Niederschrift der Sitzung

Niederschrift Ortschaftsrat Sadisdorf
Sitzungstag :
Sitzungsbeginn:
Sitzungsort :
20.08.2015
1910 Uhr
Alte Schäferei
Anwesenheit : Herr Geißler, Herr Göpfert, Herr Wahl, Herr Müller,
Abwesend
: Herr Weikl (Urlaub)
Gäste
: Herr Hanspach
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Info Baumaßnahmen Herr Hanspach
Info des 0V
Info Thema A
Umwidmung „ Alter Steig“
Info Baumaßnahme Buswendeschleife
Kündigung Mietvertrag „Alte Schäferei“
Bürgeranfragen / Bürgermeinung
TOP 1:
Beginn 19.10 Uhr; OV Geißler begrüßt die OR zur OR Sitzung und stellt
Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
OV Geißler übergibt Herrn Hanspach das Wort, welcher über seine
Gebäudelage und angrenzende Grundstücke Klärungsbedarf hat.
1. Bitte um Einsicht in Projektunterlagen des Bachausbaus
2. Kauf des Gartengrundstücks
3. Weg vor Lagerschuppen soll wieder umgewidmet werden, um Platz für
Mieter zu schaffen. (Winterphase)
Herr Hanspach bat den OR um eine Stellungnahme, bezüglich
Grundstückerwerbes.
OV Geißler informierte Herrn Hanspach darüber:
Zu 1. : das, sobald die Planungsunterlagen fertig sind, alle Parteien an
einen Tisch geholt werden und die Projekte dargestellt werden. Sollte
es Einwände oder berechtigte Zweifel geben, werden diese
Unterlagen überarbeitet und nochmals zur Vorlage gebracht.
Zu 2.: das es schon einen Kaufinteressenten gibt. Dieser vorstellig geworden
ist und der Ortschaftsrat eine positive Stellungnahme diesbezüglich
abgegeben hat. Des Weiteren stellte der OV klar, dass diese
Stellungnahme nicht zurückgenommen oder abgeändert
werden wird.
Eine Stellungnahme des OR hierzu befindet sich im Anhang.
Diese ist nicht öffentlich!
Zu 3.: das eine Umwidmung sich sehr schwierig gestaltet. Da dies jetzt
ein öffentlicher Fußweg/Rettungsweg des Dorfes ist, erschwert es den
Sachverhalt erheblich. Von Seiten des OR gibt es keinen Grund der
Umwidmung zuzustimmen.
Der OR meldet sogar Bedenken an, dass bei erfolgte Umwidmung
und Eigentümerwechsel, diese Flurstück geschlossen wird und der
Fußweg/Rettungsweg verloren geht und die Fußgänger/
Schulkinder auf die B 171 ausweichen müssen, was eine akute
Gefahr für Leib und Leben darstellt.
TOP 3:
OV Geißler informiert, dass diese Nacht, gegen 0.15 Uhr der Zigarettenautomat von der Wand gesprengt wurde und die Polizei die Spurensicherung
aufgenommen hat.
Der Betreiber des Automaten informierte, dass in den nächsten 4 – 6 Wochen
ein neuer Automat angebracht wird.
TOP 4:
OV Geißler informierte den OR, auf Grund einer Infoveranstaltung des FMD
und JMD, über die derzeitige Lage der Ausländersituation im Landkreis.
TOP 5:
OV Geißler informiert, dass die Umwidmung „Alter Steig“ noch einige Zeit in
Anspruch nehmen wird. Es muss eine Beschlussvorlage in den Stadtrat und
danach muss es eine öffentliche Bekanntmachung geben. Die Zusage der
Anwesenheit, zur Eröffnung der neuen Zuwegung, durch den OBM ist positiv
beschieden worden.
TOP 6:
OV Geißler informiert, dass sich die Maßnahme der Buswendeschleife nach
hinten verschieben wird. Das IB Grohmann hat den Termin eigenmächtig auf
den 04.09.2015 verschoben. D.h. die Antragsstellung, Ausschreibung und
Bauausführung werden auf das Jahr 2016 verschoben.
TOP 7:
Der OR hat in der Beratung, bezüglich des Fortbestandes des Dorfgemeinschafthauses „Alte Schäferei“ beschlossen, den derzeitigen Mietvertrag
mit dem Kulturverein „Alte Schäferei“ durch die Stadt Dippoldiswalde
kündigen zu lassen.
Der Mietvertrag lässt diese Kündigung zu, da in ihm ein Passus existiert, wo
drei Monate vor Jahresende, ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten
gekündigt werden kann.
Daher sollte jetzt zwingend, im September, die Kündigung zum Jahresende
31.12.2015 schriftlich beim Kulturverein eingehen.
Begründung: das DGH „Alte Schäferei“, als Immobilie der Stadt Dippoldiswalde, hat auf
Grund der doppischen Haushaltsführung der Stadt einen sehr hohen
Zurückstellungswert. Dies veranlasst die Stadt über kurz oder lang sich von
diesem Gebäude zu trennen, da sie zur erheblichen finanziellen
Mehrbelastung der Stadt in den nächsten Jahren führt.
In mehreren Beratungen und Machbarkeitsstudien, erfolgte in der
Einwohnerversammlung 2015, eine Abstimmung über die Zukunft der
„Alten Schäferei“. Die Sadisdorfer wählten einstimmig den Weg des Erhalts
der „Alten Schäferei“ in Eigenregie.
Das Instrument dafür sollte der Erbpachtvertrag als Grundlage sein. Ebenfalls
fand eine Zusammenkunft aller ortsansässigen Firmen statt, welche
zusicherten, den neuen Verein in den nächsten Jahren materiell und finanziell
zu unterstützen.
Auf Grund dieser Basis, hat sich am 01.Juli 2015 ein Verein gegründet, dem
derzeit 34 Mitglieder angehören. Dem bestehenden Kulturverein wird leider
kein Vertrauen mehr entgegengebracht. Der Stamm des Verein ist auf ein
Minimum geschrumpft und die Aktivitäten sind gegen Null gefahren.
Damit der neue Verein Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schäferei“Sadisdorf e.V.
ab 01.01.2016 geschäftstüchtig werden kann, ist die Kündigung des
Mietvertrages mit dem Kulturverein unumgänglich.
Wir bitten daher die Stadtverwaltung, rechtzeitig im September, die
Kündigung auszusprechen und dem OR eine Kopie zukommen zu lassen.
A. Wahl
Protokollant
20.08.2015

Download Report