links.an dahme - DIE LINKE. Dahme Spreewald

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POLITIK Refugees Welcome – Flüchtlinge
Willkommen!
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AKTUELLES Abkühlung gefällig? Rot-Rot schützt
Badeseen vor Privatisierung
links.
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KULTUR Ein gewisser Herr Ramelow
an dahme
und spree
Zeitung des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion der LINKEN Dahme-Spreewald
www.dielinke-lds.de
JULI | AUGUST 2015
2. Jahrgang / # 11
Gemeinsam für gute Arbeit und ein gutes Leben!
Spende für Seawatch
Beim Maifest des DGB organisierte DIE LINKE einen
Kuchenstand und einen
Flohmarkt. Gegen Spenden konnten Kuchen und
nützliche Sachen erworben
werden. Der Flohmarkt
erbrachte insgesamt 220
Euro, die komplett an www.
seawatch.org gespendet
wurden.
Für die Wiedereinführung der kostenlosen
Schülerbeförderung
Bild: Christian Mang
DIE LINKE ist die Partei für soziale Gerechtigkeit. Lautstark, bunt und vielfältig startete sie
ihre neue Kampagne „Das muss drin sein“, um
auf die Probleme von Leiharbeit und Befristungen, steigende Mieten und Hartz IV aufmerksam
zu machen. „Immer mehr Menschen müssen
für immer weniger Geld arbeiten. Die rot-grüne
Agendapolitik hat mit ihren rabiaten Einschnitten
in den Sozialstaat Arbeit massiv entwertet. Das
Normalarbeitsverhältnis wird zum Auslaufmodell. Jede und jeder Vierte arbeitet in sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen“,
kritisierte Bernd Riexinger, Parteivorsitzender
der LINKEN.
Im Landkreis Dahme-Spreewald haben sich die
Teilzeitjobs seit 2005 von 6.300 auf fast 15.000
mehr als verdoppelt – fast 24 Prozent aller Beschäftigten in Dahme-Spreewald arbeitet in Teilzeit. Gleichzeitig gibt es fast 8.000 Minijobs, fast
10 Prozent der Beschäftigten finanzieren sich
ausschließlich über Minijobs. Die Leiharbeit hat
sich bei den Männern fast verzehnfacht! Unsichere Arbeit greift um sich. Gleichzeitig steigen
die Kosten zum Leben.
Mit der Kampagne „Das muss drin sein.“ stellt
DIE LINKE bis 2017 fünf Kernforderungen für
gute Arbeit und ein gutes Leben in den Mittelpunkt: Befristung und Leiharbeit stoppen;
Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz
IV; Arbeit umverteilen statt Dauerstress und
Existenzangst; Wohnung und Energie bezahlbar
machen sowie mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Dazu hat sich DIE LINKE in
Dahme-Spreewald bereits bei der Unterstützung
der Kita-Streiks positioniert. In Kürze wird nun
die LINKE-Sommertour starten. Mitglieder der
LINKEN werden durch den Landkreis reisen und
an vielen Orten mit der Kampagne Station machen. Interessierte sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und sich zu informieren.
„Gegen die Zumutungen des prekären Lebens
helfen auf Dauer nur Solidarität und gemeinsam aktiv zu werden“, so Stefan Ludwig, Kreisvorsitzender der LINKEN. Die Kampagne sei
deshalb eine Mitmach-Kampagne, bei der auch
Nicht-Mitglieder teilnehmen könnten. Interessierten stehen auf der Kampagnen-Webseite
www.das-muss-drin-sein.de deshalb nicht nur
das Kampagnenvideo und Hintergrundinformationen zur Verfügung, sondern auch ein OnlineMitmach-Formular und Termine für weitere
Veranstaltungen.
DIE LINKE hält es für einen
Skandal, dass Schüler, die
weniger als zwei Kilometer
Schulweg haben, für den
Fahrschein bezahlen müssen. Diese Regelung zwingt
Kinder aus ärmeren Familien, bei jeder Witterung und
jeder Verkehrslage mit dem
Fahrrad zu fahren, statt
den gefahrlosen ÖPNV zu
nutzen. Wir fordern den
künftigen Landrat auf,
sich zu äußern und uns zu
unterstützen.
[email protected]
links.
2 | POLITIK
Hoffnung auf Leben
51000000 ist eine Zahl, mit der wir
nicht viel anfangen können, eine Zahl,
die wir vermutlich in fünf Minuten
wieder vergessen haben. Und doch verbergen sich hinter dieser Zahl 51000000
Einzelschicksale. Über 51000000 Menschen sind weltweit auf der Flucht – auf
der Flucht vor Krieg, Diktaturen, Gewalt,
Hass, Terror, Hunger, Diskriminierung und
Hoffnungslosigkeit.
Kein Mensch flieht aus seiner Heimat und
setzt freiwillig sein Leben aufs Spiel, nur
weil er in Deutschland vielleicht Sozialleistungen beziehen kann oder er mal etwas von einer gespendeten Adidas-Hose
gehört hat, die er nun bekommen könnte.
Das sind einfach nur dumme Märchen.
Jeder sollte sich einmal vorstellen, was
es bedeutet, heimatlos zu sein. Es gibt
keinen Ort der Kindheit mehr, keinen Besitz und oft gibt es nicht einmal mehr die
Familie. Alles was bleibt sind die Sachen
am eigenen Leib und die Hoffnung auf
Leben - auf ein Leben ohne Angst und
Schmerz, auf ein Leben in Sicherheit und
auf ein klein wenig Zukunft.
Und dennoch ist es bis dahin ein weiter
Weg, auf dem der Tod in vielfacher Form
lauert: man kann in der Wüste verdursten, in Auffanglagern im Nirgendwo verrotten oder im Meer ertrinken. Für diese
Gefahren haben die Fliehenden oder ihre
DIE LINKE in Luckau
Wo steht eigentlich, dass…
In den vergangenen Monaten haben
wir uns neu aufgestellt: Mit Heidi
Trojca an der Spitze organisieren wir
interessante Veranstaltungen sowie
Politik- und Mitwirkungsangebote.
In der Stadtverordnetenversammlung
werden die Bürger durch unsere Partei
bei allen Themen von Ursula Rothe und
Hans Lamich mit großer Erfahrung kenntnisreich vertreten. Dabei geht es z.B. um
neue Wohnstandorte in der Stadt, den
Windpark auf der Dubener Platte, um das
Übergangswohnheim für Flüchtlinge oder
um Kitas und Senioreneinrichtungen.
Familien sich oft finanziell ruiniert oder
hoch verschuldet. Oft dauert die Flucht
Jahre. In Deutschland angekommen
heißt es wieder warten. Denn jeden Tag
droht die Abschiebung. Die angegebenen
Fluchtgründe werden nicht anerkannt
oder aber man kann sie nicht glaubhaft
machen – in einer fremden Kultur mit
ganz anderer Sprache, unbekannten
Regeln und Gesetzen, einer unbekannten
Beamtenlogik.
Wer bleibt, hat häufig keine Abschlüsse,
die in Deutschland anerkannt werden
oder besitzt die entsprechenden Papiere
nicht. Was bleibt, ist häufig eine Entlohnung im Billiglohnsegment. Was bleibt,
ist aber auch die Hoffnung, dass es die
Kinder einmal schaffen werden. Und
sie schaffen es regelmäßig. Ein Viertel aller Menschen in Deutschland hat
ausländische Wurzeln. Was wäre dieses
Land ohne sie? – Ein heillos überaltertes
60-Millionenvolk, das es nicht einmal
aus eigener Kraft schaffen würde, seine
Alten zu pflegen. Dies sollten wir immer bedenken, wenn wir Mitbürger und
Politiker über die sogenannten Mehraufwendungen für „Asylanten“ stöhnen
hören. Machen wir es denen, die zu uns
kommen, um mit uns zu leben doch nicht
schwerer, sondern leichter!
Anne Müller
Das TTIP als Brechstange für Privatisierungen bei den Kommunen
Wieso? Beim TTIP werden
so genannte Negativlisten
verhandelt. Alle Dienstleistungen, die auf diesen
Listen stehen, werden
nicht dem Markt geöffnet.
Für alle Dienstleistungen,
die nicht auf ihnen stehen,
muss freier Marktzugang
gewährleistet werden. Im
Anhang I der Negativliste
werden bereits bestehende Maßnahmen aufgelistet
(Gesetze oder Verwaltungspraxis), die zukünftig
gegen das Abkommen
verstoßen würden, aber
beibehalten werden
dürfen. Alle Maßnahmen,
die nicht aufgelistet sind,
aber gegen das Abkommen verstoßen, müssen
abgeschafft werden. Im
Anhang II werden sowohl
bestehende wie zukünftige
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an dahme
und spree
Regelungen aufgenommen. Alle Dienstleistungen, die nicht auf dieser
Liste stehen, müssen dann
liberalisiert werden. Die
EU hat definiert, dass nur
wenige öffentliche Dienstleistungen wie Justiz,
Polizei, Strafvollzug u.ä.
von der Liberalisierung
ausgeklammert werden
sollen, nicht aber Bildung, Kultur, Wasser und
Abwasser. Damit würde
die Privatisierung der
Wasserversorgung, um die
es in der Vergangenheit in
der Bundesrepublik eine
breit geführte öffentliche
Debatte gegeben hat und
die von der Bevölkerung
abgelehnt wird, durch die
Hintertür erzwungen.
www.ttip-stoppen.de
Grafik: Wikipedia/ Thorsten Kleis
Brandenburger
Kinosommer-Tour
„Schöner Leben ohne Nazis“
Der Landesjugendring Brandenburg,
das landesweite Aktionsbündnis Brandenburg und die F.C. Flick-Stiftung
und lokale Partner führen Open AirFilmabende durch, die über die Themen Flucht und Asyl informieren. Die
Besucher/innen erwartet ein buntes
Bühnenprogramm mit anschließender
Filmvorführung in den eigens für den
Kinosommer produzierten Liegestühlen. Der Eintritt ist frei.
Der Kinoabend in LDS findet statt am
29. August 2015 in Lübbenau.
Gut besuchte monatliche Treffen im
Mehrgenerationenhaus am Luckauer
Markt bieten die Möglichkeit, sich mit
den Stadtverordneten auszutauschen.
Vier sachkundige Einwohner unterstützen
die Arbeit in den städtischen Ausschüssen. DIE LINKE in Luckau will noch in
diesem Jahr ein bürgernahes Büro im
Zentrum anmieten, die Jugendarbeit
anstoßen und die Nachbargemeinde
Heideblick mit betreuen, um auch dort
als LINKE präsent zu sein.
Kontakt: [email protected]
Unser Beitrag, die Welt zu retten
Die BO42 ist die jüngste Basisorganisation unseres LINKE-Kreisverbandes. Bei
uns ist immer etwas los!
Wir kümmern uns z. B. um Flüchtlinge, indem wir mit ihnen zusammen für andere
kochen. Wir organisieren Gegenveranstaltungen, wenn die Nazis aufmarschieren (wie
zuletzt in Königs Wusterhausen gegen BRAMM), spannende Filmabende gerne auch mit
Popcorn, Diskussionsrunden mit LINKE-Spitzenpolitikern, Grillabende, Kostenlos-Flohmärkte, Spieleabende und vieles mehr. Das machen wir für Menschen jeden Alters, die
sich politisch links engagieren wollen. Menschen, die nicht unbedingt Parteimitglied
sein müssen (über Eintritte freuen wir uns trotzdem sehr!), die wie wir der Meinung
sind, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist. Menschen, die wie wir
etwas tun wollen für andere und für eine solidarische und gerechte Welt. Wenn Du
auch so denkst und Lust hast, mit uns etwas zu bewegen, dann sollten wir uns kennenlernen. BO42, [email protected], facebook
Berichte und Fotos von den
Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung
im Landkreis Dahme-Spreewald finden Sie unter www.dielinke-lds.de.
Die Bürgerversicherung.
• JEDE*R ist versichert
•
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen je die Hälfte
•
Private Krankenversicherungen können nur noch Zusatzversiche
rungen anbieten
•
Jeder zahlt entsprechend seines Einkommens
•
Es gibt keine Zweiklassengesell
schaften in der Behandlung mehr
Noch Fragen? www.die-linke.de
MITMACHEN
Abkühlung gewünscht?
Rot-Rot schützt Badeseen vor
Privatisierung
Schönefeld
Königs Wusterhausen
Mittenwalde
Motzener See
Bestensee
Ziestsee
Küchensee Angler, Paddler, Badenixen und alle
anderen Wasserbegeisterten können sich
freuen: Das Land Brandenburg hat bisher
116 Gewässer und angrenzende Flächen
vom Bund erworben, um den Verkauf der
Seen an Privateigentümer zu verhindern
und damit den Zugang für alle zu sichern.
Blossin
Gutsee
Tonsee
Teupitz
Ich möchte weitere Informationen:
Bitte schickt mir Informationsmaterial.
Ich will Mitglied der LINKEN werden!
Ich möchte bei der Kampagne
„Das muss drinn sein“ mitmachen.
Name, Vorname
Straße, Hausnummer
PLZ, Wohnort
Telefon
Groß Leuthen
Lieberose
Lübben
Schwielosee
Rückblick 8. Mai
…nur bestimmte Menschen in die
Krankenversicherung einzahlen
müssen?
Ein Jurist würde das ganz einfach
angehen und sagen: In §6 des fünften
Buches im Sozialgesetz. Dort sind die
Beitragsbemessungsgrenze und auch
die Berufsgruppen geregelt, die in die
Krankenversicherung einzahlen müssen.
Ein konservativer oder liberaler Politiker
würde erklären, dass das Nebeneinander
der Krankenkassen den Wettbewerb und
die Effizienz des Gesundheitssystems
stärkt. Wir wollen folgende Alternative
umsetzen:
Luckau
Borcheltsee
Schlabendorfer See
Raduschsee
Pulverteich
Schäferteich
Die betroffenen Seen im Landkreis
Dahme-Spreewald sind in der Grafik
ausgewiesen. Darunter z. B. der beliebte
Badesee in Motzen. Auch der Tonsee
in Bestensee wurde der Gemeinde vom
Land übereignet.
E-Mail
Kreisverband der Partei DIE LINKE.
Dahme-Spreewald
Erich-Kästner-Str. 12
15711 Königs Wusterhausen
Telefon: 03375 293621
Mail: [email protected]
links.
4 | KULTUR & TERMINE
Ein gewisser Herr Ramelow
Bild: www.bodo-ramelow.de
30 Jahre Bespitzelung. So bilanziert
Bodo Ramelow selbst die ihn betreffenden Aktivitäten sammelwütiger Geheimdienste. In einer Demokratie? Ja, über den
Politiker der Linkspartei war über Jahre
hinweg vom Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ eine sogenannte „Personenakte“ geführt worden. Sie wurde weiter
angefüttert mit auf undurchsichtigen Wegen zusammen getragenem Material auch
zu einer Zeit, als er Oppositionsführer
im Thüringer Landtag bzw. Abgeordneter
des Deutschen Bundestages war. Bodo
Ramelow hat sich dagegen gewehrt, politisch und juristisch.
Ein Abgeordneter soll die Regierung kontrollieren, so sein Credo, und nicht von
Geheimdiensten der Regierung bespitzelt werden. Um sich von der besonderen „Fürsorge“ der Dienste zu befreien,
brauchte es fünfzehn Verfahren in einem
zehn Jahre andauernden Rechtsstreit, der
ihn bis vor das Bundesverfassungsgericht
führte.
Im zweiten Teil der „Akte Ramelow“ wird
geschildert, wie Bodo Ramelow seinen
Kampf gegen die Geheimdienste der Bundesrepublik weiterführte und – letztendlich zu seinen Gunsten entscheiden konn-
te. Das Ergebnis ist auch, dass DIE LINKE
zum Beispiel im Bundestag, aber auch in
vielen Ländern nicht mehr überwacht und
beobachtet wird.
Die Thüringer Landesregierung hat inzwischen beschlossen, die V-Leute-Praxis
abzuschaffen. Dies ist die Lehre vor allem
aus dem Versagen sämtlicher Geheimdienste bei der Fahndung nach dem sogenannten NSU. Dabei stellte sich ja heraus,
dass diese den rechten Terror indirekt
subventionierten, ihn deckten und die
Aufklärung behinderten. Thüringen steht
mit diesem konsequenten Schritt bundesweit allerdings stark in der Kritik. Der
Autor Stefan Wogawa, der Bodo Ramelow
seit vielen Jahren begleitet, schildert im
Buch das krude Demokratieverständnis
bundesrepublikanischer Geheimdienste.
Stefan Wogawa: Ein gewisser Herr Ramelow. Der Akte zweiter Teil, Eckhaus Verlag Weimar, ca. 160 Seiten, ISBN 978-3945294-03-1, Preis: 12,80 Euro
Impressum
Sommertour des Kreisverbands
Von Juni bis September werden Mitglieder der LINKEN an vielen Orten im Kreis
mit Spiel und Spaß, mit Popcorn-Maschine und Liegestühlen sommerliches Flair
verbreiten. DIE LINKE möchte den Sommer nutzen, um im gesamten Kreis mit
Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch
zu kommen. Dabei geht es nicht nur um
kommunalpolitische Themen oder den
Vorwahlkampf zur Landratswahl im September, sondern auch um die LINKEKampagne „Das muss drin sein“. Zum Redaktionsschluss waren sechs Termine in
Vorbereitung, u.a. in Lübben, Luckau und
Heidesee. Die genauen Daten entnehmen
Sie bitte der Webseite dielinke-lds.de.
Preisfrage
n Befristung und Leiharbeit stoppen!
n Mindestsicherung ohne Sanktionen
statt Hartz IV! n Arbeit umverteilen
statt Dauerstress und Existenzangst!
n Wohnung und Energie bezahlbar
machen! n Mehr Personal für
Bildung, Pflege und Gesundheit!
Wie viel Prozent der Arbeitnehmer im
Landkreis Dahme-Spreewald (gesamt
62.568 Beschäftigte) waren im Jahr
2014 ausschließlich atypisch beschäftigt
(in Leiharbeit, Teilzeit oder Minijobs)?
Bitte schätzen Sie in Prozent!
© D i G / T R I A L O N 2 01 5
Die Gewinner vom letzten Mal heißen:
Jörg Burmeister, Warnitz
Sigrid Worf, Lübben
Herzlichen Glückwunsch!
V. i . S . d . P. M a t t h i a s H ö h n , F o t o : M i k e F l e s h m a n
Bitte senden Sie Ihre Lösung an:
DIE LINKE. Dahme-Spreewald, Erich-Kästner-Str. 12, 15711 Königs Wusterhausen.
Zu gewinnen gibt es diesmal 3 Bücher
über Bodo Ramelow. Viel Glück!
www.das-muss-drin-sein.de
Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe:
4. August 2015
Herausgeberin
DIE LINKE. Dahme-Spreewald
Kreisvorstand & Kreistagsfraktion
V.i.S.d.P.: Stefan Ludwig
Leser/innenbriefe
Wir freuen uns auf Ihre Zuschriften per E-Mail.
Die Redaktion behält sich die Veröffentlichung oder
Kürzung vor.
Druck
Hans Gieselmann und Medienhaus GmbH & Co. KG
Arthur-Scheunert-Allee 2 | 14558 Nuthetal
Layout
Michel Dickler
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Verwendungszweck: LaDS
Kontakt
DIE LINKE. Kreisverband Dahme-Spreewald
Kreisgeschäftsstelle
Erich-Kästner-Straße 12
15711 Königs Wusterhausen
Telefon: 03375 293621
Fax: 03375 293622
E-Mail: [email protected]
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Dienstag
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