Für Mensch & Umwelt PROJEKTINFORMATION Moore im EU-Rechtssystem Rechtssystem Stand: November 2015 Landwirtschaft auf entwässerten Niedermooren in Polen Foto: Michael Succow Stiftung Hintergrund Diverse Regularien und Programme der EU in den Bereichen UmweltUmwelt und Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft sowie Infrastrukturentwicklung bestimmen den europäischen Moorschutz. Ihre Wirkungen wurden bisher nicht umfassend untersucht, scheinen jedoch für einen effektiven Schutz der Moore nicht ausreichend zu sein. In den östlichen EU-Mitgliedstaaten Mitgliedstaaten ist der Anteil natürlicher Moore noch deutlich höh her als in Mitteleuropa. In Estland gelten 30% der Moore als intakt, in Polen immerhin 14%, dagegen in Deutschland Deutsch weniger als 1%. Mit dem EU-Beitritt Estlands und Polens 2004 wurden die EU-weiten rechtlichen Rahmenbedingungen gültig, die in nationales Recht umgesetzt werden mussten und nun in verschiedener Weise auf Moore wirken. wirken Projekt Das Projekt dokumentiert die positiven positive und negativen Effekte der EUGesetzgebung auf den Zustand der Moore und der Torfböden in der EU, besonders in Bezug auf Naturschutz und Ökosystemdienstleistungen. Eine eingehende, integrative Analyse der Auswirkungen des de EU Acquis Communautaire ommunautaire identifiziert Lücken und konkurrierende Wirkungen der Gesetzgebung. Untersucht werden u.a. die naturschutzrechtlichen Vorgaben, die Auswirkungen der gemeinsamen EU-Agrarpolitik, EU Einflüsse der Klimagesetzgebung, die StrukturStruktur und Regionalpolitik, einschließlich der Politik zur ländlichen ländliche Entwicklung sowie die Förderung erneuerbarer Energien aus Biomasse. Biomasse Eine Fallstudie nimmt die Situation im niedermoorreichen Polen in den Fokus, eine zweite baltische Hochmoore in Estland, die großflächig für den Torfabbau genutzt werden. werden Einbezogen werden sowohl durch europäische FFH-Schutzgebiete Schutzgebiete gesicherte als auch genutzte Flächen außerhalb von Schutzgebieten. Exemplarisch wird u.a. die Wirkung des EU-Rechtssystems und der Fördermechanismen auf die Moorflächen dargestellt. Daraus wird das Projekt konkrete Handlungsoptionen für den mitgliedsstaatlichen staatlichen und europäischen Moorschutz ableiten und diskutieren. Land: Estland, Polen Land Laufzeit 05/2015 – 05/2016 Laufzeit: Adressat der Beratung: EstniAdressaten sches Umweltministerium (Keskkonnaministeerium), estnisches Environmental Board (Keskkonnaamet) polnische Gene(Keskkonnaamet), raldirektion für Umweltschutz (Generalna Generalna Dyrekcja Ochrony Ś Środowiska, GDOŚ) Durchführende Organisationen: Michael Succow Stiftung, Silvestrum VoF, Estonian Wetland Society, Siim Vahtrus, Polish SocieSoci ty for the Protection of Birds (OTOP), WKB Wierciński Kwieciński Baehr spółka komandytowa Projektnummer 56344 Projektnummer: Fachbegleitung: Bundesamt für Naturschutz Mareike Vischer-Leopold Vischer Tel.: +49-228-8491-1544 +49 m [email protected] Umweltbundesamt Corinna Gather Tel.: +49-30-8903-5165 +49 corinna.gather [email protected] Projektkoordination: Projektservicestelle BHP im UBA Katharina Lenz Tel.: +49-340-2103-2243 +49 [email protected] Beratungshilfeprogramm (BHP) für den Umweltschutz in den Staaten MittelMittel und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens sowie weiteren an die EU angrenzenden Staaten – ein Programm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Projektservicestelle BHP im UBA: BHP [email protected] www.uba.de/projektdatenbankwww.uba.de/projektdatenbank beratungshilfeprogramm www.uba.de/ber www.uba.de/beratungshilfeprogramm
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