1. Ord. Sitzung vom 07.04.2015

Studierendenparlament der
Beuth Hochschule für Technik Berlin
StuPa der BHT Berlin · Luxemburger Str. 10 · 13353 Berlin
StuPa
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Raum
030 4504 2525
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Haus Bauwesen ME 03
Genehmigtes Protokoll
der 1. Ord. Sitzung vom 07.04.2015
Beginn: 16:00 Uhr
Ende:
23:30 Uhr
Anwesenheitsliste
LP
Name
Anwesenheit
01
02
03
04
05
06
07
08
09
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
Krüger, Kirstin
Hamade, Sonya
Binzet, Billy
Schulz, Daniel
Hagemann, Patricia
Schatral, David
Albrecht, Christian
Islami, Larglinda
Dierks, Jennifer
Schwenzer, Norman
Neubert, Klaus
Meßner, Inka
Wahl, Manuel
Alibi, Heidi
Baumgart, Frank
Wiegmann, Ben
Richter, Daniel
Cherif, Erfan
Lange, David
Herrmann, Marco
Cerrahoglu, Bünyamin
Buchwitz, Enrico
Savas, Serife Cansu
Aliasghari, Hidar
Rataj, Matthias
El-Ahmad, Dalia
Yasaroglu, Burhan
Jünger, Johannes
Bondarenko, Dimitri
Simon, Ricado
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
unentschuldigt
unentschuldigt
anwesend
entschuldigt
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
unentschuldigt
unentschuldigt
unentschuldigt
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
anwesend
unentschuldigt
unentschuldigt
anwesend
Seite 1 von 9
1.N
2.N
3.N
4.N
5.N
6.N
7.N
8N
9.N
10.N
11.N
12.N
13.N
Cherif, Sämi
Alkan, Dogan
Grape, Daphne
Hasso, Resan
Ehrhardt, Dennis
Ahmad, Mohammad
Cherib, Yasser
Olschewski, Dennis
Argilli, Mike
Nguekam, Dorist
Gürlek, Furkan
Smilowski, David
Gashi, Ali
Gästeliste:
Desirée Sattler
Matthias Bachmann
Hannes Kühne
Hannah Höfs
Issar Al-Yasiri
Eda Yildiz
Sven Kischel
Jan Scheubel
Nadia Mahmoudi
Prof. Dr. Monika Groß
anwesend
anwesend
anwesend
unentschuldigt
unentschuldigt
unentschuldigt
anwesend
unentschuldigt
unentschuldigt
anwesend
entschuldigt
anwesend
unentschuldigt
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
AStA Bewerber
Hochschulpräsidentin
Seite 2 von 9
Bericht von Prof. Dr. Groß
Fragen zu Klausuren im zweiten Prüfungszeitraum.
Nicht alle Studenten konnten aufgrund einer Verschiebung an den Klausuren teilnehmen. Wie kann es sein
das Studenten die nicht über eine Terminänderung informiert werden, ein Jahr warten müssen um die
Prüfung zu wiederholen?
Dürfen sich Klausurtermine im zweiten Prüfungszeitraum überschneiden, sodass es für Studenten ist beide
mit zu schreiben
Prof. Dr. Groß empfiehlt sich mit dem zuständigen Dekan in Verbindung zusetzten und in Zukunft zeitnah
dagegen vorzugehen.
Fragen zur Unterstützung der Wohnsituation der Studenten im Senat.
Prof. Dr. Groß berichtet über bereits gestellte Planungsmittel. Sobald die Hochschule mehr Labor und
Vorlesungsräume zur Verfügung hat wird evtl. das gegenüberliegende Parkhaus zu Wohnräumen umgebaut.
Neue Labor und Vorlesungsräume sollen direkt auf dem Campus auf dem jetzigen Campushügel entstehen.
Fragen zur Belegung der Wahlmodule. Besteht die Möglichkeit mehr Studenten für Kurse zuzulassen.
Prof. Dr. Groß berichtet das nur eine bestimmte Anzahl an Studenten zugelassen werden kann, da sonst die
die Lehrleistung darunter leidet. Des weiteren müssten dann mehr Studenten an der Hochschule zugelassen
werden.
Fragen bezüglich Raum der Stille.
Prof. Dr. Groß berichtet das ein Konzept dazu vorgestellt und abgeschlossen wurde. Da akuter Raumangel an
der Beuth Hochschule besteht, ist es derzeit nicht möglich dieses Projekt zu realisieren.
Redeleitung: Jennifer Dierks
TOP 1: Formalia
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist mit 21 anwesenden Stimmberechtigten Mitgliedern gegeben.
Im Verlauf der Sitzung kamen Mitglieder verspätet hinzu oder verließen die Sitzung vorzeitig, weswegen
variiert die Summe der abgegeben Stimmen bei Abstimmungen oder Beschlüssen.
1.2 Beschluss der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen.
( 21:0:0)
TOP 1 Formalia
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss der Tagesordnung
1.3 Genehmigung Protokoll der konstituierten Sitzung vom 12.02.2015
TOP 2 Politische Entlasstung
TOP 3 Wahlprozedere
TOP 4 AStA-Wahlen
TOP 5 Beschluss der Haushalte 2005 -2013
TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles
1.3 Genehmigung der Protokolle der Konstituierten Sitzung vom 12.02.2015
Das Protokoll wird wie folgt angenommen
( 21:0:0)
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TOP 2 Politsche Entlasstung des AStA
Fragen zur Vergangen Legislatur bezüglich der Semesterticketumfrage, deren Inhalte und
Auswertung.
Die Durchfühung zur Semesterticketumfrage wurden vom StuPa beschlossen. Die Inhalte zur
Umfrage wurden auf den Sitzungen diskutiert und bezogen sich auf das Nutzungsverhalten der
Studenten und die Diskussionspunkte auf den Semesterticketverhandlungen.
Besprochene Verwaltungsvereinbarungen sind nur Entwürfe für den neuen AStA.
Der AStA wird mit folgenden Stimmen entlastet
(19:0:4)
TOP 3 Wahlprozedere
Das Wahlprozedere wird vorgestellt und zur Kenntnis genommen
TOP 4 AStA Wahlen
1. Wahlgang:
Wahl des Vorsitzenden*in
Matthias Rataj
(17:2:4)
angenommen
Matthias Rataj nimmt die Wahl dankend an
1. Wahlgang:
Wahl des Finanzers
Nadia Mahmoudi
(20:0:5)
angenommen
Nadia Mahmoudi nimmt die Wahl dankend an
1. Wahlgang:
2. Wahlgang:
Wahl des Queerreferenten*in
Serife Cansu Savas
(15:9:3)
(12:13:2)
abgelehnt
abgelehnt
Das Referat bleibt unbesetzt
1. Wahlgang:
Wahl des Erstesemesterreferenten*in
Dalia El-Ahmad
(22:1:2)
angenommen
Dalia El-Ahmad nimmt die Wahl dankend an
1. Wahlgang:
2. Wahlgang:
Wahl der Frauenreferentin
Hannah Höfs
(15:4:3)
(18:4:1)
abgelehnt
angenommen
Seite 4 von 9
Hannah Höfs nimmt die Wahl dankend an
Wahl des Antifa & Antirepessionsreferenten*in
Eda Yildiz
Dogan Alkan
1. Wahlgang:
Eda 11
Dogan 7
Enthaltung 6
2. Wahlgang:
Eda 14
Dogan 6
Enthaltung 5
3. Wahlgang:
Eda Yildiz
(16:7:2)
Eda Yildiz nimmt die Wahl dankend an
angenommen
Wahl des Umwelt & Verkehrreferenten*in
Hannes Kühne
Yasser Cherif
1. Wahlgang:
Hannes 12
Yasser 11
Enthaltung 1
2. Wahlgang:
Hannes 12
Yasser 12
Enthaltung 1
3. Wahlgang:
Hannes Kühne
(16:7:2)
Hannes Kühne nimmt die Wahl dankend an
angenommen
Wahl des Öffentlichkeitsreferenten*in
Désirée Sattler
Sämi Cherif
1. Wahlgang:
Désirée 12
Sämi 10
Enthaltung 0
2. Wahlgang:
Désirée 13
Sämi 11
Enthaltung 0
Désirée Sattler
3. Wahlgang:
(18:6:0)
Désirée Sattler nimmt die Wahl dankend an
angenommen
Seite 5 von 9
Wahl des Sozialesreferenten*in
Antrag auf ein Gruppenreferat:
(17:0:4)
Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden.
angenommen
Antrag das zwei Bewerber das Sozialreferat besetzen:
(15:1:4)
angenommen
Antrag das drei Bewerber das Sozialreferat besetzen:
(5:11:6)
Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden mit zwei Leuten besetzt werden.
Matthias Bachmann
David Smilowski
Furkan Gürlek
Issar Al-Yasiri
1. Wahlgang:
Matthias 10
David 18
angenommen
Furkan 1
Issar 10
Enthaltung 0
David Smilowski nimmt die Wahl dankend an
2. Wahlgang:
Matthias 9
Furkan 0
Issar 10
Enthaltung 2
Issar Al-Yasiri
3. Wahlgang:
(14:5:2)
abgelehnt
Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt.
Wahl des Hochschulpolitischenreferenten*in
Jan Scheubel
Hidar Aliasghari
1. Wahlgang:
Jan 3
Hidar 17
Enthaltung 1
angenommen
Hidar Aliasghari nimmt die Wahl dankend an
Seite 6 von 9
Wahl der Fachschaftsreferenten*innen
Antrag auf ein Gruppenreferat:
(21:1:2)
Das Fachschaftsreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden.
angenommen
Daniel Schulz
Sonya Hamade
Daniel 17
1. Wahlgang:
Sonya 22
Enthaltung 0
angenommen
angenommen
Sonya Hamade nimmt die Wahl dankend an
Daniel Schulz nimmt die Wahl dankend an
Wahl des Internationalesreferenten*in
Antrag auf ein Gruppenreferat:
(16:5:1)
Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden.
angenommen
Antrag das zwei Bewerber das Referat für Internationales besetzen:
(4:5:3)
Antrag das drei Bewerber das Referat für Internationales besetzen:
(11:8:2)
angenommen
Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden mit drei Leuten besetzt werden.
Dorist Nguekam
Larglinda Islami
Furkan Gürlek
Mohamad Ahmad
1. Wahlgang:
Dorist 16
angenommen
Larglinda 14
Furkan 0
Mohamad 15
Enthaltung 2
Dorist Nguekam nimmt die Wahl dankend an
2. Wahlgang:
Larglinda 12
Furkan 2
Mohamad 11
Enthaltung 3
3. Wahlgang:
Larglinda 13
abgelehnt
Seite 7 von 9
Mohamad 15
Enthaltung 3
abgelehnt
Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt.
Wahl des Referat Studium und Lehre
Norman Schwenzer
Daniel Richter
Erfan Cherif
1. Wahlgang:
Norman 15
Daniel 15
Erfan 8
Enthaltung 1
2. Wahlgang:
Norman 16
angenommen
Daniel 12
Erfan 10
Enthaltung 0
Norman Schwenzer nimmt die Wahl dankend an
3. Wahlgang:
Daniel 10
Erfan 9
Enthaltung 3
abgelehnt
abgelehnt
Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt.
.
Wahl Kulturreferenten*in
Henrike
Larglinda Islami
Furkan Gürlek
Mohamad Ahmad
Ali Gashi
1. Wahlgang:
Henrike 8
Larglinda 4
Furkan 1
Mohamad 8
Ali 1
Enthaltung 1
2. Wahlgang:
Larglinda 6
Henrike 7
Seite 8 von 9
Mohamad 7
Enthaltung 3
3. Wahlgang:
Henrike 9
Mohamad 10
Enthaltung 3
abgelehnt
abgelehnt
Das Referat bleibt unbesetzt.
TOP 5 Haushalte 2005-2013
Die Haushalte 2005-2013 werden ohne Änderungen zur Abstimmung gebracht
(20:0:0)
Die Haushalte sind mit 20 Stimmen beschlossen
angenommen
TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles
-
Dorist übernimmt die Überarbeitung der StuPa Stimmzettel
Antrag von Matthias: Billy soll weiter das Semesterticketbüro und die Einarbeitung des neues
Referenten begleiten
(20:0:0)
angenommen
Seite 9 von 9