Intensive Zusammenarbeit gegen Umsatzsteuerbetrug

Gemeinschaftliche Pressemitteilung – Eurojust und Europol
19. november 2015
Intensive Zusammenarbeit gegen Umsatzsteuerbetrug
Justiz- und Strafverfolgungsbehörden aus Deutschland, den Niederlanden und Polen sind heute,
zusammen mit europäischen Partnern, zeitgleich und in koordinierter Weise gegen ein
kriminelles Netzwerk vorgegangen, das beschuldigt wird, durch ein hochentwickeltes
Betrugssystem, das sogenannte Steuerkarusell, europäische Steuerbehörden um ca. 320
Millionen Euro betrogen zu haben.
Die koordinierten Handlungen wurden von der Staatsanwaltschaft Augsburg und dem
Bayerischen Landeskriminalamt, Deutschland, initiiert. Beteiligt waren auch die
Staatsanwaltschaft Betrug und Umweltkriminalität Zwolle und die Steuerermittlungsbehörde
Almelo, Niederlande, sowie die Bezirksstaatsanwaltschaft und die interne Sicherheitsbehörde
Olsztyn, Polen. Die Ermittlungen wurden von Eurojust und Europol unterstützt.
Mehr als 49 Durchsuchungen und 27 Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten wurden in
Belgien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Irland,
Luxembourg, den Niederlanden, Polen, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden und dem
Vereinigten Königreich durchgeführt.
Dieser gemeinsame Einsatz‚ Operation Vertigo 3‘, gehört zu einem umfangreichen
Ermittlungsverfahren gegen organisierten Umsatzsteuerbetrug. Seit Juli 2013 existiert eine
gemeinsame Ermittlungsgruppe (GEG/ JIT), bestehend aus der Tschechischen Republik,
Deutschland, den Niederlanden und Polen, die durch Eurojust koordiniert und teilweise
finanziert wird.
Aufbauend auf den Erfolgen der vergangenen Einsatztage im März und Juli 2015 sowie diverser
bilateraler und multilateraler Koordinierungstreffen bei Eurojust war dieser Einsatz
hauptsächlich auf Durchsuchungen und Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten
gerichtet. Dies ermöglichte einen weiteren Schritt in diesem langwierigen, aber äußerst
wichtigen Verfahren. Das zu diesem Zweck bei Eurojust in Den Haag eingerichtete
Koordinierungszentrum ermöglichte eine enge Zusammenarbeit der betroffenen Justiz- und
Strafverfolgungsbehörden der beteiligten Mitgliedsstaaten. Europol unterstützte mit dem
‚mobile Office´, um den Informationsaustausch in Echtzeit und ‚cross-match‘ Analysen zu
gewährleisten.
Die frühzeitige enge Zusammenarbeit zwischen allen Partnern spielte eine wichtige Rolle für die
Unterstützung der Ermittlungsgruppen in den Mitgliedstaaten. Hierdurch konnten die
beteiligten Behörden Schlüsselfiguren identifizieren und gezielte grenzüberschreitende
Maßnahmen ausführen.
Übersicht:
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Steuerbetrug: ca. EUR 320 Millionen
Hausdurchsuchungen: >49
Zeugenvernehmungen / Beschuldigtenvernehmungen: >27
For interviews and further information, please contact:
EUROJUST
Ulf Bergström
Head of Communications and External Relations
Press & PR Service
Tel: +31 70 412 5508
E-mail: [email protected]
For all Eurojust press releases, please see www.eurojust.europa.eu (Press centre)
EUROPOL
Europol Corporate Communications
Tel: +31 70 302 5001
[email protected]
Diese Übersetzung ist nicht offiziell; die offizielle und gültige Version ist in
Englisch. Bei Fragen bitte lesen Sie zuerst die englische Version.

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