12.10.15 - Gemeinde-Fusion gescheitert

Auszug
aus dem Hinterländer Anzeiger vom 12. Oktober 2015
MITTELHESSEN
Gemeinde-Fusion gescheitert
ANGELBURG/STEFFENBERG Die Fusion der beiden Gemeinden Steffenberg und Angelburg im
Landkreis Marburg-Biedenkopf ist gescheitert.
Bei dem Bürgerentscheid am Sonntag kam die nötige Mehrheit nur in Angelburg zustande, wie Vertreter der Gemeinden am Abend mitteilten. In Angelburg stimmten 796 Wahlberechtigten für einen Zusammenschluss und 745 dagegen. Wahlberechtigt waren rund 2800 Bürger, von denen sich knapp 55
Prozent beteiligten.
In Steffenberg stimmten 869 Bürger mit Nein und nur 780 mit Ja. Rund 50 Prozent der etwa 3200
Wahlberechtigten beteiligten sich. Für eine Fusion hätten beide Gemeinden zustimmen müssen.
„Enttäuschung macht sich schon breit“
Zwar erfüllten beide Gemeinden ein nötiges Quorum von mindestens 25 Prozent Zustimmung unter
den Wahlberechtigten, allerdings hätten die Ja-Stimmen in Steffenberg auch die Mehrheit ausmachen
müssen.
Von einem Zusammenschluss hatten sich beide Bürgermeister Kosteneinsparungen, finanzielle Verbesserungen sowie mehr Spezialisierung innerhalb der Verwaltung versprochen. Angelburgs Bürgermeister Thomas Beck (SPD) sagte nach der Abstimmung: „Enttäuschung macht sich schon breit.“
Doch das Ergebnis müsse man respektieren. Die Entscheidung sei nun mindestens drei Jahre gültig.
(lhe/red)
Hinterländer Anzeiger vom Montag, 12. Oktober 2015, Seite 1
Im Bürgerhaus Gönnern wird mehrmals gezählt, damit es auch keinen Fehler gibt: (v. l.) Jürgen Hofmann, Markus Bartnick, Anne Christin Becker, Dietmar Ruber, Stefan Petri und Heinz Müller. Das
Ergebnis dort: 64 Prozent sind für die Fusion, 36 dagegen. Das reicht trotzdem nicht, weil Steffenberg
den Zusammenschluss kippt. (Foto: Heimrich)
Angelburg will, Steffenberg nicht
BÜRGERENTSCHEID In beiden Kommunen wird das Quorum erreicht /Fusion ist vom Tisch
Von Birgit Heimrich
und Edgar Meistrell
ANGELBURG/STEFFENBERG Mehr als die Hälfte der Wähler hat beim Bürgerentscheid mitgemacht. Und es gab jeweils ein Ergebnis mit mehr als 25 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten: Angelburg will die Fusion, Steffenberg nicht. Damit ist das Thema nun vom Tisch.
Im Angelburger Rathaus ist die Stimmung zunächst noch richtig gut. Eine knappe Stunde nach
Schließung der Wahllokale stehen die zwei entscheidenden Ergebnisse der Auszählung fest: 55 Prozent der Wahlberechtigten haben am Bürgerentscheid teilgenommen, und 52 Prozent wollen die Fusion. Mit einer so hohen Beteiligung hat hier offenbar keiner gerechnet.
„Wir haben geliefert“, lautet der erste Kommentar von Bürgermeister Thomas Beck (SPD), „unsere
gute Öffentlichkeitsarbeit hat gefruchtet, die Sachargumente und sind bei den Menschen angekommen“. Dass es trotzdem knapp war – immerhin ist fast jeder zweite Wähler gegen die Fusion – tut
seiner Freude keinen Abbruch. „Die Zustimmung ist deutlich“, sagt er.
Das sieht so mancher Gemeindevertreter anders – vor allem, dass die Fusion in Lixfeld mit Pauken
und Trompeten durchgefallen ist, schockiert nicht nur die Lixfelderin Eva-Maria Simon (BGL/FWG).
Auch Gerhard Teutsch und Gerhard Fuchs (beide CDU) sind tief enttäuscht über die vielen NeinStimmen dort und in den anderen beiden Ortsteilen. „Seit 2008 arbeiten wir für den Zusammenschluss“, sagt Teutsch, „dass es nicht anders geht, ist doch so klar“. Der Windpark am Mattenberg sei
schuld, meint Lixfelds Ortsvorsteher Hans-Willi Mai (BGL/FWG) am Nein seines Ortsteils.
Als die ersten Meldungen aus Steffenberg reinkommen, werden die Gesichter immer länger. „Es hat
halt nicht sollen sein“, sagt Heinz Müllers gefasst. Ungläubiges Kopfschütteln in der Runde, Teutsch
hat Tränen in den Augen. „Das darf doch nicht wahr sein“, sagt einer. Ein anderer: „Jetzt gehen bald
die Lichter aus“.
„Unsere Lieferung allein reicht eben nicht aus“, kommentiert Thomas Beck, als klar ist, dass die Steffenberger keine Fusion mit Angelburg wollen, „nun kann der Lkw mit der guten Fracht nicht weiterfahren“. Enttäuscht sei er, „wir haben doch so massiv dafür geworben“.
Steffenberg Bürgermeister Peter Pfingst ist vom Resultat enttäuscht
Rund 30 Steffenberger Bürger versammeln sich am frühen Sonntagabend im Steffenberger Rathaussaal. Dort gehen als erstes die Ergebnisse aus Niederhörlen und Obereisenhausen ein, dicht
gefolgt von der Briefwahl. Schon da wird deutlich, es wird eng. Erst mit der Bekanntgabe der deutlichen Ablehnung aus Niedereisenhausen steht dann fest, dass sich fast 53 Prozent der Wähler in Steffenberg gegen einen Zusammenschluss ausgesprochen haben. Armin Reichel (CDU) wertet als Vorsitzender der Gemeindevertretung die Wahlbeteiligung von knapp über 51 Prozent als gutes Signal.
Das zeige, dass die Bürger sehr wohl die Kommunalpolitik verfolgen und ihre eigenen Schlüsse daraus ziehen. „Wir werden als Gemeindevertreter diese Mehrheit respektieren“, ergänzt er. Mit dem
einstimmigen Beschluss habe man ein Votum der Bürger gewünscht, dies sei so auch richtig gewesen.
Bürgermeister Peter Pfingst (parteilos) zeigt sich enttäuscht über das Ergebnis. Er hatte vor allem
darauf gehofft, dass mehr Bürger die von ihm immer wieder dargelegten Vorteile erkennen würden.
Auch er ist mit der Wahlbeteiligung zufrieden. Allerdings habe die Gemeinde eine Chance verpasst.
Ob es je wieder so gute finanzielle Konditionen des Landes für eine Zusammenschluss geben wird,
bezweifelt er.
Pfingst bereitet in den nächsten Wochen mit der Verwaltung den Haushalt für das Jahr 2016 für Steffenberg vor. Und der wird nun geprägt sein von den beschlossenen Einsparmaßnahmen.
Hinterländer Anzeiger vom Montag, 12. Oktober 2015, Seite 9
Gespanntes Warten auf die Ergebnisse im Steffenberger Rathaussaal (von rechts): Parlamentschef
Armin Reichel, Arno Becker (beide CDU), der Kreistagsvorsitzende Detlef Ruffert (SPD), der ehrenamtliche Kreisbeigeordnete Armin Becker (Grüne) und Bürgermeister Peter Pfingst (parteilos). (Foto:
Meistrell)
ERGEBNIS BÜRGERENTSCHEID
„Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinde Angelburg und die Gemeinde Steffenberg mit Wirkung zum
01.01.2017 zu einer Gemeinde zusammenschließen?“
Wahlberechtigte Gült. Stimmen JA % NEIN %
Angelburg 2826 1541 796 51,7 745 48,3
(gesamt)
Gönnern 1214 518 339 65,4 179 34,6
Frechenhausen 620 333 199 59,8 134 40,2
Lixfeld 992 501 178 35,5 323 64,5
Briefwahl 189 80 42,3 109 57,7
Steffenberg 3220 1649 780 47,3 869 52,7
(gesamt)
Niedereisenhsn 860 456 188 41,2 268 58,8
Obereisenhsn 398 213 85 39,9 128 60,1
Oberhörlen 579 240 139 57,9 101 42,1
Niederhörlen 265 140 110 78,6 30 21,4
Quotshausen 338 159 83 52,2 76 47,8
Steinperf 644 317 96 30,5 219 69,5
Briefwahl 126 79 62,7 47 37,3
(Quelle: Gemeindeverwaltungen Angelburg/Steffenberg)
Hinterländer Anzeiger vom Montag, 12. Oktober 2015, Seite 9

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