Gemeinderatsnachrichten_Januar_2016

Aus dem Gemeinderat
Januar 2016
Ausschreibung für neuen Ortsplaner
Der Gemeinderat und die Ortsplanungskommission sind zurzeit daran, einen
Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den Ortsplaner Walter Wanner zu suchen. Die
Arbeiten werden demnächst öffentlich ausgeschrieben. Die von Walter Wanner
ausgearbeiteten Submissionsunterlagen wurden vom Gemeinderat genehmigt. Diese
werden im Kantonsblatt und auf der Homepage der Gemeinde publiziert. Sie können
auch am Schalter der Gemeindekanzlei eingesehen werden.
Sprechstunde Gemeindepräsident
Seit Sommer 2014 hat Gemeindepräsident Philipp Bucher monatlich eine
Sprechstunde angeboten. Während diese am Anfang noch rege benutzt wurde, war
die Nachfrage für die „Sprechstunde mit dem Gemeindepräsident“ stark abnehmend.
Im Jahr 2015 wurde diese nur zweimal beansprucht. Er hat deshalb beschlossen,
dieses Angebot 2016 nicht mehr beizubehalten. Der Gemeinderat hat davon
zustimmend Kenntnis genommen. Falls Bürger Bedarf für ein Gespräch mit einem
Mitglied des Gemeinderates haben, können Termine direkt mit dem gewünschten
Gemeinderatsmitglied oder über die Gemeindekanzlei vereinbart werden.
Neuwahlen Gemeinderat am 01. Mai 2016
Der Regierungsrat hat die Neuwahl des Gemeinderates auf Sonntag, 01. Mai 2016,
festgelegt. Irene Tschupp Bättig, Gemeinderätin Ressort Finanzen hat vor einiger
Zeit bekannt gegeben, dass sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten wird.
Gemeindepräsident Philipp Bucher und die übrigen Mitglieder Urs Fellmann,
Susanne Hodel und Martin Luternauer haben bekannt gegeben, dass sie bei den
Neuwahlen wieder zur Wahl antreten werden.
Neuwahlen Kommissionen am 01. Mai 2016
Der Gemeinderat hat die Neuwahlen der Kommissionen der Gemeinde ebenfalls auf
den 01. Mai 2016 angeordnet. Somit finden nebst den Neuwahlen des
Gemeinderates auch die Neuwahlen für die Schulpflege, Bürgerrechtskommission,
Controllingkommission und die Ortsplanungskommission statt. Ein allfälliger zweiter
Wahlgang findet am Sonntag, 05. Juni 2016 statt. Wahlvorschläge sind bis am
Montag, 07. März 2016, 12.00 Uhr bei der Gemeindekanzlei Dagmersellen
einzureichen. Die Wahlanordnungen wurden im Anschlagkasten und auf der
Homepage publiziert sowie den in der Gemeinde organisierten Parteien zugestellt.
Demissionen
Beim Gemeinderat sind verschiedene Demissionen von Behörden- und
Kommissionsmitgliedern bekannt gegeben worden. Bis zum Redaktionsschluss sind
dies:
Irene Tschupp Bättig, Gemeinderätin Ressort Finanzen
Jules Gassmann, Präsident der Bürgerrechtskommission
Niklaus Steiner, Mitglied der Bürgerrechtskommission
Robert Kronenberg, Mitglied der Bürgerrechtskommission
Mark Schlüssel, Präsident der Schulpflege
Pia Kaufmann-Schüpfer, Mitglied der Schulpflege
Verpflichtung Sozialhilfeinspektor
Mit der Gewährung von wirtschaftlicher Sozialhilfe obliegt es der Abteilung Soziale
Dienste die Dossiers zu überprüfen. Für die Leitung und Mitarbeitenden der Sozialen
Dienste ist es aus zeitlichen Gründen nicht immer möglich, den zusätzlichen
Aufwand für Kontrollen usw. zu betreiben. Der Gemeinderat hat beschlossen, mit der
Gemeinde Emmen einen Vertrag für den Einsatz des Sozialhilfeinspektors in einem
5 % Pensum, vorerst für ein Jahr, abzuschliessen. Über den Einsatz im Einzelfall
kann die Abteilung Soziale Dienste entscheiden. Nach einem Jahr wird Bilanz
gezogen und über die Weiterführung des Vertrages entschieden.
Terminplanung 2016
Der Gemeinderat hat die Termine für das Jahr 2016 festgelegt. Die wichtigsten
Anlässe werden hiermit publiziert: Gemeindeversammlungen am 01.06.2016 und
29.11.2016, Info-Veranstaltung Buchs am 29.04.2016, Gewerbe-Apéro am
29.09.2016, Jungbürgerfeier am 22.09.2016, Besprechung mit den Ortsparteien am
03.11.2016, Neuzuzüger-Begrüssung am 24.11.2016. Die ordentlichen
Gemeinderatssitzungen finden in der Regel am 1. und 3. Donnerstag im Monat statt.
Jeweils am 2. Donnerstag im Monat findet eine Schwerpunktsitzung statt.
Pirmin Broch wird Fourier Feuerwehr
Othmar Gernet hat auf Ende Jahr als Fourier der Feuerwehr Hürntal demissioniert.
Auf Vorschlag der Feuerwehrkommission hat der Gemeinderat Pirmin Broch als
neuen Fourier gewählt. Er hat sein Amt am 01. Januar 2016 angetreten. Der
Gemeinderat dankt Othmar Gernet für seinen langjährigen Einsatz in der Feuerwehr
bestens. Dem neuen Fourier dankt der Gemeinderat für die Bereitschaft zur
Übernahme des neuen Amtes und wünscht ihm viel Befriedigung und Erfolg.
Reduktion Abwassergebühren
Der Gemeinderat hat beschlossen, auf den 01. Januar 2016 die Betriebsgebühren
für die Abwasserbeseitigung zu senken, nachdem die Spezialfinanzierung Abwasser
einen grossen Saldovortrag ausweist und dieser jährlich ansteigt.
Die Mengengebühr für Abwasser wird auf Fr. 1.00 je m3 festgelegt (bisher 1.10). Die
Abwasserpauschalen für Liegenschaften mit eigenen Wasserquellen/ohne
Wasserzähler werden auf Fr. 210.00 pro Einfamilienhaus und Fr. 165.00 für jede
weitere Wohnung festgelegt.
Kurzmeldungen
Auf Antrag der Musikschulkommission hat der Gemeinderat beschlossen, die
Elternbeiträge für das kommende Schuljahr unverändert zu belassen. Der
Einzelunterricht für 30 Minuten beträgt Fr. 700.00, bei 40 Minuten Fr. 900.00 und der
Partnerunterricht bei 40 Minuten beträgt Fr. 510.00.
Mit der Kinderspitex Zentralschweiz wurde die Leistungsvereinbarung erneuert.
Im November hat der Gemeinderat eine Besprechung mit den Ortsparteien
durchgeführt. Der Gemeinderat hat die Themen der Gemeindeversammlungen und
die Planung für das Jahr 2016 vorgestellt sowie die Fragen der Ortsparteien
beantwortet.
Anfangs November 2015 fand eine Vereinspräsidentenversammlung statt. Dieser
Anlass diente zur Informationen und einem gegenseitigen Gedankenaustausch. Die
Fragen und Anliegen der Vereine konnten vor Ort beantwortet werden.
Der Gemeinderat hat die Idee zur Einführung von Betreuungsgutscheinen für die
externe Kinderbetreuung (Kinderkrippen oder Tagesfamilien) gutgeheissen.
Gemeinderätin Susanne Hodel wurde ermächtigt und beauftragt ein Konzept sowie
Vorlagen für Verträge usw. zu erarbeiten.
Der Gemeinderat hat dem Vorschlag zur Schaffung einer zweiten Lehrstelle
„Fachmann Betriebsunterhalt“ für die Hauswartung und den Werkdienst zugestimmt.
Die Abteilung Bau und Infrastruktur wurde ermächtigt und beauftragt die Anstellung
eines Lernenden/einer Lernenden auf August 2016 in die Wege zu leiten.
Der Gemeinderat hat zusammen mit den Vertretern des Planungsbüros Tagmar AG
den Ausbau der Stationsstrasse und den neugestalteten Vorplatz beim Bahnhof
besichtigt. Dabei wurde der bereinigte Plan für die Neugestaltung des Platzes
genehmigt. Weitere Infos unter der Rubrik Gemeindeverwaltung.
Dagmersellen, 06.01.2016 / KS

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