c Protokoll Gemeinderat Nr. 15/2015

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Einwohnergemeinde
Günsberg
Protokoll Gemeinderat Nr. 15/2015
Montag, 16. November 2015, 19.30 – 21.30 Uhr
Gemeindepräsident:
Gemeinderäte:
T. Jenni
A. Bühler
P. Eng
P. Künzi
A. Schütz
R. Schütz
M. Zaugg Ersatz Gemeinderat
M. Weber entschuldigt
Protokoll:
Traktanden:
K. Windlin
GBR.Nr.
zuständig
1. B
Protokoll
111/15
alle
2. I
Rechnungen
112/15
alle
3. B
Reglement über Anlassbewilligungen u. Gebühren
113/15
T.J.
4. B
Antrag Verein Mittagstisch Günsberg
114/15
T.J.
5. B
Sicherheit beim Schiessstand
115/15
T.J
6. B
Salzstreuer, Nachtragskredit
116/15
R.S
7. B
Schmutzschleusen, Nachtragskredit
117/15
P.K.
8. B
Schützenhaus, Nachtragskredit
118/15
M.B
9. B
Hofstatt West
119/15
T.J.
10. B
Traktandenliste für GV
120/15
alle
11. I
Diverses
121/15
alle
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1. Protokoll Nr. 13 vom 02.11.2015
Das Protokoll Nr. 13 vom 02.10.2015 wird einstimmig genehmigt.
111/2015
2. Rechnungen
112/2015
Die ressortweise zusammengestellten Rechnungen werden den Gemeinderäten zur Unterzeichnung unterbreitet.
3. Reglement über Anlassbewilligungen und Gebühren
113/2015
T. Jenni. Ab dem 1. Januar 2016 sind die Einwohnergemeinden neu zuständig für die Erteilung von Anlassbewilligungen. Eine Anlassbewilligung ist bei der Gemeinde zu beantragen, wenn an einem öffentlichen Anlass/einer
öffentlichen Veranstaltung Getränke sowie Speisen zum Genuss an Ort und Stelle gegen Entgelt abgegeben werden und öffentlicher und privater Grund beansprucht wird.
Die Gebührenerhebung für die Anlassbewilligung bedarf einer reglementarischen Grundlage.
Das Reglement über die Anlassbewilligungen und Gebühren liegt vor.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat verabschiedet das Reglement über Anlassbewilligungen und Gebühren zu Handen
der Gemeindeversammlung vom 07.12.2015.
4. Antrag Verein Mittagstisch Günsberg
114/2015
T. Jenni: Der Verein Mittagstisch Günsberg ist bereits in das 10 Betriebsjahr gestartet. Dank den Elternbeiträgen,
sowie einem finanziellen Beitrag der Einwohnergemeinde Günsberg und der Einwohnergemeinde Balm in den
letzten Jahren, steht der Mittagstisch auf gesunden Beinen. Mit Schreiben vom 02.11.2015 bittet nun der Verein
Mittagstisch Günsberg wieder um die Übernahme der Defizitgarantie von Fr. 1‘514.00.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Defizitgarantie über Fr. 1‘514.00 einstimmig zu.
Für den grossen Einsatz bedankt sich der Gemeinderat beim Verein Mittagstisch Günsberg.
5. Sicherheit im Schiessstand
115/2015
T. Jenni: Die Situation beim Schiessstand, hier geht es um die Sicherheit, sieht so aus, dass Peter Allemann einen
Rinderunterstand im Zielgebiet des Schiessstandes errichtet hat, dem ein bewilligtes Baugesuch zu Grunde liegt.
Eine Besichtigung vor Ort mit dem Schiessoffizier des Bundes, Vertreter der Bau- und Werkkommission, Mitglieder
des Schützenvereins und T. Jenni hat ergeben, dass drei Varianten möglich sind, um den Schiessbetrieb aufrecht
zu erhalten.
Variante 1
Variante 2
Variante 3
Schriftliche Vereinbarung
Verbau von Seitenblenden
Schriftliche Vereinbarung und Verbau von Seitenblenden.
Nach Absprache mit den Schützen, Henzi Urs, ist die Sicherheit mit einer Vereinbarung (Variante 1) gegeben. Diese Ansicht vertritt auch der Schweizerische Schiessoffizier. Diese Varianten kostet das Anwaltshonorar zwischen
Fr. 500.00 – 1‘000.00.
Die zweite Variante kostet Fr. 12‘474.00 ohne bauseitige Massnahmen (Fundament).
Dieser Rinderunterstand hätte nicht gebaut werden dürfen, da das Grundstück in der Gefahrenzone 4 liegt.
Für den Schützenverein wäre eine Vereinbarung ausreichend. Sie müssen in jedem Fall, das Gebiet im Zielhang
korrekt sichern, d.h. Barrieren aufstellen, dass keine Fussgänger durchgehen können. Ebenfalls dürfen keine Rinder im Zielgebiet sein. Um die Sicherheit zu gewährleisten sind stets zwei Schützenmeister im Schützenstand.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
In der Diskussion wird festgehalten, dass bevor ein Beschluss gefällt wird, folgendes vorliegen muss:
Die definitive Bauabnahme.
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6. Salzstreuer, Nachtragskredit
116/2015
R. Schütz: Die Offerte vom 02.11.2015 der Firma A. Leiser AG, Maschinen und Fahrzeuge, 6260 Reiden liegt vor.
Das Angebot umfasst ein Dreipunktstreuer von Kugelmann, passend zu Traktor Iseki. Die Lieferung ist sofort möglich.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, einen Dreipunktstreuer von Kugelmann, passend zu Traktor
Iseki zum Preis von Fr. 17‘000.00 anzuschaffen.
7. Schmutzschleusen, Nachtragskredit
117/2015
P. Künzi: Die Offerte für die Anschaffung von drei neuen Schmutzschleusen, jeweils für die drei Eingänge im Neuen Schulhaus von Wabool, Baar, vom 14.10.2015 liegt vor. Die alten Schmutzschleusen haben nach ca. 15 Jahren
ausgedient.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig die drei Schmutzschleusen bei der Firma Wabool, Baar,
zum Preis von Fr. 3‘130.35 zu bestellen.
8. Schützenhaus, Nachtragskredit
118/2015
T. Jenni: Mit Schreiben vom 13.11.2015 stellt der Schützenverein Günsberg den Antrag, den Hauptrahmen 300 m
Schiessanlage zu ersetzen. Es liegt eine Offerte der SIUS AG, Effretikon über Fr. 15‘527.40 vor.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Hauptrahmen 300 m über Fr. 15‘527.40 zu ersetzen.
9. Hofstatt West
119/2015
T. Jenni: Bei der Strasse Hofstatt West geht es um die Strassenbreite. Gemäss Erschliessungsplan ist 4.5 m vorgesehen. Christoph Menz möchte eine Strassenbreite von lediglich 3.5 m. Die Bau- und Werkkommission hat diverse Abklärungen getroffen und beantragt dem Gemeinderat, die Strassenbreite auf 4 m zu bewilligen.
Keine Wortmeldungen zum Eintreten
Eintreten beschlossen
Beschluss: In Absprache und gemäss Bau- und Werkkommission unterstützt der Gemeinderat den Antrag einstimmig, die Strassenbreite auf 4 m festzulegen.
10. Traktandenliste GV
T. Jenni: Die Traktandenliste für die kommende Gemeindeversammlung vom 07.12.2015 liegt vor:
120/2015
Traktanden:
1. Wahl der Stimmenzähler/-innen
2. Protokoll der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2015
3. Buchenrain 2. Etappe, Sanierung
4. Hofstatt West, Erschliessung
5. Balmbergstrasse
6. Reglement über Anlassbewilligungen und Gebühren
7. Voranschlag 2016
7.1 Laufende Rechnung
7.2 Investitionsrechnung
7.3 Festlegung des Steuerbezuges 2016
8. Verschiedenes
Beschluss: Die vorliegende Traktandenliste wird einstimmig genehmigt und im Azeiger am 19.11.2015
Publiziert.
11. Verschiedenes
121/15
T. Jenni: Ab 01.01.16 ist Herr Jan Lanz, Tel. 032 627 27 63, E-Mail [email protected] für unsere Gemeinde der
Ansprechpartner für das militärische Sektionswesen.
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P. Künzi: Die Uhr im Gemeinderatszimmer ist nach längerer Abwesenheit wieder an ihrem Platz. Herr Fiumi Flavio
hat sie überholt. Als Dankeschön wird ihm einen Früchtekorb mit Gutscheinen von Volg überreicht.
Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr
Thomas Jenni
Gemeindepräsident
Kathrin Windlin
Gemeindeschreiberin
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