Langfassung - DIE LINKE Marburg

Wahlprogramm der Kirchhainer LINKEN zur
Kommunalwahl am 6. März 2016
„Ein Kirchhain für alle: sozial, solidarisch und gerecht“
1. Soziale Gerechtigkeit durchsetzen – Armut bekämpfen
2. Gute Arbeit und solidarisches Wirtschaften
3. Bezahlbaren Wohnraum schaffen
4. Flüchtlinge willkommen heißen
5. Stadtentwicklung menschlich planen
6. Für eine sozial-ökologische Verkehrswende - Mobilität für alle verwirklichen
7. Umwelt schonen
8. Gleichberechtigung verwirklichen
9. Kulturelle Angebote erweitern
10. Sport und Gesundheit fördern
11. Bildung ist ein Menschenrecht
12. Benachteiligungen ausgleichen – Inklusion verwirklichen
13. Vielfalt erhalten
14. Bürger/innen entscheiden lassen
Präambel: Ein Kirchhain für alle: sozial, solidarisch und gerecht
Liebe Kirchhainerinnen und Kirchhainer,
Sie haben am 6. März die Möglichkeit mit Ihrer Stimme für DIE LINKE einer Politik für mehr soziale
Gerechtigkeit und ein solidarisches Gemeinwesen Unterstützung zu geben.
Am Beispiel der Wohnungspolitik lässt es sich ablesen: Für die gut Betuchten in unserer Stadt sind in
den letzten Jahren von Investoren Wohnungsangebote zur Verfügung gestellt worden.
Wo bleibt das Angebot für bezahlbaren Wohnraum? Dieses Problem löst der renditeorientierte
Immobilienmarkt nicht. Sozialer Wohnungsbau ist dringend notwendig!
Es gibt gute Alternativen zur Politik der Kirchhainer Jamaika-Koalition.
1. Soziale Gerechtigkeit durchsetzen – Armut bekämpfen
Sozialabbau und Hartz-Gesetze haben viele Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt.
Erwerbslosigkeit, Minijobs und Niedriglöhne prägen oftmals den Alltag. Auch in Kirchhain leben
Menschen an und unterhalb der Armutsgrenze. Obwohl die Ursachen der Armut nicht von der
Kommunalpolitik beseitigt werden können, müssen wir vor Ort die Folgen abmildern.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Verbilligung der Eintrittspreise für Schwimmbäder, kulturelle und sportliche Veranstaltungen;
■ Herausgabe eines Sozialkompasses, eines Stadtführers für Menschen mit kleinem Geldbeutel, mit
Kontaktadressen für Hilfe und Beratung, für Einkauf, Kultur und Freizeit.
2. Gute Arbeit und solidarisches Wirtschaften
Unsichere Beschäftigung, Minijobs und Niedriglöhne sind auch in Kirchhain an der Tagesordnung.
Immer mehr Menschen kommen mit ihrem Gehalt nicht mehr über die Runden.
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Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Städtisches Engagement gegen die weitere Liberalisierung des Freihandels zulasten der kommunalen
Infrastruktur: Stopp TTIP, CETA und TISA!
■ eine Vergabeordnung, die öffentliche Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen, an das Engagement
bei der Ausbildung und die Einhaltung sozialer und ökologischer Standards knüpft;
■ besondere Berücksichtigung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie von Handwerksbetrieben bei
öffentlichen Ausschreibungen und gezielte Auftragsvergabe an regionale Firmen.
3. Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Kirchhain leidet unter einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Wer je auf Wohnungssuche war, kann
davon ein Lied singen. Der Bau von bezahlbaren und barrierefreien Wohnungen wurde vernachlässigt.
Alleinerziehende, Rentnerinnen mit niedrigen Bezügen und steigende Zahlen von Geflüchteten machen
weitere Anstrengungen notwendig.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Mindestanteil von 30 Prozent Sozialwohnungen bei großen privat finanzierten Bauprojekten festlegen
(Sozialquote);
■ Sozialwohnungen auch in Zentrumslagen errichten und auf Barrierefreiheit achten;
■ Warmmieten im sozialen Wohnungsbau nach energetischen Sanierungsmaßnahmen nicht erhöhen;
■ lebenswerte Wohnumfeldgestaltung unter finanzieller Beteiligung von Investoren;
■ Keine Zweckentfremdung von Wohnraum.
4. Flüchtlinge willkommen heißen
Die Aufnahme von Menschen in Not ist ein humanitäres Gebot. Weltweit sind Millionen
Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Armut, Hunger, Ausbeutung, Klimafolgen und vielem mehr. Die
meisten von ihnen sind Binnenflüchtlinge oder finden in den Nachbarländern Zuflucht.
Deutschland, die Europäische Union, die USA und ihre Verbündeten tragen mit ihrer
Handels-, Kriegs- und Aufrüstungspolitik für die Flucht von Millionen Menschen eine große
Mitverantwortung. Es muss Aufgabe der Politik sein, nicht die Flüchtlinge sondern die Fluchtursachen zu
bekämpfen.
In Kirchhain ist die Bereitschaft, Geflüchtete menschenwürdig aufzunehmen erfreulicherweise sehr
ausgeprägt. Viele Menschen unterstützen ehrenamtlich die Flüchtlinge und praktizieren echte
Willkommenskultur. Die Stadt steht vor weiteren Herausforderungen, um allen Menschen eine
gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Die Anzahl neuer Kirchhainer Bürger/innen, die zum Teil hier
eine neue Heimat suchen, macht auch weitere Anstrengungen für die Schaffung bezahlbaren
Wohnraums notwendig.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Dezentrale Unterbringung in Wohnungen mit guter Bausubstanz und guter Anbindung an die
Infrastruktur. Sammelunterkünfte lehnen wir ab; Aufenthaltsdauer in den Kirchhainer Notunterkünften
begrenzen;
■ Sicherstellung menschenwürdiger Bedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung, für welche in erster
Linie das Land Hessen die Verantwortung trägt; Schutz geflüchteter Frauen und Mädchen sicherstellen;
■ Umsetzung der Schulpflicht, Teilnahme an Sprachkursen und gleichberechtigter Zugang zu Bildungs■ Sport und Kultureinrichtungen für Geflüchtete; Erarbeitung eines Konzepts zur Integration in den
Arbeitsmarkt;
■ Teilnahme an den schulischen Betreuungseinrichtungen;
■ Mehr Personal für die Arbeit mit Geflüchteten;
■ Einrichtung eines Fonds für Willkommenskultur zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit und
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Initiativen; Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten;
■ Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Aufnahme von Geflüchteten durch die
Bundes- und Landesregierung. Keine Abwälzung der Kosten auf die Kommunen;
■ Anpassung der öffentlichen Infrastruktur an steigende Einwohner/innenzahlen; auch durch eine
Offensive für den sozialen Wohnungsbau.
5. Stadtentwicklung menschlich planen
Die KirchhainerLinke fordert:
■ Erstellung eines Stadtentwicklungsplans unter Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, um das
isolierte Planen von Einzelprojekten zu überwinden.;
■ Stadtentwicklung auch in den Stadtteilen vorantreiben;
■ Die interessierte Öffentlichkeit, Anwohner/innen sind von Anfang an in vielfältiger Form in
ergebnisoffene Planungen einzubeziehen.
6. Für eine sozial-ökologische Verkehrswende - Mobilität für alle
verwirklichen
Nicht nur aus ökologischen sondern auch aus sozialen Gründen im Interesse aller Einwohner/innen
muss der Umweltverbund aus Fuß- und Radverkehr, ÖPNV (Bahn, Bus, Anruf-Sammel-Taxis) sowie
Carsharing endlich Vorrang vor dem individuellen Autoverkehr bekommen. Es ist auch in Kirchhain an
der Zeit, eine sozial-ökologische Verkehrswende einzuleiten.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Tempo 30 in Innenstadt und Wohngebieten flächendeckend einführen.;
■ Straßenzüge und Kreuzungen fußgängerfreundlich gestalten;
■ barrierefreie Bürgersteige;
■ ein zusammenhängendes Radewegenetz unter Einbeziehung der Außenstadtteile entwickeln und
neue Radwege bauen und bestehende verbessern;
■ Einführung und Umsetzung eines Verkehrsentwicklungsplans, dessen Umsetzung regelmäßig
überprüft wird:
7. Umwelt schonen
■ Erneuerbare Energie fördern;
■ Nahwärmeprojekte unterstützen;
■ Der Wasserpreis soll aus sozialen und ökologischen Gründen gestaffelt werden. Ein Grundbedarf an
Wasser soll je nach Haushaltsgröße gebührenfrei sein. Durch einen ansteigenden Preis für
überdurchschnittliche Verbrauchsmengen soll ein Anreiz zum Wassersparen geschaffen werden.
8. Gleichberechtigung verwirklichen
„Frauen und Männer sind gleichberechtigt” heißt es im Grundgesetz. Dennoch werden Frauen aufgrund
ihres Geschlechts diskriminiert. Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit, schlechtere
Chancen für Frauen im Beruf sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Selbst der Sozialabbau trifft
Frauen härter als Männer, wie an der Hartz-IV-Gesetzgebung leicht zu erkennen ist. Die Kirchhainer
Linke strebt eine Gesellschaft an, in der die patriarchalischen Verhaltensmuster überwunden sind.
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Kommunalpolitik kann die Rahmenbedingungen dafür verbessern. Auch künftige Haushaltsentwürfe
sind konsequent auf ihre Auswirkungen auf das Geschlechterverhältnis zu untersuchen.
Die Kirchhainer LINKE fordert:
■ Eine quotierte Besetzung von Führungspositionen in der Verwaltung;
■ Es sollen Maßnahmen ergriffen werden, dass der Frauenanteil in durchschnittlich bis gut bezahlten
Berufsgruppen steigt. Nachwuchsförderung und Stellenausschreibungen sind darauf auszurichten und
sollen so Vorbild für die gewerbliche Wirtschaft sein.
9. Kulturelle Angebote erweitern
Um kulturelle Teilhabe und Bildung aller Menschen umzusetzen, muss die Politik Kunst und Kultur sowie
niedrigschwellige und selbst organisierte Angebote fördern.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Kunst, Kulturelle Vereine und Initiativen fördern;
■ öffentliche Büchereien;
■ kommunales Kino.
10. Sport und Gesundheit fördern
Auch hier stellt sich die soziale Frage. Menschen mit schmalem Geldbeutel sind auf öffentlich zur
Verfügung gestellte Sport- und Freizeitflächen angewiesen. Nutzungskonflikte zwischen Schul-, Vereinsund Freizeitsport sind keine Seltenheit.
Sport nimmt heute nicht nur im leistungsorientierten Bereich eine sehr zentrale Rolle ein, sondern auch
im sogenannten Breitensport. Hier ist es hervorragend möglich, soziale Kompetenzen zu stärken,
Menschen unterschiedlichster Herkunft zu integrieren und Barrieren jeglicher Art abzubauen. Hierfür ist
es notwendig, ein breit und gut aufgestelltes Raumangebot, sowohl an überdachten Sportstätten als
auch an Freiluftanlagen zu schaffen.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Sportvereine unterstützen;
■ Bestand des Kirchhainer Freibades sichern;
■ Barrierefreiheit im Sport fördern.
11. Bildung ist ein Menschenrecht
Bildung ist ein Menschenrecht. Jedes Kind, jeder Jugendliche und jeder Erwachsene hat ein Recht auf
eine gebührenfreie, gute Bildung und Weiterbildung. Frühkindliche Bildung ist weiter zu fördern, um
sozialen Benachteiligungen entgegenzuwirken.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Finanzierung der öffentlichen Bildungseinrichtungen ausbauen;
■ kostenfreie Kindertagesstätten für alle Jahrgänge;
■ Aufwertung der Erzieher/innen und der Sozial- und Erziehungsdienste;
■ kostenlose Betreuungsangebote durch Fachpersonal über das Unterrichtsangebot hinaus;
■ Ausweitung der Schulsozialarbeit, insbesondere auch für Kinder und Jugendliche mit
Migrationshintergrund;
■ Ein gesundes, kostenfreies Mittagessen für alle Schüler/innen;
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■ Begrenzung der Ausgaben der Eltern für Lernmaterial, Sportsachen, Bastelzeug usw.; + +
Lernmittelfreiheit durch das Land Hessen verwirklichen;
■ kostenlose Schülerbeförderung für alle;
■ Orientierung am Ziel der Inklusiven Schule;
■ Einrichtung von schulischen und beruflichen Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge über die
Erstintegrationsmaßnahmen in Deutsch-Intensivklassen und -kursen hinaus (z. B. trägerbegleitete
Praktika, assistierte Ausbildungen usw.).
12. Benachteiligungen ausgleichen – Inklusion verwirklichen
Wer nicht mit viel Geld, starken Fürsprechern oder großem Mediengetöse seine Anliegen oder Rechte
einfordern kann, ist auch in Kirchhain eindeutig benachteiligt: Kinder, alte oder arme Menschen sowie
Menschen mit Behinderung oder Migrationshintergrund.
Sie brauchen Unterstützung und Anerkennung, damit sie ihre Fähigkeiten für das Gemeinwesen
entfalten können und wir alle davon profitieren können. Das ist der Kerngedanke von Inklusion, die
Verschiedenheit der Menschen als Chance für ein gelingendes Zusammenleben zu nutzen. Ein wichtiger
Schritt dahin sind Informationen in Leichter Sprache, z. B. für Menschen mit Lernschwierigkeiten, mit
geringen Deutschkenntnissen oder für funktionale Analphabeten.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Erstellung und schrittweise Realisierung eines kommunalen Inklusionsplans unter Einbeziehung der
Betroffenen;
■ Vermehrter Einsatz von Leichter Sprache in Verwaltungstexten (Briefe, Wahlunterlagen, InfoBroschüren usw.) und im Internet;
■ Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse dieser Gruppen, z. B. bei der Verkehrsplanung oder
dem Wohnungsbau.
13. Vielfalt erhalten
Kirchhain ist eine weltoffene Stadt der kulturellen, sprachlichen und religiösen Vielfalt. Die
christlichen Kirchen, die muslimische Gemeinde und die Vereine, Schulen und Kindergärten sowie die
Jugendarbeit – sie alle leisten auf unterschiedliche Weise ihren Beitrag zur Förderung, zur beruflichen
Eingliederung und Integration der Migrant/innen und ihrer Kinder. Die Kirchhainer Linke begrüßt und
unterstützt den Bau der Moschee mit Gemeinschaftsräumen.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ kommunales Wahlrecht für alle Menschen, die seit drei Monaten hier wohnen;
■ Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung;
■ Gemeinwesen- und Integrationsprojekte besser fördern.
14. Bürger/innen entscheiden lassen
Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung.
Die Kirchhainer Linke fordert:
■ Mehr Bürgerbefragungen und Bürgerversammlungen durchführen;
■ Entwicklung einer Bürger/innen-Beteiligungssatzung;
■ Einführung einer Bürgerfragestunde vor den Ausschuss-Sitzungen;
■ Ausweitung der Befugnisse der Ortsbeiräte; finanzielle Mittel für die Ortsbeiräte bereitstellen;
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■ Entwicklung einer Informationsfreiheitssatzung, um Bürger/innen eine Einsicht in Dokumente und
Akten der öffentlichen Verwaltung zu ermöglichen.
Links wirkt: Eine Stimme, die sich lohnt!
Alternativen zur Politik von CDU, FDP und Grünen sind machbar. Ein sozialeres Kirchhain ist möglich.
CDU, SPD und Grüne jammern vor Ort über die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen. Dabei
sind es ihre Parteien, die diese Politik in Berlin und Wiesbaden („Schwarze Null“, Schuldenbremse) zu
verantworten haben.
Wenn Sie der Kirchhainer Linken Ihre Stimme geben, wird es eine Stimme für soziale Gerechtigkeit, für
bezahlbaren Wohnraum und sozial-ökologische Mobilität sein.
Zudem ist eine Stimme für die Kirchhainer Linke auch ein Signal für eine andere Politik in Land und
Bund. Sie stärkt alle diejenigen Kräfte, die sich für einen grundsätzlichen Politikwechsel, für soziale
Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie einsetzen.
Die Kirchhainer Linke fühlt sich der außerparlamentarischen Bewegung, den Initiativen, sozialen
Verbänden und Vereinen verbunden. Für die Durchsetzung von Verbesserungen in der
Stadtverordnetenversammlung ist es erfolgversprechender, wenn sich auch Menschen außerhalb des
Parlaments in Bewegung setzen. Aber auch eine Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen
Fraktionen ist möglich, wenn dies tatsächlich zu einer sozialeren, umweltfreundlicheren und
demokratischeren Politik beiträgt. In diesem Sinn sind wir auch bereit, zu einem Neuanfang in Kirchhain
beizutragen und bitten Sie um Ihre Stimme.
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