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AZA 8416 Flaach
37. Jahrgang Nr. 24, Freitag, 18. Dezember 2015
(Adressänderungen:
Postfach 54, 8416 Flaach)
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Bürgerlich-konservative Zeitung für Unabhängigkeit, Föderalismus und Freiheit
Schleichende Ausbreitung des Sozialdemokratismus verhindern!
Mythen bedrohen Schweizer Lebensqualität!
Von Olivier Kessler, Chefredaktor «Schweizerzeit»
Den Wohlstand und die einzigartige
Stabilität haben wir institutionellen
Errungenschaften zu verdanken
wie etwa dem schlanken Staat, der
Marktwirtschaft und dem Föderalismus.
Diese Erfolgspfeiler sind durch eine
immer etatistischere Politik Bundesberns
arg bedroht.
Krebskranke engagieren und ein Dritter Investitionen tätigen, um möglichst viele Arbeitsplätze zu
schaffen. Wer hat hier recht? Ist eine Haltung
moralischer als die anderen? Nein. Jeder tut das,
was er selbst für richtig befindet. Das erhöht die
wahrgenommene Lebensqualität. Staatliche Bevormundung hingegen, die uns zwingt, dass wir
unsere Mittel anders ausgeben als gewollt, führt
zu Unzufriedenheit und politischen Grabenkämpfen.
Auf die Rahmenbedingungen, dank welchen
die Schweiz vom Armenhaus Europas zu einem
der wohlhabendsten Länder der Welt aufgestiegen
ist, ist bereits Christoph Blocher in der letzten Ausgabe der «Schweizerzeit» eingegangen. In diesem
Beitrag werden nun einige Mythen entglorifiziert,
die dafür verantwortlich sind, dass die Schweiz ihre
Erfolgspfeiler zunehmend selbst aufgibt.
Wenn also die Rede davon ist, dass «wir» doch ein
«reiches Land» sind und hier deshalb alles finanzierbar ist, dann ist damit gemeint: «Zwacken wir
doch denjenigen, die arbeiten gehen, einfach mehr
Geld ab und geben es für Dinge aus, die nicht
zwingend den Geplünderten, aber uns gefallen.»
Ein ziemlich asoziales und egoistisches Verhalten
von denjenigen, die sich gerne als «sozial» bezeichnen. Dies führt uns bereits zum nächsten
Mythos, den die Classe politique nicht uneigennützig pflegt.
2. Mythos:
Umverteilung macht Arme reicher
Dieser lautet in etwa so: Unser Wohlstand ist vergleichbar mit einem Kuchen. Total unfair ist es, dass
die Reichen ein grosses Stück dieses Kuchens bekommen, während die Armen nur ein kleines Stück
erhalten. Deshalb muss der Staat denjenigen,
die (zu)viel erhalten haben, etwas wegnehmen
1. Mythos:
Der Staat löst alle Probleme
Der erste Mythos, der entmystifiziert werden soll,
ist die Einbildung etatistischer Glaubensanhänger,
dass Staatsgelder gewissermassen ein Geschenk
Gottes seien und vom Himmel fallen. Die Ergebnisse der Bildungspolitik sind unbefriedigend?
Dann muss der Staat eben mehr Geld dafür ausgeben! Unzählige Migranten wollen zu uns? Der
Staat soll diese gefälligst aufnehmen und die Mittel
für deren Unterhalt und Integration zur Verfügung
stellen! «Wir sind ja schliesslich ein reiches
Land!», fügen Staatsgläubige stets mit erhobenem
Zeigfinger an. Alles Wünschbare wird durch die
scheinbar unerschöpflichen Möglichkeiten aus der
Staatskasse zu Machbarem.
Wie Sie sicherlich bereits erahnen, enthält diese
Argumentation einen blinden Fleck: Der Staat
selbst schafft nämlich keinen Wohlstand. Alles
Geld, das er ausgibt, hat er zuvor jemandem weggenommen und damit den Lebensstandard derjenigen, die diese Zeche bezahlen müssen, verringert. Der Wohlstand kann nicht dadurch erhöht
werden, indem der Staat einfach immer mehr Mittel
ausgibt. Im Gegenteil: Er wird dadurch verringert,
da den Bürgern mit zunehmender Steuer- und
Abgabenlast die Handlungsfreiheit genommen
wird, sich mit ihrem hart erarbeiteten Geld das
leisten zu können, was auf ihrer persönlichen
Prioritätenliste zuoberst steht.
Während der eine der Flüchtlingshilfe absoluten
Vorrang einräumt, will sich ein anderer lieber für
Fröhliche Weihnachten und ein glückliches neues Jahr
wünscht Ihnen das «Schweizerzeit»-Team.
Fortsetzung auf Seite 2
2
Freitag, 18. Dezember 2015
der Staat immer mehr Geld aus der Tasche. Die
Liste der Enteignungswerkzeuge wird länger und
und es als gütige Gabe den vermeintlich Zukurz- länger:
gekommenen überreichen. Der Staat ist also in
dieser Vorstellung Garant einer «gerechten Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer, VermögensVerteilung» des als gegeben angenommenen Wohl- steuer, Unternehmenssteuer, Tabaksteuer, Motorstands.
fahrzeugsteuer, Kirchensteuer, Mineralölsteuer,
Kopf-/Personal-/Haushaltsteuer, LiegenschaftsWas nicht erwähnt wird: Je mehr Kuchenstücke steuer, Handänderungssteuer, Grundstückgewinnumverteilt werden, desto kleiner wird der Kuchen, steuer, Hundesteuer, CO2-Abgabe, AHV-/IV-/
der in Zukunft gebacken wird, da mit der Zwangs- EO-/ALV-Abgabe, Schwerverkehrsabgabe, Natioumverteilung die Anreize für produktive Leis- nalstrassenabgabe (Vignette), Abwasser-Abgabe,
tungen zerstört werden. Je mehr der Staat den Zweitwohnungs-Abgaben, Billag-Zwangsgebühr,
Menschen die Früchte ihrer Arbeit entwendet und Abfallsack-Gebühr, Grundwasserbenutzungs-Gedie Eigentumsrechte beschneidet, desto schlechter bühr, Anmeldegebühren beim Umzug, Fahrzeuggeht es nicht nur der ganzen Gesellschaft, sondern ausweis-Gebühr, Autonummer-Gebühr, Hochinsbesondere den Armen. Dies zeigen diverse An- zeits-Gebühr, Einbürgerungs-Gebühr, Patentschauungsbeispiele des real existierenden Sozialis- Gebühr, Kostendeckende Einspeisevergütung
mus eindrücklich: In Nordkorea, in welchem ein (KEV), Feuerwerkbewilligungs-Gebühr, PassKanalisations-Gebühr,
alles dominierender Staat jegliche Individualität ausstellungs-Gebühr,
und das Unternehmertum unterdrückt, leidet die Grundbuch- und Notariats-Gebühren, RecyclingBevölkerung an grassierender Armut. Das benach- Gebühren, Gebühr für eine Vaterschaftsurkunde,
barte – mit ähnlichen geografischen Bedingungen Obligatorische Krankenkassenprämie, Obligatoausgestattete – Südkorea prosperiert dank einem rische Haftpflichtversicherung, Obligatorische
weniger interventionistischen Staat. Wenn ein Gebäudeversicherung, usw.
genügend grosser Kuchen gebacken wird, ist
die Chance grösser, dass die Unterschicht nicht Diese erdrückende Steuer-, Abgaben und Gebührenlast behindern nicht nur die individuelle
hungern muss.
Freiheit, sondern auch das Unternehmertum. InAnstatt aus diesen Negativ-Beispielen zu lernen, dem man Firmen mit einer Formular- und Bürowird unser Land zunehmend «vernordkorea- kratieflut zudeckt, aus der kein Wohlstand hervornisiert». Unter ständig neuen Vorwänden zieht uns geht, indem man ihnen den Erfolg nicht gönnt und
Fortsetzung von Seite 1
Wo man am besten verdient – und wo am schlechtesten
Mittlerer Monatslohn (Median) im Jahr 2014 in verschiedenen Branchen
Bund
10 177
Finanzdienstleistungen
9792
Pharma
9694
Forschung/Entwicklung
9004
Versicherungen
8769
Telekommunikation
8737
Informationstechnologie
8668
Radio und Fernsehen
8650
Unternehmensberatung
8463
Energieversorgung
8429
Rechts-/Steuerberatung
7555
Chemie
7518
Verlagswesen
7432
Bildungswesen
7246
Intressenvertretung
7194
Wie man« Flüchtling» wird
Der Kanzleramts-Direktor von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Peter Altmaier,
spricht Klartext:
«Wenn die Kapitäne der Schlepperboote
Schiffe der Küstenwache sehen, werden
Boote zum Kentern gebracht und Schlauchboote aufgeschlitzt.» Die, welche darauf
gerettet werden müssen, sind dann gleichsam automatisch als Flüchtlinge anerkannt.
(Der Spiegel 50/05.12. 2015)
einen Grossteil des Erwirtschafteten zwangsenteignet, demotiviert der Staat Unternehmer und
verhindert damit eine Verbesserung der Lebensqualität und zerstört Arbeitsplätze.
3. Mythos:
Unternehmen können Private
entlasten!
Einige stimmen mit der Aussage überein, dass
die Steuer-, Abgaben- und Gebührenlast für
Privatpersonen mittlerweile zu hoch ist. Daraus leiten sie dann aber fälschlicherweise die Forderung
ab, dass Unternehmen mehr Steuern bezahlen
sollen, um Privatpersonen zu entlasten. Man
will damit die Last trickreich auf unpersönliche
Gebilde verschieben, die scheinbar weit weg vom
Bürger sind.
Tatsache aber ist: Unternehmen können Private
nicht entlasten. Denn sie selbst zahlen keine
Steuern, auch wenn es auf dem Papier danach aussieht. Unternehmenssteuern werden nicht vom
«Unternehmen» bezahlt, sondern von Menschen.
Werden auf Unternehmen Steuern erhoben, bezahlen diese die Mitarbeiter mit geringeren Löhnen
oder die Kunden aufgrund höherer Produktpreise.
Unternehmenssteuern gehen also immer zulasten
von uns Bürgern.
Wenn Transparenz der wahren Steuerlast das Ziel
sein soll, sind in einem ersten Schritt sämtliche
Unternehmenssteuern abzuschaffen. Dies hat unter
anderem den Vorteil, dass produktive, wohlstandserschaffende Tätigkeit nicht bestraft und Arbeitsplätze geschaffen werden können.
Zu Beginn dieses Jahres haben die CVP, die FDP
und die SVP den Bürgern versprochen, sie würden
Massnahmen ergreifen, um nach der Aufgabe der
Maschinenbau
6887
Frankenbindung an den Euro internationale StandWerbung/Marktforschung
6817
ortvorteile für die Schweiz zu schaffen, unnötige
Regulierungen abzubauen und die Steuerlast
Bibliothek/Museen
6711
zu reduzieren. Die Parteien erkannten zu Recht,
Uhren / EDV-Industrie
6629
dass damit Arbeitsplätze und Lebensqualität gerettet werden können. Jetzt, nach den Wahlen von
Ende November 2015 hat das Bundesamt für Statistik die neuesten Lohndaten publiziert. Unverständ- Parlament und Regierung, ist die Politik in der
licherweise nicht veröffentlicht hat es die Medianlöhne des Bundes, des eigenen Brötchengebers. Die Pflicht, ihren Wahlversprechungen Taten folgen zu
«Schweizerzeit» holt dies hiermit noch nach. Da der Bund allerdings keine Medianlöhne mehr von sich lassen.
selbst publiziert, handelt es sich hierbei um Durchschnittslöhne. Trotzdem: Beim Bund scheint man es
sich auf Kosten der Steuerzahler komfortabel eingerichtet zu haben.
Olivier Kessler
Architektur/Ingenieur
6969
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Freitag, 18. Dezember 2015
Schon wieder Edelweiss-Verbot!
Von Anian Liebrand, Präsident JSVP Schweiz, Beromünster LU
Eine Lehrerin hat in Gossau ZH zehn
Schülern das Tragen von Edelweisshemden verboten. Sie habe das Verbot
damit begründet, dass diese Kleidung
«rassistisch» sei.
Nachdem das von der Lehrerin ausgesprochene
Edelweiss-Verbot in der ganzen Schweiz auf breites
Unverständnis gestossen ist, stellte die Schulleitung der Gossauer Sekundarschule in einer Aussendung klar: An der Schule gebe es kein Verbot
von Edelweisshemden. Ob der öffentlichen Proteste aufgeschreckt, äusserte sich der Zürcher Lehrerinnen- und Lehrerverband ähnlich. Auch für deren Präsidentin Lilo Lätzsch müsse das Tragen von
Edelweisshemden an Schulen erlaubt sein. Gleichzeitig holt Lätzsch zur einseitigen Breitseite gegen
die Schweizer Schüler aus: Ohne über eine argumentative Grundlage zu verfügen, vermutet sie bei
der betreffenden Sekundarklasse «ein erhebliches
Rassismusproblem».
Eine der betroffenen Schülerinnen [Name der Redaktion bekannt] weist gegenüber der «Schweizer-
zeit» den Rassismusvorwurf klar von sich: «Wir
hatten keine Absicht, irgendjemanden zu provozieren und schon gar keine rassistischen Hintergedanken. Ich meine, wir sind hier in der Schweiz
und in der Handarbeit dürfen die albanischen
Schüler Albaner-Pullis erstellen. Da wird nichts
gesagt, aber wir mussten die Edelweisshemden
abziehen, nachdem es am Tag zuvor noch geheissen
habe, wir dürften sie tragen! Wir sind einfach stolz
auf unser Land und haben keine Absichten gegen
andere.»
Schon im Frühjahr 2015 sorgte ein ähnlicher Vorfall
in Willisau LU schweizweit für Furore. Die Lehrerschaft hatte dort Schweizer Schülern verboten,
in Edelweisshemden zu erscheinen, da dies ausländische Schüler verletzen und provozieren würde.
Wie mehrere Schüler und Eltern berichten, sind
Gossau und Willisau keine Einzelfälle. Es scheint
im Trend zu liegen, dass Schweizer Jugendliche an
Schulen voreilig in die rassistische Ecke gestellt
werden, wenn sie sich zu patriotischen Werten
bekennen.
Anian Liebrand
Aufstand der Diplomaten
Die Geldmonopolistin der EU – die Europäische
Zentralbank (EZB) – senkt den Einlagenzins ein
weiteres Mal und weitet das
Programm zum Kauf von
Staatsanleihen bis mindestens März 2017 aus. Das
bringt den wohl bekanntesten
deutschen Ökonom HansWerner Sinn in Rage: «Das ist
illegale und unsolide Staatsfinanzierung durch die Notenpresse, […] nach Artikel 123 des EU-Vertrages eigentlich verboten.» Kümmern tut das die
EZB nicht. Monat für Monat kauft sie für 60 Mrd.
Euro illegal marode Staatsanleihen auf.
Hans-Werner Sinn äussert den Verdacht, «dass es
der EZB statt um Preisstabilität um die Rettung
maroder Staaten und Banken geht.» Dies sei allerdings eine wirtschaftspolitische Zielsetzung,
die nicht durch das Mandat der EZB gedeckt sei.
Die EZB habe sich zu einer «Bail-Out-Maschinerie» entwickelt, die ihre geldpolitischen Ziele
vorschiebe, um den Eindruck zu erwecken, sie bewege sich im Rahmen ihres Mandats.
Tatsächlich setzt sich die EZB über geltendes
Recht hinweg, um die Europäische Schuldenunion vor dem Auseinanderbrechen zu retten. Die
finanzielle Last bürdet sie dreist den Sparern auf,
die durch die Geldentwertung kalt enteignet werden. Es findet also ein regelrechter Raubzug auf
die Bürger der Europäischen Union statt. Und das
alles nur, um die grössenwahnsinnigen Fantastereien der Brüsseler Funktionärsklasse am Leben
zu erhalten.
Neben den Sparern in der EU tragen auch die
Schweizer Exporteure Schaden durch die illegale
Politik der EZB, die den Franken weiterem Aufwertungsdruck aussetzt. Es wäre allerdings
falsch, nun ebenfalls eine ultraexpansive Geldpolitik via Mindestkurs zu fordern und die Fehler der
EZB nachzuahmen. Das Ziel muss vielmehr sein,
die illegalen Aktivitäten der EZB zu stoppen.
Den Funktionären der Bundesverwaltung wurde im Rahmen beschlossener
Sparmassnahmen der automatisierte Lohnklassen-Aufstieg von 5% auf 3% gekürzt.
Das veranlasste diese Herrschaften zu Protestdemonstrationen.
Einst meinte der EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker: «Wir beschliessen etwas,
stellen das dann in den Raum und warten einige
Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein grosses
Geschrei gibt, dann machen wir weiter – Schritt
für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.» Es wird
Zeit, dass die hochdotierten Schweizer Diplomaten endlich ihren Job wahrnehmen und den Aufstand proben. Sie haben den EU-Funktionären
unmissverständlich zu verstehen geben, dass die
kontinuierliche Abwertung des Euro eine unlautere, protektionistische Massnahme ist, die auf
Kosten der Schweizer Wirtschaft geht. Ob die auf
die ruhmvolleren EU-Pöstchen schielenden
Schweizer Diplomaten die Kraft aufbringen können und wollen, gegen ihren künftigen Wunscharbeitgeber aufzubegehren?
Olivier Kessler
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Freitag, 18. Dezember 2015
Weichenstellung in gefährlicher Zeit
Schwacher Staat – starker Staat
Von Ulrich Schlüer, Verleger «Schweizerzeit»
Zwar wurde hierzulande eine Jihad-Zelle entdeckt
– dank Informationen ausländischer Nachrichtendienste. Auch sind Hassprediger in hiesigen
Moscheen am Werk. Einer der Aktivisten, dem
Bundesbern Asyl gewährt, verachtet uns als
«Hundesöhne». Und will der Schweizerfahne das
Kreuz herausreissen ...
Schwäche und Ausblutung droht jedem
Staat, der von «seinen» Funktionären
schamlos – und immer auf den eigenen
Vorteil bedacht – ausgebeutet wird.
Schamlose Ausbeutung geschieht, wenn Funktionäre, gedeckt von schwacher Regierung, unkontrolliert Zehntausende ins eigene Land strömen
lassen, etikettiert als «Flüchtlinge», meistens aber
bloss ein besseres Leben auf Kosten von «Gastgebern» suchend. Tausende Einwanderer müssen
von Tausenden neuen Funktionären administriert
und dauerbetreut werden. Das schafft gut bezahlte
Funktionärsjobs. «Willkommenskultur» blüht –
damit laufend weitere kommen, immer mehr
«Betreuer» benötigend.
Früchte der Mitte-links-Politik
Bild: www.shutterstock.com; esfera
Wie gut ist die Schweiz
auf Terroranschläge vorbereitet?
Unter Funktionärsdiktat
Funktionäre haben auch durchgesetzt, dass den von ihnen von der Entwicklungshilfe ab«Armut» hierzulande vom Durchschnittseinkom- gezweigten Millionen ...
men der Bevölkerung abhängt. Damit gibt es immer Arme, so hoch das Durchschnittseinkommen
Und die Schweiz?
auch ist. Auch Armut ruft nach Administration und
In welchem Zustand aber präsentiert sich die
Betreuung. Ein Eldorado für Funktionäre.
Schweiz – in diesen Zeiten von Terrorismus in
Noch weit schlimmer grassiert Funktionärswillkür vorher nie gesehener Brutalität, in Zeiten des
auf internationaler Ebene: Für rund 1250 Milliar- Asylchaos, in Zeiten der im übertriebenen, Überden Dollar (1 250 000 000 000 Dollar) wurden schuldung produzierenden Zentralismus zusamafrikanische Staaten seit 1960 mit Entwicklungs- menbrechenden EU-Strukturen?
hilfe beglückt. Abertausende Funktionäre und Entwicklungsideologen verteilten den «Segen», dafür Auch in unser Land strömen Tausende unkontrolReisespesen in Millionenhöhe beanspruchend – liert – genau aus jener Region, von welcher der
brutale Terrorismus ausgeht. Selbstverständlich
alles den Steuerzahlern abgezwackt.
sind nicht all die Kommenden Terroristen. Wer
Was ist das Resultat? Den mit vierstelligem solches behaupten wollte, verkennt bloss die
Milliardenbetrag «entwickelten» afrikanischen Kriegstechnik heutiger Terroristen. Können diese
Ländern läuft sozusagen die ganze junge – für den aber zwanzig Täter in die Einwandererströme inAufbau, der dort endlich beginnen sollte, eigentlich filtrieren, wird das für die Schweiz bereits branddringendst benötigte – Generation kurzerhand da- gefährlich – in Paris waren auch nur gut zwanzig
von. Millionenfach mit gefälschten Papieren vom am tödlichen Werk, einige davon «Secondos».
vermeintlichen Gratis-Paradies Europa angezogen.
Und die autokratischen Herrscher suhlen sich in
Schengen ist zusammengebrochen
Grenzwächter
Der Bundesrat – genauer: Das Departement
Widmer-Schlumpf – hat dem Grenzwachtkorps
in den letzten Jahren (im Widerspruch zu
anlässlich des Schengen-Beitritts mittels parlamentarischen Vorstössen herausgeforderten
Versprechen) rund fünfhundert Stellen gestrichen. Deshalb sind unsere Grenzen derzeit (abgesehen vom St. Galler Rheintal) weitgehend entblösst.
Was den Bundesrat aber nicht daran hindert,
der EU fünfhundert Schweizer Grenzwächter
anzubieten zwecks Registrierung von Flüchtlingen an der EU-Aussengrenze in Griechenland, wo alle Grenzkontrolle längst zusammengebrochen ist.
Schengen, mit dem die EU-Zentralisten Europa
«hermetischen Schutz» aller EU-Aussengrenzen
versprochen haben, hat dem grossen Ansturm nicht
einmal eine Woche standgehalten. Die, welche Einlass in die Schweiz begehren, nennen dem Grenzwachtkorps zwar brav ihre Personalien. Ob diese
auch stimmen, weiss freilich niemand. Zeit für
Überprüfung bleibt keine. Als «Papierlose» sind sie
auch nicht im SIS, im Schengener Informationssystem – dem EU-Datenregister aller Verdächtigen
– gespeichert. Die von ihnen teuer bezahlten
Schlepper haben sie instruiert: Wer sich als
«papierloser Flüchtling» meldet, hat die besten
Chancen auf Bleiberecht. Trotz all dieser Schleppertricks lehnt Bundesrätin Sommaruga konsequente Grenzkontrolle als «unnütze symbolische
Massnahmen» als «Anti-Muslim-Reflex» ab. Sie
steckt den Kopf in den Sand, damit sie nichts sieht
und nichts hört – und dann kurzerhand behaupten
kann, Gefahr sei von nirgendher feststellbar ...
Jetzt rächt sich bitter, dass unsere an Mitte-Links
gefesselte Regierung jahrelang alle Sicherheitsorgane vernachlässigt, oft gar der Lächerlichkeit
preisgegeben hat: Das Grenzwachtkorps, die
Polizeikorps, am schlimmsten die Armee. Der
Mitte-links-Bundesrat, nicht Armee-AbschafferAktivisten haben die gezielte Ausblutung der
Armee verschuldet.
Dort ist jetzt ohne jeden Verzug anzutreten zur
«Reparatur an Haupt und Gliedern». Schon seinerzeit im Parlament haben wir es gefordert: Angesichts der neuen Bedrohungen sind ab sofort
Übungen – mit Armee, Polizeikorps, Grenzwachtkorps, aber auch mit Bundesräten, mit kantonalen
Regierungsräten – anzuordnen auf der Grundlage
realistischer, bedrohungsgerechter Szenarien.
Nicht am Computer, vielmehr «Eins-zu-Eins» mit
Mannschaft. Alle Verantwortlichen sind darauf zu
trainieren, wie man drohenden oder eingetretenen
schweren Überraschungsschlägen, wie man auf
Anhieb kaum greifbaren Gewalttätern, die Kriegshandlungen begehen, richtig entgegentritt. Daraus
ist abzuleiten, was eine moderne Armee benötigt –
an Training, an Ausbildung, an Bewaffnung, an Ausrüstung, vor allem auch an Mannschaftsstärke. Die
Bedrohung ist es, welche die Bedürfnisse diktiert.
Angekommen in Brüssel
Die Schweiz hat eine etwas dünnhäutige Nationalratspräsidentin. Ein «NZZ»-Journalist, der im
Frühjahr 2015 ihre «Kasachstan-Affäre» (es ging
immerhin um die Verletzung der Schweigepflicht)
ans Licht gebracht hat, wurde für den Titel «Journalist des Jahres» nominiert. Das geriet EU-Turbo
Christa Markwalder in den falschen Hals. Sie
intervenierte umgehend – höchst indigniert: Wer
ihre Integrität in Zweifel zu ziehen sich getraue,
dürfe niemals «Journalist des Jahres» werden,
meint offenbar die beleidigte Majestät.
Ganz nach Brüsseler Manier. Dort gibt es – wie
einst zur Zeit, als Moskau noch dem Sozialismus huldigte – formelle Weisungen: Wer als
Journalist nicht freundlich über EU-Aktivitäten
berichtet, habe mit Verstossung vom «Hof
der Rechtgläubigen» zu rechnen. Wo solche
Bräuche gelten, dürfte sich auch Christa Markwalder wohl fühlen.
us
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Freitag, 18. Dezember 2015
dient. Führung vor Ort, ausgehend von klaren Aufträgen, ist ab sofort angesagt. Das setzt auch in der
Danach hat das VBS das Vorgehen festzulegen, Bürokratie blockierte Mittel sofort frei.
auf dass formulierte Ziele auch erreicht werden
können. Dazu präsentiert es seine Anträge Bundes- Der starke, eigenständige, unabhängige Staat hat
rat und Parlament zur Beschlussfassung.
Sicherheit zu gewährleisten. Der ihn auszehrende
und schwächende, Brüssel-hörige FunktionärsDie Sicherheitsorgane, vor allem auch unsere apparat ist massiv abzuspecken.
Milizarmee müssen ihre Aufgabe ab heute – mit
den Mitteln, die sie heute haben – erfüllen. Deshalb Das ist die derzeit vordringlichste Aufgabe sowohl
muss das Training sofort beginnen! Überdotierte der Landesregierung als auch des neu zusammenPlanungsstäbe sind zu liquidieren. Die Idee der gesetzten Parlaments.
bürokratisierten «Führung ab Bern» hat ausgeus
Der richtige Weg
Politisch korrekte Weihnachten
Fröhliche «Jahresendfeier!»
Von Herman Lei, Kantonsrat, Frauenfeld TG
Flüchtlinge, Asylbewerber und Dschihadisten – sie alle stören sich an unseren
christlichen Bräuchen. Eilfertige Behörden sorgen deshalb dafür, dass die christliche Symbolik aus unserem gelebten Alltag
verschwindet.
Josef, Maria und das Jesuskind standen gerade
einmal 24 Stunden in der Krippe unter dem offiziellen Weihnachtsbaum. Dann liess der Neuenburger SP-Stadtrat Olivier Arni die Holzkrippe
entfernen. «Die Tanne soll nicht mit religiösen
Symbolen in Verbindung gebracht werden», rechtfertigte der Stadtrat die Abräumaktion. «Es ist
eine Tanne für alle Bürger, konfessionslose und
gläubige.»
Mit der Verbannung christlicher Symbole steht der
SP-Stadtrat nicht allein. Aus Angst vor Andersgläubigen singen unsere Schüler nicht mehr «Stille
Nacht, heilige Nacht», sondern «Zimetstärn hani
gern». Behörden versenden Neujahrsgrüsse statt
Weihnachtskarten und wünschen an der «Jahresendfeier» fröhliche Feiertage statt «frohe Weihnachten». Die Umdeutung christlicher Symbolik
zu Weihnachten erinnert an die DDR, wo Engel zu
«geflügelten Jahresend-Figuren» wurden. Auch
der Samichlaus hat’s immer schwerer: Nichtchristlichen Eltern passt der katholische Heilige nicht.
Bald sind Ostern oder Pfingsten dran.
In ganz Europa gehen die Lichter aus: Der Weihnachtsbaum von Paris musste aus Angst vor terroristischen Anschlägen durch Islamisten weichen. In
mehreren deutschen Städten werden «Weihnachtsmärkte» zu «Winterfesten», weil Nicht-Christen
sich am Namen stören könnten. In NordrheinWestfalen wollte Die Linke den Tag des Heiligen
Martin in «Sonne-Mond-und-Sterne-Fest» umbenennen, um Kinder anderer Kulturkreise nicht mit
christlichen Traditionen zu belasten. In Solingen
will man statt der «Weihnachtsbeleuchtung» das
«Winterlicht» anzünden. Wegen der «Flüchtlinge»
wird das vorweihnachtliche Brauchtum auch in
Österreich zurückgedrängt: Diverse Krampusläufe
– vielerorts fixer Bestandteil der Adventsbräuche
– wurden abgesagt. Der «Krampus» ist eine
Schreckgestalt in Begleitung des heiligen Nikolaus. Während der Nikolaus die braven Kinder
beschenkt, werden die unartigen vom Krampus
bestraft. Die Masken würden die «Flüchtlinge»
erschrecken, hiess es.
Das christliche Abendland knickt ein, um Anhänger anderer Religionen keinen Anlass zum
Zorn zu bieten. Insbesondere die Dominanz des
Islam in der Öffentlichkeit nimmt zu, auch weil
viele die christlichen Werte nicht verteidigen und
leben.
(Bild: shutterstock.com; lazyllama)
Neuenburger SP-Stadtrat
liess die Holzkrippe entfernen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen nicht etwa
«schöne Festtage» und bestelle Ihnen auch keine
netten «Neujahresgrüsse», sondern wünsche Ihnen
und Ihren Liebsten schlicht und einfach «besinnliche Weihnachten»!
Jetzt aber brav sein!
Sie hätten der SVP grossmütig einen zweiten
Sitz in der Landesregierung zugestanden. Das
deklamieren vor allem die Wahlverlierer vom
18. Oktober – nachdem die SVP an diesem Tag
einen für die ganze Schweiz
historischen Wahlsieg errungen hatte. Wollen sie, diese
«grossmütigen Schenker»,
bloss beweisen, dass sie ihre
zutiefst demokratiewidrige,
machtbesessene Verachtung
für jene Eidgenossen keineswegs abgelegt haben, die für
eine unabhängige Schweiz kämpfen und die das
Land nicht ungezügelter Überschwemmung
durch Masseneinwanderung überlassen wollen?
Sie glauben offensichtlich, jetzt einen «Braven»
als zweiten SVP-Bundesrat gewählt zu haben,
sodass man diese SVP flugs der Classe politique
einverleiben könne, die das eigene Land und die eigenen Wähler verrät – alles künftige Heil
gläubig von Brüssel erwartend.
Der Arbeitgeberpräsident wird
dazu konkreter: 65 000 Einwanderer seien unbedingt zuzulassen,
Jahr für Jahr! Fort mit dem Ja zur
– auch vom Bundesrat hintertriebenen – Umsetzung der vom Souverän angenommenen Initiative
gegen die Masseneinwanderung! Weg mit
der Durchsetzungs-Initiative, die unser Land
endlich von den schwerkriminellen Ausländern
befreien sollte! Überhaupt: Volksinitiativen
seien der SVP nur noch gestattet, wenn auch
die Verbandsbosse ihren Segen dazu erteilt
hätten.
Die Botschaft des Arbeitgeberpräsidenten Valentin Vogt ist klar: Er will, wenn er eine Stelle
zu besetzen hat, unter mindestens 250 Bewerbern den billigsten Ausländer auswählen können, während ältere Schweizer der Arbeitslosigkeit zu überantworten seien. Mit dem Einen, den
er nimmt, will er viel verdienen – in den eigenen
Sack.
Die andern 249, von denen – man muss bloss
die Statistik lesen – weit mehr als die Hälfte nie
in den Arbeitsprozess gelangen, die also vor allem Kosten verursachen – Arbeitslosigkeit, Betreuung usw. –, diese überlässt Vogt der Öffentlichkeit. Ganz nach dem Motto: Den Gewinn in
meinen Sack, die Lasten der Allgemeinheit …
Doch masslose Einwanderung bleibt nicht folgenlos: Weitergehende «flankierende Massnahmen» werden den freien Arbeitsmarkt, bisher
ein Trumpf der Schweiz, nach und nach erdrosseln – und damit den Wirtschaftsstandort
Schweiz nachhaltig schädigen. Glaubt Valentin
Vogt, dann schon so viel in seiner Tasche zu haben, dass ihm das weitere Schicksal der Schweiz
gleichgültig sein kann?
Ulrich Schlüer
Hermann Lei
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Freitag, 18. Dezember 2015
Aufstand gegen die neuen Herren
Brügglischwur 2091
Von Felix Zulauf, Finanzmanager, Zug
In dunkler Nacht des Jahres 2091 trafen
sich heimlich die drei Zuger Landtwing,
Iten und Hürlimann am Brüggli. Es war
gefährlich, denn die IS-Regierung hatte
Ausgangsverbot für alle Ungläubigen ab
acht Uhr abends verordnet.
Dieses Zitat
ist aus dem
offenen Brief von
Aber die EU heisst nun IUE, Islamische Union
Europa. Der muslimische Bevölkerungsanteil der
Hauptstadt Brüssel stieg nach der Übernahme der
EU durch den IS rasch von 25 auf 75 Prozent. Die
EU war an ihrem Traum, ein vereinheitlichtes Grosseuropa zu schaffen, aufgrund der Währungsunion
und der Zuwanderung gescheitert. Es herrschte einige Jahre Chaos und in einigen Ländern hatten
Rechtsextremisten die Regierungen übernommen.
(Bild: Peter Mosimann Wikimedia)
Allerdings nicht für lange, denn der IS marschierte
«Die drei Eidgenossen»
ein und hatte leichtes Spiel. Die Europäer hatten ja
ihre Armeen aufgelöst, um Geld zugunsten von Sozialem zu sparen. Es war die Zeit, als überall an den
Hauswänden die Regenbogenfahne hing und viele durften nicht mehr zurückkehren, denn der IS hatte
das verboten. Schweizer durften nicht mehr auswanan den ewigen Frieden glaubten.
dern, da mit ihnen das Know-how verloren ginge.
Die offenen Grenzen gemäss Schengen-Abkommen bestanden für viele Jahre nur noch für die
Schweiz und Deutschland, die über Jahre einfach
alle einwandern liessen. Heute staunen viele, welche Konsequenzen dies hatte. Nach dem Chaos
marschierte der IS ein, unterstützt durch die reichen
Golfstaaten. Sie gingen in Europa brutal vor; in
Frankreich wurde die damalige Präsidentin Le Pen
öffentlich hingerichtet.
Die neuen Zuzüger kamen inzwischen aus dem
Mittleren Osten. Die Bürgenstock Hotels wurden
schon 2040 zum Hauptquartier der neuen Herrscher umgewandelt. An den Schulen wurde neu
Arabisch als Pflichtsprache eingeführt. Die «Credit
Suisse» mit dem grössten Einzelaktionär Katar verschob ihren Hauptsitz nach Brüssel. Die UBS war
schon vorher unter dem Druck ihrer ausländischen
Mehrheitsaktionäre nach England abgewandert.
England war frühzeitig aus der EU ausgetreten.
Die Einheimischen waren nur noch mit der «Linken
Union» in den Regierungen geduldet, im Jahre 2040
wurde die SVP verboten, als sie 49 Prozent der
Stimmen machte. Neben einem Vertreter der «Linken Union» sassen noch zwei Eritreer als grösste
Minderheitsvertretung im Rat, die übrigen fünf Räte
waren Mitglieder des IS und diktierten alles.
Die einheimische Finanzindustrie war nur noch ein
Schatten ihrer selbst, denn die Aufgabe des Bankgeheimnisses mittels naiver Regierung sowie gieriger Banker sowie der darauf folgenden Überregulierung führten zu einem Zusammenbruch der
Branche. Die Steuereinnahmen blieben aus, der
Wohlstand sank.
Niedergang der Wirtschaft
Wirtschaftlich ging es nur noch bergab. Als die
Schweiz auf Druck der Exportwirtschaft den Euro
als Währung übernommen und die Notenbank in einen Staatsfonds umgewandelt hatten, liessen die Aufträge nach, denn auch Europa versank inzwischen im
Chaos. Die zugewanderten Arbeitskräfte aus der EU
Im «Schweizerzeit»-Zitatwettbewerb fragten
wir am 4. Dezember 2015, wem die folgende
Aussage zuzuschreiben ist:
«Wir erleben derzeit sehenden
Auges einen Zustrom von mehrheitlich
nicht integrierbaren Migranten und
Flüchtlingen, der unsere Gesellschaft
sprengen, unsere Demokratie als
handlungsunfähig vorführen, unsere
Kommunen auf Dauer in die Zahlungsunfähigkeit treiben und unser eigenes
Volk langfristig auf seinem Territorium
zur Minderheit werden lässt.»
Die Kirchen waren schon im Jahre 2030 in Moscheen umgewandelt worden. Die Kreuze wurden
entfernt, farbige Teppiche ausgelegt. Neben dem
Bild des Kalifen von Brüssel hängen noch – so unüblich – zwei Frauenporträts: Die frühere Kanzlerin Merkel mit dem Spruch: «Wir schaffen das»
und eine frühere Schweizer Bundesrätin mit dem
Zitat: «Wir schicken niemanden zurück», ebenso
noch ein kleines Messingschild zu Ehren jenes
schlauen Bundesrats, der es doch noch geschafft
hatte, die Schweiz in die EU zu integrieren.
Grosses Staunen über Konsequenzen
Wettbewerbs-Auflösung
Gerd Schultze-Rohnhoff,
deutscher Generalmajor a.D.
entnommen, welchen er an die Bundeskanzlerin
Angela Merkel richtete.
Den vollständigen Text des «offenen Briefes»
finden Sie unter: www.schweizerzeit.ch
Es gingen mehrere richtige Antworten ein. Sie
nehmen an der Verlosung eines Nachtessens für
zwei Personen mit «Schweizerzeit»-Verleger
Ulrich Schlüer teil. Die Gewinnerin oder der
Gewinner werden persönlich benachrichtigt.
Danke fürs Mitmachen!
Bande waren zerschnitten und zu oft hatten die
USA einschreiten müssen, in den Weltkriegen, im
Kalten Krieg und auch in der Balkankrise. Und immer wurden sie von europäischen Medien und Regierungen als Böse dargestellt. Als die Europäer
schliesslich ihre Armeen auflösten, war dies den
Amerikanern zu viel. Man überliess Europa dem
eigenen Schicksal.
Andere Schweizer wanderten nach China aus, dem
Wirtschaftsgiganten im Osten und andere nach Indien, in das aufstrebende Land mit der grössten Bevölkerung der Welt. Aber niemand wurde im Ausland richtig glücklich und die drei Zuger hatten
Kontakte mit potenten ausgewanderten Zugern geknüpft und besprachen den Aufstand gegen die
neuen Herren im Land mit Gleichgesinnten in anArmeen aufgelöst
deren Regionen der Schweiz. Es war der BrüggliViele Weitsichtige waren ausgewandert, die meis- schwur von 2091.
ten in die USA. Dort sind inzwischen die Latinos
die stärkste Bevölkerungsgruppe, sie haben die «Brrrr» – der Wecker rasselt. Gottseidank! Es war
Macht übernommen, die Wirtschaft restrukturiert nur ein schlimmer Traum.
und wieder zur Blüte gebracht. Aber die USA kam
den Europäern nicht mehr zu Hilfe. Die kulturellen
Felix Zulauf
7
Freitag, 18. Dezember 2015
«Marignano, Geschichte einer Niederlage»
Vergangenheit der Schweiz in neuem Licht
Von Katharina Schmutz, Gunten BE
Die Schlacht von Marignano, deren
500-jähriges Jubiläum dieses Jahr gefeiert
wird, hat den Anlass für ein erstaunlich
heftiges Gezänk unter Historikern und
Bundesbehörden über die Bedeutung
für unser Land gegeben.
Viele Historiker setzen sich unermüdlich für die
Verschmelzung der Schweiz mit der – sich auch
kriegerisch in Auseinandersetzung einmischende –
EU ein. Nur eine Minderheit hält daran fest, dass
die Schlacht von Marignano im Jahre 1515 die entscheidende Änderung der Schweizerpolitik hin zur
Neutralität ausgelöst hat.
Keine unterschlagenen Fakten
Im Jubiläumsjahr 2015 ist ein begeisterndes
Buch von Markus Somm, «Marignano, Geschichte
einer Niederlage» erschienen. Der Autor hat als
Chefredaktor dank seiner konsequenten Haltung
die extrem nach links ausgerichtete «Basler
Zeitung» wieder zum Erfolg geführt. Der Leser
des Buchs darf vom promovierten Historiker
eine klare Antwort, einen eindeutigen Standunkt erwarten.
Dieser ergibt sich jedoch nicht aus blossen
Meinungen und spekulativen Deutungen – wie
sie leider neue historische Werke zur Schweizergeschichte oft durchziehen – sondern Seite für Seite
hält sich der Autor an Fakten. In diesem Buch
werden diese nicht unterschlagen (wie dies in
Schonungslose Präsentation der Fakten zügelt
patriotische Gefühle. Die kriegerischen Erfolge der Eidgenossen über Jahrhunderte hinweg
haben ihnen den berechtigen Ruf als grausamste
Krieger des Mittelalters eingebracht. Somm unterschlägt die Tatsache nicht, dass der Söldnerdienst
in ausländischen Heeren noch lange bestehen
geblieben ist. Es ist der traurige ökonomische
Ersatz für fehlende Bodenschätze, für mangelnden Boden sowie für die Ernährung übervölkerter Talschaften gewesen. Der Hunger hat
viele in den Krieg getrieben. Es schien, Gott freue
sich an jeder Geburt eines jungen Eidgenossen, der
auf fremden Schlachtfeldern alsbald sein Leben
lasse.
(Bild: shutterstock.com;Aleksandar Mijatovic)
Niederlage bei Marignano
hat heutige Schweiz stark geprägt
Neutralität
Das Buch zeigt auf, dass unsere Neutralität nicht
auf einem Schlachtfeld erstritten wurde. Gemäss
Somm haben zwei Hauptgründe die Schweiz in
der Schrift von Maissen nachweislich und wider die Neutralität geführt:
besseres Wissen getan wurde).
Einerseits ist es die Einsicht, dass wir – an der
Grausamste Krieger des Mittelalters Grossmachtpolitik festhaltend – nur Kriegselend
auf uns ziehen würden, wie es Deutschland, MaiDer Autor lässt die alten Dokumente sprechen. land und fast das ganze diktatorisch regierte Europa
Briefe und Protokolle aus dem 15. und 16. Jahr- seit tausend Jahren durchleiden muss.
hundert machen die Vergangenheit lebendig. Der
Leser fühlt mit als wäre er ein Zeitzeuge. Markus Andererseits bewirkt die damals entstandene GlauSomm hat mit bewunderungswürdiger Gründlich- bensspaltung hemmend auf die Einladungen, den
keit in akribischer Manier, aus Hunderten von per- Glaubensbrüdern im Ausland mit Waffengewalt
sönlichen Briefen – in denen Schweizer und Aus- beizustehen. Die Eidgenossen haben ihren vor Gott
länder nach Hause berichteten, was vor und nach
Fortsetzung auf Seite 8
Marignano vor sich ging – ausgewählt.
1315 – 1415 – 1515 – 1815
Kein Gedenkjahr?
Die Entscheidung traf der Bundesrat schon vor Jahresfrist: Für die Eidgenossenschaft sei 2015 kein Gedenkjahr! Weder des eidgenössischen Siegs bei Morgarten noch des Erwerbs des Aargaus, noch der
Schlacht von Marignano, noch der am Wiener Kongress erreichten völkerrechtlichen Anerkennung der
«immerwährenden bewaffneten Neutralität» soll im
Jahr 2015 ein öffentliches Gedenken reserviert werden. Nein, für den 2015 noch von Mitte-Links dominierten Bundesrat waren wegweisende Weichenstellungen der Schweizergeschichte keines Gedenkens wert!
Doch dann erschienen zur Morgarten-Feier – organisiert ohne den Segen des Bundesrats – Tausende.
Und sie liessen sich von der geschichtlich so gehaltvollen Festrede – von Bundesrat Ueli Maurer eben
inoffiziell, dafür umso persönlicher formuliert – zutiefst beeindrucken. Jene, die das Volk in diesem
Nicht-Gedenkjahr lieber von seiner Geschichte amputiert hätten, sahen sich in aller Eile genötigt, die
Bundespräsidentin nach Marignano zu entsenden.
Sonst hätte Ueli Maurer noch einmal die Besucher
beeindruckt mit tief aus dem Kern der Eidgenossenschaft geschöpftem Wissen …
Die längst ergrauten, in notorischer Heimatkrittelei
längst erstarrten «Junghistoriker» rieben sich kurzzeitig die Hände: Endlich könne man, mit dem Bundesrat im Rücken, aufräumen mit den «alten Mythen» von Unabhängigkeit und Neutralität. Endlich
könne man sich ganz auf die zu Brüssel aufgehende
Sonne konzentrieren.
Nun, die Besucher am Marignano-Gedenktag überlebten Frau Sommarugas Schulmeisterei – mitsamt Brüssel zerfällt – die Eidgenossenschaft aber entden peinlichen historischen Fehlern in ihren Ausfüh- deckt ihre Wurzeln von Neuem. Mitte-Links, dem
rungen.
Geiste Brüssels devot, erleidet eine Abfuhr. Jene
Kraft, der die Eidgenossenschaft ihre Freiheit und
✵
Selbstbestimmung verdankt, erwacht zu neuem LeUnmittelbar danach gelangte Markus Somms fun- ben.
damentales Werk «Marignano» in die Buchhandlungen. Längst nicht bloss eine Schlachtbeschreibung.
Ulrich Schlüer
✵
Vielmehr eine umfassende Schweizergeschichte mit
Marignano im Mittelpunkt. Nüchtern, sachlich,
kenntnisreich schält er die geschichtlichen Kräfte heraus, welche die Entwicklung der Eidgenossenschaft
prägten: Den aus jahrzehntelangen Auseinandersetzungen schliesslich dominant gewordenen Willen,
sich aus den Händeln der Grossen dieser Welt herauszuhalten, dafür dem Einzelnen im Innern des
Landes höchstmögliche Freiheit und höchstmögliche Mitbestimmung zu sichern. Zwei Wesenszüge
der Schweiz, deren Wurzeln, wie Somm eindrücklich nachweist, in die Zeit sogar vor Marignano zurückzuverfolgen sind.
8
Freitag, 18. Dezember 2015
Fortsetzung von Seite 7
Geschichte wiederholt sich
geleisteten Eid höher gewichteten, als die Versu- Wer das Buch von Somm liest, kommt nicht umhin
chung, als Söldner unter fremden Herrschern zu zu erkennen, dass heute die – in vielen Jahrhunderten
dienen. Deshalb haben sie sich neutral verhalten. gewachsene und dem Menschen bekömmliche –
Unabhängigkeit durch egoistisches Denken der Verantwortlichen dümmlich aufs Spiel gesetzt wird. Die
Neuer Weg nach Marignano
Geschichte unseres Volks wird in diesem Werk zum
Nach Marignano ist ein neuer Weg gewählt worden, Schauspiel, das weithin unsere Gegenwart abbildet.
der den bilateralen Verträgen der Gegenwart ähn- Aktuell wiederholt sich vieles, das damals zur Nielich ist. Allerdings nur mit Staaten, die nie der Ver- derlage geführt hat: Wie etwa eine hoffnungslos falsuchung erlagen, ihre Richter über das Schweizer- sche Politik und die Täuschung des Volks.
recht setzen zu wollen, um unsere Innen- und
Aussenpolitik zu kontrollieren. Eine Ausnahme «Marignano, Geschichte einer Niederlage», sollte
bildete der Einmarsch der Franzosen 1798, als sich Lehrmittel für Schüler und Studenten aller Stufen
werden, denn es geht weit über Marignano hinaus
die Schweizer nicht rechtzeitig einigen konnten.
und bietet eine noch kaum bekannte Sicht unserer
Ebenfalls lag es der nun konsequent verfolgten Vergangenheit.
Neutralitätspolitik der Eidgenossen fern, sich in die
Katharina Schmutz
innere Ordnung anderer Staaten einzumischen.
Die «Schweizerzeit»
am Fernsehen
«Gibt sich
die Schweiz
selber auf?»
Der Vortag der diesjährigen
«Schweizerzeit»-Herbsttagung
von
Christoph Blocher
alt Bundesrat
Freitag, 18. Dezember 2015,
21.00 – 22.00 Uhr
No-Billag-Initiative eingereicht
Von Olivier Kessler, Chefredaktor «Schweizerzeit»
Bereits am Tag der Einreichung startete die SRG
ihren Abstimmungskampf gegen die No-BillagInitiative. In der Sendung «Glanz & Gloria» auf
SRF1 warnte Moderator Salar Bahrampoori die
Zuschauer vor einer Annahme der Initiative, da
diese dann ohne Studio, ohne professionelle Kameramänner, sowie ohne professionelle Intromu«Nicht jeder ist dazu bereit, jährlich über 400 Franken sik auskommen müsse.
Billag-Zwangsgebühren zu zahlen», sind die Initianten überzeugt. Jeder wisse selbst am besten, wie er Diese Behauptung wird allerdings durch die Reasein hart erarbeitetes Geld verwenden möchte. Kern- lität widerlegt. So können sich Privatsender wie
anliegen der No-Billag-Volksinitiative ist deshalb die etwa «Tele Züri», die nicht durch die Billag finanAbschaffung der teuren Billag-Zwangsgebühren.
ziert werden, durchaus Studios, Introlieder und eine
professionelle Kameraführung leisten. Es stellt
Die Initiative richtet sich explizit nicht gegen die sich nun die Frage, ob die SRG mit dieser manipuSRG, sondern allein gegen den Gebührenzwang. lativen Propaganda gegen Art. 4 Abs. 2 des RTVG
Damit widersprechen die Initianten SRG-General- verstösst, das besagt, dass Ereignisse sachgerecht
direktor Roger de Weck, der behauptet hatte, die dargestellt werden müssen, sodass sich das PubliNo-Billag-Initiative sei eine «No-SRG»-Initiative. kum eine eigene Meinung bilden könne. Das NoDie SRG darf auch nach Annahme der Initiative Billag-Komitee wird beim Ombudsmann Beweiterhin existieren und Sendungen ausstrahlen. schwerde einlegen.
Sie müsste sich lediglich selbst finanzieren – wie
jedes andere Unternehmen auch, beispielsweise via
Olivier Kessler
Olivier Kessler ist Co-Präsident des Initiativkomitees.
Werbung oder Pay-TV-Gebühren.
Wiederholung:
Sonntag, 20. Dezember 2015
15.00 – 16.00 Uhr oder auf
www.schweizerzeit.ch
Am 11. Dezember 2015 wurde die Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und
Fernsehgebühren bei der Bundeskanzlei
mit 110 254 beglaubigten Unterschriften
eingereicht.
I M P R E S S U M
Herausgeberin: «Schweizerzeit» Verlags AG,
8416 Flaach, PC-Konto 84-3870-9
Verlagsleitung: Ulrich Schlüer
Redaktion: Postfach 54, 8416 Flaach
Telefon 052 3013100, Telefax 052 3013103
E-Mail: [email protected]
Internet: www.schweizerzeit.ch
Chefredaktor: Olivier Kessler
Mitarbeiter: Karl Eckstein, Christian Eiholzer,
Thomas Fuchs, Patrick Freudiger, Arthur Häny,
Hans Kaufmann, Hermann Lei, Anian Liebrand,
Luzi Stamm.
Inserate: H+H Concept, Hans-Peter Heer,
Sunnenbergstrasse 64, 8447 Dachsen,
Telefon 052 659 54 50, Telefax 052 659 54 51
E-Mail: [email protected]
Auflage gem. WEMF: 15 347 (1. Oktober 2014)
Druck: FRIDOLIN Druck und Medien,
W. Feldmann AG, Hauptstr. 2, 8762 Schwanden
Einzelpreis: Fr. 3.50, erscheint vierzehntäglich
Jahresabonnement: mind. Fr. 70.– /Euro 70.–
Die nächste
«Schweizerzeit»
erscheint am
Mitglieder des «No-Billag»-Initiativkomitees
15. Januar 2016