Flüchtlingskrise vergiftet Ton in der Koalition - E-Paper - Rhein

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Alle vier
Jahre wieder
Warum wir 2016 einen Tag mehr
im Kalender haben. Panorama
MONTAG, 29. FEBRUAR 2016 | 71. JAHRG. | NR. 50
Auf ein Wort
für unser Land
Stadt Koblenz
würdigt die Arbeit der
vielen Ehrenamtler
Wir suchen Begriffe, die
Rheinland-Pfalz prägen. Seite 3
Traditioneller Empfang im Rathaus. Seite 15
5912 | B0 | KOBLENZ | 1,90 EURO
UNABHÄNGIGE TAGESZEITUNG - SEIT 1946
Flüchtlingskrise
vergiftet Ton in
der Koalition
Nachzügler
Heute im Sport
Mainz 05 schlägt
Leverkusen mit 3:1
M Fußball. 75. Bundesliga-Heimsieg für den FSV Mainz 05: Die
Rheinhessen gewannen 3:1 gegen
Leverkusen. Dortmund kam zu einem 3:1 gegen Hoffenheim. Torlos
blieb die Partie zwischen Frankfurt
Seiten 19 bis 21
und Schalke.
Frenzel bleibt der Beste
Asyl SPD und Schäuble streiten über Finanzen
M Berlin. Unter dem Druck der
Flüchtlingskrise und der bevorstehenden Landtagswahlen wird das
Klima in der Großen Koalition imer
rauer. Finanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) warf Vizekanzler
Sigmar Gabriel (SPD) wegen dessen Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung für einheimische Bedürftige – parallel zur
Flüchtlingshilfe – „erbarmungswürdiges Gerede“ vor. Die Bewältigung der außergewöhnlichen
Flüchtlingsbewegung habe oberste
Priorität. Außerdem gebe es keine
Sozialkürzungen. Führende SPDPolitiker erklärten, Schäuble wolle
die schwarze Null aufrechterhalten
– einen Haushalt ohne neue Schulden. Das sei erbarmungswürdig.
Die SPD kündigte an, dem Etat
2017 nur zuzustimmen, wenn ein
Integrationspaket für Flüchtlinge
aufgelegt wird. „Wenn der CDU der
Überschuss an Steuern im Haushalt
wichtiger ist als der gesellschaftliche
Zusammenhalt, dann macht sie sich
mitschuldig an der Radikalisierung
im Land. Sprachförderung, Schulen
und Kitas bauen, Lehrer und Erzieher einstellen, Ausbildung und
Qualifizierung fördern: Das alles
müssen wir jetzt anpacken“, sagte
Gabriel. Die CDU lasse sich monatelang für Weltoffenheit und Hilfsbereitschaft feiern und stelle kein
Geld für die Integration bereit. Vor
einigen Tagen hatte Gabriel zudem
ein „neues Solidarprojekt“ mit Kitaplätzen für alle, mehr Geld für den
sozialen Wohnungsbau und einer
Aufstockung kleiner Renten gefordert. So wolle er verhindern, dass
sich Bürger angesichts der Milliardenausgaben für Flüchtlinge benachteiligt fühlten.
Schäuble meldete sich vor einem
Rückflug aus Schanghai zu Wort:
„Wenn wir Flüchtlingen – Menschen, die in bitterer Not sind – nur
noch helfen dürfen, wenn wir anderen, die nicht in so bitterer Not
sind, das Gleiche geben oder mehr,
dann ist das erbarmungswürdig.“
Und: „Dieses Gerede, dass ich jetzt
in allen Bereichen der Politik mehr
Geld ausgeben muss, als in der Finanzplanung vorgesehen ist, damit
nicht wegen der Flüchtlinge der
Rechtsradikalismus steigt – das ist
nun wirklich erbarmungswürdig.“
Gerda Hasselfeldt, die CSU-Landesgruppenchefin, sagte: „Herr
Gabriel betreibt ein gefährliches
Spiel, wenn er Flüchtlinge und sozial Schwache gegeneinander ausspielt.“ Die Koalition habe unter anderem die Mittel für den sozialen
Wohnungsbau um jährlich 500 Millionen Euro angehoben – dies komme Flüchtlingen und sozial Schwachen gleichermaßen zugute. Die
rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner warf
Gabriel „Zündeln“ vor: „Das hätte
die AfD nicht besser sagen können,
wie Herr Gabriel das gesagt hat.“
Unionsvize Ralph Brinkhaus (CDU)
sagte: „Die Menschen erwarten von
uns die Lösung der Migrationskrise
und keinen Streit.“
Unterdessen forderte CSU-Chef
Horst Seehofer abermals von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine
Abkehr von ihrer Flüchtlingspolitik.
Am Abend schloss die Bundeskanzlerin jedoch in der ARD-Talkshow von Anne Will eine nationale
Lösung in der Flüchtlingsfrage
weiterhin kategorisch aus. Sie sei
sehr optimistisch, dass der europäische Weg der richtige bleibe, sagte
Merkel. Sie setze gemeinsam vor
allem mit den Niederländern und
der EU-Kommission darauf, tragfähige Absprachen mit der Türkei zu
treffen, um den Flüchtlingszustrom
nach Europa einzuschränken.
Forum: Kommentar
Maghreb-Staaten sollen Bürger schneller zurücknehmen
Angesichts Tausender
ausreisepflichtiger
Nordafrikaner will die
Bundesregierung die
Maghreb-Staaten zu
einer leichteren Rücknahme in Deutschland
abgelehnter Asylbewerber bewegen.
Bundesinnenminister
Thomas de Maizière
(CDU) will dazu bei
Gesprächen mit den
Regierungen Marokkos, Algeriens und
Tunesiens erreichen,
„dass die Rückübernahmeverfahren effizienter und schneller
werden“. Abschiebungen in MaghrebStaaten scheitern
häufig an der Weigerung der Länder, die
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Freizeit-Kompass
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Intermezzo: Roman, Horoskop
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4 190591 201903
abgelehnten Asylbewerber zurückzunehmen. Haupthindernis
seien fehlende Reisedokumente, sagte de
Maizière. Die Anerkennungsquoten von
Asylanträgen aus Tunesien, Algerien und
Marokko liegen nur
zwischen 0,2 und 3,7
Prozent.
WETTER
6º Trocken. Die
neue Woche startet
teils mit Hochnebel,
teils freundlicher.
Höchstwerte von 3
bis 6 Grad, auffrischender Nordostwind mit Böen.
Wetter Seite 35
M Nordische Kombination. Eric
Frenzel hat zum vierten Mal den
Gesamtweltcup gewonnen. Damit
zog der Sachse mit dem Finnen
Hannu Manninen gleich. Seite 22
Sprinter in guter Form
M Leichtathletik. Bei den deutschen Meisterschaften in Leipzig
haben vor allem die Sprint-Asse
überzeugt. Julian Reus und TatjaSeite 23
na Pinto siegten.
Wahlzeit: Viel Wind
um Energiewende
M Koblenz. Kowelenz olau: Bei der Premiere des „Rosensonntagszuges“ in der Stadt am Eck ließ sich die
Sonne tatsächlich erweichen und schien zumindest
über weite Strecken. Gute Bedingungen also für alle,
die auch nach Aschermittwoch noch in Karnevalslaune
waren. Wegen Sturmwarnungen war der Rosenmontagszug abgesagt und auf den gestrigen Sonntag verlegt
worden. Die Karnevalisten (das Foto zeigt den Narrenbunt) erlebten jetzt einen versöhnlichen zweiten Abschluss der Session – wenn auch mit deutlich weniger
Zuschauern als an einem „normalen“ Rosenmontag.
Fotos vom „Zuch“ gibt es auf vier Seiten, ab Seite 9.
Wer keine Lust mehr auf Karneval hat: Der „normale“
Lokalteil beginnt auf Seite 13
Foto: Thomas Frey
Syrien: Waffenruhe hält vorerst
Konflikt Gewalt ist deutlich zurückgegangen – Steinmeier sieht Hoffnung
M Damaskus. Die am Samstag begonnene Waffenruhe in Syrien hat
eine erste kritische Phase überstanden. Trotz ihrer weitgehenden
Einhaltung warfen sich die Konfliktparteien aber gegenseitig Verstöße vor. Das wichtigste Oppositionsbündnis erklärte am Sonntag,
die Regierung und ihre Verbündeten hätten die von den USA und
Russland ausgehandelte Feuerpause in 36 Gebieten missachtet.
Moskau – enger militärischer Verbündeter von Syriens Machthaber
Baschar al-Assad – monierte seinerseits neun Verletzungen.
Gemessen an der Gewalt der
vergangenen Wochen wurde die
Waffenruhe allerdings größtenteils
eingehalten. Außenminister FrankWalter Steinmeier (SPD) bewertete
den Beginn überwiegend positiv:
„Nicht überall wurde die vereinbarte Waffenruhe sofort und hundertprozentig eingehalten. Doch
erstmals gibt es eine Chance auf eine wirkliche Atempause“, sagte
Steinmeier der „Welt am Sonntag“.
Die Hoffnung auf Frieden steige.
US-Präsident Barack Obama
dämpfte Erwartungen: „Sogar unter den besten Umständen wird die
Gewalt nicht sofort enden.“ Viel
werde davon abhängen, ob das Regime, Russland und deren Verbündete sich an ihre Verpflichtungen hielten. Die erste Zeit sei entscheidend.
Der syrische Oppositionssprecher Ahmed Ramadan erklärte, in
zwei Regionen hätten russische
Flugzeuge Angriffe geflogen. Dabei sei ein zentralsyrisches Dorf
achtnal bombardiert worden. Die
syrische Beobachtungsstelle für
Menschenrechte berichtete, russische Maschinen hätten am Sonntag in acht verschiedenen Regionen zugeschlagen – vor allem im
Norden nahe der Stadt Aleppo.
Dort hatten die Russen den Regimetruppen zuletzt mit massiver
Luftunterstützung den Weg für den
Vormarsch geebnet. Unklar blieb
jedoch, ob sich in den bombardierten Gebieten Stellungen der
Al-Nusra-Front befinden.
M Rheinland-Pfalz. Die Energiewende ist eines der großen Streitthemen rheinland-pfälzischer Politik. Gerade die Debatte über die
Windkraft wird erbittert geführt,
eine Lösung ist nicht in Sicht. Doch
abseits der verhärteten Fronten
dieses Streits verbergen sich viele
Facetten eines überaus komplexen
und spannenden Großthemas, das
die Zukunft mitbestimmen wird.
Das Wahlmobil unserer Zeitung
war im Vorfeld der Landtagswahl
unterwegs, um mit verschiedenen
Protagonisten zu sprechen. Betroffene und Gegner kommen ebenso
zu Wort wie Befürworter und
Taktgeber. Denn Pioniere und
Probleme prägen gleichermaßen die Bestandsaufnahme.
Mehr zum „Energiewendeland Rheinland-Pfalz“ erfahren
Sie auf einer Doppelseite Tages-Thema
Die gute Nachricht
Rekord bei
Robbennachwuchs
Über Jahrhunderte waren die Kegelrobben in der Nordsee nahezu
ausgerottet. Jetzt erobern sie jedes
Jahr ein größeres Stück der Hochseeinsel Helgoland. In der jetzt zu
Ende gehenden Wurfsaison wurden 317 Jungtiere gezählt, sagt
Helgolands Robbenexperte Rolf
Blädel. „Das ist absoluter Rekord.“
Bis zum Beginn der Badesaison
sind die Robben wieder weg. Dann
erobern die Jungtiere das Meer.
Als angeblicher Konkurrent der Fischer sind Kegelrobben seit dem
16. Jahrhundert in der Nordsee nahezu ausgerottet worden.
2014 – Wir sind wieder Weltmeister
Die komplette Titelseite
und weitere 13 Seiten im
Sportteil: Das war uns in
einer legendären Ausgabe der Fußball wert.
Genauer: das Finale der
Fußball-WM und der
vierte WM-Titel für
Deutschland. Die ganze
Nation feierte am 13. Juli
2014 vor Mitternacht
ihre Helden von Rio. Die
ARD, die das Endspiel
übertrug, verzeichnete
einen neuen FernsehAllzeitrekord: 34,65
Millionen Menschen im
Land sahen das superspannende Spiel im
Fernsehen. 1:0 gegen
Argentinien nach Verlängerung. Knapp vor
dem Schluss des 120Minuten-Dramas schoss
Mario Götze das einzige,
das erlösende Tor. Und
eine ganze Nation geriet
in schwarz-rot-goldenen
Feierrausch. Bundeskanzlerin Merkel und
Bundespräsident Gauck
saßen im Stadion – und
jubelten begeistert mit.
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