Nationen und Afghanistans

Erklärung der Außenminister der NATO, der Resolute-SupportNationen und Afghanistans
Brüssel, 1. Dezember 2015
Wir1 sind heute zusammengekommen und haben gemeinsam unsere fortdauernde
Verpflichtung bekräftigt, die Sicherheit in Afghanistan zu verbessern und Frieden,
Entwicklung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan zu fördern.
Afghanistan trägt seit fast einem Jahr die volle Verantwortung für seine eigene Sicherheit. In
dieser Zeit hat die Mission „Resolute Support“ mit der Ausbildung, Beratung und
Unterstützung der afghanischen Sicherheitsbehörden einschließlich der nationalen
afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die
afghanischen Kräfte haben beachtliche Widerstandsfähigkeit und großen Mut bei der
Begegnung der Herausforderungen gezeigt, denen sie gegenüberstehen. Sie erzielen weiterhin
stetige Fortschritte und lernen aus ihren Erfahrungen, doch es gibt noch immer
Herausforderungen und Fähigkeitslücken. Die NATO-Bündnispartner und die Partner der
Mission „Resolute Support“ würdigen und unterstützen diese Anstrengungen, die fortgesetzt
und verstärkt werden müssen.
Heute haben die NATO-Bündnispartner und die Partner der Mission „Resolute Support“
vereinbart, die Präsenz der Mission „Resolute Support“ im gesamten Jahr 2016 auch in den
afghanischen Regionen aufrechtzuerhalten. Die Mission und ihre detaillierte Ausgestaltung
werden weiter regelmäßig überprüft und erforderlichenfalls angepasst, um ihre Effizienz zu
gewährleisten.
Mit Blick auf das NATO-Gipfeltreffen im Juli in Warschau haben wir unsere gemeinsame
Verpflichtung zum finanziellen Unterhalt der nationalen afghanischen Verteidigungs- und
Sicherheitskräfte diskutiert. Wir haben vereinbart, weitere Arbeiten mit der internationalen
Gemeinschaft insgesamt mit dem Ziel einzuleiten, den finanziellen Unterhalt der nationalen
afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte auch bis Ende 2020 zu gewährleisten.
Die NATO und Afghanistan arbeiten daran, unsere 2010 in Lissabon vereinbarte Dauerhafte
Partnerschaft mit Blick auf die längerfristige Partnerschaft der NATO mit Afghanistan auch
über das Ende der Mission „Resolute Support“ hinaus weiter zu entwickeln, zu stärken und zu
verbessern.
Bei unseren heutigen Diskussionen bekräftigte Afghanistan seine feste Verpflichtung zu
Reformen und Verbesserungen bei einer Reihe von Themen. Die afghanische Regierung
verpflichtet sich, bis zum NATO-Gipfeltreffen in Warschau und mit weiterer Unterstützung
durch die Bündnispartner, die Partner und die internationale Gemeinschaft insgesamt weitere
konkrete Verbesserungen und Fortschritte im Sicherheitsbereich, insbesondere bei
Führungsfähigkeiten und Rechenschaftspflichten, aber auch allgemeiner in Bereichen wie
verantwortungsbewusstem staatlichem Handeln, der Reform des Wahlrechts sowie der
Förderung der Gleichheit zwischen den Geschlechtern und der Menschenrechte einschließlich
des Schutzes und der Förderung der Rechte von Kindern zu erzielen.
Wir unterstützen weiter einen alle Seiten einbeziehenden Friedensprozess unter afghanischer
Führung und Verantwortung. Wir begrüßen die Anstrengungen aller Parteien zur Förderung
dieses Prozesses. Gutnachbarschaftliche Beziehungen sowie regionale Unterstützung und
Zusammenarbeit bleiben von wesentlicher Bedeutung. Wir ermutigen zur Förderung des
Istanbuler Prozesses in der Region im „Herzen Asiens“ als ein von den Afghanen geführter
Prozess unter regionaler Verantwortung. Wir wissen auch, wie bedeutend es ist, dass die
Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung und Stärkung der
wirtschaftlichen Entwicklung fortgesetzt werden.
1. Die Außenminister der NATO und der Partner der Mission „Resolute Support“ sowie
Außenminister Salahuddin Rabbani von Afghanistan. Japan und die Republik Korea
waren bei dem Treffen anwesend.

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