Abschiebe-Skandal: Algerien, Marokko und Tunesien erpressen

Abschiebe-Skandal: Algerien, Marokko und
Tunesien erpressen weitere Millionen Steuergelder von Bundesregierung
Stefan Schubert
Kopp. Online, 04.02.2016 – Die Problemstaaten aus dem Maghreb kassierten im
Jahr 2015 unglaubliche 1,2 Milliarden Euro an Entwicklungshilfen. Geld, das
die Bundesregierung beim Steuerzahler eintreibt und dann direkt an die Machthaber nach Nordafrika überweist. Anstatt die Gelder zu sperren, da sich diese
Länder weigern, der völkerrechtlichen Verpflichtung nachzukommen, ihre
Landsleute zurückzunehmen, hat sich die unfähige Bundesregierung weitere
Millionen abpressen lassen.
Während die arbeitende Bevölkerung unter einer ständig steigenden Steuern- und Gebührenlast leidet, verpulvert die Große Koalition Millionen um Millionen, um ihr mitverursachtes Flüchtlingschaos notdürftig am Laufen zu halten. Marokko hat bereits
486 Millionen aus Deutschland erhalten, Tunesien 215 und Algerien sechs Millionen,
dabei soll es sich nur um Zahlen ab 2015 handeln.
Die Liste ließe sich beliebig fortführen: Afghanistan erhielt im Jahr 2014 400 Millionen, Ägypten 207,9, der Sudan 13,2 und der Südsudan zusätzlich 69,1 Millionen, und
das alles nur in einem Jahr.
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Offiziell sind ein Teil der Gelder als Kredite gekennzeichnet, aber die Erfahrungen
lehren, dass es sich dabei oftmals um Bilanzierungstricks handelt und die Kredite später, mittels einer großen humanen Geste, als Schenkung umgewidmet werden. Das
besonders Perfide daran ist, dass bei den geflossenen 486 Millionen Euro für Marokko
explizit auch Posten zur Unterstützung für rückkehrende Flüchtlinge ausgewiesen sind.
Die nordafrikanischen Männer stellten nicht nur die Haupttätergruppe vom Sex-Mob
in Köln, sondern fallen auch durch eine regelrechte Kriminalitätslawine im Land auf:
Drogenhandel, Überfälle, Taschendiebstähle, sexuelle Übergriffe und nicht zuletzt die
berüchtigte »Antanz«-Masche gehen auf ihr Konto.
Bei den Flüchtlingen aus Nordafrika hat sich längst das Systemversagen der Bundesrepublik Deutschland herumgesprochen. Eine überforderte Polizei und Verwaltung,
eine Kuscheljustiz, der das Strafprinzip völlig abhandengekommen ist, und eine von
oben durchgedrückte alternativlose Willkommenskultur, deren Helfershelfer in den
Redaktionsstuben jeden diffamieren, der auf diese Missstände hinweist.
Statt dass der deutsche Außenminister Steinmeier Kulturfeste der Kopf-ab-Diktatur in
Saudi-Arabien eröffnet, sollte der SPD-Mann lieber in diese Staaten reisen und nachdrücklich deutsche Interessen durchsetzen.
Denn trotz bereits 6.400 abschiebepflichtigen Männern aus den Maghreb-Staaten verweigern die drei Staaten die Rücknahme ihrer Staatsbürger. Allein im Dezember 2015
sind 26 000 Migranten illegal aus diesen Ländern nach Deutschland eingereist.
Die Bundesregierung ergreift keinerlei Maßnahmen, um diese permanenten Rechtsverstöße endlich zu beenden. Im Gegenteil, ganz offen lässt sich das Bundesministerium
des Innern zu weiteren Millionenzahlungen erpressen. Die Nachrichtenmoderatoren
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bei ARD und ZDF werden dieses peinliche Verhalten sicherlich versuchen, als großen
Erfolg der Bundesregierung zu verkaufen.
Flüchtlingskriminalität:
Schweigekartell setzt Vertuschungen fort
Stefan Schubert
Kopp.Online, 04.02.2016 – Die Schamphase nach dem arabischen Sex-Mob von
Köln und einem weiteren Dutzend Städten ist im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen schon wieder vorbei. Schwerste Straftaten von Einwanderern wie die
Vergewaltigung einer Siebenjährigen, der dreifache Mordversuch eines Syrers
und Attacken einer muslimischen Jugendgang auf einen Kiosk mit Alkoholverkauf, dies alles findet in den Mainstreammedien nicht statt. Wenn doch, dann
zensiert und unvollständig.
Der 2. Februar 2016 war ein normaler Tag im Deutschland des Wahnsinns: Die
Bundespolizei meldet, dass im Januar 64 700 illegale Einwanderer über die
deutschen Grenzen registriert, nicht kontrolliert, wurden, dass die notorische
Pleitestadt Berlin 10.000 Einwanderer, zum Teil in bester Innenstadtlage, in 22
Hotels dauerhaft einquartieren will und dass das Institut der deutschen Wirtschaft die Kosten von 1,5 Millionen Asylbewerbern auf 50 Milliarden Euro allein bis 2017 beziffert.
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Die Straftatendichte von Flüchtlingen und Männern mit Migrationshintergrund nimmt
mittlerweile solche Ausmaße an, dass man beim ZDF damit problemlos eine eigene
tägliche Nachrichtensendung füllen könnte. Entschuldigung, da habe ich mich wohl in
den Zynismus geflüchtet.
So wurde zwar in den ZDF-Nachrichten berichtet, dass ein Mann in einer Flüchtlingsunterkunft seine drei Kinder aus dem Fenster des ersten Stocks geworfen hat, dass es
sich dabei aber um einen syrischen Flüchtling handelte, das wurde der Bevölkerung
dagegen verheimlicht.
Schließlich verbreitet das Staatsfernsehen seit Monaten, dass Merkels Syrer kriminalitätstechnisch völlig unauffällig seien und eigentlich nur aus mehrsprachigen Akademikern und Kinderärzten bestünden. So hieß es jedenfalls noch im Herbst 2015. Der 35jährige Mann hat mittlerweile gestanden, seine drei Kinder mit voller Absicht aus dem
Fenster geworfen zu haben.
Ein einjähriges Kind blieb wie durch ein Wunder beinahe unverletzt, wogegen das
fünf- und das achtjährige Kind schwerste Verletzungen erlitten haben. Gegen den Syrer wird nun der Tatvorwurf des versuchten Mordes in drei Fällen erhoben. Dass der
Mann bereits im Januar seine Ehefrau körperlich angegriffen hat und als gewalttätig
polizeibekannt ist, all dies erfuhren die ZDF-Zuschauer auch nicht.
Jugendgang terrorisiert Berliner Kioskbetreiber wegen
Alkoholverkaufs
Natürlich findet keine Islamisierung in Deutschland statt, aus diesem Grund blieb auch
eine überregionale Berichterstattung über den Krawall einer muslimischen Jugendgang
in Berlin-Neukölln aus. Dort attackierten bis zu 30 Kinder und Jugendliche den Kiosk
eines kurdischen Betreibers am U-Bahnhof Lipschitzallee.
Es hagelte Steinwürfe gegen die Fassade und die Fenster, der Eingang und Ausgang
für Kunden wurde blockiert und schließlich wurden der 53-jährige Betreiber, sein
Sohn und ein zu Hilfe eilender Freund angegriffen und verletzt. Den Grund für die
Attacken haben die Gewalttäter dem um seine Existenz kämpfenden Betreiber mitgeteilt: Da er Alkohol verkaufe, »müsse er dafür bestraft werden«.
Rot-grünes Schweigekartell mitverantwortlich für
Vergewaltigungen von Kindern ?
Im rot-grünen Schleswig-Holstein hat ein 30-jähriger Deutscher turkmenischer Abstammung sonntagvormittags gegen elf Uhr eine Siebenjährige auf dem Spielplatz der
Hans-Christian-Andersen-Schule angesprochen und mit einer Puppe in seine Wohnung
im Problembezirk Kiel-Gaarden gelockt.
Dort wurde das kleine Mädchen aufs Schwerste sexuell missbraucht, vergewaltigt und
verletzt, wie eine rechtsmedizinische Untersuchung festgestellt hat. Besonders skan-
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dalös ist das jetzt bekannt gewordene Verhalten der Kieler Staatsanwaltschaft,
denn der Turkmene wurde bereits im Januar einmal festgenommen, wegen
schweren sexuellen Missbrauchs eines erst fünf Jahre alten Mädchens.
Zwar bestätigte eine medizinische Untersuchung den Verdacht des schweren Missbrauchs, aber die Staatsanwaltschaft verbiss sich in angebliche Widersprüche der Aussage der Fünfjährigen nach ihrem Martyrium.
So sprach die Polizeibehörde in einer Pressemitteilung lediglich davon, dass der Mann
das Kind »sexuell bedrängt« habe.
So wurde der Turkmene nicht in Untersuchungshaft genommen und nach kurzer Zeit
wieder freigelassen, auch unterblieb eine Warnung an die Eltern an der Schule und in
der Nachbarschaft, besonders aufmerksam auf ihre Kinder zu achten.
Eine Sensibilisierung der Bevölkerung hätte die traumatisierende Vergewaltigung des
siebenjährigen Mädchens wahrscheinlich verhindert. Kopp Online hat bereits im Oktober 2015 auf die skandalösen Verhältnisse in den Landesbehörden des Linkspopulisten Stegner hingewiesen. Schleswig-Holstein ist unter der rot-grünen Regierung zum
Synonym eines politisch korrekten Schweigekartells geworden.
Schon im vergangenen Jahr wurden massiv polizeiliche Lagebilder verfälscht, um die
Ausmaße der Flüchtlingskriminalität zu verschleiern.
In kürzester Zeit wurden sechs Anzeigen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und
drei wegen Vergewaltigung oder sexueller Nötigung der Bevölkerung verschwiegen.
Geschehen ist seitdem nichts, im Gegenteil wird es, wie die aktuellen Geschehnisse
von Kiel belegen, immer schlimmer.
Ob deswegen die SPD-Genossen wie Ministerpräsident Torsten Albig, Innenminister
Stefan Studt und der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner wegen der Zustände im Norden der Republik eine Mitschuld an den Vergewaltigungen kleiner Mädchen tragen ? Dies möge jeder mündige Bürger für sich selbst entscheiden.

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