Beratungen zum Bundesteilhabe- gesetz abgeschlossen

Nachrichten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Mai 2015
Prof. Dietmar Reinert
Leiter des Instituts für
Arbeitsschutz der DGUV (IFA)
„Für Arbeiten 4.0 ist
die Unfallversicherung
gut aufgestellt“
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Inklusion: Neues Gesetz soll zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beitragen
Beratungen zum Bundesteilhabegesetz abgeschlossen
„Es ist eine dauerhafte Aufgabe,
Menschen mit Behinderungen
eine Teilhabe an allen Lebens
bereichen zu ermöglichen.“
Foto: Sören Münzer / DGUV
Dr. Joachim Breuer,
Hauptgeschäftsführer der DGUV
Mit dem geplanten Gesetz soll aus Fürsorge endlich eine moderne Teilhabe werden
Um die Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, soll im Laufe
des Jahres 2016 das Bundesteilhabegesetz verabschiedet werden. Am 14. April
tagte dazu zum neunten und letzten Mal die beim Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS) eingerichtete Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz. Auf
Grundlage der dort getroffenen Vereinbarungen will das Ministerium noch 2015
erste Eckpunkte für den Gesetzentwurf präsentieren.
Ziel des geplanten Gesetzes ist es, die
Eingliederungshilfe aus dem „Fürsorgesystem“ herauszunehmen und sie
zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Daneben soll die Zusammenarbeit der verschiedenen Rehabilitationsträger im Interesse der
Menschen mit Behinderungen weiter
verbessert werden. So soll das Bundesteilhabegesetz dem neuen gesell-
schaftlichen Verständnis nach einer inklusiven Gesellschaft entsprechend der
UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) Rechnung tragen.
Die gesetzliche Unfallversicherung
bemüht sich seit jeher um die soziale
und berufliche Rehabilitation von Menschen, die durch einen Arbeitsunfall oder
eine Berufskrankheit eingeschränkt sind.
„Von hundert Verunfallten kehren mit un-
ZUM THEMA Prävention ja – aber dezentral
MEDIENECKE Arbeiten 4.0 – wie werden wir morgen arbeiten?
serer Hilfe 97 in den Job zurück“, so DGUV
Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Breuer. „Das ist ein großer Erfolg. Dennoch ist
es eine dauerhafte Aufgabe, Menschen
mit Behinderungen eine Teilhabe an allen
Lebensbereichen zu ermöglichen.“ Die
Staatenprüfung zur Umsetzung der UNBRK in Deutschland am 26. und 27. März
hat gezeigt, dass Deutschland beim Thema Inklusion deutlichen Nachholbedarf
hat – vor allem bei der gesellschaftlichen
und beruflichen Integration von Menschen mit Behinderungen. „Menschen
mit Behinderungen haben es immer noch
schwer, einen adäquaten Arbeitsplatz
zu finden.“, so Dr. Breuer. Deshalb engagiert sich die DGUV seit langem für die
berufliche wie gesellschaftliche Wiedereingliederung - zum Beispiel mit ihrem Aktionsplan zur Umsetzung der UNBRK. „Wir sind aber noch lange nicht am
Ziel.“, betont Dr. Breuer. Daher setzt sich
die DGUV nicht nur im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgabe, sondern auch darüber hinaus dafür ein, ein Bewusstsein für
das Thema Inklusion zu schaffen. Menschen mit und ohne Behinderungen zusammenzubringen – darum geht es auch
beim „Tag ohne Grenzen“ am 5. und 6.
Juni in Hamburg (siehe dazu S. 4).
Editorial
Zum Thema
Prävention ja – aber dezentral
Ohne Barrieren
Liebe Leserinnen und Leser,
noch gibt es in Deutschland auf dem Weg
zu einer inklusiven Gesellschaft viel zu
tun – das hat auch die Staatenkontrollkommission der Vereinten Nationen hinsichtlich der deutschen Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) erst kürzlich festgestellt. Ob in
Schulen, im Job, im Verkehr oder im öffentlichen Leben insgesamt – mit einer
Beeinträchtigung stößt man noch immer auf viele Barrieren. Übrigens auch im
Kopf. Die DGUV versucht seit vielen Jahren, Barrieren zu beseitigen – sei es, indem sie ihren Versicherten nach einem
Unfall die bestmögliche Unterstützung
bietet, durch die konsequente Förderung
des Behindertensports oder durch die Bewusstseinsschärfung. Und damit fängt
man ja bekanntlich immer am besten vor
der eigenen Haustür an. Daher hat die gesetzliche Unfallversicherung 2011 als erster Sozialversicherungszweig einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK
beschlossen. Darin sind konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Vorgaben
festgelegt. Nun wird Ende Juni der „Aktionsplan 2.0“ präsentiert, der das Erreichte weiter vertieft und erweitert. So soll
nun das, was an Initiativen, Projekten
und Leitlinien in den letzten Jahren angestoßen wurde, verstetigt werden – Tag für
Tag und auf allen Ebenen.
Ihr
Die DGUV kritisiert in ihrer Stellungnahme
unter anderem, dass nach gegenwärtigem
Stand die Sozialpartner in der geplanten Nationalen Präventionskonferenz nur
mit beratender Stimme vertreten sein sollen. Dies widerspricht dem Gedanken der
Selbstverwaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung. Ebenso lehnt die DGUV
das Vorhaben ab, dass Mittel der Sozialversicherung an die Bundeszentrale für
gesundheitliche Aufklärung – also eine
Bundesbehörde – übertragen werden sollen. Aus Sicht der DGUV greift zudem die
vorgenommene Legaldefinition von Gesundheitsförderung in Lebenswelten und
der betrieblichen Gesundheitsförderung
zu kurz, da sie verhältnisorientierte Ansätze und die gesundheitsförderliche Gestaltung von Lebens- und Arbeitsbedingungen außen vor lässt.
Die Absicht, Fachärzten für Arbeitsmedizin und Betriebsärzten neue Aufgaben insbesondere bei Gesundheitsuntersuchungen und Schutzimpfungen
zuzuweisen, sieht die DGUV kritisch.
Foto: industrieblick / Fotolia
Bereits seit einigen Jahren ist geplant, das Thema Prävention in Deutschland zu
stärken. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, hat die Regierung dazu im letzten
Jahr einen Vorschlag unterbreitet. Am 20. März 2015 hat der Bundestag in erster
Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention – kurz Präventionsgesetz – beraten. Am 22. April fand
schließlich eine Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags statt – im Anschluss an eine öffentliche Konsultation, an der sich auch die
DGUV mit einer eigenen Stellungnahme beteiligt hat. Darin wird das grundsätzliche Vorhaben begrüßt, einzelne Aspekte werden jedoch kritisch bewertet.
Nur durch eine umfassende Prävention
können Arbeitsunfälle vermieden und die
Gesundheit erhalten werden
Durch die zugewiesenen Aufgaben dürfte sich angesichts des bestehenden Betriebsärztemangels die bestehende Versorgungssituation bei der betrieblichen
Betreuung und der arbeitsmedizinischen
Versorgung der Beschäftigten und damit
die Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes erheblich verschärfen.
Web: www.dguv.de (Webcode: d1055537)
Kurzmeldung
EP zu Arbeitsbedingungen in Bangladesch
Am zweiten Jahrestag des Einsturzes
der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch hat das Europaparlament die
Fortschritte bei der Verbesserung der
Arbeitsbedingungen und der Sicherheit
in den bangladeschischen Textilfabriken betont. Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wurden seit dem Einsturz am 24. April 2013
rund 2500 von 4500 Textilfabrikhallen
auf ihre Sicherheit untersucht. Darüber
hinaus wurden etwa 250 Arbeitsinspekteure ausgebildet und rund 170 Kontrolleure eingestellt. Die EP-Abgeordneten bemängelten jedoch die Korruption
im Gesundheits- und Sicherheitswesen,
die Einschränkungen bei der Vereinigungsfreiheit sowie mangelnde nationale Arbeitsrechtsvorschriften. Die DGUV
unterstützt Bangladesch beim Arbeitsschutz und beim Aufbau einer Unfallversicherung.
Dr. Joachim Breuer
Hauptgeschäftsführer der DGUV
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DGUV KOMPAKT | MAI 2015
Interview
Interview mit Prof. Dietmar Reinert, Leiter des Instituts für Arbeitsschutz der DGUV (IFA)
„Für Arbeiten 4.0 ist die
Unfallversicherung gut aufgestellt“
Die Arbeitswelt wandelt sich. Die vierte industrielle Revolution ist in vollem Gange und als wichtiges Thema in Unternehmen und in
der Öffentlichkeit angekommen. Für die gesetzliche Unfallversicherung sind mit Industrie 4.0 Fragen des Arbeitsschutzes, der künftigen Gestaltung von Arbeit und den Folgen der Flexibilisierung verbunden. Nun hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS) einen Dialog über das Arbeiten 4.0 initiiert. Dabei soll es nicht nur um das Arbeiten in den neuen Produktionswelten gehen,
sondern auch darum, vorausschauend die sozialen Bedingungen und Spielregeln der künftigen Arbeitsgesellschaft zu thematisieren und mitzugestalten. Ein Weißbuch Arbeiten 4.0 soll am Ende des Prozesses stehen. Auch das Institut für Arbeitsschutz der
DGUV (IFA) forscht zu den möglichen Auswirkungen der Industrie 4.0. DGUV Kompakt sprach mit IFA-Leiter Prof. Dietmar Reinert.
Herr Prof. Reinert, das Thema Industrie 4.0 ist in aller Munde.
Brauchen wir nun neben Arbeiten 4.0 auch eine Prävention 4.0?
Ich würde es nicht Prävention 4.0 nennen. Tatsächlich müssen
die Unfallversicherung und insbesondere ihre Forschungsinstitute nur bei dem bleiben, was sie schon seit Jahrzehnten tun:
neue Entwicklungen in der Arbeitswelt und auf dem technologischen Sektor nicht nur erkennen, sondern möglichst von Beginn an mit sicherheitstechnischem Knowhow begleiten und
auf Arbeitsschutztauglichkeit prüfen. Damit uns Neuerungen nicht unerwartet neue Gefährdungen bescheren und damit neue Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten. Allerdings
wird es in der modernen, schnelllebigen Welt immer schwieriger, mit den Veränderungen Schritt zu halten. Deshalb hat die
DGUV bereits vor vier Jahren ein Risikoobservatorium eingerichtet, das dabei helfen soll, kritische Entwicklungen für den
Arbeitsschutz rechtzeitig zu erkennen, zu priorisieren und vorausschauend Prävention zu betreiben.
Welches sind aus Ihrer Sicht die vorrangigen Trends der
Arbeit der Zukunft?
Die Risikobeobachtungsstelle beim IFA – sie ist Teil des DGUV
Risikoobservatoriums – macht dazu eindeutige Aussagen.
Über alle Unfallkassen und Berufsgenossenschaften hinweg
kristallisieren sich drei Entwicklungen als besonders wichtig
heraus: Arbeitsverdichtung, Vernetzung und demographischer
Wandel. Alle drei Trends sind aus meiner Sicht eng miteinander verknüpft. Die digitale Vernetzung und die zunehmende
Nutzung mobiler Informationstechnologien lassen die Grenzen zwischen Arbeit und Privatleben immer mehr verschwimmen. Ständige Erreichbarkeit und die digitale Kommunikationsflut erhöhen den Arbeitsdruck auf die Beschäftigten; und
das betrifft ausnahmslos alle, die Produktion ebenso wie die
Verwaltung oder den Dienstleistungsbereich. Gleichzeitig altert
die Erwerbsbevölkerung, und wir stellen fest, dass der digitale Wandel und die steigende Mobilität vor allem für ältere Menschen eine besondere Herausforderung darstellen.
Wo sehen Sie die Risiken, aber auch die Chancen beim Thema
Prävention für das Arbeiten 4.0? Was ist zu tun?
So lange wir aufmerksam und flexibel bleiben, sind die Risiken gering und die Chancen groß. Aufmerksam, um frühzei-
DGUV KOMPAKT | MAI 2015
tig die wichtigen Veränderungen zu erkennen. Flexibel, um
sich angesichts neuer Präventionsthemen zum Beispiel kurzfristig neue Forschungsgebiete oder Kommunikationskanäle zu erschließen. Für beides ist die Unfallversicherung gut
aufgestellt. Etliche der im Grünbuch Arbeiten 4.0 genannten Schwerpunktthemen haben wir in der Arbeitsschutzforschung zum Teil bereits seit Längerem aufgegriffen. Ich denke
da an kollaborierende Roboter, 3D-Drucker oder digitale Datenbrillen. Auch die bereits genannte Vernetzung bringt nicht
nur Probleme mit sich. Sie bietet gleichzeitig völlig neue Möglichkeiten der freien Zeiteinteilung und kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. Aufgabe der Unfallversicherung wird es sein, soziale und technische Innovationen
und Arbeitsschutz sinnvoll miteinander zu verbinden.
Kann überhaupt noch Arbeits- und Gesundheitsschutz
stattfinden, wenn ich die Beschäftigten angesichts flexibler
Arbeitsmodelle kaum noch in einem Betrieb erreichen kann?
Das ist aus meiner Sicht eine der großen Herausforderungen
der Zukunft. Wie und auf welchem Weg können wir kommunizieren, um unsere Botschaften an die zu bringen, die sich
zukünftig vielleicht als sogenannte Soloselbstständige dem
Wirkungskreis der gesetzlichen Unfallversicherung ganz
entziehen? Wie sensibilisieren wir Betriebe und betroffene
Beschäftigte für die Arbeitsschutzbelange im Home Office
oder an anderen mobilen Arbeitsplätzen? Hier müssen wir
natürlich neue Kommunikationsformen kreativ einsetzen.
Ich glaube aber, das Wichtigste ist, eine Kultur der Prävention in der Gesellschaft zu etablieren. Sicherheit und Gesundheit muss nicht nur in den Betrieben, sondern in den Köpfen
der Menschen ein selbstverständlicher Bestandteil des Denkens und Handelns werden.
Prof. Dietmar Reinert
Leiter des Instituts für Arbeitsschutz
der DGUV (IFA)
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Medienecke
Arbeiten 4.0 – wie werden wir morgen arbeiten?
Brauchen wir angesichts der aktuellen
technologischen Trends, gesellschaftlichen Entwicklungen und Veränderungen
am Arbeitsmarkt ein neues Leitbild von
Arbeit? Wie kann es aussehen? Wie sieht
die Zukunft der Arbeit aus? Welche Rahmenbedingungen wollen wir gestalten?
Welche Erwartungen haben wir an die Arbeit der Zukunft? Um diese Fragen zu beantworten hat das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS) am 22.
April einen breit angelegten Dialogprozess zum Arbeiten 4.0 gestartet. Dabei
soll der Begriff Arbeiten 4.0 neue Pers-
pektiven und Gestaltungschancen in der
Zukunft aufzeigen. Die entsprechende
Plattform für den Austausch und die Diskussion bildet die Internetseite Arbeiten
4.0. Hier können Beiträge verfasst werden, zudem wird in verschiedenen sozialen Medien diskutiert. Wer sich für das
Thema Arbeiten 4.0 generell interessiert
findet weitergehende Informationen, wie
zum Beispiel ein Glossar oder das vom
BMAS vorgelegte Grünbuch zu Arbeiten
4.0. Ein spannendes Projekt, das spannende Diskussionen verspricht.
Web: www.arbeitenviernull.de
Kurzmeldungen
Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus? Unter
www.arbeitenviernull.de hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine
Plattform für den Austausch und die Diskussion bereitgestellt.
Termine
BGF nützt allen
Tag ohne Grenzen
3. Juni 2015
Handwerk 4.0
Foto: Syda Productions /
Fotolia
BERLIN
www.fithdeh.de > Dienstleistungen
für Unterstützer
9. Juni 2015
40 Jahre Arbeitsstättenver
ordnung – 10 Jahre ASTA
Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung (BGF) und Prävention wirken sich positiv auf Beschäftigte und Unternehmen aus. Das bestätigt
der im März 2015 veröffentlichte neue
Report der Initiative Gesundheit und Arbeit (iga), eine gemeinsame Initiative der
DGUV, des BKK-Dachverbands, des AOKBundesverband sowie des Verbands der
Ersatzkassen e.V. Die Analyse der rund
2.400 Studien zeigt, dass krankheitsbedingte Fehlzeiten um ein Viertel gesenkt
werden können. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist überaus positiv: Mit jedem
investierten Euro können im Ergebnis
2,70 Euro durch reduzierte Fehlzeiten
eingespart werden. Auch die Beschäftigten profitieren. Ein Großteil der Studien
belegt eine Verbesserung ihrer körperlichen bzw. psychischen Verfassung.
Sport ist ein wichtiger Teil der Rehabilitation und der Inklusion von Menschen
mit Behinderungen. Denn Sport mobilisiert, motiviert und schafft Erfolgserlebnisse. Und: Sport bringt Menschen
zusammen. Das ist auch das Ziel des
„Tag ohne Grenzen“. Initiiert von den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, dem Klinikverbund der gesetzlichen
Unfallversicherung und der DGUV sollen
hier Menschen mit und ohne Behinderungen gemeinsam Sport machen und
sich persönlich begegnen. Dabei unterstützen paralympische Spitzensportler
und –sportlerinnen wie Sprint-Star Heinrich Popov und Rollstuhl-Skater David
Lebuser. Mitmachen und ausprobieren
ist ausdrücklich erwünscht. Der Tag ohne
Grenzen findet am 5. und 6. Juni auf dem
Rathausplatz in Hamburg statt.
Web: www.iga-info.de > Veröffentlichungen
Web: www.tag-ohne-grenzen.de
DORTMUND
www.baua.de > Aktuelles und Termine
11. Juni 2015
22. Innovationstag
Mittelstand des BMWi
BERLIN
www.zim-bmwi.de > Veranstaltungen
> Innovationstag Mittelstand
Kontakt
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IMPRESSUM Herausgeber: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Dr. Joachim Breuer (Hauptgeschäftsführer) Die DGUV ist der Spitzenverband
der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand Herausgeberbeirat: Dr. Renate Colella (Vorsitz), Udo Diel,
Beate Eggert, Prof. Dr. med. Axel Ekkernkamp, Prof. Dr. Bernd Baron von Maydell, Dr. Udo Schöpf, Dr. Franz Terwey Chefredaktion: Gregor Doepke, Dr. Dagmar
Schittly, DGUV, Glinkastraße 40, 10117 Berlin Redaktion: Dr. Dagmar Schittly, Kathrin Baltscheit, Franz-Xaver Kunert, Katharina Rönnebeck, Katharina Dielmann
Grafik: Christoph Schmid, www.christophschmid.com Verlag: Helios Media GmbH, Friedrichstraße 209, 10969 Berlin, www.helios-media.de Druck: DCM,
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