KA-E-2015-04

ENTSCHLIESSUNG
des Kontaktausschusses 2015 über Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen
Sektor in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EPSAS)
KA-E-2015-04
Der Kontaktausschuss –
Erkennt an, dass die Frage gemeinsamer Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen
Sektor mit der Richtlinie des Rates 2011/85/EU auch für die EU-ORKB erhebliche
Bedeutung bekommen hat;
Gestützt auf seine in der Entschließung KA-E-2012-05 getroffene Übereinkunft, jede
Diskussion zu dieser Frage als Angelegenheit von größtem Interesse für die Zusammenarbeit
innerhalb des Kontaktausschusses der EU-ORKB zu betrachten und genau zu beobachten;
Gestützt auf seine in der Entschließung KA-E-2013-04 getroffene Übereinkunft, dass die
EPSAS Task Force den Prozess genau beobachten, sich aktiv an der geplanten EPSASArbeitsgruppe der Europäischen Kommission beteiligen und dem Kontaktausschuss Bericht
erstatten soll;
Gestützt auf seine in der Entschließung KA-E-2014-01 getroffene Übereinkunft, dass die
ORKB bezüglich dieses Themas mit den jeweiligen nationalen Finanzministerien in Kontakt
bleiben, zur Arbeit der EPSAS Task Forces von Eurostat angemessen beitragen und den
Mitgliedern des Kontaktausschusses die Informationen zugänglich machen;
Eingedenk der Tatsache, dass die Europäische Kommission die Entwicklung von
Rechnungsführungsgrundsätzen für den öffentlichen Sektor in EU-Mitgliedstaaten (EPSAS)
vorbereitet;
Unter Berücksichtigung der Tätigkeiten der Task Forces „EPSAS Standards“ und „EPSAS
Governance“ von Eurostat,
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Task Force „EPSAS-Governance“ ab
September 2015 durch eine „EPSAS Working Group“ abgelöst wird;
Eingedenk der Tatsache, dass die Europäische Kommission kurzfristig keine gesonderte
Mitteilung zu EPSAS veröffentlichen wird und ein Vorschlag für eine EPSAS
Rahmenverordnung voraussichtlich im Jahr 2016 vorgelegt werden wird;
Beschließt,
•
dass die berichterstattenden ORKB Frankreichs und Deutschlands die aktuellen
Entwicklungen weiter beobachten und insbesondere über die Aktivitäten der Eurostat
Working Group EPSAS ab September 2015 berichten;
•
dass die EPSAS Task Force ihre Tätigkeit darauf ausrichtet, die Entwicklung des
Kommissionsvorschlags für eine Rahmenverordnung aktiv zu begleiten;
Beschließt, diese Entschließung auf die Website des Kontaktausschusses zu stellen.
Riga, den 19. Juni 2015
ORKB Berichterstatter: ORKB Frankreichs und Deutschlands

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