32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Geschichte und Gegenwart der Bestimmung des Katasterertrages Ex aequo et bono Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Einleitung Mit der im Jahre 1861 erfolgten Beendigung der Katastralvermessung von Tirol und Vorarlberg hatten die Arbeiten für die Aufstellung des stabilen Katasters in Österreich ihr Ende gefunden. Das in Tirol seit 1784 bestehende Peräquationssystem, nach welchem die Grundsteuer als Prozentsatz des durch Schätzung erhobenen mittleren Kapitalswertes der Grundstücke samt Gebäuden und Gewerben bemessen wurde, wurde nicht geändert. Somit wurde in diesem Land keine Katastralschätzung durchgeführt, weil die im Normaljahr 1824 erlassenen Schätzungsnormen inzwischen veraltet waren. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Grundsteuerregelungsgesetz vom Jahre 1869 Auch dieser Kataster ist ein Parzellen-Reinertragskataster. Der Grundsteuer unterliegen alle Flächen, welche im Wege der landwirtschaftlichen Bodenkultur benutzbar sind und zwar auch dann, wenn sie dieser Benutzung durch eine Widmung, welche nicht steuerbefreit ist, entzogen werden (Parifikate). Grundsteuerbefreiungen sind teils dauernd, teils zeitlich begrenzt. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Grundsteuerhauptsumme und Reinertrag Die im Gesetz festgestellte Grundsteuerhauptsumme wird nach dem Verhältnis des ermittelten Reinertrages der steuerpflichtigen Objekte auf die einzelnen Länder bzw. auf die einzelnen Steuergemeinden und Grundstücke gleichmäßig aufgeteilt. Als Reinertrag ist der nach Abzug der Bewirtschaftungs- und Gewinnungskosten vom Rohertrage verbleibende Überschuss, welcher von den benutzbaren Grundstücken nachhaltig erzielt werden kann, anzusehen. Für die Ermittlung des Reinertrages wurde jedes Land in Schätzungsbezirke (gewöhnlich mit den politischen Bezirken zusammenfallend) geteilt, die bei wesentlichen lokalen Verschiedenheiten (Terrainbildung, klimatische bzw. wirtschaftliche Bedingungen, Verkehrsverhältnisse usw.) noch in Klassifikationsdistrikte zerfielen. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Neuerungen der Grundsteuerregelung Im Gegenteil zum stabilen Kataster, sah die Grundsteuerregelung nur acht Kulturgattungen vor: Acker, Wiese, Garten, Weingarten, Weide, Alm, Wald und See/Sumpf/Teich. Die gemischten Wechselkulturen wurden in die räumlich oder zeitlich überwiegende Kulturgattung eingereiht. Beim Parifikationsland wird der Reinertrag nach den angrenzenden landwirtschaftlichen Grundstücken bestimmt. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Abschätzung und Einschätzung Die Anzahl der Bonitätsklassen, welche höchstens acht für jede Kulturgattung in jedem Schätzungsbezirk bzw. Klassifikationsdistrikt betragen dürften, war so zu wählen, dass die verhältnismäßige Ertragsfähigkeit aller vorhandenen Grundstücke zum Ausdrucke gebracht werden konnte. Die Einschätzung hatte die Einreihung der ertragsfähigen Grundstücke in die Kulturgattungen und Klassen des Klassifikations-Tarifes zur Aufgabe. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die RekIamation und die Einwendungen Einwendungen konnten wegen unrichtiger Besitzanschreibung, wegen unrichtiger Ermittlung des Flächenmaßes, wegen Berechnungsfehler, wegen unrichtigen Bewertung einzelner Grundstücke rücksichtlich ihrer Steuerpflicht oder Steuerbefreiung und wegen unrichtiger Einschätzung in den Klassifikationstarif erhoben werden. Einwendungen gegen die Einschätzung und Vermessung waren binnen 45 Tagen ab dem Tage der Kundmachung einzubringen. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Revision des Grundsteuerkatasters (1896 - 1897) Die erste und einzige Revision des Grundsteuerkatasters erfolgte durch das Gesetz 52 vom 12. VII. 1896, RGBI. 121 Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die ital. Revision der Schätzwerte vom 1939 (Gesetz Nr. 976) Diese Revision hat wichtige Neuerungen in die Berechnungsmethoden der Schätzwerte eingeführt. Unter anderem: − Als Basis werden die Haushalte von wirklichen, ordentlichen Betrieben benutzt und nicht mehr theoretische Zahlen für einzelne Parzellen. − Neben dem Eigentumsertrag wurde auch der Bodenertrag bestimmt. − Man betrachtete nicht mehr das gesamte Rohertrag, sondern das verkäufliche Rohertrag, welcher auch den durch die Verarbeitung der pflanzlichen Produkte entstandenen Mehrwert betrachtet (Fleisch und Käse vom Futtermittel, Wein vom Trauben usw.). − Als Bezugsperiode wurden die drei Jahre 1937-39 gewählt. − Für das Betriebskapital wurde ein Zinssatz von 6% angewandt. Vor dieser Revision wurde eine neuen Einschätzung der Grundstücke durchgeführt. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Revision der Schätzwerte vom 1979 (DPR vom 29/09/ 1973, Nr. 604) Als Folge der großen Veränderungen in der Landwirtschaft wegen: Mechanisierung der landwirtschaftlichen Arbeit, Entwicklung der Anbautechnik, Entwicklung der wirtschaftlichen Produktionsstruktur und der internationalen Märkte. Einführung folgender Neuerungen: neue Bezugsperiode 1978-79. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die neue Kulturgattung Obstwiese Im Jahre 1998 wurde die neue Kulturgattung OBSTWIESE in den Provinzen Bozen und Trient eingeführt. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Eigentums- und Bodenertrag Der Eigentumsertrag ist der ordentliche Ertrag, welcher der Besitzer aus dem Grundstück ziehen kann. Der Bodenertrag ist der ordentliche Ertrag, welcher der Leiter des landw. Betriebes (landw. Unternehmer) aus dem Grundstück ziehen kann. Die diesbezüglichen Tarife stellen den Eigentums- bzw. Bodenertrag pro Hektar für jede Kulturart und Klasse mit Bezug auf die bestimmte Schätzungsperiode dar. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Gebäudekataster In allen Ländern ist der Kataster immer hauptsächlich zu einem Zweck entstanden: der Staat benötigte eine Grundlage für eine wirksamere Einhebung der Steuern auf die Liegenschaften. Der Grundkataster ist im 19. Jahrhundert entstanden. Damals wurde der Reichtum von den landwirtschaftlichen Grundstücken produziert. Die Gebäude stellten noch keinen wichtigen Gegenstand für die Besteuerung dar. Sie wurden nicht geschätzt und ihre interne Unterteilung wurde nicht erhoben. Mit der Zeit senkte der Wert del landwirtschaftlichen Grundstücke und stieg derjenige der Gebäude. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Gebäudekataster Königliches Dekret vom 13. April 1939, Nr. 652, „Allgemeine Erhebung der städtischen Gebäude, Aufwertung des diesbezüglichen Ertrages und Bildung des neuen städtischen Gebäudekatasters“, umgewandelt in Gesetz vom 11. August 1939, Nr. 1249. Durchführungsbestimmungen erst nach dem zweiten Weltkrieg: Dekret des Präsidenten der Republik vom 1. Dezember 1949, Nr. 1142, „Genehmigung der Vorschriften für die Bildung des neuen städtischen Gebäudekatasters“,. Am 1. Jänner 1962 trat der „neue städtische Gebäudekataster“ in den meisten Gemeinden Italiens, ganz Südtirol inbegriffen, in Kraft. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Gebäudekataster Der Gebäudekataster beschäftigt sich mit der Beschreibung der Gebäude, hauptsächlich zum Zwecke der Besteuerung. Im Gebäudekataster werden die Liegenschaftseinheiten eingetragen und beschrieben. Eine Liegenschaftseinheit ist der kleinste Teil eines Gebäudes, der geeignet ist, einen eigenen Ertrag zu produzieren. Beispiele von Liegenschaftseinheiten sind: Wohnungen, Geschäfte, Büros, Werkstätten, Garagen aber auch private Autoabstellplätze, Fabriken, E-Werke, Krankenhäuser, Schulen usw. Der Gebäudekataster ist heute mit dem Grundbuch noch nicht verbunden. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Führung des Gebäudekatasters Die Errichtung neuer Immobilien bzw. die Änderung bestehender Immobilien wird von den Inhabern durch die Vorlegung dem Kataster einer Neubau- bzw. einer Änderungsmeldung erklärt. Diese Meldungen werden von einem freiberufstätigen Techniker hergestellt und enthalten eine Beschreibung der Immobilien und einen Grundriss für jede Einheit und oft einen Übersichtsplan in kleinerem Maßstab mit der Unterteilung des Gebäudes in Baueinheiten. Die Meldungsunterlagen und die Grundrisse sind keine öffentlichen Akten. Die Änderung der Inhaber einer Einheit, d.h. der zur Zahlung der Steuern verpflichteten Subjekte, wird meistens vom Notar mit einem Umschreibungsantrag gemeldet. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Zuweisung des Ertrages Zum Zwecke der Zuweisung des Ertrags werden die Liegenschaftseinheiten in Kategorien unterteilt. Die Kategorien sind in 5 Gruppen zusammengefasst: A, B, C, D und E. In den Gruppen D und E sind die Immobilien mit spezieller und besonderer Zweckbestimmung eingetragen. Im Allgemeinen handelt es sich um Gebäuden, deren Zweckbestimmung ohne tief greifende Umbauarbeiten nicht geändert werden kann. Ihr Ertrag wird für jede Einheit mittels direkter Schätzung einzeln bestimmt. Die Einheiten, die keiner Ertragszuweisung unterliegen, werden durch die Eintragung in eine sechste Gruppe ersichtlich gemacht, sog. Gruppe F. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Zuweisung des Ertrages In die ersten drei Gruppen A, B und C sind die Immobilien mit ordentlicher Zweckbestimmung eingetragen. Der Ertrag wird mittels Einstufung zugewiesen. Für jede Verwaltungsgemeinde bzw. Tarifzone (einige Gemeinden sind in mehrere Tarifzonen unterteilt) und für jede Kategorie ist eine gewisse Anzahl von Klassen vorgesehen. Mit jeder Klasse ist ein Tarif, d.h. ein Ertrag pro Bestandseinheit, verbunden. Der Ertrag wird zugeteilt, indem der Einheit eine Kategorie und eine Klasse zugewiesen und ihr Bestand berechnet wird und ergibt sich als Produkt folgender Multiplikation: Ertrag = Tarif x Bestand Der Bestand wird : für die in der Gruppe A eingetragenen Einheiten für die in der Gruppe B eingetragenen Einheiten für die in der Gruppe C eingetragenen Einheiten gemessen. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 in Räumen in m3 in m2 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Verzeichnis der Kategorien A01 HERRSCHAFTLICHE WOHNUNGEN A02 BÜRGERLICHE WOHNUNGEN A03 WIRTSCHAFTLICHE WOHNUNGEN A04 VOLKSWOHNUNGEN A05 EINFACHE VOLKSWOHNUNGEN A06 BÄUERLICHE WOHNUNGEN A07 VILLENWOHNUNGEN A08 VILLEN A09 SCHLÖSSER UND PALÄSTE A10 PRIVATBÜROS UND PRIVATKANZLEIEN A11 HÜTTEN, ALMHÜTTEN, SCHUTZHÜTTEN B01 INTERNATE, KONVIKTE, ZÖGLINGSHEIME, ALTERSHEIME, WAISENHÄUSER, HOSPIZE; KLÖSTER, SEMINARE, KASERNEN B02 KLINIKEN UND KRANKENHÄUSER OHNE GEWINNZWECK B03 GEFÄNGNISSE UND BESSERUNGSANSTALTEN B04 ÖFFENTLICHE ÄMTER B05 SCHULEN UND FORSCHUNGSLABORATORIEN B06 BIBLIOTHEKEN, PINAKOTHEKEN, MUSEEN, GALERIEN, AKADEMIEN, DIE NICHT IN GEBÄUDEN DER KAT. A/9 UNTERBRACHT SIND, KULTURVEREINE B07 PRIVATKAPELLEN UND ORATORIEN B08 UNTERIRDISCHE EßWARENLAGERRÄUME C01 GESCHÄFTE UND LÄDEN C02 MAGAZINE UND LAGERRÄUME C03 HANDWERKERWERKSTÄTTEN C04 GEBÄUDE UND RÄUME FÜR SPORTTÄTIGKEITEN C05 BADEANSTALTEN UND HEILBÄDER C06 STÄLLE, STALLUNGEN , GARAGEN C07 WETTERDÄCHER Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Verzeichnis der Kategorien D01 PRODUKTIONSSTÄTTE D02 GASTHÖFE UND PENSIONEN D03 THEATER, KINOS, KONZERT- UND UNTERHALTUNGSSÄLE, ARENEN, SPIELPLÄTZE, ZOO-SAFARIPARKS D04 HEILANSTALTEN UND KRANKENHÄUSER D05 KREDITINSTITUTE, WECHSELSTUBEN UND VERSICHERUNGSINSTITUTE D06 GEBÄUDE, RÄUMLICHKEITEN, ANLAGEN ZUR AUSÜBUNG DES SPORTS D07 GEBÄUDE, DIE WEGEN DER BESONDEREN ERFORDERNISSE EINER GEWERBLICHEN TÄTIGKEIT GEBAUT BZW. DIESEN ANGEPASST WURDEN UND OHNE UMBAU FÜR KEINEN ANDEREN ZWECK VERWENDET WERDEN KÖNNEN D08 GEBÄUDE, DIE WEGEN DER BESONDEREN ERFORDERNISSE EINER KOMMERZIELLEN TÄTIGKEIT GEBAUT BZW. DIESEN ANGEPASST WURDEN UND OHNE UMBAU FÜR KEINEN ANDEREN ZWECK VERWENDET WERDEN KÖNNEN D09 SCHWEBENDE GEBÄUDE BZW. GEBÄUDE, DIE AN EINIGEN PUNKTEN AM BODEN BEFESTIGT SIND; PRIVATE MAUTPFLICHTIGE BRÜCKEN D10 GEBÄUDE FÜR DIE LANDWIRTSCHAFTLICHE PRODUKTION E01 STATIONEN FÜR BODEN-, LUFT- UND WASSERTRANSPORTDIENSTE, U-BAHN-STATIONEN, BAHNHÖFE, ALLGEMEINE AUFSTIEGSANLAGEN E02 MAUTPFLICHTIGE GEMEINDE- UND LANDESBRÜCKEN E03 BAUTEN UND GEBÄUDE FÜR BESONDERE ÖFFENTLICHE ERFORDERNISSE E04 EINFRIEDUNGEN FÜR BESONDERE ÖFFENTLICHE ERFORDERNISSE E05 GEBÄUDE DER BEFESTIGUNGSANLAGEN MIT ZUBEHÖR E06 LEUCHTTÜRME, AMPELN, TURMUHREN DER GEMEINDE E07 GEBÄUDE FÜR DIE ÖFFENTLICHE AUSÜBUNG VON KULTEN E08 GEBÄUDE UND BAUTEN IN FRIEDHÖFEN, MIT AUSNAHME DER GRABNISCHEN, GRABSTÄTTEN UND FAMILIENGRÄBER E09 GEBÄUDE MIT BESONDERER, IN DEN VORHERGEHENDEN KATEGORIEN DER GRUPPE E NICHT VORGESEHENER ZWECKBESTIMMUNG F01 STÄDTISCHE FLÄCHE F02 BESCHÄDIGTES ODER ZERSTÖRTES GEBÄUDE F03 EINHEIT IM BAU F04 EINHEIT IM ZUGE DER FERTIGSTELLUNG F05 TERRASSE F06 VERFAHREN VOR DEN STEUERKOMMISSION F07 LAUBE Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Besteuerung der Gebäude Der Katasterertrag der Gebäude findet Anwendung hauptsächlich für die Bestimmung der Gemeindesteuern auf die Immobilen. In einer beschränkten Anzahl von Fällen wird der Katasterertrag auch für die Bestimmung der Einkommensteuer benutzt (keine Betriebsgebäude, keine vermieteten Gebäude, keine gemeindesteuerpflichtige Immobilien usw.). In einigen Fällen wird der Katasterertrag auch für die Bestimmung der Übertragungssteuern verwendet (Erbfolgen, Schenkungen, nicht MwStpflichtiger Verkauf an Privatpersonen von Wohneinheiten usw.). Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige 32. Fachtagung der Vermessungsverwaltungen Die Revision des Gebäudekatasters Mit Gesetz vom 11.03.2014, Nr. 23 hat der italienische Staat eine gesamte Revision des Gebäudekatasters und insbesondere der Katastererträge verfügt. Unter den neuen vorgesehenen Kriterien für die Bestimmung des Katasterertrages und des Katasterwertes der Gebäude will man folgende erwähnen: •Verwendung der Bruttoflächen •Bezug auf die Preise der bereits erfolgten Übertragungen und auf die Mietpreise der Mietverträge von Immobilien in derselben Gemeinde bzw. Zone. Die Durchführungsbestimmungen sollten demnächst genehmigt werden. Provincia Autonoma di Trento Trient 20.-22. mai 2015 Autonome Provinz Bozen – Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano – Alto Adige
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