Kommission veröffentlicht Länderberichte

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Europäisches Semester 2016: Kommission veröffentlicht Länderberichte
Brüssel, 26. Februar 2016
Die Europäische Kommission hat heute ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und
sozialen Herausforderungen in den EU Mitgliedstaaten, die sogenannten Länderberichte,
veröffentlicht.
Die Europäische Kommission hat heute ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen
Herausforderungen in den EU Mitgliedstaaten, die sogenannten Länderberichte, veröffentlicht. Die
Berichte dienen im Rahmen des gestrafften Europäischen Semesters der wirtschaftspolitischen
Koordinierung als Instrument, politische Reformen im Blick zu behalten und weisen frühzeitig auf
Herausforderungen hin, mit denen sich die Mitgliedstaaten befassen sollten. Nach der Veröffentlichung
des Jahreswachstumsberichts 2016 und der Empfehlung für den Euroraum im November, die die
Prioritäten auf europäischer Ebene festlegen, konzentriert sich das Europäische Semester mit den
heute veröffentlichten Berichten nun auf die nationale Dimension. Die Berichte dienen im Vorfeld der
nationalen Programme im April als Grundlage für den Dialog mit den Mitgliedstaaten über deren
nationale politische Strategien. Sie werden im späten Frühjahr in die länderspezifischen Empfehlungen
der Kommission münden.
Dazu der für den Euro und den sozialen Dialog zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis:
„Angesichts der wachsenden externen Risiken und der zunehmenden Volatilität auf den Finanzmärkten
müssen die Fundamente unserer Volkswirtschaften dringend gefestigt werden. Die Analyse der
Kommission zeigt, dass in zahlreichen Politikbereichen Reformen durchgeführt werden, aber die
Bemühungen nicht gleichmäßig verteilt sind. Viele Mitgliedstaaten müssen entschlossener gegen
anhaltende Anfälligkeiten wie die hohe öffentliche und private Verschuldung vorgehen.“
Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und
Arbeitskräftemobilität, erklärte ihrerseits: „Wir verzeichnen zwar mittlerweile die höchste
Beschäftigungsquote seit dem Ausbruch der Krise 2008, doch noch immer sind zu viele Europäerinnen
und Europäer auf Arbeitssuche. Im Rahmen des Europäischen Semesters unterstützen wir die
Mitgliedstaaten weiterhin nachdrücklich darin, den Menschen zu Arbeitsplätzen zu verhelfen.“
Kommissar Pierre Moscovici, zuständig für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und
Zoll, erklärte: „Die heute von der Kommission veröffentlichten Berichte zeichnen ein umfassendes und
genaues Bild der Volkswirtschaften in der EU. Die eingehende Analyse wird als Grundlage für den
Dialog dienen, den die EU-Institutionen und die nationalen Behörden im Frühjahr zu führen haben
werden, wenn die nächsten länderspezifischen Empfehlungen anstehen. Unser oberstes Ziel bleibt die
Steigerung von Wachstum und Beschäftigung. Die Erholung in der EU ist nach wie vor fragil, und die
Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, ihre Wirtschaftsreformen fortzusetzen und anhaltende
makroökonomische Ungleichgewichte zu beseitigen.“
Gemäß dem Warnmechanismusbericht 2016, der im November gemeinsam mit dem
Jahreswachstumsbericht veröffentlicht wurde, umfassen die Länderberichte für 18 Mitgliedstaaten auch
eine eingehende Überprüfung im Rahmen des Verfahrens zur Überwachung makroönomischer
Ungleichgewichte.
Griechenland und Zypern, die derzeit Stabilitätshilfeprogramme durchlaufen, sind von den
Länderberichten in dieser Phase ausgenommen.
Die nächsten Schritte
Im Rahmen des Europäischen Semesters ist die Kommission in den kommenden Monaten um einen
intensiven Dialog mit den Mitgliedstaaten bemüht. Im März wird die Kommission bilaterale Treffen mit
den Mitgliedstaaten abhalten, um die Länderberichte zu erörtern. Mitglieder der Kommission werden
außerdem in die Mitgliedstaaten reisen, um mit Vertretern der Regierungen, der Parlamente, der
Sozialpartner und anderen Akteuren zusammenzutreffen. Im April sollen die Mitgliedstaaten ihre
nationalen Reformprogramme und ihre auf die öffentlichen Finanzen bezogenen Stabilitätsprogramme
(für Mitglieder des Euroraums) bzw. Konvergenzprogramme (für die übrigen EU-Länder) vorlegen. Die
Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, diese Dokumente in enger Zusammenarbeit mit den
nationalen Parlamenten und den Sozialpartnern zu erstellen. Die Kommission wird im Frühjahr ihre
Vorschläge für neue länderspezifische Empfehlungen vorlegen, die die wichtigsten wirtschaftlichen und
sozialen Prioritäten jedes Landes betreffen.
Im März wird die Kommission die von den eingehenden Überprüfungen erfassten Mitgliedstaaten in die
Kategorien des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten (MIP) einstufen. Die
Kommission hat die Kategorien zur Qualifizierung makroökonomischer Ungleichgewichte in diesem Jahr
von sechs auf vier reduziert: keine Ungleichgewichte, Ungleichgewichte, übermäßige Ungleichgewichte
und übermäßige Ungleichgewichte mit Korrekturmaßnahmen.
Hintergrund
Die frühzeitige Veröffentlichung dieser Länderberichte ist Teil der Bemühungen zur Straffung und
Stärkung des Europäischen Semesters, wie dies im Bericht der fünf Präsidenten und in den von der
Kommission angekündigten Schritten zur Vollendung der europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion angedacht ist. Einige dieser Schritte wurden vergangenes Jahr eingeleitet und dieses
Jahr bestätigt, um zu Beginn des Europäischen Semesters einen echten Dialog über die Prioritäten
Europas und die Herausforderungen im Euroraum zu ermöglichen und mehr Zeit für die Beratungen mit
den Mitgliedstaaten und anderen Interessenträgern aller Ebenen über deren Prioritäten einzuräumen.
Die Länderberichte tragen auch dem stärkeren Fokus auf Beschäftigung und sozialen Erwägungen
Rechnung, den die Kommission im Europäischen Semester setzt.
WEITERE INFORMATIONEN
Der Auftakt zum Europäischen Semester 2016: das November-Paket des Europäischen Semesters im
Überblick
Die wirtschaftspolitische Steuerung der EU im Überblick
Warnmechanismusbericht 2016
Winterprognose 2016
IP/16/332
Kontakt für die Medien:
Annika BREIDTHARDT (+ 32 2 295 61 53)
Audrey AUGIER (+32 2 297 16 07)
Annikky LAMP (+32 2 295 61 51)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Download Report