Südwest Presse vom 03.11.2015 Autor: Seite: HANS-ULI THIERER 15 Gattung: Auflage: Ressort: Ulm und Neu-Ulm Reichweite: Tageszeitung 291.080 (gedruckt) 275.834 (verkauft) 281.826 (verbreitet) 0,76 (in Mio.) Sieben wollen OB werden Bewerbungsfrist abgelaufen, heute entscheidet sich, wer zugelassen wird Sieben Bewerbungen: Vier Frauen und drei Männer streben das Amt des Ulmer Oberbürgermeisters an. Bis gestern Abend lag noch eine weitere Erklärung vor. Wer zugelassen wird, entscheidet sich heute. Ihre Namen waren bereits alle vor Ablauf der Bewerbungsfrist am 2. November bekannt geworden. Der letzte - der von Ralf Milde - am vergangenen Wochenende. Neu hinzugekommen ist bist gestern Abend dann niemand mehr. Stattdessen hat nach dem Zollbeamten Simon Habtai in Ivo Dommer ("Die Partei") eine zweite Person, die ursprünglich ihre Kandidatur angekündigt hatte, ihre Ambitionen bereits wieder zurückgesteckt. Dommer habe, wie Wahlamtschef Walter Schmid am Abend mitteilte, unvollständige Unterlagen eingereicht - es fehlen Unterstützer-Unterschriften -, formal aber noch nicht erklärt, dass er seine Bewerbung zurückziehe. Das bedeutet, dass auch die Unterlagen des 30-Jährigen heute dem Gemeindewahlausschuss zwar vorgelegt werden; dieser dürfte sie aber als nicht komplett abweisen. Zur Ulmer Oberbürgermeisterwahl am 29. November, bei der es um die Nachfolge des nach 24 Jahren aus dem Amt scheidenden Ivo Gönner (SPD) geht, wollen damit also sieben Kandidaten antreten. Auch in ihren Fällen hat der Gemeindewahlausschuss erst einmal zu prüfen, ob alle kandidieren dürfen, ob sie also alle Kriterien der Wählbarkeit erfüllen und jeder von ihnen die geforderten 150 Unterschriften von Unterstüt- zern vorgelegt hat. Der Wahlausschuss tritt unter Vorsitz Gönners im Rathaus zusammen. Um 18 Uhr war am gestrigen Montagabend die Bewerbungsfrist abgelaufen. Zu den bereits bekannten Kandidaten war nach Angaben Walter Schmids kein weiterer hinzugekommen. Es liegen somit die Bewerbungen vor von (in alphabetische Reihenfolge): Sevda Caliskan (früher Grüne, seit kurzem parteilos), Trainerin für interkulturelle Kommunikation, 41 Jahre alt, ledig. Lisa Collins (Die Partei,) Software-Entwicklerin, 29 Jahre alt, ein Kind. Gunter Czisch (CDU), Erster Bürgermeister der Stadt Ulm, 52 Jahre alt, verheiratet, zwei Söhne. Anja Hirschel (Die Piraten), DiplomDokumentarin und staatlich geprüfte Datenschutzbeauftragte, 32 Jahre alt, verheiratet. Ralf Milde (parteilos, gehört aber der FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat an), freier Kulturmanager und -berater, 61 Jahre alt, geschieden, zwei Söhne. Martin Rivoir (SPD), Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Ulm, 55 Jahre alt, geschieden, zwei Töchter. Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne), Stadträtin in Ulm, 53 Jahre alt, verheiratet Mutter von sechs Kindern. Während drei der Bewerber - Caliskan, Collins, Hirschel - in den Kommunalpolitik unbeschriebene Blätter sind, handelt es sich bei den anderen vieren um ein Quartett, das seit vielen Jahren im Ulmer Rathaus agiert. Czisch ist seit dem Jahr 2000 Kämmerer und Erster Bürgermeister, Rivoir gehört dem Gemeinderat schon seit 1989 an, Schäfer-Oelmayer ist Stadträtin seit 16 Jahren, Milde seit elf Jahren. Insbesondere durch die erst am Wochenende bekannt gewordene Kandidatur Mildes halten es Beobachter und Kenner der Lokalpolitik für ziemlich wahrscheinlich, dass die Stimmen sich sehr aufsplitten und keiner der Bewerber die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit (also mehr als die Hälfte aller Stimmen) erreicht. Die Folge wäre ein zweiter Wahlgang zwei Wochen später am dritten Advent (13. Dezember). Dann würde die einfache Mehrheit genügen. Zu den Besonderheiten des baden-württembergischen Bürgermeister-Wahlrechts zählt, dass ein zweiter Wahlgang einer Neuwahl gleichkommt (und auch so heißt): Es kann antreten, wer möchte, also nicht nur alle Bewerber aus dem ersten Wahlgang, sondern auch kurzentschlossene neue Kandidaten. [Kein Titel] [Kein Titel] Wörter: Ort: © 2015 PMG Presse-Monitor GmbH 510 Ulm
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