Verhandlungsniederschrift

Verhandlungsniederschrift
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Sitzung der Schulverbandsversammlung
des Schulverbandes im Amt Itzstedt
vom 27. Mai 2015
in Itzstedt, Amtsverwaltungsgebäude
Für diese Sitzung enthalten die Seiten ö.T.130 bis 138
nö.T.139 bis 142
Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd.
Nummern 1 bis 18 (eins bis achtzehn)
(in Worten)
Beginn 19.30 Uhr
Ende 22.10 Uhr
Unterbrechung von
Uhr bis
Uhr
_____________________________________________
(Unterschriften)
(Gesetzl.) Mitgliederzahl: 17
Anwesend:
a) stimmberechtigt:
1.Verbandsvorsteher Freerk Fischer
(als Vorsitzender)
2. Bürgermeister Peter Reese, Itzstedt
3. Bürgermeister Bernhard Dwenger, Kayhude
4. Bürgermeisterin Maren Storjohann, Seth
5. Bürgermeister Karl-Heinz Wegner, Sülfeld
Schulverbandsvertreter/in:
6. Heiko Ehwald, Itzstedt
7. Birgit Gehrmann, Kayhude
8. Roland Stender-von Borstel, Nahe
9. Daniela Ehlers, Nahe
10. Dr. Manfred Hoffmann, Nahe
11. Wolfgang Gurschke, Seth
12. Birgit Oestmann, Seth
13. Thomas Ahnfeldt, Borstel
14. Harald Becker, Sülfeld
15. Volker Bumann, Sülfeld
16. Thomas Orlowski, Sülfeld
b) nicht stimmberechtigt:
Schulleiter Sönke Thormählen – Schule
im Alsterland
Stellv. Schulleiterin Angelika Wendt Grundschule Seth
Frau Marlis Stadler – Vors. des Personalrats
Amtstechniker Dirk Möller
Amtsangestellte Simone Riens
Frau Ramin – Betreute Grundschule Nahe
Architekt Herr van Wely – zu TOP 3
Frau Mandy Ramin - Betreute Grundschule Nahe
Amtsangestellte Nicole Finnern
als Protokollführerin
Es fehlten
a) entschuldigt:
Grund
SVV Bgm. Holger Fischer, Nahe
b) unentschuldigt:
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung des SV im Amt Itzstedt waren durch Einladung
vom 13. Mai 2015 auf Mittwoch, den 27. Mai 2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben.
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige
Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden.
Die Schulverbandsversammlung des SV im Amt Itzstedt war - nach der Zahl der erschienenen
Mitglieder - beschlussfähig.
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Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragezeit –Teil 1 2. Niederschrift über die Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 25.03.2015
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bericht des Verbandsvorstehers
4. Bericht der Schulleitungen
a) Grundschule Seth
b) Schule im Alsterland
5. Sachstandsbericht aus dem Arbeitskreis „Schulentwicklung“
6. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Kostenübernahme für zusätzliche
Öffnungszeiten der Bücherei Nahe
7. Festes Betreuungsangebot BGN: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Festsetzung
der Betreuungsentgelte
8. Festes Betreuungsangebot BGS: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Festsetzung
der „Gebührenordnung“
9. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise für die evtl. Schaffung
von Erweiterungsbauten Betreute Grundschule
10.Einwohnerfragezeit – Teil 2 II. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil*
11. Personalangelegenheiten
12. Auftragsvergaben
*Es wird beabsichtigt, einen Beschluss über die Behandlung der Tagesordnungspunkte im
nichtöffentlichen Teil herbeizuführen.
Zur Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben, bzw. Ergänzungen und
Dringlichkeitsanträge eingebracht:
Herr Becker bemängelt, dass den Zuhörern kein Exemplar der Vorlagen vorliegt. Er regt an, dass
sich die Schulverbandsversammlung aus gegebenem Anlass mit dem Thema zur Beschaffung
eines Defibrillators in der Sporthalle Sülfeld beschäftigen müsste.
Schulverbandsvorsteher Fischer beantragt, den TOP 9 auf Position 3 der Tagesordnung
vorzuziehen, damit der Architekt van Wely, der zu diesem TOP eingeladen wurde, die Sitzung
frühzeitiger verlassen kann.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Schulverbandsvorsteher Fischer beantragt, die Tagesordungspunkte 11 und 12 im
nichtöffentlichen Teil zu beraten und erläutert dieses.
Abstimmungsergebnis: 16 dafür - keine Gegenstimme - keine Enthaltung
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu den Punkten 11 und 12 lfd. Nr. 13-18 der Tagesordnung war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
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Schulverbandes im Amt Itzstedt vom 27. Mai 2015
Verhandlungsniederschrift und Beschluss
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 – Einwohnerfragezeit – Teil 1 –
TOP 1 – lfd. Nr. 1
Es werden keine Fragen gestellt.
TOP 2 – Niederschrift über die Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 25.03.2015
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
TOP 2 – lfd. Nr. 2
- Herr Gurschke erklärt, dass zu TOP 5 lfd. Nr. 7 der Antrag auf Abstimmung von ihm gestellt wurde.
Dieses sollte im Protokoll aufgenommen werden.
- Herr Reese fragt nach, ob die unter TOP 4 lfd. Nr. 6 geforderten Protokolle der Schulkonferenz
zwischenzeitlich übermittelt wurden. Diese sollten zukünftig vorliegen.
TOP 2 – lfd. Nr. 3
Schulverbandsvorsteher Fischer informiert über die in nichtöffentlicher Sitzung unter den
Tagesordnungspunkten 11 und 12 gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.03.3015:
- Für den Schulstandort Nahe wurde nachträglich der Einstellung je einer Schulsozialarbeiterin
zugestimmt.
- Der Auftrag für die Sportbodensanierung der Sporthalle in Sülfeld wurde an die Firma Henry Hoppe
GmbH vergeben.
TOP 3 – Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise für die evtl.
Schaffung von Erweiterungsbauten Betreute Grundschule
TOP 3 – lfd. Nr. 4
Herr van Wely stellt anhand einer PowerPoint Präsentation die Varianten mit Kostenschätzung für die
Um-/Anbauten an den Betreuten Grundschulen Seth und Nahe mit entsprechenden Grundrissen und
Ansichten vor.
a) Betreute Grundschule Seth (BGS)
Variante 1: Erweiterung Eingangsbereich mit Mensa; Kostenschätzung vom 18.08.2014
1.300.000,-- € brutto
Variante 2: Erweiterung mit 3 Klassencontainern mit Büro, Abstellraum und Küche ohne WC mit
Heizkörpern. Kosten für den Kauf Angebot vom 06.01.2015 179.679,29 € brutto ohne
Hausanschlüsse ohne NK
Variante 3: Erweiterung der Grundschule nach einem Entwurf von Frau Tyrell Variante „C“ mit
Verbindungsgang und mit PKW Stellplätzen. Kostenschätzung vom 18.02.2015
735.000,-- € brutto
Variante 4: Erweiterung der Grundschule am Flur mit Dachsanierung des angrenzenden
Flurbereiches, Rauchschutztüren im Altbau und Fluchtflur durch die Bücherei, ohne
PKW Stellplätze. Kostenschätzung vom 20.05.2014 570.000,-- € brutto
Herr van Wely erläutert, dass die Variante 2 bisher die günstigste Lösung darstellt. Aufgrund der
aktuellen Flüchtlingssituation könnten die Preise für Container jetzt jedoch höher liegen, außerdem ist
bei dieser Variante keine Langlebigkeit gegeben.
Zur neuen Variante 4 erklärt er, dass bei diesem Zwischenbau im Innenhof zum „Tyrellschen Anbau“
die Belichtung der Räume ein Problem dargestellt hat. Die angrenzende Dachfläche wurde zuletzt
1966 saniert, daher ist eine Sanierung dieser Flächen und auch der Einbau von Oberlichtern mit
einkalkuliert. Die Küche im „Tyrellschen Anbau“ bleibt erhalten, geplant ist ein Durchbruch mit
Rollokasten zur Essensausgabe.
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Verhandlungsniederschrift und Beschluss
Forts. TOP 3 – lfd. Nr. 4
Bezüglich der Fluchtwege gibt es mehrere Möglichkeiten, hier müssten ggf. noch die Fluchtweglängen
geprüft werden.
Es wird nachgefragt, warum bei dem neuen Entwurf (Variante 4) jetzt doch wieder ein Anbau im
Innenhof geplant wird. Diese Variante wurde schon am Anfang vorgeschlagen, aber von der Schule,
Frau Tyrell und den Schulverbandsmitgliedern verworfen. Frau Wendt merkt an, dass durch die
Variante 4 ein Stück Schulhof verloren geht und die Schule diese Variante als unglücklich ansieht. Der
Vorschlag wäre am Anfang auch wegen der Dachflächen verworfen worden.
SVV Fischer erläutert, dass es nach den letzten Sitzungen die Aufgabe gab, die Kosten zu reduzieren.
Mit der neuen Variante 4 könnte eine Kostenhalbierung mit festen Bauten erreicht werden.
Aus der Schulverbandsversammlung heraus wird angemerkt, dass eine neue Variante über den
Kopierraum ausgearbeitet werden sollte. Herr van Wely merkt hierzu an, dass dies der Variante 3
entsprechen würde. Eine Verschiebung nach hinten wäre möglich, aber auch teurer.
Zur Variante 3 wird nachgefragt, warum ein fester Verbindungsgang geplant ist, und ob hier ggf.
Kosten eingespart werden können, wenn lediglich eine Überdachung gebaut wird.
Die Schulleitung spricht sich für einen Verbindungsgang aus und erläutert kurz die Vorteile.
Für die Variante 3 gibt es viele Befürworter aus der Schulverbandsversammlung. Es würde eine neue
Küche mit mehr Fläche entstehen und die Essensanlieferung würde vereinfacht. Die Räume im
bestehenden „Tyrellschen Anbau“ würden der Schule wieder als Klassenräume zur Verfügung stehen.
Durch die räumliche Trennung zwischen Betreuter Grundschule und Schule würde das Konzept der
offenen Schule erhalten bleiben.
Herr van Wely erläutert, dass bei der Variante 3 ein Gründach kalkuliert war, andere Varianten sind
möglich. Foliendächer halten heutzutage schon 30-40 Jahre. Für 10.000,-- € ist eine Spülküche
vorgesehen. Ab 40 Essen ist ein Fettabscheider mit Oberentnahme erforderlich. Die Pflasterarbeiten
sind mit 10.000,-- € eingeplant.
Kostenmäßig liegt die Variante 3 mit 160.000,-- € über der Variante 4.
Die Schulverbandsversammlung spricht sich aufgrund der vielen Vorteile jedoch für Variante 3 aus.
Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Die Erweiterung der Grundschule Seth soll auf Grundlage der Variante 3 als Anbau mit/ohne
Verbindungsgang geplant werden.
Details zur Planung (u.a. Parkplätze, Dachvarianten, Verbindungsgang) sollen im Bauausschuss mit
Herrn van Wely besprochen werden.
Abstimmungsergebnis: 16 dafür – keine Gegenstimme – keine Enthaltung
TOP 3 – lfd. Nr. 5
b) Betreute Grundschule Nahe (BGN)
Zur Erweiterung der Betreuten Grundschule Nahe stellt Herr van Wely folgende Varianten mit
Kostenschätzung vor:
Variante 1: Erweiterung und Modernisierung der „Rönneschule“; Kostenschätzung vom
18.08.2014 brutto 1.370.000 €
Variante 2: Erweiterung mit 4 Klassencontainern mit Büro und Küche ohne WC mit Heizkörpern.
Kosten für den Kauf gemäß Angebot vom 06.01.2015 brutto 205.167,90 € ohne
Hausanschlüsse und ohne Nebenkosten
Variante 3: Erweiterung der Grundschule mit 4 Klassenräumen mit Verbindungsgang im Flur mit
Lichthof. Kostenschätzung vom 25.03.2014 brutto 875.000,-- €
Variante 4: Erweiterung der Grundschule mit 4 Klassenräumen direkt angrenzend an den Bestand.
Kostenschätzung vom 15.05.2014 brutto 725.000,-- €
Bei der Variante 1 handelt es sich um die Erweiterung des Gebäudes der Rönneschule um 3 Meter
auf der gesamten Länge sowohl im Erd- als auch im Dachgeschoss mit Raumgewinn von 120qm.
Weiterhin inbegriffen ist die Dachsanierung und Sanierung der Außenwände. Herr Möller merkt an,
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Forts. TOP 3 – lfd. Nr. 5
dass an der Rönneschule ggf. eine energetische Sanierung erforderlich wird, die hierdurch bereits
erfolgen würde.
Die neue Variante 4 mit direktem Anbau an den Bestand der Grundschule ist eine neue LowbudgetLösung. Die Gestaltung würde dem Bestand angeglichen werden, zusätzlich sind in den neuen
Räumen Oberlichter geplant. Durch den Anbau würden über der Mensa zwei Klassenräume für die
BGN zur Verfügung stehen. Der Schule würde im Erdgeschoss der Rönneschule weiterhin
Fachräume wie Werken/Technik und über der Mensa der Musikraum zur Verfügung stehen.
Ein entsprechender Entwurf wurde an Herrn Thormählen übersandt. Dieser merkt an, dass hierzu
noch eine genaue Abstimmung des Raumbedarfs erforderlich ist. Ggf. sind wegen der
Inklusionsschüler auch zwischenliegende Gruppenräume erforderlich. Die Variante 3 als auch 4
würden den Vorteil bringen, dass hierdurch ein abgetrennter Grundschultrakt mit langfristig 8
Klassenräumen entstehen würde und die Betreute Grundschule einen eigenen abgetrennten Bereich
mit den Räumen im Obergeschoss der Rönneschule und über der Mensa erhält.
Frau Ramin merkt an, dass sie von einem Neubau von Räumen für die BGN ausging und erklärt, dass
die Räume für die BGN zusammenhängend sein müssen. Herr van Wely erläutert hierzu, dass ein
Neubau für die BGN finanziell nicht möglich ist. Für die nächsten Jahre würden die Räume über der
Mensa für die BGN zur Verfügung stehen. Die Variante 4 stellt eine Zwischenlösung für die derzeitige
Raumknappheit dar. Die Weiterentwicklung ist in den nächsten Jahren erneut zu betrachten.
Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Die Erweiterung der Betreuten Grundschule Nahe soll auf Grundlage der Variante 4 als Anbau an den
Grundschultrakt geplant werden. Die weitere Planung soll im Bauausschuss beraten und der
Raumbedarf mit Herrn Thormählen besprochen werden.
Abstimmungsergebnis: 16 dafür – keine Gegenstimme – keine Enthaltung
TOP 4 – Bericht des Verbandsvorstehers
TOP 4 – lfd. Nr. 6
Der Schulverbandsvorsteher berichtet über folgende Angelegenheiten:
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Für die C-Anlage wurde Herr Tramm als Platzwart eingestellt.
Zum 30.04.2015 ist eine Mensakraft in Sülfeld ausgeschieden. Zum 01.05.2015 wurde die
Stelle (incl. Springerkraft) nachbesetzt.
Der Jahresabschluss für das Jahr 2011 ist fertig und wird am 09.06.2015 im Finanzausschuss
beraten, damit er dann in der nächsten Verbandsversammlung beschlossen werden kann. Der
Jahresabschluss hat sich aufgrund der Umstellung auf die Doppik so weit verspätet.
Am 19.05.2915 haben Herr Wegner, Herr Gerull und er als Schulverbandsvorsteher über die
Möglichkeit gesprochen, in der Schule Sülfeld einen geeigneten Raum für die Einrichtung
einer Bücherei bereitzustellen. Die Schule nutzt derzeit alle vorhandenen Räume, evtl. könnte
jedoch in der alten Schule ein Raum für den Schulunterricht hergerichtet werden. Dieses wird
derzeit von der Schule und dem Bürgermeister der Gemeinde Sülfeld, Herrn Wegner, weiter
geprüft.
Über das neue Abrechnungssystem der Mensen wird er nach Abschluss des Schuljahres
einen Bericht abgeben. Von der Verwaltung Frau Finnern liegt ein aktueller Zwischenbericht
vor.
Im ersten Schulhalbjahr 2014/2015 lag die Anzahl der Essen in Sülfeld bis zur Einführung von
Sams-On Mitte November 2014 bei 1.516 Essen in 9 Wochen und vom 17.11.14-31.01.15 bei
1.527 Essen in 9 Wochen, in Nahe lag die Anzahl der Essen entsprechend bei 3.389 und
2.774. Weiterhin wurden für die Schuljahre 2013/2014 und 2014/2015 auch die Schülerzahlen
im Verhältnis zu den Essenszahlen betrachtet. Hier ist ein genereller Einbruch der
Schülerzahlen als auch der Essenszahlen vom jeweils 1. Halbjahr zum 2. Halbjahr, als auch
vom Schuljahr 2013/2014 zum Schuljahr 2014/2015 zu erkennen.
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Forts. TOP 4 – lfd. Nr. 6
Derzeit gibt es je nach Schulstandort noch unterschiedlich viele Barzahler. Ältere Jahrgänge
nutzen die Möglichkeit zum warmen Mittagessen wenig.
Es wurde eine Dokumentation zum Abrechnungssystem SAMS-On als PowerPointPräsentation zur Bestellung des Essens von einer Elternvertreterin erstellt.
Der Zaun an der C-Anlage (Fußweg) ist fertig.
Die Spielplätze an den Schulen wurden auf Sicherheit überprüft und die Mängel müssen
beseitigt werden.
Die Architekturleistungen von Frau Tyrell für Nahe und Seth sind mit 8.300,-- € abgerechnet.
Das Land stellt Mittel für Horte zur Verfügung. Die Verwaltung prüft, ob auch der
Schulverband Mittel zur Verfügung gestellt bekommen kann.
Die schulische Assistenz soll jetzt geklärt sein.
Auf Nachfrage von Herrn Becker erklärt Frau Wendt, dass die Unterrichtsbegleitung hiervon
nicht betroffen ist, da es sich um zwei unterschiedliche Hilfskraftangebote handelt.
Herr Becker spricht nochmals die Anschaffung eines Defibrillator für die Sporthalle Sülfeld als
auch den Fußballplatz an. Nach seinen Kostenermittlungen geht es um Anschaffungskosten
i.H.v. ca. 800,-- €. In der Schulverbandsversammlung besteht Uneinigkeit darüber, ob der
Schulverband oder der Sportverein für die Beschaffung eines solchen Gerätes zuständig ist,
oder die Kosten ggf. geteilt werden sollten. SVV Fischer wird diesbezüglich ein Gespräch mit
dem Sportverein Sülfeld führen.
Herr Thormählen bittet um Zusendung der Zahlen aus dem Zwischenbericht zu Sams-On.
TOP 5 – Bericht der Schulleitungen
a) Grundschule Seth
TOP 5 – lfd. Nr. 7
Frau Wendt berichtet, dass ein Sponsor für ein Sonnensegel gefunden wurde. Nachdem nunmehr
geklärt ist, an welcher Stelle der Anbau erfolgt, kann das Sonnensegel bestellt werden.
Frau Wendt berichtet, dass die Schülerzahlen in Bezug auf die letzte Sitzung im März 2015
unverändert geblieben sind.
b) Schule im Alsterland
TOP 5 – lfd. Nr. 8
Herr Thormählen lässt eine Übersicht seines Berichtes der Schulleitung verteilen.
Er berichtet, dass vier Schulen als mögliche Kooperationspartner ausgewählt wurden. Es liegt bereits
ein Vertragsentwurf vom BBZ Bad Segeberg vor. Derzeit laufen Vorgespräche mit den ausgewählten
Schulen. Zur nächsten Schulkonferenz im Juni sollen weitere Entwürfe mit anderen Schulen
vorliegen, so dass es möglich sein müsste, zum Halbjahresübergang im Januar/Februar 2016
Kooperationen vorliegen zu haben. Die Entscheidungen fallen in der Schulkonferenz und nach
Abstimmung der Schulträger.
Bezüglich der Wahlpflichtkurse haben Informationsveranstaltungen stattgefunden, die Wahlen werden
zum 12.06.2015 ausgewertet sein. Vermutlich müssen standortübergreifende Kurse in allen
Jahrgängen angeboten werden. Die Zeitstruktur sieht derzeit einen Unterrichtsbeginn um 7:40 Uhr an
beiden Standorten vor. Hierzu muss das Erreichen der Standorte geklärt werden, d.h. die Buslinien
müssen abgestimmt werden. Diesbezüglich ist ein Termin bei der Autokraft für ein Vorgespräch
angefragt, an dem auch der Schulträger beteiligt werden soll. Die Kostenübernahme wurde vom Kreis
Segeberg abgelehnt und die Kosten werden derzeit alleinig vom Schulträger getragen.
Die Wahl der OGS-Kurse erfolgt ab 15. Juni 2015. Derzeit wird das Programm der OGS erstellt, es ist
gelungen neue Kursthemen aufzunehmen. Die Suche nach Kursleitungen ist sehr aufwendig.
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Verhandlungsniederschrift und Beschluss
Forts. TOP 5 – lfd. Nr. 8
Herr Thormählen berichtet über die Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016. Aufgrund der sinkenden
Schülerzahlen können Fachräume wieder als solche genutzt werden. Zurzeit kann kein Raum für die
Bücherei in Sülfeld zur Verfügung gestellt werden.
Es können keine Schulräume für die BGN abgestellt werden. Diesbezüglich wird er am 28.05.2015 ein
Gespräch mit Frau Ramin führen, um über die Überbrückung der Raumsituation zu sprechen.
Er berichtet, dass die Lehrkräfte derzeit an einer Weiterentwicklung des Konzeptes der Schule im
Alsterland, an der „Vision 2020“, arbeiten. Kernpunkte sollen die Verbesserung von Förderung und
Forderung von Schülern, Herausstellen der Stärken der Schule und Zertifizierung von Projekten sein.
Unter anderem nimmt die Schule im Alsterland seit einigen Jahren am Projekt Klasse 2000 teil und
wurde als Zukunftsschule ausgezeichnet.
Frau Storjohann fragt nach, ob auf der Suche nach Kursleitern für die OGS auch Aufrufe über die
Zeitungen erfolgt sind. Sie berichtet, dass von anderen Schulen z.B. in Bargteheide regelmäßig
Berichte in der Zeitung zu finden sind. Ihres Erachtens könnte hier mehr Pressearbeit geleistet
werden. Herr Thormählen erklärt, dass die Schule im Alsterland bereits monatlich Berichte an die
Presse gibt.
Herr Thormählen wird gefragt, warum derzeit mehrere Lehrer die Schule im Alsterland verlassen
würden. Herr Thormählen berichtet, dass die Gründe hierfür vielseitig sind (weniger Schüler, lange
Fahrtwege, Versetzungsanträge, andere Qualifikation z.B. Grundschule statt Gemeinschaftsschule).
Derzeit sollen zwei Lehrerstellen ausgeschrieben werden. Es gibt jedoch allgemein das Problem,
Englisch- und Mathe-Lehrer zu finden.
TOP 6 – Sachstandsbericht aus dem Arbeitskreis „Schulentwicklung“
TOP 6 – lfd. Nr. 9
Schulverbandsvorsteher Fischer berichtet, dass am 12.05.2015 in der Schule Nahe der Arbeitskreis
Schulentwicklung getagt hat. Als Vertreter der Schule haben Herr Thormählen und Herr Gerull, als
Elternvertreterin Frau Drews und als Mitglieder des Schulverbandes Frau Ehlers, Herr Bumann und er
teilgenommen.
Grundsätzlich wurden in dieser ersten Sitzung die zu bearbeitenden Themen besprochen wie z.B.
- Teilnahme der Grundschule Seth am Arbeitskreis
- Verbesserung der Kontakte zu den Kindergärten
- OGS-Arbeit und Kursangebote
- Erforderliche Busverbindungen für die Wahlpflichtkurse in den Schulstandorten Nahe und
Sülfeld. Hier sind derzeit 8 Fahrten pro Woche notwendig.
- Internetauftritt mit neuer Grafik
- Beschilderung der Schulen, ggf. mit Beauftragung eines Grafikers
- Befragung der Eltern und der Schulkonferenz durch die Schule, um Erkenntnisse über die
Abwanderungen der Schüler zu erhalten
- Vorlage von Vorschlägen für Kooperationsverträge durch die Schule im Spätsommer
Alle Punkte wurden ausführlich diskutiert und es bestand Einigkeit, an den Einzelpunkten weiter zu
arbeiten.
Die Grundschule Seth wird sich nicht an allen Themen beteiligen und die Teilnahme an den Treffen
dementsprechend anpassen.
Das nächste Treffen des Arbeitskreises soll am 01.06.2015 stattfinden. Thema wird die OGS-Arbeit
sein, damit schon für das neue Schuljahr entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden können.
Generell ist ein Treffen alle 14 Tage geplant.
Es gibt einige Wortmeldungen.
Herr Thormählen erklärt, dass bezüglich der Zusammenarbeit mit den Kindertagesstätten eine
Kooperation mit den Kindertagesstätten Itzstedt, Nahe und Kayhude besteht. Die Zusammenarbeit ist
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Forts. TOP 6 – lfd. Nr. 9
seines Erachtens sicher schon gut. Zur Kindertagesstätte Wakendorf II gibt es leider derzeit keinerlei
Kontakte.
Aus der Schulverbandsversammlung wird angemerkt, dass die Zusammenarbeit mit den
Kindertagesstätten sehr wichtig sei, da schon hier die Kontakte geschlossen werden. Eine Stärkung
der eigenen Kindertagesstätten ist daher sehr wichtig.
Es wird berichtet, dass die Grundschule Seth von der Mehrzahl der Kinder aus Seth und Sülfeld
besucht wird. Es wird vorgeschlagen, zu erarbeiten, welche Maßnahmen in Nahe getroffen werden
können, um auch hier mehr „eigene“ Schüler zu halten.
Die Aufwertung der Betreuten Grundschulen durch die geplanten Erweiterungsbauten und die damit
verbundene räumliche Abgrenzung zwischen Betreuter Grundschule und Schule könnte sich als
vorteilhaft erweisen.
Allgemeines Ziel ist die Beschulung der Kinder aus den eigenen Gemeinden in den Schulen des
Schulverbandes. Bei auswärtiger Beschulung sind zusätzlich zu der Schulverbandsumlage von der
Wohnortgemeinde auch Schulkostenbeiträge zu zahlen.
TOP 7 – Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Kostenübernahme für zusätzliche
Öffnungszeiten der Bücherei Nahe
TOP 7 – lfd. Nr. 10
Es liegt eine Vorlage von der Verwaltung vor. Die Büchereileitung ist mit dem Wunsch auf Erweiterung
der Öffnungszeiten an die Gemeinde Nahe herangetreten. Die derzeitigen Öffnungszeiten der
Gemeindebücherei Nahe (dienstags von 08:10 Uhr – 12:10 Uhr und 15:00 Uhr – 18:00 Uhr sowie
donnerstags 09:10 Uhr – 12:10 Uhr und 16:00 Uhr – 19:00 Uhr) sind nicht geeignet, der Nachfrage
seitens der Schule gerecht zu werden. Die Bücherei ist nachfrageorientiert in den Vormittagsstunden
mit zwei Mitarbeiterinnen und in den Nachmittagsstunden mit einer Mitarbeiterin besetzt. Die
Büchereileitung erachtet eine Ausweitung der Öffnungszeiten auf mittwochs von 9:10 Uhr – 12:10 Uhr
für sinnvoll und notwendig.
Hierbei würden zusätzliche Personalstunden i.H.v. rund 585,00 € (zwei Mitarbeiterinnen mit je drei
zusätzlichen Stunden in der Woche) monatlich entstehen.
Für das Haushaltsjahr 2015 würde dies bei einer Stundenerhöhung zum 01.09.2015 Mehrkosten i.H.v.
rund 3.000,-- € einschl. Jahressonderzahlung und Leistungsentgelt bedeuten.
Es wird nachgefragt, ob diese zusätzlichen Öffnungszeiten auch für die Öffentlichkeit angedacht sind.
Es wird ausgesagt, dass in den Vormittagsstunden hauptsächlich Schüler die Bücherei nutzen. Daher
wird eine Zahlung dieser zusätzlichen Kosten alleinig vom Schulverband angestrebt.
Die weiteren Kosten würden weiterhin anteilig mit 1/3 vom Schulverband und 1/3 von der Gemeinde
Itzstedt an die Gemeinde Nahe erstattet.
Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Der Schulverband beschließt, die Personalkosten für zusätzliche sechs Wochenstunden (je drei
Wochenstunden pro Büchereikraft) ab dem 01.09.2015 alleinig zu tragen.
Abstimmungsergebnis: 14 dafür – keine Gegenstimme - 2 Enthaltungen
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Schulverbandes im Amt Itzstedt vom 27. Mai 2015
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TOP 8 – Festes Betreuungsangebot BGN: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die
Festsetzung der Betreuungsentgelte
TOP 9 – Festes Betreuungangebot BGS: Beratung und ggf. Beschlussfassungüber die
Festsetzung der „Gebührenordnung
TOP 8 + 9 – lfd. Nr. 11
Frau Riens erläutert die Vorlage und Unterschiede zwischen der BGN und der BGS.
In der BGN sind die Stunden frei wählbar und anpassbar an die OGS Kurse, während in der BGS
hortähnliche Betreuung stattfindet und feste Betreuungszeiten gebucht werden müssen.
Die Ferienbetreuung ist als Mischkalkulation in den Gebühren der BGS enthalten, in der BGN kann
diese mit einem pauschalen Aufschlag hinzu gebucht werden.
Frau Riens erklärt, dass der Elternbeitrag gemäß der beschlossenen Richtlinie des Schulverbandes
im Amt Itzstedt für eine Sozialstaffel rund 50 % der Gesamtbetriebskosten betragen soll.
Das Erreichen dieser Zielsetzung wurde als Grundlage für das Nutzungsentgelt ab dem Schuljahr
2015/2016 anhand von Schätzungen geprüft. Hierzu waren der Vorlage mehrere Berechnungen als
Anlage beigefügt.
Bisher wurde keine Miete für die Räumlichkeiten eingerechnet.
Bei Berücksichtigung einer kalkulatorischen Miete würden gemäß der vorliegenden Kalkulationen die
50 % Elternbeiträge nicht erreicht werden. Um das Ziel zu erreichen müssten die Elternbeiträge erhöht
werden. Die Verwaltung hat mehrere Varianten (Erhöhung pro Betreuungsstunde und gleichmäßige
Erhöhung der Betreuungspakete) sowie das Aussetzen der Gebührenerhebung für ein Schuljahr in
der Vorlage skizziert.
Aus der Schulverbandsversammlung wird vorgeschlagen eine Erhöhung der Betreuungsentgelte bis
zum Abschluss der Erweiterungsbauten auszusetzen. Da die Umbaumaßnahmen erst zum nächsten
Schuljahr abgeschlossen sein werden und im kommenden Schuljahr keine Verbesserung der
Raumsituation eintritt, wäre die Erhöhung der Elternbeiträge gegenüber den Eltern derzeit schwer
vermittelbar.
Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Die Erhöhung der Betreuungsentgelte der BGS und der BGN zum 01.08.2015 wird für ein Schuljahr
(01.08.2015 bis 31.07.2016) ausgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 16 dafür – keine Gegenstimme – keine Enthaltung
TOP 10 – Einwohnerfragezeit – Teil 2 –
TOP 10 – lfd. Nr. 12
Es werden keine Fragen gestellt
- Ende des öffentlichen Teils der Sitzung. –
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Verhandlungsniederschrift und Beschluss
II. Nichtöffentlicher Teil
Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Die Zuhörer verlassen den Sitzungsraum.
TOP 11 – Personalangelegenheiten
Dieser Teil der Sitzung wird hier nicht dargestellt.
Der Schulverbandsvorsteher schließt die Sitzung um 22.10 Uhr.