Bericht 15.01.2016

Pressebericht der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2016
Bekanntgaben
Bürgermeister Jürgen Scholz gab folgendes bekannt:
Protokolle der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2015
Lukas Reiber wurde bei der Hauptversammlung am 10.01.2016 zum neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr gewählt. Achim Neidel, der das Amt 24 Jahre hervorragend ausfüllte, hatte bereits im November 2015 erklärt, nicht mehr als Kommandant
zur Verfügung zu stehen. Aus diesem Anlass wurde ihm in der Hauptversammlung der
Freiwilligen Feuerwehr die Bürgermedaille verliehen.
Abschließend gab Bürgermeister Jürgen Scholz noch einige statistische Zahlen aus dem
Bereich Standesamt für 2015 bekannt: Es gab 27 Trauungen, im Vorjahr waren es nur
13. Der beliebteste Trautag war der Freitag gefolgt vom Samstag.
In Sersheim wurde im Jahr 2015 keine Hausgeburt registriert und es gab einen Anstieg
bei den Sterbefällen gegenüber 2014 von 20 auf 29 Personen.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates ist für den 19.02.2016 vorgesehen.
Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wurde nicht genutzt.
Bausachen
Eines der eingereichten Baugesuche musste von der Tagesordnung abgesetzt werden. Die
andere Bausache wurde zur Klärung mit den Bauherren nochmals zurückgestellt, wobei der
Gemeinderat vorab eine Reihe von Befreiungen in Aussicht stellte.
Forstwirtschaftsplan 2016
Der Wald schreibt auch 2016 wieder rote Zahlen. Mit dieser Aussage konfrontierte der Mitarbeiter des Fachbereichs Forsten im Landratsamt Ludwigsburg, Michael Herb, gleich zu Beginn seiner Ausführungen das Forstwirtschaftsjahr 2016. Begründet wurde dies zum einen
mit Erkrankungen des Personals, was dazu führe, dass 2016 etliches aus 2015 nachgearbeitet werden müsse. Zum anderen setzte aber auch die Witterung im vergangenen Jahr dem
Wald ordentlich zu. Hohe Temperaturen mit wenig Regen machten dem Wald zu schaffen,
so Herb weiter. Des einen Freud, des Waldes Leid, könnte man so trefflich darstellen. Revierförster Hartmut Flunkert, erläuterte den Forstwirtschaftplan 2016, der dem Gremium vorlag. Rund 60.000 Euro werde das planmäßige Defizit 2016 voraussichtlich betragen, so
Flunkert abschließend. Das war für den einen oder anderen Gemeinderat dann doch eine
Summe, die Entsetzen hervorrief. „Es sollte eine schwarze Null am Jahresende dastehen“,
war deshalb eine nachvollziehbare Forderung. Dies sei aber, so Flunkert, angesichts der
Herausforderungen und der nicht erledigten Aufgaben aus 2015 nicht realistisch. Er wies
daraufhin, dass die letzte Forsteinrichtung, die die vorläufigen Ergebnisse auf 10 Jahre prognostiziert hatte, von einem jährlichen Defizit in Höhe von 25.000 Euro ausgegangen war.
Aber, so Herb, im Jahr 2016 stehe die nächste 10jährige Forsteinrichtung auf der Agenda
und dann werde man sicher aus den Ergebnissen und Entwicklungen der Vergangenheit
geeignete Schlussfolgerungen ziehen.
Letztendlich stimmte der Gemeinderat nach weiterer Diskussion dem Zahlenwerk zu.
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Zweckverband Eichwald: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
Mit der Einbringung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Eichwald für das Jahr 2016
beschäftigte sich das Gremium im nächsten Tagesordnungspunkt. Kämmerer Matthias Hirner präsentierte die wichtigsten Zahlen des Haushaltsplans. Als gute Anlage kann man den
Zweckverband bezeichnen, denn die Gemeinde Sersheim bekommt für ihren Haushalt über
80.000 Euro vom Zweckverband überwiesen. Dieser ist im Übrigen schuldenfrei und hat eine
Rücklage von über 4 Millionen Euro. Die Aufgaben für das Jahr 2016 liegen in der Fortführung der Süderweiterung, wo bekanntermaßen die Firmen Breuninger und Segro (Businessparkbetreiber) Flächen erwerben werden. Insgesamt ist der Zweckverband für die Gemeinde unverzichtbar.
Der Gemeinderat beschloss den vorgelegten Plan einstimmig und ermächtigte die Mitglieder
in der Sitzung der Verbandsversammlung der Haushaltssatzung für 2016 zu zustimmen.
Straßenbeleuchtung
Etwas mehr Diskussion gab es beim nächsten Tagesordnungspunkt, dem Abschluss eines
Beleuchtungsvertrages für den Betrieb der Straßenbeleuchtung mit der VES. Für kurzfristige
Irritationen sorgte die Aussage eines Mitgliedes des Gremiums, das meinte, dass wenn sich
die VES auflösen würde, das von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Kapital zum Erwerb
der Straßenbeleuchtung nochmals aufgewendet werden müsste, um die Rückabwicklung
vorzunehmen. Kämmerer und VES Geschäftsführer Matthias Hirner erläuterte nochmals die
Finanzverflechtungen zwischen der Gemeinde, der VES und den Stadtwerken BietigheimBissingen. Es sei auf jeden Fall sichergestellt, dass die Gemeinde bei einer Auflösung der
VES GmbH, aus welchen Gründen auch immer, finanziell keinen Nachteil erleide. Nach weiteren Ausführungen durch Herrn Hirner, stimmte das Gremium dem vorgelegten Vertragswerk zu.
Sonstige
Zwei Spenden gab es noch zu genehmigen, eine für den Luggeleskindergarten in Höhe von
500 Euro und für eine Baumpflanzung in der Ludwigsstraße i.H.v. 200 Euro.
Unter Sonstiges gab es keine weiteren Punkte, so dass Bürgermeister Jürgen Scholz die
öffentliche Sitzung um 20:45 Uhr schließen konnte. Eine nichtöffentliche Sitzung fand im
Anschluss statt.
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