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04.01.2016
Generalzolldirektion: Beschäftigten in neuen Strukturen klare Berufsperspektiven eröffnen!
Zum 1. Januar 2016 ist die Generalzolldirektion errichtet worden. Damit erfährt die Bundeszollverwaltung eine grundlegende strategische Neuausrichtung. Bei der Auflösung der Mittelinstanzen des
Zolls handelt es sich um eine der größten Strukturreformen der vergangenen Jahre. Die gewerkschaftlichen Erwartungen an eine sozialverträgliche Umsetzung der Strukturmaßnahmen sind dabei
klar formuliert und erfüllt worden. Ebenso hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das dem
BDZ gegebene Versprechen eingehalten, dass ein Ortswechsel der Beschäftigten nur auf freiwilliger
Basis erfolgen darf. Mit Nachdruck wird sich der BDZ dafür einsetzen, dass sich die erfolgreiche
Arbeit aller von der Reform betroffenen Beschäftigten in den neuen Strukturen widerspiegelt und
ihnen klare Berufsperspektiven eröffnet werden.
Seit dem Jahreswechsel findet eine Verlagerung
der
ministeriellen
Kernaufgaben
in
einer
verschlankten Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung
von Bonn nach Berlin statt. Das führt im Ergebnis
zu einer organisatorischen Straffung. Neben der
politischen und strategischen Steuerung der Zollverwaltung obliegt der Abteilung III unter ihrem
bisherigen und künftigen Leiter Julian Würtenberger die Rechts- und Fachaufsicht über die Generalzolldirektion.
Der Standort Bonn bleibt durch die Einrichtung
einer Generalzolldirektion erhalten, die mit ihrem
Präsidenten Uwe Schröder die Arbeit aufgenomDas Direktionskollegium der neuen Generalzolldirektion: Hans Josef
men hat. Als Bundesoberbehörde übernimmt die
Haas, Colette Hercher, Thomas Schoeneck (hinten), Uwe Schröder,
Andreas Schneider (hinten), Jürgen Hartlich (hinten), Dietmar Jakobs,
Generalzolldirektion nicht-kernministerielle AufgaDr. Tino Igelmann (hinten), Dr. Martin Scheuer, Norbert Drude, von links
ben des Bundesfinanzministeriums – gekoppelt mit
den Aufgaben der Bundesfinanzdirektionen und des Zollkriminalamts. Das Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung ist ebenso wie das Zollkriminalamt als Einheit organisatorisch in die
Struktur der Generalzolldirektion eingegliedert.
Die Generalzolldirektion gliedert sich insgesamt in neun Direktionen:
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Direktion I:
Direktion II:
Direktion III:
Direktion IV:
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Direktion V:
Direktion VI:
Direktion VII:
Direktion VIII:
Direktion IX:
Personal (Bonn)
Organisation (Bonn)
Allgemeines Steuerrecht und Kontrollen (Potsdam)
Verbrauchsteuer- und Verkehrssteuerrecht, Prüfungsdienst
(Neustadt an der Weinstraße)
Allgemeines Zollrecht (Hamburg)
Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs/Besonderes Zollrecht (Nürnberg)
Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Köln)
Strafverfolgung - Zollkriminalamt (Köln)
Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung (Münster)
Das Projekt Generalzolldirektion war im Oktober 2014 gestartet worden und ist seitdem von BDZ und
Hauptpersonalrat bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens intensiv begleitet worden. Von den
Strukturmaßnahmen sind rund 7000 Beschäftigte unmittelbar betroffen, für die der BDZ und der Hauptpersonalrat weitreichende Bestandszusagen eingefordert hatte, die auch realisiert wurden. Maßstab für den
BDZ ist und bleibt bei Einhaltung dieser Standards der Sozialverträglichkeit, dass perspektivische Bewertungen von Dienstposten fortentwickelt werden.
BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft Friedrichstr. 169 10117 Berlin, V.i.S.d.P.: Dieter Dewes, Bundesvorsitzender

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