Fachkonferenz Zwischen Bedarf und Vernachlässigung: Deponien 2015 Aktuelle Entwicklungen des Deponierechts. Bedarfssituationen. Zukunft der Deponie in der Entsorgungswirtschaft. Planrechtfertigung. Deponie auf Deponie. Deponievorhaben und Planungsrecht. Rechtschutzfragen. 5. November 2015 12:00 bis 17:00 Uhr Heinemann & Partner III. Hagen 30 Teilnehmer Die Veranstaltung richtet sich an Deponiebetreiber, an Behörden mit Zuständigkeit für die Zulassung von Deponien, an Standort- und Nachbargemeinden, in denen Deponievorhaben verwirklicht werden sollen, an Ingenieur- und Planungsbüros sowie an Unternehmen der Entsorgungs- und Bauwirtschaft. 45127 Essen Nutzen Dr. Karl Biedermann, Bundesministerium für Umwelt, Na- Deponien haben in der abfallpolitischen Diskussion seit langer Zeit turschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Bonn) keine Konjunktur. Politisch weitaus attraktivere Themen sind „Zero Waste“-Konzepte und die Förderung der Recyclingbemühungen zur Dr. Henning Blatt, Heinemann & Partner Rechtsanwälte Vervollständigung der Kreislaufwirtschaft. Dennoch werden derzeit (Essen) große Abfallmengen (Stand 2012: 41,2 Mio. t) auf Deponien entsorgt. Gregor Franßen, Heinemann & Partner Rechtsanwälte (Essen) Zudem werden bundesweit Bedarfe an neuen Deponiekapazitäten angemeldet. Neue Deponien stoßen jedoch vor Ort regelmäßig auf erhebliche Akzeptanzprobleme in Öffentlichkeit und Lokalpolitik. Moritz Grunow, Heinemann & Partner Rechtsanwälte (Essen) Die Veranstaltung gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Deponierecht. Wir gehen den Fragen nach, wie die Deponie-Be- Hartmut Haeming, Interessengemeinschaft NRW-Depo- darfssituation im Bundesgebiet aussieht und welche Zukunft die De- niebetreiber (InwesD) (Köln) ponie in der Entsorgungswirtschaft hat. Die verschiedenen abfall- und Caroline Kobel, IAG – Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH (Selmsdorf) deponiepolitischen Aspekte können Sie mit den Referenten diskutieren. Mit Blick auf neue Deponievorhaben werden die rechtlichen Anforderungen an die Planrechtfertigung und an Deponie-auf-Deponie- Dr. Michael Meetz, uve GmbH für Managementberatung Projekte erläutert. Das Verhältnis zwischen Deponieplanung einerseits (Berlin) sowie Raumordnung, Regionalplanung, Bauleitplanung und Landschaftsplanung andererseits wird beleuchtet. Schließlich geben wir ei- Gunther Weyer, Niedersächsisches Ministerium für Um- nen Ausblick auf sich abzeichnende Veränderungen im Rechtsschutz welt, Energie und Klimaschutz (Hannover) gegen Deponiezulassungen. Fax (01805) 625 234 Tel. (01805) 625 233 14 Cent/Min. aus dem Festnetz (Mobilfunk kann abweichen) 5. November 2015 in Essen Allgemeine Geschäftsbedingungen Deponien 2015 11:30 Empfang und Begrüßung mit Mittagsimbiss 12:00 Dr. K. Biedermann: Aktuelle Entwicklungen im Deponierecht 12:30 H. Haeming: Situation der Deponiebedarfsdeckung bundesweit Deponien in Deutschland – Situationen und Bedarf. 13:00 Dr. M. Meetz: Abfallmengen reduzieren durch mehr Qualität beim Gebäuderückbau Handlungshilfen für den selektiven Rückbau. 13:30 G. Weyer: Zukunft der Deponie Ist die Deponie in der Entsorgungswirtschaft in Zukunft verzichtbar? Null-Abfall-Konzepte und Vervollständigung der Kreislaufwirtschaft versus Deponien. 14:00 Diskussion 14:30 Kaffeepause 15:00 G. Franßen: Planrechtfertigung für Deponievorhaben Rechtsprechung zur Planrechtfertigung. Bedeutung von Abfallwirtschaftsplänen. Tonnenscharfer Bedarfsnachweis? Berücksichtigung von Deponiebedarfen Privater. 15:30 C. Kobel: Anforderungen an „Deponie auf Deponie“-Vorhaben Neuer DWA/VKU-Arbeitsbericht. Technische und rechtliche Anforderungen. Praxiserfahrungen 16:00 M. Grunow: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Deponievorhaben auf neuen Flächen Abfallwirtschaftsplanung. Regionalplanung: Vorrangstandorte und Eignungsgebiete. Bauleitplanung. Landschaftsplanung. Konkurrenzverhältnisse zur Deponieplanung. 16:30 Dr. H. Blatt: Rechtsschutz gegen Deponievorhaben Jeder Teilnehmer muss sich schriftlich per Brief, Fax oder Mail anmelden. Die Teilnehmerzahl ist bei vielen Veranstaltungen begrenzt. Sollten mehr Anmeldungen eingehen, als Plätze verfügbar sind, entscheidet die Reihenfolge des Eingangs. Ihre Anmeldebestätigung mit ausführlichen Informationen auch zum Veranstaltungsort erhalten Sie wenige Tage später. Mit der Anmeldung erkennen Sie diese Teilnahmebedingungen verbindlich an. Hotels können wir für Sie leider nicht reservieren. Sie erhalten aber mit der Anmeldebestätigung Hotelempfehlungen. Im Leistungsumfang sind ein Teilnehmerhandbuch sowie Pausengetränke und bei vollen Veranstaltungstagen ein Mittagessen oder ein Imbiss enthalten. Die Urheberrechte des Teilnehmerhandbuchs liegen bei uns bzw. bei den Referenten. Die Unterlagen dürfen weder nachgedruckt noch vervielfältigt werden. Die Angaben zu Ihrer Person und den Namen Ihres Unternehmens nehmen wir in eine Liste für die Teilnehmerunterlagen auf. Sollten Sie dies nicht wünschen, müssen Sie uns dies bei Ihrer Anmeldung mitteilen. Die Rechnung erhalten Sie zeitnah zum Veranstaltungsdatum. Bitte überweisen Sie die Gebühr zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer nach Erhalt der Rechnung innerhalb von zwei Wochen ohne Abzug. Bis zwei Wochen vor der Veranstaltung können Sie Ihre Anmeldung kostenfrei zurückziehen. Jede Abmeldung muss bei uns in schriftlicher Form eingehen. Bis drei Werktage vorher berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50 €. Nach dieser Frist ist die volle Gebühr gemäß Rechnung zu bezahlen. Jederzeit können Sie eine/n Ersatzteilnehmer/in benennen. Sofern Sie nicht ausdrücklich widersprechen, erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie per E-Mail über Veranstaltungen mit demselben oder ähnlichen Themenschwerpunkt informieren. In besonderen Situationen behalten wir uns vor, geringfügig den Programmablauf zu ändern oder einen Ersatzreferenten zu stellen. Dies berechtigt nicht zum Rücktritt von der Anmeldung. Müssen wir eine Veranstaltung zeitlich oder räumlich verlegen oder ganz absagen, benachrichtigen wir Sie sofort. Sie erhalten bereits bezahlte Teilnahmegebühren zurückerstattet. Denken Sie bitte daran, auch Ihre Hotelreservierung zu stornieren. Die Haftung beschränkt sich grundsätzlich nur auf die Höhe der Teilnahmegebühr, sofern wir die Absage nicht grob fahrlässig verschulden. Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes: Neuerungen der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Deponien. Vertragsverletzungsverfahren beim EuGH: Kippt die Präklusion im Planfeststellungsverfahren? 17:00 Ausklang mit Speis und Trank Anmeldung Preis zzgl. MwSt.  130,00 € Firma Abteilung Vorname und Name Funktion Straße Postleitzahl und Ort Telefon Telefax E-Mail Datum, Unterschrift Akademie Dr. Obladen GmbH Geschäftsführer Dr. Hans-Peter Obladen [email protected] www.obladen.de Tauentzienstraße 7a D-10789 Berlin Sparkasse am Niederrhein BLZ 354 500 00 Konto 110 200 99 56 Finanzamt für Körperschaften IV St.-Nr. 30/002/04902 USt-IdNr. DE221124891 Tel. +49 (30) 2100548 - 10 Fax +49 (30) 2100548 - 19 IBAN: DE18354500001102009956 SWIFT-BIC.: WELADED1MOR Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Registernummer HRB 150092 B