12.10.2015 Niederschrift Gemeinderat

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12.10.2015
Niederschrift
über die Sitzung
des Gemeinderates Burgberg i. Allgäu
vom 12. Oktober 2015 von 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
im Markthaus in Burgberg
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Dieter Fischer
2. Bürgermeisterin Marlene Hierl
3. Bürgermeister Max Uhlemayr
Gemeinderat Erwin Bader
Gemeinderat Michael Besler
Gemeinderätin Maria Eggensberger
Gemeinderat André Eckardt
Gemeinderat Albert Gilb
Gemeinderat Arnim Herz
Gemeinderat Herbert Köberle
Gemeinderat Norbert Lipp
Gemeinderätin Erika Megerle
Gemeinderat Karl Müller
Gemeinderat Bernhard Rogg
Gemeinderat Anton Soul
Entschuldigt fehlte:
Gemeinderat Hubert Albinger
Gemeinderat Peter Ullmann
Unentschuldigt fehlte:
Vorsitzender:
Schriftführer:
F i s c h e r, 1. Bürgermeister
Wegscheider
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T a g e s o r d n u n g:
a) Öffentlicher Teil
1) SWW Oberallgäu Wohnungsbau GmbH – Neubau eines Übergangswohnheimes zur Unterbringung von Asylbewerbern und einer Nebenanlage an der Häuserer Allee
2) Modell: Preisgünstiges Bauen und Wohnen des SWW
3) Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
4) Sonstiges
- Vorläufige Sicherung von Überschwemmungsgebieten
- Gutachten zur Detailuntersuchung der ehemaligen Hausmülldeponie
./.
b) Nichtöffentlicher Teil
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Herr Fischer begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß ergangen ist. Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Zur heutigen Sitzung haben sich Herr
Peter Ullmann und Herr Hubert Albinger entschuldigt.
Weiter begrüßt Herr Fischer die beiden Zuhörer sowie Herrn Kracker vom Sozial-Wirtschafts-Werk. Herr
Kracker könnte zu den Tagesordnungspunkten 1 oder 2 auch mögliche Fragen beantworten. Seitens der
örtlichen Presse ist kein Vertreter anwesend. Es ist ein eigener Bericht für das Mitteilungsblatt vorgesehen.
Herr Fischer bittet die Tagesordnung unter Punkt Sonstiges um Informationen zur vorläufigen Sicherung
im Rahmen des Hochwasserschutzes und Informationen zum Gutachten zur ehemaligen Mülldeponie am
Agathazeller Moos zu ergänzen. Gegen die vorgesehene Tagesordnung bestehen keine Einwände.
a) Öffentlicher Teil
1) SWW Oberallgäu Wohnungsbau GmbH - Neubau eines Übergangswohnheimes zur Unterbringung von Asylbewerbern und einer Nebenanlage an der Häuserer Allee
Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung.
2)
Modell: Preisgünstiges Bauen und Wohnen des SWW
Beschluss des Gemeinderates:
Für das Projekt „Einfach Gut Wohnen“ soll das Grundstück in Ortwang näher untersucht und weiter verfolgt werden. Vom SWW soll ein Planungs- und Nutzungskonzept für dieses Grundstück vorgelegt werden.
Abstimmung:
3)
Annahme mit 13 zu 2 Stimmen
Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Lämmerhofer Andrea - Nutzungsänderung und Umbau im bestehenden Gebäude
Weiß Eugen und Elfriede - Neubau eines Carports
Müller Franz - Bau einer Güllegrube
SWW Oberallgäu - Neubau eines Übergangswohnheims
Gemeinde Burgberg - Neubau einer Holzhalle mit Lagerboxen
Gemeinde Burgberg - Tektur zum Anbau der Mittagsbetreuung
SWW Oberallgäu - Modell: Preisgünstiges Bauen und Wohnen
Auch dieser Punkt wurde in der heutigen Sitzung unter Tagesordnungspunkt 2 bereits behandelt und Beschluss gefasst.
Sonstiges - Gesprächstermin mit Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes Kempten
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Konzept für die Heizungsanlagen der gemeindlichen Liegenschaften an der Blaichacherstraße
Zu diesen Tagesordnungspunkten erfolgte keine Beschlussfassung.
4)
Sonstiges
Vorläufige Sicherung von Überschwemmungsgebieten
Gutachten zur Detailuntersuchung der ehemaligen Hausmülldeponie
Zu diesen Tagesordnungspunkten erfolgte keine Beschlussfassung.
./.

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