MAPP/OEA

In Kooperation mit:
Herausgegeben von:
MAPP/OEA
Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten beim Opferschutz in Kolumbien
Kontext
Kolumbien ist geprägt durch den seit mehreren Jahrzehnten
andauernden gewalttätigen Binnenkonflikt zwischen
verschiedenen nichtstaatlichen Gruppen und den
staatlichen Sicherheitskräften. Im Jahr 2005 trat das Gesetz
„Gerechtigkeit und Frieden“ in Kraft. Ziel des Gesetzes war
es, paramilitärische Gruppen dazu zu bewegen, ihre Waffen
niederzulegen und sich freiwillig der Justiz zu stellen. Im
Gegenzug sollten sie nach einem umfassenden Geständnis
eine Strafminderung erhalten. Die sich anschließenden
Gerichtsverfahren waren von Beginn an heftiger Kritik
ausgesetzt. Insbesondere wurde die Wahrhaftigkeit und
Vollständigkeit der Aussagen vieler ehemaliger Mitglieder
der paramilitärischen Gruppen in Zweifel gezogen. Durch
die Teilnahme der Opfer an den Prozessen konnten jedoch
einige der Geständnisse verifiziert werden.
Die Regierung unter Präsident Juan Manuel Santos setzte
wichtige Impulse für die Friedensentwicklung. Vor allem das
Gesetz für „Opferentschädigung und Landrückgabe“ von
2011 ist ein Meilenstein, in dem der bewaffnete interne
Konflikt als solcher anerkannt und die Entschädigung der
Opfer geregelt wird.
Kolumbien ersuchte 2004 die Organisation Amerikanischer
Staaten
(OEA)
um
eine
Unterstützung
des
Friedensprozesses in Kolumbien. Auf dieser Grundlage
entstand die Mission der Organisation Amerikanischer
Staaten zur Unterstützung des Friedensprozesses in
Kolumbien (MAPP/OEA). Als internationale Friedensmission
begleitet sie den Prozess „Gerechtigkeit und Frieden“ in
dem Land. Ihr Mandat wurde 2010 auf die Begleitung der
Prozesse der Landrückgabe und der Umsetzung des
Gesetzes für „Opfer und Landrückgabe“ ausgeweitet.
2014 wurde das Mandat der MAPP/OEA an die neuen
Herausforderungen angepasst. Sie ergaben sich durch die
seit 2012 laufenden Verhandlungen mit den
„Revolutionären Streitkräften Kolumbiens“ – FARC. Es
kamen neue Aufgaben hinzu. Dazu gehört das
systematische Beobachten und Überwachen der Konflikte
und ihres Kontextes. Die Mission unterstützt darüber hinaus
bei der Identifizierung neuer bewaffneter Akteure und
berät Kolumbien zu alternativen Methoden der
Konfliktlösung und Demokratiestärkung.
Ziel
Die Mission der Organisation Amerikanischer Staaten zur
Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien ist in
ihrer Arbeit für den Opferschutz finanziell gestärkt. Die
Opfer profitieren stärker von den Gesetzen „Gerechtigkeit
und Frieden“ und „Opferentschädigung und Landrückgabe“.
Auftraggeber
Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Deutscher
Beitrag
4.500.000 Euro
Durchführungsorganisation
Die Mission zur Unterstützung des Friedensprozesses
in Kolumbien der Organisation Amerikanischer
Staaten (MAPP/OEA)
Projektgebiet
Bis April 2013 Cesar und Norte de Santander, bis Juni
2014 Antioquia, Cauca, Tolima, Apartadó, Meta ,
Córdoba und Montería, ab Mitte 2014 Einzahlung in
den Basket Fund
Geplante
Gesamtlaufzeit
2008 – 2017
Vorgehensweise
Um der Mission der Organisation Amerikanischer Staaten
zur Unterstützung des Friedensprozesses die Arbeit zu
ermöglichen, zahlt die Internationale Gemeinschaft in einen
Fonds ein. 2015 haben außer Deutschland, die Niederlande,
Großbritannien, Spanien, die USA, die EU und die Türkei in
den Fonds eingezahlt. Aus den Geldern des Fonds wird das
allgemeinde Mandat der MAPP/OEA und alle damit
verbundenen Aktivitäten unterstützt. Es besteht ein
Finanzierungsvertrag zwischen dem BMZ und MAPP/OEA.
Ein Mitarbeiter der Friedensmission der
Organisation Amerikanischer Staaten in
Kolumbien
Fotos: © MAPP/OEA
Seit 2015 wird der finanzielle Beitrag direkt in diesen Fonds
(basket fund) eingespeist. Der deutsche Beitrag lag 2015 bei
zwei Millionen Euro. Damit erhöht sich der deutsche
Gesamtbeitrag seit Beginn der Laufzeit des Projektes im Jahr
2008 auf 4.5 Millionen Euro. Durch die Einzahlung in den
Fonds erweitert sich die vormals auf bestimmte Regionen
und Themen beschränkte Unterstützung durch den
deutschen Beitrag auf das gesamte Themen- und
Einsatzgebiet der MAPP/OEA in Kolumbien.
Wirkungen
In den Regionen Norte de Santander und Cesar wurden
sieben Opferverbände gegründet, die insgesamt 1.868
Opfer vertreten. Dabei sind 72 Prozent der in den
Verbänden organisierten Opfer Frauen. Die Verbände
beteiligen sich gemeinsam mit den zuständigen
zivilgesellschaftlichen und staatlichen Institutionen aktiv an
der Umsetzung der Gesetze für „Gerechtigkeit und Frieden“
und „Opferentschädigung und Landrückgabe“. Der
konstruktive Dialog über die Belange der Opfer zwischen
den staatlichen Institutionen und den Opfervertreterinnen
und -vertretern kann als nennenswerter Erfolg angesehen
werden, da die Opfer über lange Zeit nur sehr unzureichend
eingebunden wurden. Die Begleitung der MAPP/OEA führte
nicht nur zu mehr Sichtbarkeit der Opfervertreterinnen und
-vertreter, sondern hat auch die Wirksamkeit ihrer
Beteiligung erhöht: Sie werden nun erstmals von den
staatlichen Institutionen als legitimer Partner anerkannt
und von diesen eigenständig zu den Treffen eingeladen. Ihre
Vorschläge werden bei der Planung und Umsetzung im
Rahmen
des
Gesetzes
zur
Opferentschädigung
berücksichtigt.
In Norte de Santander wurde Mitte 2012 im Prozess gegen
einen führenden Paramilitär nach einem längeren
Berufungsverfahren ein Urteil zugunsten der Opfer gefällt.
Erstmals wurden den Opfern des Paramilitärs, der unter
anderem für 25 Massaker verurteilt wurde, verbindlich
Entschädigungsleistungen
und
Maßnahmen
der
Wiedergutmachung zugesprochen. Im Verlauf des
Prozesses war und ist die Begleitung der Opfer durch
MAPP/OEA entscheidend. Durch den deutschen Beitrag
wird die Teilnahme von jeweils 100 Opfern in jedem Prozess
Herausgeber
ermöglicht. Die Betroffenen wurden durch generelle
Orientierung,
Rechtsberatung
und
psychologische
Unterstützung begleitet.
Auch die konkrete Umsetzung des Gesetzes 1424/2010 hat
sich verbessert. Dieses Gesetz verpflichtet die
demobilisierten Paramilitärs, die nicht an der
Übergangsjustiz unter dem „Gesetz für Gerechtigkeit und
Frieden“ teilnehmen, an einem außergerichtlichen Prozess
der Wahrheitsfindung teilzunehmen. Die MAPP/OEA
unterstützt die Koordinierung der an der Umsetzung des
Gesetzes beteiligten Institutionen, darunter die
Regierungsbehörde für die Wiedereingliederung und die
Staatsanwaltschaft.
Die
Informationen
zu
den
demobilisierten
Paramilitärs
tauschen
Gerichte,
Staatsanwälte und Opferverbände jetzt dank gemeinsamer
Datenbanken untereinander aus und aktualisieren sie
laufend. So lassen sich die Prozesse schneller und effektiver
bearbeiten. MAPP/OEA hat außerdem Studien zur
Verbesserung der Umsetzung des Gesetzes „Gerechtigkeit
und Frieden“ veröffentlicht, die von den zuständigen
Behörden berücksichtigt werden.
Begleitung bei der Umsetzung des Gesetzes zur Landrückgabe in der
Region Magdalena
Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Im Auftrag von
Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (BMZ)
Sitz der Gesellschaft, Bonn und Eschborn
Adressen der
BMZ-Büros
BMZ Bonn
Dahlmannstraße 4
53113 Bonn, Germany
T +49 (0)228 99 535-0
F +49 (0)228 99 535-3500
MAPP/OEA
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Carrera 13 No. 97-51 Of. 302
T +57 1 636 11 14
F +57 1 635 15 52
[email protected]
www.giz.de/kolumbien
Autor
Jessica Hübschmann
Stand
September 2016
GIZ ist für den Inhalt dieser Veröffentlichung verantwortlich.
[email protected]
www.bmz.de
BMZ Berlin
Stresemannstraße 94
10963 Berlin, Germany
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