Studierendenparlament der Beuth Hochschule für Technik Berlin StuPa der BHT Berlin · Luxemburger Str. 10 · 13353 Berlin StuPa Tel. Fax Mail www Raum 030 4504 2525 030 4504 2093 [email protected] http://stupa-bht.de Haus Bauwesen ME 03 Genehmigtes Protokoll der 1. Ord. Sitzung vom 07.04.2015 Beginn: 16:00 Uhr Ende: 23:30 Uhr Anwesenheitsliste LP Name Anwesenheit 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Krüger, Kirstin Hamade, Sonya Binzet, Billy Schulz, Daniel Hagemann, Patricia Schatral, David Albrecht, Christian Islami, Larglinda Dierks, Jennifer Schwenzer, Norman Neubert, Klaus Meßner, Inka Wahl, Manuel Alibi, Heidi Baumgart, Frank Wiegmann, Ben Richter, Daniel Cherif, Erfan Lange, David Herrmann, Marco Cerrahoglu, Bünyamin Buchwitz, Enrico Savas, Serife Cansu Aliasghari, Hidar Rataj, Matthias El-Ahmad, Dalia Yasaroglu, Burhan Jünger, Johannes Bondarenko, Dimitri Simon, Ricado anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend unentschuldigt unentschuldigt anwesend entschuldigt anwesend anwesend anwesend anwesend unentschuldigt unentschuldigt unentschuldigt anwesend anwesend anwesend anwesend anwesend unentschuldigt unentschuldigt anwesend Seite 1 von 9 1.N 2.N 3.N 4.N 5.N 6.N 7.N 8N 9.N 10.N 11.N 12.N 13.N Cherif, Sämi Alkan, Dogan Grape, Daphne Hasso, Resan Ehrhardt, Dennis Ahmad, Mohammad Cherib, Yasser Olschewski, Dennis Argilli, Mike Nguekam, Dorist Gürlek, Furkan Smilowski, David Gashi, Ali Gästeliste: Desirée Sattler Matthias Bachmann Hannes Kühne Hannah Höfs Issar Al-Yasiri Eda Yildiz Sven Kischel Jan Scheubel Nadia Mahmoudi Prof. Dr. Monika Groß anwesend anwesend anwesend unentschuldigt unentschuldigt unentschuldigt anwesend unentschuldigt unentschuldigt anwesend entschuldigt anwesend unentschuldigt AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber AStA Bewerber Hochschulpräsidentin Seite 2 von 9 Bericht von Prof. Dr. Groß Fragen zu Klausuren im zweiten Prüfungszeitraum. Nicht alle Studenten konnten aufgrund einer Verschiebung an den Klausuren teilnehmen. Wie kann es sein das Studenten die nicht über eine Terminänderung informiert werden, ein Jahr warten müssen um die Prüfung zu wiederholen? Dürfen sich Klausurtermine im zweiten Prüfungszeitraum überschneiden, sodass es für Studenten ist beide mit zu schreiben Prof. Dr. Groß empfiehlt sich mit dem zuständigen Dekan in Verbindung zusetzten und in Zukunft zeitnah dagegen vorzugehen. Fragen zur Unterstützung der Wohnsituation der Studenten im Senat. Prof. Dr. Groß berichtet über bereits gestellte Planungsmittel. Sobald die Hochschule mehr Labor und Vorlesungsräume zur Verfügung hat wird evtl. das gegenüberliegende Parkhaus zu Wohnräumen umgebaut. Neue Labor und Vorlesungsräume sollen direkt auf dem Campus auf dem jetzigen Campushügel entstehen. Fragen zur Belegung der Wahlmodule. Besteht die Möglichkeit mehr Studenten für Kurse zuzulassen. Prof. Dr. Groß berichtet das nur eine bestimmte Anzahl an Studenten zugelassen werden kann, da sonst die die Lehrleistung darunter leidet. Des weiteren müssten dann mehr Studenten an der Hochschule zugelassen werden. Fragen bezüglich Raum der Stille. Prof. Dr. Groß berichtet das ein Konzept dazu vorgestellt und abgeschlossen wurde. Da akuter Raumangel an der Beuth Hochschule besteht, ist es derzeit nicht möglich dieses Projekt zu realisieren. Redeleitung: Jennifer Dierks TOP 1: Formalia 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 21 anwesenden Stimmberechtigten Mitgliedern gegeben. Im Verlauf der Sitzung kamen Mitglieder verspätet hinzu oder verließen die Sitzung vorzeitig, weswegen variiert die Summe der abgegeben Stimmen bei Abstimmungen oder Beschlüssen. 1.2 Beschluss der Tagesordnung Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen. ( 21:0:0) TOP 1 Formalia 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss der Tagesordnung 1.3 Genehmigung Protokoll der konstituierten Sitzung vom 12.02.2015 TOP 2 Politische Entlasstung TOP 3 Wahlprozedere TOP 4 AStA-Wahlen TOP 5 Beschluss der Haushalte 2005 -2013 TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles 1.3 Genehmigung der Protokolle der Konstituierten Sitzung vom 12.02.2015 Das Protokoll wird wie folgt angenommen ( 21:0:0) Seite 3 von 9 TOP 2 Politsche Entlasstung des AStA Fragen zur Vergangen Legislatur bezüglich der Semesterticketumfrage, deren Inhalte und Auswertung. Die Durchfühung zur Semesterticketumfrage wurden vom StuPa beschlossen. Die Inhalte zur Umfrage wurden auf den Sitzungen diskutiert und bezogen sich auf das Nutzungsverhalten der Studenten und die Diskussionspunkte auf den Semesterticketverhandlungen. Besprochene Verwaltungsvereinbarungen sind nur Entwürfe für den neuen AStA. Der AStA wird mit folgenden Stimmen entlastet (19:0:4) TOP 3 Wahlprozedere Das Wahlprozedere wird vorgestellt und zur Kenntnis genommen TOP 4 AStA Wahlen 1. Wahlgang: Wahl des Vorsitzenden*in Matthias Rataj (17:2:4) angenommen Matthias Rataj nimmt die Wahl dankend an 1. Wahlgang: Wahl des Finanzers Nadia Mahmoudi (20:0:5) angenommen Nadia Mahmoudi nimmt die Wahl dankend an 1. Wahlgang: 2. Wahlgang: Wahl des Queerreferenten*in Serife Cansu Savas (15:9:3) (12:13:2) abgelehnt abgelehnt Das Referat bleibt unbesetzt 1. Wahlgang: Wahl des Erstesemesterreferenten*in Dalia El-Ahmad (22:1:2) angenommen Dalia El-Ahmad nimmt die Wahl dankend an 1. Wahlgang: 2. Wahlgang: Wahl der Frauenreferentin Hannah Höfs (15:4:3) (18:4:1) abgelehnt angenommen Seite 4 von 9 Hannah Höfs nimmt die Wahl dankend an Wahl des Antifa & Antirepessionsreferenten*in Eda Yildiz Dogan Alkan 1. Wahlgang: Eda 11 Dogan 7 Enthaltung 6 2. Wahlgang: Eda 14 Dogan 6 Enthaltung 5 3. Wahlgang: Eda Yildiz (16:7:2) Eda Yildiz nimmt die Wahl dankend an angenommen Wahl des Umwelt & Verkehrreferenten*in Hannes Kühne Yasser Cherif 1. Wahlgang: Hannes 12 Yasser 11 Enthaltung 1 2. Wahlgang: Hannes 12 Yasser 12 Enthaltung 1 3. Wahlgang: Hannes Kühne (16:7:2) Hannes Kühne nimmt die Wahl dankend an angenommen Wahl des Öffentlichkeitsreferenten*in Désirée Sattler Sämi Cherif 1. Wahlgang: Désirée 12 Sämi 10 Enthaltung 0 2. Wahlgang: Désirée 13 Sämi 11 Enthaltung 0 Désirée Sattler 3. Wahlgang: (18:6:0) Désirée Sattler nimmt die Wahl dankend an angenommen Seite 5 von 9 Wahl des Sozialesreferenten*in Antrag auf ein Gruppenreferat: (17:0:4) Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden. angenommen Antrag das zwei Bewerber das Sozialreferat besetzen: (15:1:4) angenommen Antrag das drei Bewerber das Sozialreferat besetzen: (5:11:6) Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden mit zwei Leuten besetzt werden. Matthias Bachmann David Smilowski Furkan Gürlek Issar Al-Yasiri 1. Wahlgang: Matthias 10 David 18 angenommen Furkan 1 Issar 10 Enthaltung 0 David Smilowski nimmt die Wahl dankend an 2. Wahlgang: Matthias 9 Furkan 0 Issar 10 Enthaltung 2 Issar Al-Yasiri 3. Wahlgang: (14:5:2) abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt. Wahl des Hochschulpolitischenreferenten*in Jan Scheubel Hidar Aliasghari 1. Wahlgang: Jan 3 Hidar 17 Enthaltung 1 angenommen Hidar Aliasghari nimmt die Wahl dankend an Seite 6 von 9 Wahl der Fachschaftsreferenten*innen Antrag auf ein Gruppenreferat: (21:1:2) Das Fachschaftsreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden. angenommen Daniel Schulz Sonya Hamade Daniel 17 1. Wahlgang: Sonya 22 Enthaltung 0 angenommen angenommen Sonya Hamade nimmt die Wahl dankend an Daniel Schulz nimmt die Wahl dankend an Wahl des Internationalesreferenten*in Antrag auf ein Gruppenreferat: (16:5:1) Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden. angenommen Antrag das zwei Bewerber das Referat für Internationales besetzen: (4:5:3) Antrag das drei Bewerber das Referat für Internationales besetzen: (11:8:2) angenommen Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden mit drei Leuten besetzt werden. Dorist Nguekam Larglinda Islami Furkan Gürlek Mohamad Ahmad 1. Wahlgang: Dorist 16 angenommen Larglinda 14 Furkan 0 Mohamad 15 Enthaltung 2 Dorist Nguekam nimmt die Wahl dankend an 2. Wahlgang: Larglinda 12 Furkan 2 Mohamad 11 Enthaltung 3 3. Wahlgang: Larglinda 13 abgelehnt Seite 7 von 9 Mohamad 15 Enthaltung 3 abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt. Wahl des Referat Studium und Lehre Norman Schwenzer Daniel Richter Erfan Cherif 1. Wahlgang: Norman 15 Daniel 15 Erfan 8 Enthaltung 1 2. Wahlgang: Norman 16 angenommen Daniel 12 Erfan 10 Enthaltung 0 Norman Schwenzer nimmt die Wahl dankend an 3. Wahlgang: Daniel 10 Erfan 9 Enthaltung 3 abgelehnt abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt. . Wahl Kulturreferenten*in Henrike Larglinda Islami Furkan Gürlek Mohamad Ahmad Ali Gashi 1. Wahlgang: Henrike 8 Larglinda 4 Furkan 1 Mohamad 8 Ali 1 Enthaltung 1 2. Wahlgang: Larglinda 6 Henrike 7 Seite 8 von 9 Mohamad 7 Enthaltung 3 3. Wahlgang: Henrike 9 Mohamad 10 Enthaltung 3 abgelehnt abgelehnt Das Referat bleibt unbesetzt. TOP 5 Haushalte 2005-2013 Die Haushalte 2005-2013 werden ohne Änderungen zur Abstimmung gebracht (20:0:0) Die Haushalte sind mit 20 Stimmen beschlossen angenommen TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles - Dorist übernimmt die Überarbeitung der StuPa Stimmzettel Antrag von Matthias: Billy soll weiter das Semesterticketbüro und die Einarbeitung des neues Referenten begleiten (20:0:0) angenommen Seite 9 von 9
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