Forum Finanz Veranstaltung EPSAS/IPSAS – Womit steuern öffentliche Haushalte? 7. September 2015, Wien Warum EPSAS? – Herausforderungen und Ausblick Alexandre Makaronidis, Leiter Task Force EPSAS Europäische Kommission - Eurostat eurostat Richtlinie (2011/85/EU) Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der MS • Die MS verfügen über Systeme des öffentlichen Rechnungswesens, die sämtliche Teilsektoren des Staates umfassend und kohärent abdecken, • die zur Erhebung von periodengerechten Daten im Hinblick auf die Vorbereitung von Daten nach dem ESVG-95-Standard erforderlichen Informationen liefern. • Diese Systeme unterliegen interner Kontrolle und unabhängiger Rechnungsprüfung. Die Kommission nimmt eine Bewertung der Frage vor, ob die IPSAS für die Mitgliedstaaten geeignet sind. 2 eurostat Warum Eurostat? • Eurostat ist ein Dienst der Europäischen Kommission. • Standardsetzer für makroökonomische Rechnungslegung (ESA2010),und • die Finanzstatistik des Sektors Staat (EDP = VÜD). • Professionelle Unabhängigkeit in methodologischen Fragen. • Erfahrung mit großen Projekten. 3 eurostat Bericht der Kommission zur Eignung der IPSAS (2013) Wichtigste Schlussfolgerungen: • Erheblicher Bedarf für harmonisierte Systeme des öffentlichen Rechnungswesens auf Periodenbasis. • IPSAS können, so wie sie sind, nicht einfach eingeführt werden • nicht direkt und nicht vollständig. • Es gibt technische, konzeptionelle und Governance Fragen. • IPSAS wären eine geeignete Referenz für die Entwicklung von europäischen Standards (EPSAS). • Harmonisierung auf Basis solider EU-Governance. 4 eurostat Warum EPSAS? • EU Sicht: die breite Palette der Buchführungs- und Rechnungslegungspraktiken im öffentlichen Sektor resultiert in einem Mangel an: • Transparenz, und • Vergleichbarkeit • in der Finanzberichtserstattung aufgrund von nicht vergleichbaren, unvollständigen und inkonsistenten Primärdaten im öffentlichen Rechnungswesen. • Dies gilt für die Finanzbuchhaltung und die darauf aufbauende Finanzstatistik des Sektors Staat. 5 eurostat Warum EPSAS? Derzeit gibt es keinen einheitlichen Referenzstandard für die öffentliche Rechnungslegung in der EU, der definieren würde, wie die relevanten, individuellen Transaktionen und Vorgänge an der Quelle (der primären Stufe(n) der Rechnungsführung): • erfasst, • ausgewiesen, • bewertet, • konsolidiert und • vorgelegt . . . werden. 6 eurostat Wie positioniert sich Österreich in Europa? Proximität zu IPSAS Quelle: PwC Studie 2014 Central State Local Social Fund Austria Belgium Bulgaria Croatia Cyprus Czech Republic Denmark Estonia Finland France 73% 67% 56% 34% 14% 75% 72% 92% 72% 89% 12% 67% - 12% 73% 56% 34% 75% 75% 65% 92% 90% 84% 61% 60% 63% 55% 17% 77% 58% 86% 92% 92% Germany 22% 29% 58% 42% Greece Hungary Ireland Italy Latvia Lithuania Luxembourg Malta Netherlands Poland Portugal Romania Slovakia Slovenia Spain Sweden UK 12% 66% 54% 31% 73% 88% 19% 22% 31% 66% 55% 63% 75% 62% 70% 81% 96% 61% - 12% 66% 71% 30% 73% 88% 31% 94% 58% 66% 80% 63% 75% 62% 68% 81% 95% 12% 55% 57% 14% 55% 72% 15% 78% 68% 70% 38% 34% 19% 58% 71% - eurostat 7 Warum EPSAS? 8 eurostat Das 'E' in E.PSAS Die EPSAS Rahmenstruktur soll • Governance Grundsätze • Governance Struktur • Standardsetzungsverfahren • Standardsetzungskapazität, . . . beinhalten, und • IPSAS als primäre Referenzbasis definieren. 9 eurostat Das 'E' in E.PSAS EPSAS sollen • nicht durch IPSAS bzw. IFRS beschränkt werden • auf der Grundlage der EU-Verträge festgelegt werden • eine eigene Standardsetzungskapazität haben • unter Berücksichtigung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit entwickelt werden Haushaltsplanung und -rechnung sind nicht Teil von EPSAS 10 eurostat EPSAS Governance und Governance-Grundsätze, Öffentliche Konsultation - 2014 203 Beiträge, 70% von deutschen lokalen Gebietskörperschaften Ergebnisse: Grundsätze: inhaltlich abgedeckt, manches anders formulieren Governance Advisory Board (GAB): Idee weitgehend nicht unterstützt Technical Advisory Group (TAG): weitgehend unterstützt Interpretation function: insgesamt unterstützt 11 eurostat Technische Analyse der individuellen IPSAS • PwC-Studie bestätigt • grundsätzliche technische Eignung der vorhandenen IPSAS • Einteilung der IPSAS in 3 Kategorien für die künftige effektive und effiziente Arbeit an EPSAS 12 eurostat Auswirkungen, Kosten und Nutzen • • • • Kosten: signifikant, größtenteils kurzfristig und einmalig Nutzen: nachhaltig, mittel- und langfristiger Natur, schwer zu quantifizieren Mehr Transparenz, erhöhte Rechenschaftspflicht Einblick in die tatsächliche Fähigkeit aller Regierungs- und Verwaltungsebenen, ihre politischen Maßnahmen und Aufgaben stabil und nachhaltig zu finanzieren. • Intergenerative Gerechtigkeit • Zugang zu Kapitalmärkten zu besseren Finanzierungskonditionen • Netto: Nutzen überwiegt Kosten 13 eurostat Stufenweise Entwicklung und Implementierung Die Entwicklung, und Einführung der EPSAS soll: • mittelfristig erfolgen • sukzessive vorangehen (Umstellungszeit für nur kameral buchende Einheiten) • mit Fokus auf Spezifika des öffentlichen Sektors • keinen Rückschritt für die leistungsfähigen Systeme darstellen • Grundsatz der Wesentlichkeit respektieren (Rücksichtnahme auf kleinere und risikoarme Einheiten) 14 eurostat Wie geht es weiter? • EPSAS eine bedeutende EU-Initiative • EPSAS-Arbeit geht weiter wie geplant: • Kommunikation und Austausch mit den Interessengruppen. • Unterstützende Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Buchführungssysteme in den MS. • Vorbereitung eines konkreten Vorschlags, bezüglich EPSASGovernance und Standards. • Cell FTI • Working Group 15 eurostat EPSAS ist eine Investition in und für unsere Zukunft. 16 eurostat Europäische Kommission (Eurostat) Task Force EPSAS: http://ec.europa.eu/eurostat/web/government-financestatistics/government-accounting eurostat
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