Sieben wollen OB werden

Südwest Presse vom 03.11.2015
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Seite:
HANS-ULI THIERER
15
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Ulm und Neu-Ulm
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Tageszeitung
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Sieben wollen OB werden
Bewerbungsfrist abgelaufen, heute entscheidet sich, wer zugelassen wird
Sieben Bewerbungen: Vier Frauen und drei Männer streben das Amt des Ulmer
Oberbürgermeisters an. Bis gestern Abend lag noch eine weitere Erklärung vor. Wer
zugelassen wird, entscheidet sich heute.
Ihre Namen waren bereits alle vor
Ablauf der Bewerbungsfrist am 2.
November bekannt geworden. Der letzte
- der von Ralf Milde - am vergangenen
Wochenende. Neu hinzugekommen ist
bist gestern Abend dann niemand mehr.
Stattdessen hat nach dem Zollbeamten
Simon Habtai in Ivo Dommer ("Die Partei") eine zweite Person, die ursprünglich ihre Kandidatur angekündigt hatte,
ihre Ambitionen bereits wieder zurückgesteckt.
Dommer habe, wie Wahlamtschef Walter Schmid am Abend mitteilte, unvollständige Unterlagen eingereicht - es fehlen Unterstützer-Unterschriften -, formal aber noch nicht erklärt, dass er seine
Bewerbung zurückziehe. Das bedeutet,
dass auch die Unterlagen des 30-Jährigen heute dem Gemeindewahlausschuss
zwar vorgelegt werden; dieser dürfte sie
aber als nicht komplett abweisen.
Zur Ulmer Oberbürgermeisterwahl am
29. November, bei der es um die Nachfolge des nach 24 Jahren aus dem Amt
scheidenden Ivo Gönner (SPD) geht,
wollen damit also sieben Kandidaten
antreten. Auch in ihren Fällen hat der
Gemeindewahlausschuss erst einmal zu
prüfen, ob alle kandidieren dürfen, ob
sie also alle Kriterien der Wählbarkeit
erfüllen und jeder von ihnen die geforderten 150 Unterschriften von Unterstüt-
zern vorgelegt hat. Der Wahlausschuss
tritt unter Vorsitz Gönners im Rathaus
zusammen.
Um 18 Uhr war am gestrigen Montagabend die Bewerbungsfrist abgelaufen.
Zu den bereits bekannten Kandidaten
war nach Angaben Walter Schmids kein
weiterer hinzugekommen. Es liegen
somit die Bewerbungen vor von (in
alphabetische Reihenfolge):
Sevda Caliskan (früher Grüne, seit kurzem parteilos), Trainerin für interkulturelle Kommunikation, 41 Jahre alt,
ledig.
Lisa Collins (Die Partei,) Software-Entwicklerin, 29 Jahre alt, ein Kind.
Gunter Czisch (CDU), Erster Bürgermeister der Stadt Ulm, 52 Jahre alt, verheiratet, zwei Söhne.
Anja Hirschel (Die Piraten), DiplomDokumentarin und staatlich geprüfte
Datenschutzbeauftragte, 32 Jahre alt,
verheiratet.
Ralf Milde (parteilos, gehört aber der
FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat
an), freier Kulturmanager und -berater,
61 Jahre alt, geschieden, zwei Söhne.
Martin Rivoir (SPD), Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Ulm, 55 Jahre alt,
geschieden, zwei Töchter.
Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne), Stadträtin in Ulm, 53 Jahre alt, verheiratet
Mutter von sechs Kindern.
Während drei der Bewerber - Caliskan,
Collins, Hirschel - in den Kommunalpolitik unbeschriebene Blätter sind, handelt es sich bei den anderen vieren um
ein Quartett, das seit vielen Jahren im
Ulmer Rathaus agiert. Czisch ist seit
dem Jahr 2000 Kämmerer und Erster
Bürgermeister, Rivoir gehört dem
Gemeinderat schon seit 1989 an, Schäfer-Oelmayer ist Stadträtin seit 16 Jahren, Milde seit elf Jahren.
Insbesondere durch die erst am
Wochenende bekannt gewordene Kandidatur Mildes halten es Beobachter und
Kenner der Lokalpolitik für ziemlich
wahrscheinlich, dass die Stimmen sich
sehr aufsplitten und keiner der Bewerber die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit (also mehr als die
Hälfte aller Stimmen) erreicht. Die
Folge wäre ein zweiter Wahlgang zwei
Wochen später am dritten Advent (13.
Dezember). Dann würde die einfache
Mehrheit genügen.
Zu den Besonderheiten des baden-württembergischen Bürgermeister-Wahlrechts zählt, dass ein zweiter Wahlgang
einer Neuwahl gleichkommt (und auch
so heißt): Es kann antreten, wer möchte,
also nicht nur alle Bewerber aus dem
ersten Wahlgang, sondern auch kurzentschlossene neue Kandidaten.
[Kein Titel]
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