BETRIEBSWIRTSCHAFT Die „bestimmte Zeit“ als Voraussetzung für

48
Seite 2765 – 2824
27. November 2015
68. Jahrgang
BETRIEBSWIRTSCHAFT
Aufsatz
Franz Jürgen Marx/Christoph Löffler
Die „bestimmte Zeit“ als Voraussetzung für handels- und steuerrechtliche
Rechnungsabgrenzungen
Aufsatz
2765
Alois Paul Knobloch/Alexander Baumeister
Aspekte der handelsrechtlichen Bilanzierung schwebender Warenbeschaffungsgeschäfte
2769
STEUERRECHT
Aufsatz
Andreas Kowallik
Das interne Kontrollsystem für Steuern
Aufsatz
Kurz kom
2774
Dirk Fahrenhorst
Gewerbesteuerliche Behandlung von Dividenden, die Körperschaften mittelbar
über eine PersGes.-Holding beziehen
Körperschaftsteuerliche Organschaft: Wichtiger Grund bei konzerninterner Einbringung
der Organbeteiligung (M. Philipp/T. Kröger)
2779
2783
WIRTSCHAFTSRECHT
Aufsatz
Kurz kom
BGH
Alice Broichmann/Adalbert Makos
Rücktritt vom Unternehmenskaufvertrag unter Berufung auf eine Material Adverse
Change-Klausel: Handlungsoptionen des Verkäufers
Einberufung einer Hauptversammlung auf Verlangen einer Minderheit –
Absage durch den Vorstand (M. Pöschke)
Gescheiterte Sachkapitalerhöhung bei einer GmbH: Ansprüche des Inferenten
nach Rücktritt vom Übernahmevertrag
2801
2807
2808
ARBEITSRECHT
Aufsatz
Kurz kom
BAG
Stefan Sasse
Die gerichtliche Einsetzung einer Einigungsstelle
Fahrzeit vom Wohnort zum Kunden als Arbeitszeit bei Außendienstmitarbeitern
2817
(E. Schmid)
2821
Kündigung im Kleinbetrieb wegen Altersdiskriminierung unwirksam
2822
GASTKOMMENTAR
Alexander Weinland – Rechtssicherheit im Insolvenzanfechtungsrecht durch Privilegierung
bestimmter Gläubiger?
M5
BEILAGE
Christian Zwirner – BilRUG: Wesentliche Änderungen für Einzel- und Konzernabschluss
Inhaltsverzeichnis
www.der-betrieb.de
BETRIEBSWIRTSCHAFT
KURZ KOMMENTIERT
Körperschaftsteuer
AUFSATZ
Organschaft: Wichtiger Grund bei konzerninterner
Einbringung der Organbeteiligung
Rechnungslegung/Handelsbilanzrecht/Bilanzsteuerrecht
Die „bestimmte Zeit“ als Voraussetzung für handelsund steuerrechtliche Rechnungsabgrenzungen
StB Dipl.-Kfm. Dr. Moritz Philipp, Frankfurt/M. /
StB Dipl.-Kfm. Tobias Kröger, Düsseldorf
StB Prof. Dr. Franz Jürgen Marx /
StB Prof. Dr. Christoph Löffler, LL.M., beide Bremen
In dem Beitrag werden das Kriterium der „bestimmten Zeit“
bei Rechnungsabgrenzungsposten diskutiert und für die drei
Fallkategorien kalendermäßig bestimmte und bestimmbare
Zeiträume sowie unbefristete Zeiträume die erforderlichen
Objektivierungskriterien aufgezeigt.
DB1159579
DB1163345
VERWALTUNGSANWEISUNGEN
Gewerbesteuer
S. 2765
Aspekte der handelsrechtlichen Bilanzierung
schwebender Warenbeschaffungsgeschäfte
Oberste Finanzbehörden der Länder, Erlass vom 17.11.2015
S. 2785
Umsatzsteuer
Änderung des § 4 Nr. 8 Buchst. h UStG durch Art. 4
AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz
Prof. Dr. Alois Paul Knobloch /
Prof. Dr. Alexander Baumeister, beide Saarbrücken
In dem Beitrag wird analysiert, ob in der Schwebephase eines
Warenbeschaffungsgeschäfts die Kaufpreisverpflichtung unter den Pflichtangaben des Anhangs auszuweisen ist. Ferner
steht der Ansatz und ggf. die Bewertung von Rückstellungen
für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften im Mittelpunkt.
BMF, Schreiben vom 12.11.2015
DB1165633
S. 2785
Umsatzsteuer
Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO
BMF, Schreiben vom 18.11.2015
S. 2769
KURZNACHRICHTEN INTERNATIONALE
RECHNUNGSLEGUNG
DB1165802
Behandlung von negativen Einlagezinsen nach § 8
Nr. 1 Buchst. a GewStG
DB1166632
Rechnungslegung/Handelsbilanzrecht
DB1159521
S. 2783
DB1166631
S. 2789
ENTSCHEIDUNGEN
S. 2772
B E I L AG E
Gewinnermittlung
Kein Betriebsausgabenabzug bei Nutzung eines
nach der sog. 1%-Regelung versteuerten Pkw eines
Arbeitnehmers
BFH, Urteil vom 16.07.2015 – III R 33/14
BilRUG: Wesentliche Änderungen für Einzelund Konzernabschluss
DB1165920
WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner, München
Umwandlungssteuerrecht
Gewinne aus der Fortführung der bisherigen
unternehmerischen Tätigkeit zuzuordnenden
Geschäftsvorfällen keine Veräußerungsgewinne
DB1161205
STEUERRECHT
BFH, Urteil vom 24.09.2015 – IV R 30/13
DB1166817
AUFSATZ
Abgabenordnung
Abfindung: Geringfügigkeit einer Teilauszahlung
StB Dr. Andreas Kowallik, München
Mit dem IDW PS 980 liegt in Deutschland ein Prüfungsstandard
vor, der allen Unternehmen für Compliance Management Systeme einen einheitlichen Standard bereitstellt. Für ein internes
Kontrollsystem für Steuern gibt es allerdings noch keinen Standard. Der Beitrag beschreibt das Ziel, den Aufbau sowie den
Inhalt eines internen Kontrollsystems für Steuern.
BFH, Urteil vom 13.10.2015 – IX R 46/14
DB1166821
ESt-Nachzahlung bei Nettolohnvereinbarung
BFH, Urteil vom 03.09.2015 – VI R 1/14
S. 2774
DB1165041
S. 2797
Umsatzsteuer
Gewerbesteuerliche Behandlung von Dividenden,
die Körperschaften mittelbar über eine PersGes.Holding beziehen
Umsatz, der im Zusammenhang mit einer
Steuerhinterziehung steht
EuGH, Urteil vom 22.10.2015 – Rs. C-277/14
StB Dipl.-Fw. Dirk Fahrenhorst, Münster
Anhand verschiedener Fallgestaltungen zeigt der Beitrag
auf, welche Auswirkungen sich aus der Neuregelung zu den
körperschaftsteuerlichen Streubesitzdividenden auf den Gewerbeertrag der Mitunternehmerschaft und der beteiligten
Körperschaften ergeben.
M2
S. 2795
Einkommensteuer/Lohnsteuer
Gewerbesteuer/Körperschaftsteuer
DB1165827
S. 2792
Einkommensteuer
Das interne Kontrollsystem für Steuern
DB1165585
S. 2790
DB1166184
S. 2799
Abgabenordnung
Prüfung eines Gesamtobjekts
BFH, Urteil vom 16.06.2015 – IX R 51/14
S. 2779
DB1087028
S. 2799
DER BETRIEB Nr. 48 27.11.2015
Inhaltsverzeichnis
www.der-betrieb.de
WIRTSCHAFTSRECHT
ARBEITSRECHT
AUFSATZ
AUFSATZ
Unternehmenskauf
Betriebsverfassungsrecht
Rücktritt vom Unternehmenskaufvertrag unter
Berufung auf eine Material Adverse Change-Klausel:
Handlungsoptionen des Verkäufers
Die gerichtliche Einsetzung einer Einigungsstelle
RA/FAArbR Dr. Stefan Sasse, Magdeburg
Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Betriebsparteien im Bereich der erzwingbaren Mitbestimmung wird die
Einigungsstelle angerufen. Wird man sich hierbei nicht in allen
Punkten einig, wird die Einigungsstelle vom Gericht eingesetzt.
Dabei stellen sich dann Fragen wie beispielsweise die Zuständigkeit für die konkrete Streitigkeit oder die Auswahl der Person
des Einigungsstellenvorsitzenden. Unter Beachtung der jüngst
ergangenen Rechtsprechung werden die Grundsätze sowie die
problem- und praxisrelevanten Aspekte dargestellt und erörtert.
RA Dr. Alice Broichmann, RA Adalbert Makos, München
Der Aufsatz analysiert die Handlungsoptionen des Verkäufers, wenn sich der Käufer eines Unternehmens nach Unterzeichnung, aber vor Vollzug des Unternehmenskaufvertrags
unter Berufung auf einen vertraglich vereinbarten sog. MAC
(Material Adverse Change) vom Vertrag lösen möchte. Er zeigt
anhand eines konkreten Falles auf, welche rechtlichen Schritte
der Verkäufer in dieser Situation einleiten kann.
DB1164830
S. 2801
DB1120442
S. 2817
KURZ KOMMENTIERT
KURZ KOMMENTIERT
Arbeitsvertragsrecht
Aktienrecht
Fahrzeit vom Wohnort zum Kunden als Arbeitszeit
bei Außendienstmitarbeitern
Einberufung einer Hauptversammlung auf Verlangen
einer Minderheit – Absage durch den Vorstand
RA/FAArbR Dr. Erik Schmid, München
RA Dr. Moritz Pöschke, Düsseldorf
DB1165661
S. 2807
DB1164047
S. 2821
ENTSCHEIDUNGEN
ENTSCHEIDUNGEN
GmbH-Recht
Gleichbehandlung/Kündigungsrecht
Gescheiterte Sachkapitalerhöhung bei einer
GmbH: Ansprüche des Inferenten nach Rücktritt
vom Übernahmevertrag
BAG, Urteil vom 23.07.2015 – 6 AZR 457/14
Kündigung im Kleinbetrieb wegen Altersdiskriminierung unwirksam
BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 13/14
DB1163435
DB1166734
S. 2822
S. 2808
Betriebliche Altersversorgung
Verweisungen auf die für die betriebliche
Altersversorgung beim Arbeitgeber geltenden
Bestimmungen sind regelmäßig dynamisch
Kapitalanlage
Anforderungen an die Aufklärung über die
Risiken der steuerlichen Anerkennungsfähigkeit
des Anlagemodells im Prospekt eines Filmfonds
BAG, Urteil vom 14.07.2015 – 3 AZR 517/13
BGH, Urteil vom 22.10.2015 – III ZR 264/14
DB1165884
DB1159153
S. 2823
S. 2812
Betriebliche Altersversorgung
Gebührenstreitwert bei der Geltendmachung von
Betriebsrentenansprüchen
Handelsvertreterrecht
Rechtswegabgrenzung bei einem Rechtsstreit
zwischen Unternehmer und Handelsvertreter
BAG, Beschluss vom 22.09.2015 – 3 AZR 391/13 (A)
BGH, Beschluss vom 21.10.2015 – VII ZB 8/15
DB1166725
DB1161170
S. 2815
Fachtagung Unternehmenssanierung 2016
26. Februar 2016
❚ Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur
Insolvenzanfechtung – Aktuelle Entwicklungen und
gesetzliche Reformen
Prof. Dr. Markus Gehrlein
❚ Analyse der Reform des Insolvenzanfechtungsrechts –
Mehr Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr mit
insolvenzbedrohten Unternehmen?
Prof. Dr. Fabian Klinck
❚ Die Konzerninsolvenz in der Praxis – Erfolgreiche
Sanierungsstrategien an Fallbeispielen
Dr. Christian Brünkmans LL.M.
S. 2824
❚ Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge in
der Insolvenz der Konzernobergesellschaft
Prof. Dr. Peter von Wilmowsky
❚ Aktuelle Entwicklungen im Steuerrecht und Auswirkungen auf die Unternehmenssanierung
Dr. Axel Mielke
❚ Erfahrungen mit ESUG-Verfahren aus Bankensicht
Hans Joachim Weidtmann
❚ Die Rolle von Finanzinvestoren in der Unternehmenssanierung – Finanzierungsmodelle und rechtliche
Gestaltung
Dr. Leo Plank
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DER BETRIE
VERANSTALTUNGSDETAILS
Termin:
26. Februar 2016 | 9 bis 17.30 Uhr
Veranstaltungsort:
Maritim Hotel | Düsseldorf
Fon: 0211 52090
Teilnahmegebühr:
795 € zzgl. MwSt.
Frühbucherpreis bis zum 15.01.2016:
495 € zzgl. MwSt.
(Doppelrabattierungen ausgeschlossen)
Information und Anmeldung: www.fachmedien-veranstaltungen.de/unternehmenssanierung | Fon 0211 887-2850 | eMail: [email protected]
DER BETRIEB Nr. 48 27.11.2015
M3
Impressum
www.der-betrieb.de
W E I T E R E I N H A LT E
Gastkommentar
M5
Handelsblatt Nachrichten
Leitsätze
M6
Neues in der DB-Datenbank
M10
Anhängige Verfahren
M8
Nachrichten
M11
M9
IMPRESSUM
DER BETRIEB
Wochenschrift für Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Herausgeber
Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Ballwieser
Prof. Dr. Johanna Hey
Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff
Friedrich Merz
Fachbeirat
RA Dr. Hartwin Bungert (Düsseldorf),
Ewald Dötsch (Koblenz),
StB Prof. Dr. Dieter Endres (Frankfurt/M.),
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Burghard Kreft (Vors. Richter am BAG, Erfurt),
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Dr. h.c. Wolfgang Spindler (Präsident des BFH a. D., München),
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WP/StB Martin Wambach (Köln),
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DER BETRIEB Nr. 48 27.11.2015