stimmt dem von der Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft beschlossenen Vorgehen zu.
b)
Kostenvereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern –
Genehmigung der Kostenaktualisierung
Beschluss: Der Marktgemeinderat genehmigt hiermit die in Vortrag dargestellten Mehrkosten für den Markt Buchbach in Höhe von ca. 66.000 €/brutto.
8.
Bestätigung der Neuwahlen der Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ranoldsberg
Beschluss: Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ranoldsberg am 15.02.2016 und bestätigt die Wahl
von
a) Michael Lanzinger zum Kommandanten und
b) Stefan Waldinger zum stellvertretenden Kommandanten
der Freiwilligen Feuerwehr Ranoldsberg für die nächsten sechs Jahre.
9.
Vorschläge für die Schüler-, Sportler- und Funktionärsehrung für 2015
Beschluss: Der Marktgemeinderat billigt die von den Vereinen und Verbänden eingebrachten Vorschläge für die Ehrung von lange Jahre ehrenamtlich tätigen Personen in Vereinen/Gruppen (siehe Anlage II) und erfolgreichen Sportler (siehe Anlage
III) wie in den Anlagen genannt.
Die zu ehrenden Schul- und Berufsabgänger werden zur Kenntnis genommen.
Die Ehrung soll in etwa in dem Rahmen erfolgen, wie für das Jahr 2015 auch.
10.
Informationen des Bürgermeisters
11.
Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
Angeschlagen an die Amtstafel am
17.02.2016
Buchbach, 17.02.2016
abgenommen am:
08.03.2016
Markt Buchbach
abgenommen durch:
Internet veröffentlicht auf www.buchbach.de/Aus dem Marktgemeinderat
am: 17.02.2016
Thomas Einwang, Erster Bürgermeister

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